Was sind virtuelle Kreisverbände?

Hi,
was genau sind virtuelle Kreisverbände?
Viele Grüße
Vincent

Ich habe das Thema in Fragen & Antworten verschoben, die Kategorie für Wissensfragen.

Virtuelle Kreisverbände (vKV) sind zunächst einmal keine offiziellen Gliederungen wie ein Kreisverband.
Auf Bundesebene sind vKVs nicht in der Satzung geregelt - allerdings vereinzelt und durchaus unterschiedlich in Landessatzungen.

NRW

Entscheidend ist
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Satzung#.C2.A716_.E2.80.93_Virtuelle_Kreisverb.C3.A4nde
d.h. vKVs haben in NRW die gleichen finanziellen Mittel wie KVs zur Verfügung. Die Entscheidung über Ausgaben muss nach Satzung offiziell der Landesvorstand auf Antrag von 3 LV Mitgliedern (davon 2 vKV Mitgliedern) beschließen.

In vKVs können “Büropiraten” mit Aufgaben z.B. der Mitgliederverwaltung betreut werden. Sie werden i.d.R. von der Kreismitgliederversammlung gewählt und offiziell vom Landesvorstand beauftragt.

Als Beispiel siehe zum Beispiel
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Kreis_Neuss/Piratenbüro

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Wie funktioniert denn so ein vKV?
Hat der eine Satzung und einen Vorstand?
Gibt es für jeden Landkreis einen vKV oder muss der erst gegründet werden?
Gibt es vKVs die andere Grenzen haben als die der Landkreise?

Wie sind vKVs kommunalwahlrechtlich zu sehen? Zumindest in NDS ist es so, das KVs auch für Gemeinden Ihres Gebietes Kandidaten aufstellen dürfen. Würde das denn auch für virtuelle KVs gelten?

Mir geht es um folgendes. Ich bin Landesschatzmeister in NDS. Und ich frage mich ob vKVs eine Möglichkeit wären mit KVs umzugehen, die z.B. keinen Schatzmeister finden.

Weder noch. Wärst du meinem zweiten Link gefolgt, dann hättest du aber gesehen das sich vKVs in NRW eine Geschäftsordnung geben können.

Das hängt von der Landessatzung ab. In NRW müssen die für die finanziellen Budgets nicht gegründet werden. Soweit ich mich erinnere gibt es allerdings mind. einen LV bei dem zunächst eine Gründung nötig ist (Hessen?). Wenn das Wahlgebiet innerhalb eines Landkreises liegt können natürlich die Büropiraten des vKVs die Einladung und Akkreditierung übernehmen (so wie das sonst ein KV machen würde).

In NRW nicht. In NRW sind auch weder virtuelle Bezirks- noch virtuelle Ortsverbände satzungstechnisch geregelt - die gibt es einfach nicht.

So eine gesetzliche Regelung gibt es in NRW nicht - gewählt wird von der Mitgliederversammlung des Wahlgebietes, unterschrieben werden die Dokumente dann allerdings durch den Landesvorstand (bzw. des nächsten übergeordneten Gliederungsvorstands).

Du siehst schon: Es ist je nach landestypischer Gesetzes und Satzungslage jeweils anders.
Am besten schaust du einfach alle Landessatzungen und Wahlgesetze durch und überlegst dir dann was für deinen LV sinnvoll ist.

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Was sagt denn die Satzung des LV NDS zu den vKVs? Ich habe leider keine rechtliche Quelle dazu gefunden, kenne es aber so: vKVs sind keine Organisationen im Sinne des PartG und haben damit weder die Rechte noch Pflichten einer normalen KVs. Damit wird auch die ursprüngliche Kreisschatzmeisterei auf den LVor übertragen und der vKV bekommt entweder ein Budget zuerkannt oder muss Ausgaben jeweils beantragen.

Bezüglich der Ämter: vKVs funktionieren mWn mit Beauftragungen durch den LVor wie “Orga-” und “Sprecher-Pirat”, die als Vor-Ort-Vertretung agieren.

Die Frage nach einer Kandidatur stelle ich mir schwierig vor, da es mangels parteienrechtlicher Gliederung keinen KPT und folgend auch keine AV gibt. Ich könnte mir vorstellen, dass auch das dann vom LVor beschlossen werden muss.

Abschließend nochmals: Das sind nur Vermutungen, sollte jemand Erfahrung damit haben, würde ich auch gerne mehr wissen, da es zum Thema vKV keine wirklichen, zentralen Informationen zu geben scheint…

Gruß
avis

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Wir (RLP) haben dazu 2 Abschnitte in der Satzung:

§4.4a [Virtuelle Kreisverbände (vKV)] ↑

(1) Mitglieder welche in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt wohnen für die noch keine Kreisverband existiert können sich in einem Virtuellen Kreisverband (vKV) organisieren. Das Gebiet des vKV entspricht dem Landkreis oder der kreisfreien Stadt.

(2) Ein vKV ist keine Gliederung im Sinne des Parteiengesetzes. Die Geschäfte werden weiterhin vom Landesvorstand geführt.

(3) Die Bildung eines vKV erfolgt im Rahmen einer Mitgliederversammlung der im Gebiet des Landkreises oder der kreisfreien Stadt erfassten Mitglieder. Die Mitglieder wählen folgende Piraten:

Orgapirat des vKV, verantwortlich für die Organisation innerhalb des vKV
Pressepirat des vKV, verantwortlich für die Kontakte zur örtlichen Presse
Verwaltungspirat des vKV, verantwortlich für die Betreuung der Mitglieder des vKV und Beantragung der Gelder beim Landesverband.
(4) Die von der Mitgliederversammlung bestimmten Piraten werden vom Landesvorstand entsprechend der Wahl beauftragt. Sie nehmen diese Funktion so lange wahr bis der Landesvorstand die Beauftragung widerruft, sie die Beauftragung zurückgeben oder die Mitglieder des vKV einen anderen Piraten wählen.

und

§7.4 [Virtuelle Kreisverbände (vKV)]

(1) Basierend auf den politischen Grenzen werden für alle Kreise ohne existierenden Kreisverband Kostenstellen in der Buchhaltung geschaffen (virtuelle Kreisverbände). Auf diese Kostenstellen werden alle Finanzen gebucht, die einem tatsächlich existierenden Kreisverband zustünden.

(2) Mittel aus den Kostenstellen virtueller Kreisverbände
a) können von dem Verwaltungspirat des vKV beim Landesvorstand zweckgebunden beantragt werden.
b) kann jede Gruppe von Piraten mit mindestens drei Mitgliedern des Landesverbandes, von denen mindestens zwei ihren Wohnsitz im virtuellen Kreisverband haben beim Landesvorstand zweckgebunden beantragen,
c) müssen in ihrer Verwendung dem zugeordneten vKV zu Gute kommen,
d) gehen bei Gründung entsprechender Kreisverbände in deren Besitz über,
e) des jeweils letzten Geschäftsjahres fließen an den Landesverband wenn diese im letzten Geschäftsjahr nicht verausgabt wurden.

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Auch Hessen hat sich vKV’s in die Satzung geschrieben:

Der Sinn ist, eben keine zusätzliche Verwaltungsebene aufzubauen, sondern im Bedarfsfall diese abzubauen, um mehr Kapazitäten für die politische Arbeit frei zu schaufeln. Nebenbei spart es auch noch Geld, weil die (ehemaligen) KV’s nicht mehr vom Wirtschaftsprüfer berücksichtigt werden müssen.

In Hessen muss ein vKV, wie @piratenschlumpf vollkommen richtig festgestellt hat, erst gegründet werden. Es bedarf dafür also eines Mitgliederentscheids. Den führt entweder ein (noch) bestehender KV durch oder der Landesvorstand aud qualifizierte Anfrage.

Kommunalwahlrechtlich ist ein vKV (in Hessen) irrelevant. Dieser übernimmt maximal die Organisation. Die Teilnahme ist ungeachtet dessen trotzdem möglich.

Bei Fragen kannst du gerne auf mich zukommen, vorausgesetzt der Hessische Weg gefällt dir. Offenbar weicht er in einigen Punkten vom NRW-Weg ab, was weder für die einenoch die andere Seite zu kritisieren ist.

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ich hätte auch gleich in die NRW Satzung schauen können/sollen:

Dazu kommen dann noch die erwähnten finanziellen Rechte eines vKV (in NRW).

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Bisher garnichts. Ich überlege aber zum LPT entsprechende Anträge zu stellen.

Viele Grüße
Vincent