Wahlen 2020/2021 und Corona

Hier mal ein kleiner Thread zu den Wahlen bis Ende 2021, da es sich um eine hochdynamische Situation handelt hab ich mich für diesen Thread entschieden um abseits der offiziellen Kanäle schnell kommunizieren zu können und auf Feedback einzugehen.

Aktuell sieht es wie folgt aus:

Landtagswahlen in Baden-Württemberg finden Anfang 2021 statt, Aufstellungsversammlungen und Unterschriften sollen bisweilen wie gewohnt ablaufen. Es gibt Empfehlungen der Landeswahlleitung: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/4b/Empfehlung_Parteien_zu_Infektionsschutzmaßnahmen_bei_Aufstellungsversammlungen.pdf

Der Landeswahlleiter in NRW kommt auch zum Ergebnis, dass Wahlen wie gewohnt stattfinden sollen: https://www.wuerselen.de/wp-content/uploads/Erlass-Landeswahlleiter_Corona.pdf

Der Bundeswahlleiter hat sich bisweilen noch nicht geäußert, Anfrage läuft. Die Bundesregierung plant scheinbar an einer reinen Briefwahl für die Bundestagswahl 2021. Die CDU wünscht sich auch Aufstellungsversammlungen per Briefwahl. Zudem steht noch eine Neueinteilung der Wahlkreise aus.

Für die LTW in BaWü und die BTW werden zu gegebener Zeit noch Infos an alle Mitglieder rausgehen. Wie es bei den anderen Wahlen aussieht kann ich nicht sagen, da bin ich nicht zuständig.

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In BaWü haben wir eine Petition an den Petitionsausschuss eingereicht um auf UUs zu verzichten.

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