Will die AfD ein Grundeinkommen?

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Die AfD debattiert gerade über die Einführung eines BGE (Natürlich nur für Deutsche) und könnte die Forderung bald ins Parteiprogramm mit aufnehmen.

Wenn die AfD diesen Move unternimmt könnte es ihr gelingen die BGE Bewegung in Deutschland zu spalten (was schlecht wäre). Aber auch die anderen Parteien unter Druck setzen eigene Modelle vorzulegen. Die Piraten könnten dann so mit dem Thema BGE eines der bisherigen Alleinstellungsmerkmale verlieren.

Ich denke gerade vor diesem Hintergrund sollten die Piraten das Thema BGE wieder stärker und offensiver kommunizieren um zu verhindern das es am Ende von Rechtspopulisten gekapert wird.

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Die Konservativen werden entweder das Grundeinkommen so niedrig ansetzen, dass es keine Existenzsicherung darstellt oder an so viele Bedingungen knüpfen, dass es kein wirkliches Grundeinkommen ist. Ich fände ersteres Besser. Also wenn ein niedriger Beitrag, der zwar nicht zur Existenzsicherung reicht, aber regelmäßig an alle ausbezahlt wird und an wenige Bedingungen geknüpft ist, besser, als ein Grundeinkommen, dass an so viele Bedingungen geknüpft ist, dass es nur eine weitere Sozialleistung ist. Also wenn ich nur diese beiden konservativen Alternativen hätte. Gegen die Konservativen kann man sich ja in der BRD nur schwer durchsetzen, deswegen vermute ich, dass es auch nur diese beiden Möglichkeiten gibt.

Der AfD Vorschlag ist auf 500 Euro angesetzt und soll wohl keine anderen Sozialleistungen ersetzen, zumindest kommt das in dem Artikel so rüber. Damit könnte die AfD auch für Wähler interessant werden die bisher wegen der Sozialpolitik eher linke Parteien gewählt haben.

Vielen Langzeitarbeitslosen oder Geringverdienern dürfte es herzlich egal sein ob Sie ihr BGE von einer Linken oder Rechten Partei bekommen… In sofern wäre das ein kluger Schachzug der AfD Strategen um neue Wählergruppen zu mobilisieren. Zumal die AfD dann ein Thema hätte FÜR das Sie eintreten können, (Bisher wussten die ja nur Wogegen sie sind).

Wünschenswert wäre es dann das die anderen Parteien das Thema nicht der AfD überlassen sondern eigene Modelle vorstellen, bewerben und noch besser wenn möglich rasch umsetzen.

Meine Vermutung ist aber auch, dass tendenziell eher ein europäisches Modell funktioniert, als ein nationales. Denn ansonsten passiert ein Staatsverschuldungsrennen. Die Länder in der EU verschulden sich alle und gucken wer es am Ende trägt. Wenn das keiner mehr tragen will (bisher wollte es ja Deutschland bzw. die großen Unternehmen machen), dann fällt die ganze EU auseinander.

Der europäische Gerichtshof würde tendenziell eine Sozialleistung die einem EU-Bürger in einem anderem EU-Land verwehrt wird, als Diskriminierung einstufen und das ähnlich wie die Maut kippen.

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Wäre es mir tatsächlich auch. In dem Fall würde ich der AfD sogar danken. Meine Stimme bekommen sie trotzdem nicht, eine gute Tat macht aus einer dystopischen Politik keine Utopische. Nur was für mich gilt, gilt nicht automatisch für alle anderen Menschen…

Der Vorteil von 500€ ist vermutlich auch, dass keine Jobcenter-Mitarbeiter um ihren Beruf fürchten müssen. Zumindest aus Parteisicht. Da hängen schließlich Wählerstimmen dran. Dabei wäre gerade das einer der wesentlichen Vorteile des BGE.

Der Rechtsnationalistische Reichskanzler Otto von Bismarkt hat ja in Deutschland.

Krankenversicherung.
Rentenversicherung.
Arbeitslosenversicherung eingeführt.

Wenn jetzt die auch Rechtsnationalistische AfD das Grundeinkommen einführen tut wäre das ja mal nicht unlogisch. Wählen werde ich die nicht, solange der Vogelschiss und der Höckler dort Hetzen dürfen.