Wie kommen wir zu angemessener Verantwortung/Haftung und infolgedessen zu Kompetenz in Politik und Behörden?

Tags: #<Tag:0x00007f1321f8ae18>

Tja, wenn wir nur falsch parken, werden wir sofort zur Kasse gebeten …; Politik dagegen kann tödliche Fehler machen, und es wird nicht einmal in unseren Medien erwähnt! Insbesondere in der Krise überlässt man nahezu jede Opposition einer elenden PseudoAfD. Und selbst der Untersuchtungsausschuss ist ein stumpfes Schwert …

Imho also Verantwortungslosigkeit mit System!

Dass es in unserem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat eine Gewaltenteilung mit dem Ziel der Selbstkontrolle gibt, lernt (hoffentlich) jedes Kind. Dass jedes Gesetz nur so stark ist wie die Apparate seiner Durchsetzung ist ebenfalls unstrittig. Nun: gibt es denn (wie in gefühlt jeder anderen Institution mit Verantwortung) ein QM? Inquisitorisch-exekutive Beamte auf der Suche nach kleinsten Behördenfehlern, um die Schuldigen daraufhin zu rösten, damit derartige Fehlerquellen sofort ausgemerzt werden und nicht als Inspiration für Nachahmer herhalten können?

Denn: stellt sich der Staatsapparat in den Augen derer, die den Staat ausmachen (sprich: alle Staatsbürger) als zu schwach dar, wird dies historisch gesehen oft zum Anlass genommen, die bestehenden Missstände in Eigenregie zu bereinigen (meist mit einem kompletten Switch der Staatsordnung/-form). Heißt: arbeiten die Organe der Demokratie nicht transparent (pro-)demokratisch, legen sie selbst den Grundstein zu ihrer Beseitigung.

Darauf hätte ich persönlich keinen Bock.

Klar, eine gelebte Demokratie läuft sicherlich anders als in ihrer Theorie, aber ich finde, man sollte dem Ideal täglich nachstreben, anstatt opportunistisch zwischen Oligarchie, Technokratie, Religionsstaat, Paramonarchie hin- und herzuwechseln, nur weil es aktuell am Passendsten erscheint. Aber dazu muss für “den Staat” dasselbe Regelwerk angewendet werden wie für seine schwächsten Mitglieder, auch wenn es dann zur Not einen Eisernen Besen und komplette Institutionsteamwechsel erfordert, wenn was grundsätzlich nicht läuft, anstatt sich gegenseitig zu decken und rumzukungeln.

2 Likes

Unser “Gewaltenteilung” ist das nächste “schöne” Thema!