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Vorschläge zur weiteren Stärkung der ÖA in der Piratenpartei


#1

Vorwort:
Im beigefügten Dokument benannte Vorschläge wurden sowohl der SG Bundespresse als auch dem Vorstand mit der Bitte um Prüfung zugeleitet. Auf Grund des Umfang stelle ich diese hier als PDF zur Verfügung.

Wer mag kann natürlich auch Teile extrahieren und dann hier zur weiteren Diskussion einstellen.

https://www.dropbox.com/s/k4vxojcxupbl8b0/Vorschlag_ÖA.pdf?dl=0

Sollten Teile dieser Vorschläge bereits realisiert sein (oder sich in Realisierung befinden) dann bitte ich um Nachsicht.
Und natürlich wäre dann eine entsprechende Information zur Fundstelle großartig.


Besser Schönsprech als häßliche Fakten - [vormals: Social Media Aktivitäten (Twitter)]
Kritik unserer Social-Media-Auftritte
Besser Schönsprech als häßliche Fakten - [vormals: Social Media Aktivitäten (Twitter)]
#2

Die Außenkommunikation der Partei auf Bundesebene muss generell von einem BuVo abgesegnet werden, denn dazu (…vertritt … nach innen und außen") ist er auch gewählt worden.

Zustände, bei denen einzelne “Mitarbeiter” sich als berechtigt fühlten, im Namen der Partei zu sprechen ohne dafür legitimiert zu sein, die wollen wir sicher alle nicht mehr, oder?


#3

Ist ja nicht der einzige Punkt, den wir überdenken sollten. :slight_smile:


#4

Nein, ist so nicht richtig. Keine Ahnung wie Du auf eine inhaltliche programmatische Deutungshoheit eines Vorstandes kommst.
Es geht um verbindliche Rechtsgeschäfte, aber doch nicht um Programmatik.
Frau Kramp-Karrenbauer sagt etwas und Frau Merkel sagt auch etwas.
Ist völlig ok. Deine Position ist jetzt so letztes Jahrundert.

" Er vertritt den Gebietsverband gemäß § 26 Absatz 1 Satz 2 und 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, soweit nicht die Satzung eine abweichende Regelung trifft.

https://www.gesetze-im-internet.de/partg/__11.html

Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich; er hat die Stellung eines gesetzlichen Vertreters. Der Umfang der Vertretungsmachtkann durch die Satzung mit Wirkung gegen Dritte beschränkt werden.
https://dejure.org/gesetze/BGB/26.html


#5

Der Vorstand ist als einziger, da er demokratisch gewählt wurde, legitimiert ist im Namen der Partei zu sprechen. Und von ihm beauftragte sofern sie auch dazu beauftragt sind. Wer denn sonst?

Die AG XY?
Ich?
Du?
Müllers Kuh?
Der Herr “ich bin der lauteste Troll im Forum” von allen?
Die Frau “je Oller je doller”?

Und wie du auf eine inhaltliche Programmatische Deutungshoheit kommst würde ich schon gerne wissen - nimmst du irgendwas ein oder wie kommst du auf ein völlig anderes Thema?

Edit

Lies mal die Satzung statt mit irrelevanten Kram anzutanzen, ja?

" …Die Vorsitzenden und politischen Geschäftsführer sind für die politische Leitung und politische Außenvertretung …"


#6

Dies

rechtfertigt Folgendes nicht:

Praktisches Beispiel:
Kandidat für die Europawahl hat vor jeder Antwort die Erlaubnis der Vorsitzenden und politischen Geschäftsführer einzuholen, da die Außenkommunikation Deiner Meinung nach generell vom BuVo abgesegnet werden muß.

“Zuständig” bedeutet letztendlich verantwortlich.
Verantwortung wird in größeren Organisationen wahrgenommen, indem der Zuständige Personen oder Gruppen ernennt, die ihrerseits die Aufgabe wahrnehmen und auch weiterdelegieren können.
Der Verantwortliche hat eine Kontrollfunktion.
Der Schatzmeister muß nicht alles selbst buchen, der Generalsekretär muß nicht selbst die Mitgliederverwaltung ausführen. Er ist dafür verantwortlich.

Soviel zur Frage, wer was nimmt und wie Professionalität einziehen könnte.


#7

Es gibt innerhalb des BuVo Beauftragungen und natürlich kann der entsprechend Beauftragte sich auch ein Team suchen, das in guten Teilen selbstständig arbeitet. Am Ende ist zwar immer derjenige dafür verantwortlich, aber dass man jede Nachricht, jeden Tweet und jede Grafik von jener Person absegnen lässt, ist unrealistisch und auch unpraktisch. Dafür sind die Abläufe heute zu schnell und die entsprechende Person könnte wirklich auch nichts anderes mehr tun.

Daher ist eine sich selbst kontrollierende SG, die ein 4 oder 6-Augen-Prinzip fährt, der wohl beste Kompromiss. Auch natürlich gilt es über BuVo-Wahlen hinaus, eine gewisse Qualität zu etablieren, was nahelegt eine Regelung zu finden, die verhindert, dass eine einzige gewählte Person gewachsene und funktionierende Strukturen mit einem Federstrich auslöschen kann. Erstens weil das in einer Partei, die von Ehrenamtlichen getragen wird, sowieso nicht geht und zweitens weil dabei praktisch nie was besseres rauskommt, was wir dieses Jahr ja auch miterleben durften.

Ein Arbeiten im gemeinsamen Dialog zwischen BuVo und SG und die etwaige Nachjustierung der Ausrichtung sollte immer gemeinsam und im Einvernehmen erfolgen. Die Qualität der Arbeit kann so auf Dauer in konkreten kleinen Schritten qualitativ verbessert und gehalten werden. Ein Protegé / Mentor - Prinzip kann innerhalb der SG sowohl auf persönlicher Ebene, aber auch in Gruppen, mit entsprechenden Rechten ausgestattet, organisiert für Nachrücker und tradierte Verhaltensweisen sorgen. Da gibt es aktuell sicher Verbesserungsmöglichkeiten. Vieles passiert eher irgendwie, kommt mir vor.

Auch natürlich gilt es, über Netzwerke hinweg Botschaften abzugleichen, was die SG im Grunde ohnehin selbst erledigt (dank Mattermost) und nochmal unterschieden werden muss zwischen einfachen SocialMedia-Beiträgen und zB Newsletter oder gar Presseaussendungen. Letztere sind ganz sicher nur Sache des BuVo. Dass der aber jeden Tweet selbst absegnet, ist sicher der falsche Ansatz.


#8

Der Europawahlkandidat ist demokratisch gewählt für sich und das Europaprogramm im Bezug auf Themen zur Europawahl zu sprechen - aber nicht in der Bundespolitik zu anderen Themen. Das tut er auch nicht :slight_smile:

Und was genau ist jetzt an “Und von ihm beauftragte sofern sie auch dazu beauftragt sind” so unklar das du schon wieder eine Widerspruch um des Widerspruches Willen konstruieren musst?

Gehörst du etwa zu denen, die meine “jeder in der Partei darf im Namen der Partei ohne Absprachen rausblöken was er will, auch wenns noch son Scheiß ist der nicht im Programm steht” ? Das hatten wir anno 2011/2011, falls du da schon dabei warst und dich erinnerst - hat nicht so super geklappt.


#9

... in guten Teilen selbstständig ... Bin ich auf deiner Seite

... sich selbst kontrollierende SG ... klappt nur, wenn das ein geschlossener Kreis ist, sprich nicht jeder Troll mitmachen darf weil er sich wähnt, er wisse wie das geht. Sonst ist es nämlich Essig mit der Qualität

Nochmal: Die politische Außenvertetung ist in der Satzung geregelt, die Satzung ist zu befolgen. Punkt.

Man kann diese Verantwortung delegieren, über Beauftragung von Personen. Personen, nicht diffuse Gruppen über deren Zusammensetzung der Zufall entscheidet.

Nichts wäre schlimmer als eine unkontrollierbare Öffentlichkeitsarbeit, ich denke darüber sind wir uns einig.


#10

Da sind wir uns einig, aber die Satzung regelt Verantwortlichkeiten, nicht die konkrete Umsetzung. Als Piraten dürften wir auch gelernt haben, dass eine gute Struktur mit klaren Regeln oft der bessere Weg ist, als an bestimmte Personen zu delegieren, die ihrerseits zwar gut arbeiten können, aber sollte es zu Personalfluktuationen kommen, und wir reden hier immer noch von einer Partei aus ehrenamtlichen Mitarbeitern, also dazu kommt es, herrscht große Verwirrung und nicht selten übernehmen dann Leute das Ruder, die der Aufgabe einfach nicht gewachsen sind. Es ist auch eine Frage der Fairness und Transparenz, klare Regeln auszumachen, die für alle verbindlich sind, die mitarbeiten möchten. Letztlich muss “die Maschine” so gut sein, dass hinten trotzdem immer noch brauchbares rauskommt. Soviel müssen sich Piraten schon abverlangen, meine ich.


#11

Die Schablone an der die Aüsserungen in der ÖA und auf Social Media abzugleichen sind, ist das Programm und die Beschlüsse der Piratenpartei Deutschland. Das wird auch schon die ganze Zeit so gehalten. Eine, aber nicht die einzige) legitime Kritik an ÖA, Social Media Arbeit oder an der Vertretungsarbeit des Bundesvorstandes wäre: “entspricht nicht den Beschlüssen der Piratenpartei”. Da hat sich die Situation gerade verbessert; da die Verantwortlichen in ihrer Gesamtheit meiner Einschätzung nach jetzt eher geneigt sich an den programmatisch vorgegebenen Korridor zu halten,


#12

Ich erinnere mich, dass damals die Umfragewerte besser waren und mehr Mitglieder sich aktiv beteiligt haben.
2012 hat man die GO im LV BY so verändert, dass ausschließlich der 1V für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig war.
Das hat sich mit der Wahl des 1V in Halle zum Bundesvorsitzenden fortgesetzt.
Es wurde die These in die Welt gesetzt, alles müßte zentral sein, da ja der Bundesvorsitzende für alles zuständig ist.
Jeglicher Streit wurde vermieden, da die Partei nur aus einer oder zwei handvoll Personen besteht, die alles entscheiden, da sie ja für alles verantwortlich sind.

Jetzt haben wir als Ergebnis eine oder zwei handvoll Personen, die sich beschweren, dass niemand mitarbeitet.
Die verantwortliche Person ist bereits vorher aufgefallen, mit Meinungsvielfalt nicht zurechtzukommen, fühlte sich für alles verantwortlich, war völlig überfordert und räumte alles weg, was nicht seiner Meinung entsprach.
Wir haben zentrale Buchhaltung, zentrale Mitgliederverwaltung, zentrale Öffentlichkeitsarbeit etc.
So funktionieren größere Organisationen nicht.
Man braucht 16 Landesverbände, 70 Schatzmeister, 70 GenSeks, Öffentlichkeitsarbeit in 16 Landesverbänden etc.
Wie soll da bitte niemand mal eine andere Meinung haben und warum muß der Bundesvorstand alles persönlich absegnen und warum darf es da nur die Meinung des Bundesvorsitzenden geben?
Dann lebt glücklich in einer Partei mit 20 Mitgliedern, die sich selbst verwalten, da ihr anderen Menschen kein Vertrauen entgegenbringt.


#13

Sehr Lustig, die Verantwortung für die Scherben denjenigen zuzuschreiben, die sie aufkehren wollen - und dabei auch noch kräftig auf die Kehrrichtschaufel klopfen damit es nix wird.

Die Chaoten, die Anarchisten, die Strukturverweigerer haben es verkackt und anstatt einzusehen, das ihr “jeder darf überall alles machen” gescheitert ist.

Das klappt nicht, dafür gibt es - prozentual - noch immer zuviel Irre in der Partei.

Große soziale Gruppen funktionieren nur, wenn es klare Strukturen gibt und die, die legitimiert sind dazu, auch Verantwortung übernehmen und im Ernstfall auch dafür gerade stehen. Mit einer verantwortungsfreien Stuktur wie Sie dir vorschwebt geht das nicht, denn da wars am Ende keiner und die Suppe auslöffeln dürfen dann diejenigen, die nachher … ah wait, das kenne wir ja - DIE sind dann Schuld, stimmts?

Lass mich raten, du bist Anarchist - stimmt’s?


#14

Jetzt bist Du mit Deinen Vorurteilen aber beim völlig Falschen aufgeschlagen.

Es handelt sich um eine an den Universitäten gelehrte Wissenschaft, bei der mancher durch erfolgreichen Abschluß nachweist, dass er es verstanden hat.

Hier mal ein wenig Fortbildung zum Einlesen, damit ich Dir nicht die Anfänge erklären muß:
Ergänzend sei erwähnt, dass wir in den Erziehungswissenschaften vom Grundsystem nicht zwischen kleinen und großen Kindern bei der Vorgehensweise der Erziehung unterscheiden.

Jetzt rate mal, ob ich im Folgenden a, b, c oder d vertrete und welchen Erziehungsstil Du vertrittst:

Der Begriff Erziehungsstil umfaßt die Kategorien Führungsstil und Unterrichtsstil, wobei allerdings vornehmlich die Rolle des Erziehenden, Führenden oder Unterrichtenden akzentuiert ist: a) Der autoritäre Erziehungsstil fordert eine widerspruchslose, bedingungslose Unterwerfung des Kindes. b) Der autokratische (autoritative) Erziehungsstil betont die Autorität der führenden Elternfigur, auf deren Anweisungen, Kontrollmaßnahmen, Lob und Kritik sich das Interesse und die Aufmerksamkeit des Kindes zu richten haben. c) Der Laissez-faire-Erziehungsstil überläßt die Kinder weitgehend sich selbst. d) Der kooperative (demokratische) Erziehungsstil zeichnet sich durch ein Verhalten der Eltern gegenüber ihren Kindern aus, das sich in erster Linie um einen guten familiären Kontakt bemüht und durch steuernde Vorschläge und Anregungen bei den Kindern die eigene Entscheidungsfindung auf der Grundlage des Lernens durch Einsicht fördert. (Stangl, 2018).

Quelle
Stangl, W. (2018). Erziehungsstil.
WWW: http://www.stangl.eu/psychologie/definition/Erziehungsstil.shtml (2018-12-29).


#15

#16

Das was Du da beschreibst, insbesondere das im ersten Satz, mag ja alles so richtig sein. Auch Deine Hinweise; die anderen machen das ja auch so, sind ja korrekt. Nur leider vergisst Du und andere immer wieder, dass die Piraten sich allein schon dadurch wesentlich unterscheiden, das wir es uns leisten jedes Jahr einen neuen Bundesvorstand zu wählen. Wir tun das sogar auf zutiefst demokratische Art und Weise und nicht per Akklamation, so wie in den anderen Parteien.

Was ich nämlich nicht verstehe ist dieses beharren darauf, der Vorstand müsse etwas tun, die Basis eher nicht. Wenn Piraten können würden, würden sie sich einen Vorstand nämlich ersparen! Nur “leider” ist diese Partei auch von Gesetzen abhängig und hat diese entsprechend zu erfüllen.

Statt die Satzung zu zitieren wäre es da nicht mal angebrachter sich zuerst zu fragen, wo die Probleme nun eigentlich liegen? War das nicht diese fehlende Kontinuität? Völlig egal dabei ob nun Strukturen vorhanden sind oder nicht. Ich habe die Grundprobleme die Deiner Argumentation nämlich inne wohnen oben beschrieben.

Mal ganz abgesehen davon, ist das die erwünschte Kommunikationsweise?! Ich denke eher nicht.

Es ist immer wieder spannend solche Formulierungen zu lesen. So lange “wir” (also große Teile der Piraten) stetig vereinzeln, also einen EU-Wahlkampf als etwas anderes betrachten und werten als einen BTW-Wahlkampf, so lange wird es immer wieder diverse Probleme geben,

Die Frage ist doch, sind die Unterschiede zwischen EU und BTW Wahlprogramm so unterschiedlich? Vertreten wir innerhalb der EU andere Werte als im eigenen Lande? Ich meine mir da sicher zu sein, das die Piraten hier doch eine gewisse Stringente Haltung vertreten. Das von Dir beschriebene Tohuwabohu kommt eben in den meisten Fällen nicht von der Basis, es kommt von Egozentrikern, die meinen weil sie jetzt ja “Demokratisch” gewählt worden sind, plötzlich ihre eigene Agenda schieben und schreiben zu müssen. Was ich immer wieder äußerst witzig finde sind dann die betreffenden und gewählten Personen. Statt jetzt einen Schwenk zu machen und sich auf das Programm der Piraten zu konzentrieren, bleibt man bei belanglosen und teils sogar konträren Aussagen. Das man weiter mit jenen spielt, die den Piraten weiterhin großen Schaden zugefügt haben, erwähne ich hier nur noch am Rande.

Ich könnte wiehern bei diesem Satz. Haben wir denn überhaupt eine Öffentlichkeitsarbeit? Wenn aktuell unser 2V den Piraten-Twitteraccount betreibt und vom 35C3 twittert als wäre er dauerbesoffen, zudem sein privater Account, fällt mir nicht mehr viel zum Thema Kompetenz und insbesondere “unkontrollierbar” ein. Ich meine, man kann das natürlich auch als “Demokratisch legitimiertes twittern” auslegen.

Dieser geistige Level erklärt dann so einiges.

Wir sind wieder bei den Strukturen. @smegworx beschreibt mit seinem Text wesentlich mehr als den Umgang zwischen ÖA <-> BuVo. Er beschreibt sogar so eine Art von Struktur. Nun wird aber immer als Vergleich die Struktur der anderen Parteien aufgeführt. Wie wir aber sehen, genau das funktioniert eben nicht, weil unsere Grundstruktur genau das nicht zulässt! Es wäre schön wenn das endlich mal einige verstehen würden! Wir können uns aber an anderen Strukturen orientieren, die uns als Partei eine gewisse Flexibilität gewährleisten.

Ausgangslage:
Warum orientieren wir uns als Partei nicht an den Strukturen die schon vorhanden sind? Ich meine, wir wollen als Partei ja immer noch eine Partei sein, die in irgend einen Bundestag einziehen möchte. Was finden wir dort und welche Synergien könnte man daraus ableiten?

Was verändern?
Es gibt hier zwei Möglichkeiten.

  1. Man orientiert sich anhand der existierenden Bundesministerien und etabliert innerparteilich und unterhalb dieser Ministerien unsere Themenbeauftragten. Damit hat man automatisch eine direkte Verbindung in die Partei hinein. Die Beauftragten können sich dann “ständig” zu den Aussagen äußern. Zudem hat die ÖA einen direkten Ansprechpartner, um Themen für sich selbst zu generieren.
  2. Man kann sich aber auch an den Ausschüssen im Bundestag orientieren. Auch hier kann man direkte Synergien in die Partei hinein gestalten. Man würde dann analog genau so handeln und arbeiten, wie unter Punkt 1 schon beschrieben.

In beiden Fällen würden sich weitere Synergien ergeben. Diese jetzt geschaffenen Strukturen würden - so es uns wirklich gelänge in den Bundestag zu kommen - den “neuen Abgeordneten” ein Mittel in die Hand legen, anhand dessen sie sich orientieren können. Sprich, sie können die bisher gesammelten Erfahrungen der Basis mit all ihren AGs nutzen. Es gäbe klare Strukturen, die man sicherlich aus der Basis heraus weiter nutzen kann. Man muss sich dann eben nicht erneut Umorientieren, man kann sich dann auf das wesentliche konzentrieren. Also das was tatsächlich neu auf jeden Abgeordneten einstürmen würde.

Es geht um das “Ping-Pong”, also ein “Spiel” welches aus dem FF gespielt werden muss.

Und JETZT kommt ein Bundesvorstand ins Spiel. Er ist derjenige, der diese Strukturen “organisieren” kann. Man kann diese Strukturen nun durch die ihm genehmen Beauftragten etablieren und so für Fakten sorgen. Der BuVo hat aber auch die Möglichkeit sich die Liste der Ministerien/Ausschüsse zu nehmen und eine Neuorganisation der AGs hinzubekommen. Und diese AGs “wählen” dann den Bundesbeauftragten für Thema X.

Und dann muss sich der BuVo und jeder kommende, auch an dieses Spiel halten! In der Vergangenheit war es aber immer so, dass sich jeder BuVo eigene Spielregeln zugelegt hat. Das Ergebnis ist heute physisch zu spüren.

So weit in aller Kürze.