Mahlzeit,
bei Online-Magazin telepolis wurde ein Beitrag von Peter Löwenstein veröffentlicht, wie aus seiner Sicht die Piratenpartei von der Bewegung Fridays for Future gekapert werden könnte. Er zieht dabei auch Vergleiche mit den Grünen.
Link: https://www.heise.de/tp/features/Pirates-for-Future-4598702.html
Die Diskussion ist eröffnet.
Das hört sich irgendwie nach einer Verschwörungstheorie an!
Ich habe auch eine Diskussion über den Artikel (in “Junge Piraten”) gestartet.:
EDIT: Die dortige Diskussion wurde geschlossen.
Auf der Webseite “Telepolis” kann man den Artikel kommentieren. Vielleicht möchte ja jemand von Euch einen Link zu dieser Diskussion posten!
Nochmal hier, nachdem ich gerade schon im (meiner Meinung nach unnötig doppelnden) JuPi-Thread gepostet habe:
Ich hab den Artikel grade schon gelesen und auch wenns theoretisch möglich wäre, halte ich es zumindest in der Form für unwahrscheinlich. Was uns aber bewusst sein sollte: Viele der neuen Piraten die über SaveYourInternet kamen, sind auch bei Fridays For Future aktiv. Eine Art “FFF”-Fraktion haben wir ohnehin bereits in der Partei. Allen voran natürlich Maurice Conrad (LaVo RLP + Stadtrat Mainz). Mich selbst würde ich eigentlich auch dazu zählen, auch wenn ich bei FFF selbst nicht wirklich aktiv bin.
Wir sollten uns Gedanken machen, denn eine wahre Sache spricht der Artikel definitiv an. Wir sind leicht zu übernehmen, egal von wem. Alleine dadurch, dass wir basisdemokratisch sind, würden knappe 300 Leute wohl reichen um den BPT zu übernehmen. Ich persönlich mag die basisdemokratische Struktur und bin kein Fan von Delegationen, aber das sorgt eben dafür, dass die Partei potenziell ne 180°-Wende hinlegen kann.
Sorgen mach ich mir wie gesagt auch nicht besonders. Wollte nur drauf hinweisen, dass die Möglichkeit besteht. Vor Allem auch weil ich nicht weiß wie die verschiedenen Gliederungen Neumitglieder handeln. Manchmal werden einfach alle aufgenommen die nen Antrag stellen, bei anderen gibts ein Telefonat oder persönliches Gespräch.
Jein. Einerseits sind wir ja mit dem neuen Antragsportal auf nem guten Weg, andererseits ist und bleibt der Beo eine Online-Abstimmung und damit manipulierbar. Solange das Problem nicht vom Tisch ist, bleiben Beo-Abstimmungen erstmal nur eine “Empfehlung”, die endgültige Entscheidung wird auf dem Parteitag getroffen. @escap korrigiere mich wenn ich was falsches sage, aber soweit mein Wissensstand.
Ich sehe es auch eher positiv und freue mich auf zahlreiche faire(!) Diskussionen.
Das nützt nicht allzu viel, da wir damals nur sonstige Anträge und Positionspapiere verbindlich beschließen könnten. Ich glaube auch nicht, dass die Beteiligung viel höher wird als bei BPT. Online-Abstimmungen zu “kapern” ist eher einfacher, denke ich.
Wir haben nur die Einschränkung durch das Parteiengesetz, das die Entscheidung über Satzung und Programm dem BPT überlässt. Da können wir im BEO nur Empfehlungen machen, aber über den Rest können wir auch online entscheiden.
Ich sehe das Problem nicht. Wenn es eine Mehrheit auf dem BPT für Umwelt- oder klimapolitische Themen gibt, dann scheinen da ja Unmengen an Piraten zu sein die das befürworten. Eine (basisdemokratische) Partei ist eben das was die Mitglieder abstimmen. Wenn eine Mehrheit eine andere Politik möchte ist die Partei ja nicht gekapert, sondern die Ausrichtung ändert sich halt. Es gibt keinen Anspruch, dass eine Parteilinie unveränderlich ist.
Ich kann gar nicht erkennen, wo denn da eine “andere” Politik sein könnte.
Von allen politischen Strömungen, die da außerparlamentarisch herumgeistern, ist sie wohl die sympathischste.
Der Artikel ist schlecht recherchiert und enthält falsche Aussagen, ihn zu diskutieren ist Zeitverschwendeung.
Die Piratenpartei steht für eine auf Wissenschaft und Fakten basierte Politik, da ist Klimaschutz von jeher im Pflichtprogramm.
Es ist daher auch kein Wunder, dass trotz der Bedenken, dass der Klimanotstandsantrag inhaltlich ne Luftnummer ist, dieser Antrag als Symbol angenommen wurde.
Auch die Zustimmung zum Klimastreikaufruf war mit ca. 90% in der Umfrage ganz klar ein Zeichen wo die Piratenpartei da steht.
Das wissen auch die Organisotoren von FFF und es wussten auch die Organisatoren von den Artikel13 Demos, dass sich sich auf die Piraten verlassen können.
Mehr FFF bedeutet keineswegs eine Richtungsänderung, es wäre ein tolle Verstärkung für die Partei mehr aktive Mitglieder zu haben.
Zitat Artikel:
Als auf dem letzten Bundesparteitag der Piratenpartei Anträge mit Forderungen nach mehr “grüner” inhaltlicher Ausrichtung, konkret der Ausrufung des Klimanotstandes, von der Mitgliederversammlung abgewehrt wurden […]
Moment mal, der BPT 19.2 hat doch zugestimmt?
Siehe https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/SO004
Übrigens: ich persönlich begrüße die aktive Beteiligung der FFF-Bewegung bei uns.
Ja wurde angenommen
Du musst schon den ganzen Absatz zitieren. Du verzerrst die Aussage des Autors.
“Die Auseinandersetzung mit neuen grünen Positionen der Partei wird von langjährig aktiven Mitgliedern erkennbar widerwillig abgelehnt - so viel war sogar im Stream zum Parteitag gut zu sehen. Der Tenor dabei ist: Die Parteienlandschaft braucht keine zweite grüne Partei und die Piratenpartei schon gar nicht grünen Aktionismus mit überraschend kurzfristig gestellten Dringlichkeitsanträgen zum Klimanotstand. Den gäbe es nicht erst seit letzter Woche. Der Antrag wurde aber dennoch angenommen.”
Ok. Den Satz mit dem Antrag, an den kann ich mich beim besten Willen nicht erinnern, aber OK. Dann habe ich das wohl übersehen.
Der erste Absatz bleibt aber damit immer noch falsch, oder? Die Forderung nach dem Klimanotstand ist eben nicht von der Mitgliederversammlung des letzten BPT abgelehnt worden.
Nein, ist er nicht. Der Autor bezieht sich auf die Contra-Redner am Mikrofon, die der Autor im Stream erkannt hat. Darunter waren auch langjährige Mitglieder, die der Autor noch persönlich kennt.
Der Antrag war nicht ohne Widerspruch. Der Widerspruch war nur nicht überzeugend genug, so dass der Antrag bekanntlich angenommen wurde.
Im Kern will der Autor ja nur den Konflikt aufzeigen, indem sich die Partei findet. Einerseits lehnt die Piratenpartei reine Symbolpolitik ab (z.B. Videoüberwachung aufgrund von Gefühlen, obwohl die Fakten das Gegenteil belegen), auf der anderen Seite stand die Piratenpartei schon immer auf der Seite von Klima-, Natur- und Umweltschutz.
Der Unterschied zwischen Befürwortern und Gegnern des Antrags ist, dass die Gegner lieber Progammanträge hätten, die konkrete Klimaschutzmaßnahmen beschreiben, für die wir als Partei eintreten sollen - insofern dies im Programm fehlt oder veraltet ist. Der vorgelegte Antrag war dies aber nicht. Es war eben nur ein Symbol und hat defacto nur zu einer Pressemitteilung geführt, die aufgrund der fehlenden medialen Relevanz dieser Partei niemanden interessiert hat.
Darin ist das Wort “weniger” falsch. Es interessiert nicht so besonders viele Leute. Das wiederum gilt für alles was die Piratenpartei tut. Der 17 Punkte Plan Klima teilt zum Beispiel das Schicksal der Resolution.
Diesen Konflikt gibt es überhaupüt nicht.
Das Wort “Notstand” ist umstritten, da nunmal “das 3. Reich” für junge Menschen etwas ganz Unbekanntes ist, das man in der Schule durchnimmt
Erkennt man auch am lockeren Umgang mit dem Wort “Nazi”.
Insofern ist es kein spezielles Problem der Piratenpartei, sondern die unterschiedliche Deutung des Wortes zwischen Generationen.
Kann man jetzt so nicht behaupten, denn es hat das gleiche Schicksal wie die Forderungen von FFF, Ende Gelände, der Grünen, der FDP, der Linken.
Das Problem ist ja keineswegs gelöst und wird auch nicht zu den Akten gelegt.
Zum Artikel sei gesagt, dass ja nicht jeder Beliebiges bei heise schreiben kann.
Insofern is “ok” schreib mal, positiv zu sehen.
Keine Ahnung, wieso du jetzt mit dem Begriff “Notstand” argumentierst. Davon hab ich gar nicht gesprochen. Ich habe geschrieben, welchen Konflikt ich meine, und diesen gibt es sehr wohl. Den sieht nur nicht jeder. Der Autor hat ihn gesehen. Ich habe ihn selbst in mir gespürt. Ich bin mir sicher, dass ein Teil derjenigen, die Gegenargumente gebracht haben, ähnliche Gedanken hatten.
Ich habe mich daher bei der Entscheidung aufgrund dieses Konflikts in mir enthalten.
Also in den FFF Diskussionsgruppen auf Telegramm und WhatsAPP wird der Heise Artikel kaum diskutiert. Ich gehe daher mal sehr davon aus das es nicht allzuviele FFF Aktivisten gibt welche sich tatsächlich für die Piratenpartei interessieren.