Wie sollten "ideale" Abstimmungen aussehen bzw. "Wer sollte über was, (zur welcher Zeit und mit welcher Konsequenz), wie abstimmen können?"

Ich diskutiere gerne Grundsätzliches. Abstimmungen erfolgen doch aus den unterschiedlichsten Motiven heraus und werden über die unterschiedlichsten Dinge gemacht.

  • Motiv der Angleichung bzw. Interessensabwägung. Über etwas wird abgestimmt, dass dann einheitlich so vollzogen wird.
  • Motiv der Richtung und der Geschwindigkeit. Es wird entschieden in welche Richtung und mit welcher Geschwindigkeit Änderungen herbeigeführt werden sollen.
  • Motiv der Koordination. Aufgaben werden so abgestimmt, dass sie möglichst komplementär sind und nicht überflüssig doppelt ausgeführt werden.
  • Motiv der Selbstpositionierung. Das Individuum stellt für sich selbst fest, wo es mit seiner Meinung steht.
  • Motiv der Themensetzung. Durch Abstimmungen werden Themen gesetzt und geframt, andere Themen dafür ausgeblendet.
  • Motiv der Entscheidung. Eine kurzfristige/mittelfristige oder langfristige Enscheidung soll getroffen werden.

Das Problem bei Abstimmung ist oft eben die Abwägung zwischen gefallener Entscheidung und Vorläufigkeit dieser Entscheidung bzw. inwieweit Entscheidungen wieder modifizier- und revidierbar sind (siehe Brexit)!

"Wer sollte über was, (zur welcher Zeit und mit welcher Konsequenz), wie abstimmen können?"

  • “Wer” - Alle die gerade Anwesend sind? Alle die einen bestimmten Status haben?
  • “Was”- Was sollte nicht zur Abstimmung stehen? Gegenstände der Abstimmungen?
  • “Zeit”- Simultan oder Anachron?
  • “Konsequenz” - Kann die Stimme zurückgenommen werden? Wie ist die Entscheidung modifizierbar bzw. wie lange hat die Entscheidung Geltung?
  • “Wie”- Dezentral oder Zentral? Digital oder Analog? Anzahl des Auswahlmöglichkeit? Einbringung von eigenen Abstimmungen?

Hintergrund dieses Thema ist ein möglichst “ideales” Abstimmungstool zu bestimmen.

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Wahlen und Abstimmungen sollten frei, gleich und im Zweifelsfall geheim erfolgen.

  • wer sollte abstimmen dürfen? Innerhalb unserer Partei jedes Mitglied der betreffenden Gliederung (Genauer: jedes stimmberechtigte Mitglied). Warum “der Gliederung” : Weil zum Beispiel Themen aus und für Stuttgart nicht von den Münchnern bestimmt werden sollten, da diese die Konsequenzen der Abstimmung nicht tragen.
    Man könnte also sagen: alle (stimmberechtigten) betroffenen.

  • was sollte zur Abstimmung stehen: In einer basisdemokratischen Partei sollte es keine Tabus geben. Grundsätzliches wie zum Beispiel das Grundsatzprogramm sollte aber einem besodneren Schutz unterliegen und nur mit großer Mehrheit geändert werden können.

  • simultan oder asynchron: Grundsätzlich spricht nichts gegen eine asynchrone Abstimmung, sofern die Zwischenstände geheim bleiben, um später abstimmende nicht zu beeinflussen. Und natürlich, wenn das jeweilige Thema lange genug warten kann. Eine Abstimmung über eine Änderung der Tagesordnung muss wohl unmittelbar fallen. Eine Abstimmung über einen Inhalt eines Wahlprogramms könnte auch asynchron geführt werden.

  • Konsequenz: Ich erkenne keinen Sinn in der Option, eine einmal abgegebene Stimme nachträglich zu verändern oder zurückzunehmen. Insbesondere in einer Partei sollten alle Stimmberechtigten sich der Tragweite ihres Abstimmungsverhaltens bewusst sein, und die Meinungsbildung vor der Stimmabgabe abgeschlossen sein.

  • wie: auf jede geeignete Weise, die sicherstellt, dass die Abstimmung frei, gleich und geheim stattfinden kann.
    Für Themen, die weniger schützenswert sind, kann gegebenenfalls darauf verzichtet werden, geheim abzustimmen. Für Personenwahlen schreibt meines Wissens sogar der Gesetzgeber geheime Wahlen vor. Und dass frei und gleich gewährleistet sein sollten, versteht sich m.E. von selbst.

Die letzten Punkte: Anzahl der Auswahlmöglichkeiten und Einbringung eigener Abstimmungen (oder waren hier Optionen gemeint?) ist meiner Meinung nach von Fall zu Fall zu betrachten.
Bei Personenwahlen benötigt man so viele Auswahlmöglichkeiten, wie Personen zur Wahl stehen. Bei der Frage nach der Änderung der Tagesordnung genügt es, zwischen ja und nein wählen zu können (oder sich zu enthalten)

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Wenn die Abstimmungen frei und gleich sind (ohne geheim zu sein), dann müssen sie nicht mehr geheim sein. Die geheime Abstimmung ist ja ein Instrument um zu gewährleisten, dass die Abstimmung frei ist. Wenn die Wahl auch ohne geheime Abstimmung frei ist, muss sie nicht mehr geheim sein, so meine halbsteile These.

Ich habe (halb-)bewusst den Begriff “Abstimmung” gewählt und nicht “Wahl”. Abstimmung macht meiner Meinung nach deutlicher, dass es nicht so sehr darum geht zwischen zwei klar karikierten Gegenparts zu wählen, sondern Dinge möglichst gut auf einander abzustimmen, mithin zu koordinieren. Abstimmung bringe ich zudem nicht so sehr mit Personenwahl in Verbindung, sondern sollte eher sachbezogen sein.

Eine nicht geheime Abstimmung ist ist wenn es um Kontroverse Themen geht nicht frei. Das liegt in der Natur des Menschen bzw. im Gruppenverhalten. Menschen stimmen freier im geheimen ab.

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