Wann ist Zensur gerechtfertigt?

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Facebook, Youtube, Instagramm und co löschen derzeit zehntausende von Videos aus dem Umfeld von Corona VTlern, Qanon und so weiter. Einerseits ist es zwar verständlich das radikaler VT Content und Fake News unerwünscht ist da gerade in Gesundheitsfragen ja durchaus eine Gefahr für Menschen besteht wenn Sie z.B. falsche Behandlungsmethoden wählen.

In den meisten Fällen dürften die gelöschten Videos von den VT Leuten jedoch nicht gegen geltendes Gesetz verstoßen. Es gibt ja schließlich keine rechtliche Grundlage wirre Äußerungen zu kriminalisieren und im Grundgesetz steht ja auch “Eine Zensur findet nicht statt”.

Da die Plattformen im Internet quasi eine Monopolstellung haben sind wir hier mit dem Problem konfrontiert das hier eine privatwirtschaftliche Massen-Zensur stattfindet welche so im Grundgesetz eigentlich nicht vorgesehen ist. Ich möchte mich natürlich nicht darüber beschweren wenn content von Qanons und Corona Leugnern, Reichsbürgern usw gelöscht wird. Dennoch wird ja hier auch ein gefährlicher Präzedenzfall geschaffen der es auch in Zukunft leichter machen wird das Inhalte ohne gesetzliche Grundlage zensiert werden können.

Heute mag es radikale VTler treffen, morgen vielleicht schon andere progressive Bewegungen welche dann von den großen Konzernen als radikal und unerwünscht eingestuft werden könnten. Da die Plattformbetreiber ein “Hausrecht” haben wäre es daher weitgehend in ihrer Macht dort selbst zu bestimmen was zensiert wird, durch ihre Monopolstellung wäre dies jedoch dann von gesamtgesellschaftlicher Reichweite. Das Grundprinzip “eine Zensur findet nicht statt” wäre somit weitgehend ausgehebelt.

Die frage ist daher ab wann es gerechtfertigt ist Fake News zu löschen. Denn streng genommen müsste man dann ja auch alle Homöophaten Accounts und die Accounts der Katholischen Kirche sperren, denn da werden ja auch Fake News verbreitet welche nicht wissenschaftlich erwiesen sind. Auf diese Idee würde aber vermutlich wohl niemand kommen.

Daher frage ich mich, bräuchte es da nicht ganz klare gesetzlich differenzierte Vorgaben die klar definieren was überhaupt gelöscht werden darf und was nicht um zu verhindern das die Plattformanbieter über das Ziel hinausschießen und am Ende auch legitime Inhalte zunehmend unter die Räder kommen ?

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Was mich betrifft, bin ich mir da nicht ganz sicher. Mai Thi hat sich gerade eben damit befasst.

Link=https://www.youtube.com/watch?v=AxVov3SUA9I

Löschen/sperren ist ja gerade das Wasser auf die Mühlen derer, die gelöscht/gesperrt werden, weil zu viel Dummvolk (sorry…) unterwegs ist, das den Quatsch von QAnon & Co glauben will und sich die “Inhalte”, durch das Löschen/Sperren noch mehr motiviert, halt woanders besorgt.

Ansonsten: Hast du bei Mai Thi gekupfert oder umgekehrt?
Die Macht der vornehmlich privatwirtschaftlich organisierten Neuen Medien halte ich ebenfalls für extrem demokratiegefährdend.

Nö, Mai Thi kannte ich bisher noch gar nicht. Ich bin nicht so viel auf Youtube unterwegs… Werde aber mal reinschauen, ihr Kanal scheint ganz interessant zu sein.

Wenn ich mir das Clientel ansehe was da so in den Reichsbürger und Corona Gruppen auf Facebook so unterwegs ist, die dürften kaum in der Lage sein irgendwelche Inhalte im TOR Netz zu suchen, da dürfte selbst die Installation der Telegramm APP aus dem APPstore eine intellektuelle Spitzenleistung für die sein…

Aber ja, denkbar ist natürlich das es dann eine Abwanderung auf Plattformen gibt die noch schwerer zu kontrollieren sind.

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Heute gibt es offene Kanäle.
Früher war hingegen alles zensiert.

Der feine Unterschied ist, dass es früher nur diese eine zensierte Meinung gab und heute mehr Meinungen.

Lernen müssen alle, dass es den Wahrheitsanspruch nicht gibt.
Es kann etwas wahr sein oder auch nicht.
Damit man richtig informiert ist, muß man einfach ein wenig Intelligenz mitbringen, so wie dies auch bei der Mehrheit der Bevölkerung ist.
Daneben gibt es noch eine Minderheit, die halt nichts checkt. Pech gehabt.

Die Aufgabe besteht darin über die Kanaäle ständig Wahrheit zu verbreiten, aber nicht darin Unwahrheiten zu unterbinden.
Wenn man Unwahrheiten findet, muß man die Wahrheit stärker aufdrehen, statt Unwahrheit abzudrehen.

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In den USA haben genau die einen Präsidenten gewählt…

Da gebe ich dir recht, vor allem durch mehr Transparenz. Behörden, Universitäten usw sollten zudem mehr Bildungsmaterialien unter freier Lizenz im Internet zur Verfügung stellen. Gerade in Corona wo doch sowieso jede Vorlesung als Video aufgezeichnet wird, warum die nicht auch auf Youtube stellen ?

Dann gäbe es dort auch mehr Fakten aus Seriösen Quellen. Bisher wollen aber die Institutionen ihre geschlossene Struktur nur recht ungern aufgeben.

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Im Augenblick ist es doch so, dass Facebook Heerscharen beschäftigt, irgendwo was zu löschen.

In der Regel sind es aber stets die gleichen Themen.
so wie google die passende Werbung einblenden kann, könnte man natürlich prominent auch auf Texte verweisen, die die Realität schildern.
Und schon ist das Problem gelöst.
Welchem Klimaleugner macht es denn Spaß, wenn ständig 1/3 des Bildschirms mit Texten belegt ist, die sich mit dem Klimawandel beschäftigen?
Das ist die eigentliche Aufgabe von Plattform-Betreibern.
Sie müssen Texte filtern und parallel die Realität darstellen.
Desto mehr Dinge falsch gehypt werden, desto mehr sachliche Info zum Thema.

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Volle Zustimmung. Blöd ist nur, dass man auf das “Publikum” achten muss. Der Output muss schließlich schmecken, um “marktfähig” zu sein. Und wie @CraWler richtig anmerkte: Dieses Publikum ist inzwischen versaut genug, um Leute wie Trump zu wählen und vielleicht sogar wieder zu wählen. Dieses Publikum steht mehr auf ungeprüften, reißerisch verpackten Bullshit als auf seriöse, langweilige Fakten.

Der einzige Weg wäre mehr Bildung und Kultur. Genau deshalb haben wir ja auch die Lufthansa gerettet. Die Fenster in den Schulen, die sich nicht mal zwecks Lüftung öffnen lassen waren genauso unwichtig wie die freischaffenden Künstler, für die Hartz IV doch `ne prima Lösung ist.

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Für dieses Publikum repräsentieren wissenschaftliche Fakten quasi ein Feindbild. Das ist dann die akademische bzw. Linke Elite die den “einfachen kleinen Mann” unterdrückt und ausbeutet. Im Extremfall sind dann sogar alle Wissenschaftler und Ärzte Teil einer Linken/kommunistischen Verschwörung um “Das Volk” auszubeuten.

Im Grunde eine neue art Klassenkampf, die abgehängten Ungebildeten organisieren sich gegen die Intelligenteren bzw werden von Populisten dazu aufgestachelt.

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Ich persönlich habe meine Zweifel ob Bildung und Kultur da helfen.

Meiner Ansicht nach ist nicht jeder Verschwörungstheortiker zwingend ungebildet. Es ist eine Wahnvorstellung an eine höhere Macht, die im Hintergrund agiert, etwas Irrationales.
Etwas, dem man auf der Spur ist, über einen Geheimbund und man deswegen Erlösung finden werde und sein Überleben sichern kann. Letztlich ähnlich einem Glauben. Und Gläubige sind ja auch nicht zwingend ungebildet.

Das man an Dinge felsenfest glaubt, die wissenschaftlich und rational nicht beweisbar, sondern sogar widerlegbar sind, ist ja nichts Neues in der Geschichte der Menschheit. Dass es immer wieder Menschen gibt, die einen solchen “Glauben” ausnutzen zwecks Machterlangung oder -erhalt auch nicht. Da brauchen wir uns nur die Geschichte von Mitteleuropa schauen.

Auch daran glaube ich persönlich nicht.
Ich bin kein Soziologe , daher kann ich das schwer einschätzen, aber ich habe eher, wie Mailab (verlinktes Video von Tensor) die Befürchtung, dass die Bubble Kommunikation unabhängig von der Bildung das Phänomen begründet und durch Algorithmen verstärkt. Mit Social Media ist meiner Ansicht nach, der Wunsch nach Bestätigung der eigenen Meinung größer (Likes & Shares usw.) und die Menschen narzisstischer geworden und damit die Anzahl der Menschen die diese Bestätigung täglich positiv suchen. Und da kommt dann die Bubble ins Spiel.
Aber das ist nur meine Ansicht. Da wäre es interessant, mal eine fundierte wissenschaftliche Sicht eines Soziologen zu hören oder lesen.

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Können wir bitte die Begriffe richtig verwenden.

Es gibt Fakten da gibt es eigentlich keinen Spielraum.
Es gibt Meinungen da kann man verschiedene haben.

Das Grundgesetz definiert die Rechte des Bürgers gegenüber des Staats. Daher gilt das Zensurverbot eigentlich nur für den Staat und anders als Mai Thi es definiert hat, nicht für Unternehmen.

Es gibt erhebliche Rechtsunterschiede zwischen den USA und Deutschland im Bezug auf Meinungsfreiheit. Anders als Die USA sind in Deutschland z.B. Beleidigungen nicht durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. Auch Falschbehauptungen im Bezug auf Fakten sind in Deutschland nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt.
Das Unternehmen darüber hinaus auch noch Copyrightverstöße und andere illegale Inhalte löschen wollen oder müssen sollte man auch nicht vergessen.

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Das ist einfach: Wenn unrichtige Dinge als Fakten verbreitet werden.

Beispiel: “Corona gibt es nicht!”
Hier geht es um einen Fakt, der fälschlich behauptet wird.Das sind Fake News und die können weg.

Beispiel: Die Maßnahmen der Regierung sind ungeeignet!
Das ist eine Meinungsäußerung. Meinungen müssen aber nicht unwidersprochen bleiben und sie können mit Argumenten angegriffen und verteidigt werden.

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Ich nicht. Zumindest würde sie bestimmt nicht schaden.

“Nicht jeder” trifft es. Aber es ist eben die Mehrzahl, denke ich. Und diese Leute unterliegen tatsächlich Wahnvorstellungen, die sich immer mehr verbreiten.

Stimmt natürlich auch wieder. Aber ich sehe halt den feinen Unterschied zwischen Glauben und Wahnvorstellung bzw. Irrglauben.

Na dann - welche hier?

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In früheren Zeitaltern gab es eine Hirarchische Kommunikation. Der Pfarrer auf der Kanzel, der Führer im Volksempfänger, die Talkunde im ÖR. D.h eine kleine Elite spricht, der Rest sitzt da und hört zu. So war es doch seit Jahrtausenden mehr oder weniger. Meinungen wurden eher geformt, entweder durch die herrschenden oder oppositionelle Intellektuelle. Die Massen waren davon ersteinmal weitgehend ausgeschlossen.

Was im Moment stattfindet ist ja in gewisser Weise eine “Vermassung” des Diskurses, das was die Menge emotional anspricht verbreitet sich da es weder die alten Eliten noch die Intellektuellen (Wissenschaftler, Journalisten usw) als Gatekeeper mehr gibt.

Die öffentliche Meinung erhält dadurch einen irrationalen Spin.

Man sehe sich da nur den Unterschied zwischen USA und Deutschland an ! In den USA wurde die Bildung privatisiert und außer schlechten Allgemeinschulen gibt es für die Masse nichts bezahlbares. Der Neoliberalismus wollte halt Profit machen und dumme Konsumenten heranzüchten. Das fällt den USA nun so richtig auf die Füße und trägt zum Niedergang des Landes ganz erheblich mit bei.

Daher fällt diese Entwicklung in Deutschland dank des wesentlich besseren Bildungssystems bei weitem nicht so stark aus.

Sehr viele Zeitgenossen scheinen den Unterschied zwischen Fakten und Meinungen nicht erkennen zu können. Anders kann ich mir das alles nicht so recht erklären.

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Das amerikanische Bildungssystem darf man ja gerne kritisieren.
Im deutschen Bildungssystem muß man Fakten auswendig lernen, das gilt inzwischen auch für verschulte Hochschulstudienzweige.
Die Absolutität von Fakten führt dann dazu, dass die Bevölkerung nicht mit abweichenden Meinungen umgehen kann.

Weite Teile der Wissenschaft beschäftigen sich aber mit Wahrscheinlichkeiten.

Wir haben eine 65%-Chance den Temperaturanstieg auf 1,5Grad zu begrenzen, wenn wir …
Damit können viele in Deutschland nicht umgehen, es nicht einordnen, da sie nur Fakten kennen.

Der Groschen fällt dann einfach schon bei statistischen 51%, ist aber mit hoher Unsicherheit behaftet.
Wenn man dann aber zensiert besteht eine 49% Unsicherheit, etwas Falsches getan zu haben.
So ist das bei Uploadfiltern und allen Zersurmaßnahmen.
Jede falsche Zensur schlägt ganz brutal zurück.

So einfach ist es leider auch nicht. Weil meist steht da nämlich sowas:
“Ich bin der Ansicht, dass es Corona nicht gibt, weil xy bla blie blub.”

Laut dem BVerfG gehören lediglich bewusst oder erwiesen offensichtlich unwahre Tatsachenbehauptungen nicht mehr in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, da sie zu der verfassungsrechtlich gewährleisteten Meinungsbildung nichts beitragen können. (RN20)

Ob es sich bei einer Äußerung schwerpunktmäßig um eine Tatsache oder um ein Werturteil handelt, ist durch Auslegung der betreffenden Äußerung in ihrem Gesamtkontext zu ermitteln (vgl. BVerfGE 93, 266 <295>; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 16. März 2017 - 1 BvR 3085/15 -, www.bverfg.de, Rn. 13). Dabei ist sicherzustellen, dass durch eine Trennung tatsächlicher und wertender Bestandteile einer Äußerung deren Sinn nicht verfälscht wird (vgl. BVerfGE 90, 241 <248>). Wo das nicht möglich ist, muss die Äußerung im Interesse eines wirksamen Grundrechtsschutzes insgesamt als Meinungsäußerung angesehen und in den Schutzbereich der Meinungsfreiheit einbezogen werden (vgl. BVerfGE 90, 241 <248>).

Die Abgrenzungen sind sehr fließend, daher ist es meines Erachtens in der Pauschalität so einfach nicht runterzubrechen.

Allgemein bin ich gegen die Löschung solcher Beiträge, weil sie , auch wenn sie Fake News enthalten, zum Großen Teil dennoch Meinungsbeiträge enthalten. Auch wenn es keine wertvollen Meinungsbeiträge sind, es sind welche und verstärkt die Q - Gläubigen, dass in den Medien alle manipuliert werden.

Du hast Recht, dass das grundgesetzlich verankerte Zensurverbot erst mal nur die staatliche Anordnung betrifft.
Hier geht es um rein privatwirtschaftliche Entscheidungen, welche Inhalte eine Plattform bei sich duldet. Bei einer markbeherrschenden Stellung einer Plattform, kann dies aber eine quasi zensorischen Wirkung entfalten. Auch wenn es keine klassische Zensur darstellt.

Man muss sich dennoch Gedanken machen, ob man regulativ in dieses Recht der Unternehmen ihre Plattformen nach ihren Regeln zu bespielen, sprich das Recht Inhalte zu löschen oder nicht zu löschen, tatsächlich eingreifen will oder nicht.

Das sind viel tiefgreifendere Fragen.

Ich persönlich halte einen Hinweis, dass es wissenschaftlich anderweitige Erkenntnisse gibt, an einem Beitrag besser, als dessen Löschung. Denn ich befürchte wie bereits oben beschrieben, dass ansonsten extreme Kommunikations Bubbles entstehen könnten.
Der Aufruf dieser Q Gläubigen nur noch Telegram zu nutzen ist ja nicht wegen der Gefahr, dass Inhalte gelöscht werden könnten, es ist doch auch so, dass man in Telegram Chats viel besser Bubbels und Echokammern beherrschen kann. Man kann so Menschen auch von anderweitigen Informationsangeboten fern halten.

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ist heute eine talkSHOW
Ziel ist nicht mehr der Bildungsauftrag der ÖR, das Ziel nicht mehr ein Gesellschaftlicher konsens,
sondern die Unterhaltung.
Mehr Action hat eine Talkshow, wenn sich Leute anschreien oder prügeln.
Dazu werden lautstarke Vertreter von Extrempositionen eingeladen.
Ziel ist die Einschaltquote!

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Ich habe den Verdacht, dass es die Schule schon lange nicht mehr schafft die Unterschiede in er wissenschaftlichen Methodik zwischen den faktenbasierten Naturwissenschaften und den mehr interpretierenden Geisteswissenschaften (z.B. Literaturwissenschaften, Wirtschaftwissenschaften), zu erklären.

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Mit abweichenden Meinungen umgehen, dass konnte die Bevölkerung noch nie.

Diese Wahrscheinlichkeiten sind die neuen Fakten. Aber auch hier gilt, wenn Menschen mit Wahrscheinlichkeiten umgehen könnten gäbe es kein Glücksspiel.

@Miranda

Meiner Erfahrung nach, werden oft nur die Überschriften gelesen und Texte werden gerne auch mal fehlinterpretiert.

Ich erinnere an das Nena-Bashing gestern oder Vorgestern auf Twitter.

Ich bin daher klar dafür, dass falsches gelöscht werden sollte.

Das Bundesverfassungsgericht hat in der von dir zitierten Strafsache eine Entscheidung gefällt, die ich gelungen finde.

aber dein Beispiel:

Hier ist der Sprecher gezwungen Argumente und Fakten zu liefern.
Er kann dann entweder argumentativ widerlegt werden oder er verbreitet falsche Fakten.
Das macht vielleicht die Begründung für eine Löschung etwas aufwändiger,ändert aber wenig am Prinzip.

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Beispiele? Ich sehe immer noch viele Gatekeeper und eine ziemlich monochrome Presse. Das was du beschreibst ist vielleicht ein zukünftiges Szenario und trifft derzeit maximal für die 5 Prozent in der BRD zu, die sich regelmäßig durch den Twitter-Jungle kämpfen.