Wie wollen wir uns zur Digitalsteuer stellen?

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Aktuell ist die Digitalsteuer groß in der Diskussion. Wie wollen wir uns als Piraten zu den verschiedenen Ausformungen stellen?

Meine Überlegungen sind folgende:
Unser Steuer- und Sozialsystem beruht darauf, dass Wertschöpfung mit Arbeit verbunden ist, so dass den Großteil der Steuern und Sozialabgaben über Beschäftigte erwirtschaftet werden, weil Firmen bei hohen Umsätzen auch viel herstellen mussten und somit viele Leute anstellen mussten.

Bei Facebook, Google und Co. ist das aber anders: Ob noch ein Rechenzentrum mehr betrieben werden muss, spielt keine große Rolle. Eigene Steuern für bestimmte Geschäftsbereiche wie aktuell in AT geplant (https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/5606254/Werbeabgabe_Digitalsteuer-soll-Ungerechtigkeiten-beseitigen) lehnen wir aber ab, sondern fordern einen Umbau des Steuersystems. Wie könnte der aussehen?

Ich bevorzuge ein Modell welches der Schöpfer “Wertschöpfungsentgelt” nennt.
Nachzulesen, wie es gedacht ist und wie es funktionieren soll, kann man hier:
Wertschöpfungsentgelt

oder ein barrierefreies Erklär Video

Ich denke auch, dass die Wertschöpfung besteuert werden müsste. Ob dieser Wert jetzt digital oder analog ist, ob das Paar Schuhe von Hand oder von Maschine genäht ist, sollte egal sein. Damit wäre auch der diskriminierende Begriff “Maschinensteuer” obsolet und es wäre jedem verständlich, was gemeint ist. Damit würde auch noch eine Gesellschaft funktionieren, wo 100% der Arbeit maschinell erledigt wird (man muss zur Überprüfung einer Hypothese immer die Extremsituationen betrachten)

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Mal so ins Blaue gedacht, würde das nicht schon passieren wenn man die Mehrwertsteuer auf, z.B. 40% erhöhen würde und dafür Lohn- und Einkommenssteuer entsprechend kürzen würde…

Rechenbeispiel gefällig?

Alles mal Netto, damit das rechnen einfacher wird.
Haushalt mit 4 Personen, 2 Erwachsene, 2 Kinder, beide Schulpflichtig
Die Annahme ist, dass 4 Personen mit allem drum und dran im Monat etwa 2.000€ an Unkosten/Nebenkoste/Lebenserhaltung haben. Inkl. Bücher, Lernmittel usw.
Der “Luxus-Scheiß” bleibt draußen. Keiner kauft monatlich einen Fernseher oder ne Uhr, what ever.

(Lohn-) Steuern werden in beiden Rechnungen der Einfachheit halber auch nicht einbezogen.

Haushalt mit 4 Personen und 75.000€ im Jahr
Haushalt mit 4 Personen und 35.000€ im Jahr
Haushalt mit 4 Personen und 15.000€ im Jahr (solls auch geben)

Ich denke nun sollte jedem auffallen, dass das eben genau der falsche Weg ist. Es sollte eben auch auffallen, das die Familie mit den 15.000€ im Jahr an genau was sparen muss? Das verdeutlicht nämlich auch das Dilemma der aktuellen Sozialgesetzgebung.

Einkommen gehören besteuert. Immer!

Es sollte eine Europäische Kapitalausfuhrsteuer geben. Wer Kapital aus der EU ausführt muss nachweisen, dass er dafür z.B. mindestens 20% Steuern gezahlt hat. Kann dieser Nachweis nicht erbracht werden, wird die Differenz als Steuer den EU Haushalt zugefügt.

Dadurch wird es für Steueroasen unattraktiv Unternehmen besonders niedrige Steuern anzubieten, weil sonst die EU die Differenz kassiert.

Verbleibt das Kapital in der EU so wird es wahrscheinlicher, dass es innerhalb der EU investiert wird und damit den Wirtschaftskreislauf fördert.

Angenommen Subway hätte in Europa x Millionen Steuern gezahlt, dann könnten sie 4*x Millionen aus der EU auszuführen. Von jeder weiteren Summe wären 20% EU-Steuer fällig.

Ich dachte die Ausgangsüberlegung wäre gewesen, dass es eben keine Arbeitseinkommen mehr gibt.

Wie solln das gehen?

Also vorausgesetzt man hat ein Startrek Universum, dann braucht es kein eigenes Einkommen. Nur machen Steuern da eben auch keinen Sinn. Aber da sind wir ja (noch) nicht.

Soll heißen, irgend ein Einkommen braucht es, um den Lebensunterhalt irgendwie zu bestreiten. Bedeutet aber auch, dass es eine Art von “Kreislauf” gibt. Also dergestalt, dass es ein Angebot von Waren gibt, wofür eine Nachfrage existiert. Man nenne es meinethalben “Wertschöpfung”, wobei der Begriff an sich Irreführend ist. (Was ich als Wert betrachte ist für andere Null und Nichtig)

Es geht um diese “Digital-Steuer”, die ich für den Moment als völlig unsinnig betrachte. (bis etwas Gegenteilig/Vernünftiges an seine Stelle tritt)

Denn ist das erheben unserer Daten jetzt eine Wertschöpfung? Im Grunde ja, aber nicht für mich, nur für andere. Ich bezahle ja mit meinen Daten auf/bei Facebook, obwohl ich von denen nichts benötige. Weder bin ich da angemeldet noch nutze ich etwas von denen, werde aber immer wieder auf anderen Webseiten damit behelligt. Wo also bleibt der Gegenwert für mich? Ich will das jetzt nicht auf die Spitze treiben, da es noch viele andere Webseiten betrifft, die mir immer wieder über den Weg laufen, die ich aber nicht benötige.

Ich machs mal auf die ganz einfache Tour, anhand des Beispiels von mir vorhin:
20% von Deinem Einkommen darfst Du sparen, der Rest wird per Steuer abgeführt. Und da kann man durchaus etwas “großzügig” sein und eben die Lebenshaltungskosten auf 3.000€/Monat für 4 Personen annehmen.

Bedeutet Anhand des Beispiels von 35.000€/Jahr, diese Familie bekommt 1.000€ vom Staat.
Die Familie mit 75.000€/Jahr behält 7.800€ und zahlt von dem was übrig bleibt 31.200€ Steuern. Familie mit 15.000€ im Jahr bekäme 21.000€ vom Staat. Haste nun eine die 150.000€/Jahr verdient, dann sparen die auch 22.800, den Rest zahlen sie als Steuern.

Damit kann man Märchensteuern und sonstige Steuern vollständig abschaffen. Es gibt nur noch eine einzige, diese gerecht verteilt auf alle.

So in ganz kurz erklärt.

Sollen überhaupt nicht, wie gesagt dachte ich es ginge darum wie man Einkommen verteilt, wenn das meiste durch die digitale Revolution, automatisch erzeugt wird, das es dutzende Modelle eines Sozialismus light gibt, ist ja geschenkt und spätestens dann obsolet wenn man versuchen muss das weltweit umzusetzen.

Ich denke mal weiter ins Blaue, mal angenommen man würde diese Mehrwertsteuer auch auf Kapitalerträge, Mieteinnahmen etc. erheben, und einen Freibetrag für niedrige Einkommen einführen…?

Also für die Familie am unteren Ende der Einkommensskala bei 40% 0,4 mal 15.000 Euro?

Und das hast Du ins Lila “gedacht” ?

Was willst Du - provozieren, lernen oder diskutieren ?

Einkommen ist Einkommen. Woraus das besteht bzw. wo es her kommt, spielt keine Rolle. Und ja, ich habe das ganze durchaus sehr rudimentär beschrieben und natürlich muss man in die Tiefe gehen.

Ich denke aber das ist dann ne ganz andere Baustelle und Thema.

Das mag sein, wie gesagt ich habe da mehr ins Blaue gedacht, ohne den Anspruch wirklich eine Lösung anbieten zu können, Gibt es denn bei den Piraten Expertise in Bezug auf Wirtschaftspolitik? …also mal von den youtube- wirrköpfen abgesehen…

Ja und nein. Der eine Teil, den ich bisher erlebt habe kam nicht darüber hinaus diese Neoliberale Politik vom Grundsatz her fortzuführen. Die wollten immer nur neue Stellschrauben. Ein weiterer Teil setzt da eher nur auf eine Art Umverteilung. Es gibt da ein oder zwei, die sich zumindest mal derart geäußert haben, ein völlig neues Finanzkonzept auf die Beine stellen zu wollen/können. Also wirklich mal den Versuch zu starten, das “Bierdeckel-Konzept” umzusetzen.

Die Diskussion gleitet mir zu sehr ins Abstrakte ab, während die Forderungen nach einer Digitalsteuer recht konkret sind, inklusive konkreter Vorschläge für Steuersätze.

Meine Meinung dazu ist:
Wertschöpfung muss da besteuert werden, wo sie entsteht. Dann kann auch Amazon keine 1%-Steuerdeals mit Luxemburg mehr aushandeln, Double Irish mit Dutch Sandwich wird erschwert. Steueroasen austrocknen (siehe http://europa.eu/rapid/press-release_IP-19-1948_en.htm).
Eventuell benötigen wir ein ähnliches Abkommen für Unternehmenssteuern innerhalb der EU wie bei der Umsatzsteuer, wo es einen Mindestsatz von 15% gibt (https://de.wikipedia.org/wiki/Umsatzsteuer#Umsatzsteuer_in_der_EU_einheitlich_geregelt).

Dann stellt sich die Frage, wo denn die Wertschöpfung besteuert werden soll? Deutschland ist Exportweltmeister, das heißt dann auch, dass eventuell deutsche Unternehmen ihre Unternehmenssteuern im Ausland zahlen müssen, Deutschland also dadurch Nachteile hat.

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Dann müsste man nur was für arme, arbeitslose Leute erfinden. Die müssten die 49% bezahlen, hätten aber keine Entlastung

Die Waren des Exportweltmeisters werden hier hergestellt und sollten immer im Land der Herstellung besteuert werden.
Die landesübliche Mehrwertsteuer bzw nationale Umsatzsteuer bleibt davon unbenommen.
Ich schätzte mal, die Umsatzsteuer könnte dann bald ganz wegfallen.

Das was Du beschreibst ist ja richtig. Die Frage die ich mir dabei stelle, macht das Sinn? Statt stetig nur die Stellschrauben zu verändern oder neue hinzuzufügen, sollte man nicht endlich mal anfangen ein gänzlich neues Steuerkonzept zu schreiben?

Natürlich muss Amazon da zahlen wo die Firma die Gewinne macht. Nur warum nennt man das “Digital-Steuer”? Ist Starbucks dann davon ausgenommen oder gibt es hier eine “Flüssiggetränke-Steuer” oder für Firmen wie Apple eine “Hardware-Steuer” usw.? Die Steuergeschenke und Oasen müssen im Prinzip abgeschafft werden.

Oder was ist mit reinen “Kapitalerträgen”? Klar, darauf gibt es jetzt schon ne Steuer. Ist die aber hoch genug? Oder muss man hier auch spezifizieren, ob das Geld mit Aktien einer Digitalfirma erzielt wurde, mit Industrie, Dienstleistern what ever? Was ist mit den Kapitalerträgen die aus Geld nur mehr Geld machen? (Im Prinzip: Oh Wunder, Geld vermehrt sich auf Wundersame Weise ja doch!?)

Du sprichst es ja sogar schon an, Deutschland hätte als Exportnation nur “Nachteile”. Ist das so? Oh toll, nennen wir es Digital-Steuer, da hat Deutschland ja nichts zu befürchten! Entschuldigt bitte, aber man tut ja gerade so als ob Steuern des Teufels Werk seien, die man unbedingt vermeiden müsse.

Die gesamte Steuergesetzgebung ist doch im Grunde ein einziger Flickenteppich. Stopft man irgendwo ein Loch, reißt man mindestens 2 neue auf. Man schraubt damit doch lediglich an den Symptomen herum, nicht aber an der Problematik selbst.

Jeder Firmenwagen ist nicht gezahlte Steuer - Anschaffung, Unterhalt, Instandhaltung …

schau mal da - Zulassungen im Januar

" Flensburg, 4. Februar 2019. Im ersten Zulassungsmonat des Jahres 2019 wurden 265.702 Personenkraftwagen (Pkw) neu zugelassen, -1,4 Prozent weniger als im Januar 2018. Gut zwei Drittel (66,8 %/+1,6 %) entfielen auf gewerbliche, ein Drittel (33,1 %/-7,0 %) auf private Zulassungen."
Das Segment “Oberklasse” legte mit +35,7 Prozent am stärksten zu. Zweistellige Zugewinne zeigten sich auch bei den Segmenten Utilities (+31,4 %), SUVs (+16,1 %) und Wohnmobile (+10,1 %). Die Neuzulassung von Sportwagen nahm im Vergleich zum Vorjahresmonat um -26,3 Prozent ab.

Wenn ich das jetzt übertrage über Google und Facebook: Wo werden dort die Waren hergestellt? Oder bei Software-Lizenzen?