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Sollen wir mit offenen Listen antreten?


#1

Hallo zusammen,

ich möchte gerne eine Diskussion anstoßen, ob wir bei zukünftigen Wahlen mit offenen Listen antreten wollen.

Begründung:
Es gibt dutzende linke Parteien und parteilose Verinigungen, die allesamt in den Parlamenten unterrepräsentiert sind. Die Piratenpartei sehe ich als eine Partei an, die genau das ändern wollte, indem wir unser Wahlprogramm strikt basisdemokratisch und ideologiefrei zusammenstellen. Siehe auch unser Spruch “wir sind nicht links oder rechts, sondern vorne”. Außerdem sind wir dafür, dass ein Abgeordneter nur seinem Gewissen verpflichtet ist und nicht einem Fraktionszwang. Selbst wer sich gegen das Wahlprogramm stellt, muss es halt vor der Basis rechtfertigen und wenn es vernünftige Gründe gibt, dann ist das auch in Ordnung.

Nur hat das anscheinend leider nicht funktioniert, denn es gibt immer Punkte, bei denen man sich uneins ist, und natürlich bekommen diese Punkte mehr Aufmerksamkeit als das, worüber man sich bereits einig ist, denn über Einigkeit braucht man nicht zu diskutieren. Und so kocht jeder am Ende sein eigenes Süppchen in seiner eigenen Partei oder Bewegung, obwohl man sich zu gefühlt 80-90% einig ist.

Daher würde ich es begrüßen, wenn wir einen Weg einschlagen, bei dem man sich eben nicht auf restlos alles einigen muss.

Dass es in der Bevölkerung riesigen Bedarf an so einem Weg gibt, zeigt der Zulauf zur Aufstehen-Bewegung. Es wird einfach Zeit, dass wir wenigstens in den Punkten an einem Strang ziehen, in denen wir uns eh schon einig sind.

Ich denke auch, dass die Medien wieder auf uns aufmerksam würden, wenn unsere Listen neben Piraten auch aus einer Mischung von Leuten aus z.B. Tierschutzpartei, die Violetten, ÖDP, V3, MLPD, BGE-Partei, Die Partei und Parteilosen aus z.B. Aufstehen, Campact oder Attac bestünden. Ich habe hier absichtlich auch Parteien aufgezählt, die bei dem einen oder anderen auf reflexhafte Ablehnung stoßen werden, denn wenn wir jemals linke Politik mehrheitsfähig machen wollen, dann müssen wir genau dieses Problem überwinden.

Viele Grüße
Alexander


#3

Ja, aber die SPD hält sich doch trotzdem für links. Anscheinend ist die Welt gar nicht so klar aufzuteilen.

Und natürlich ist die Piratenpartei gleichzeitig eine rechte (“beim Grundgesetz sind wir konservativ”) und eine liberale (Bürgerrechts-)Partei.


#4

Ich habe mich mental darauf eingestellt, dass mein Vorschlag in den ersten Reaktionen komplett in der Luft zerrissen werden würde, weil das meiner bisherigen Erfahrung als Erdenbewohner entspricht, wenn man Vorschläge macht, die vom Mainstream abweichen.

Dass stattdessen die ersten Reaktionen gleich mal komplett vom Thema abkommen und sich stattdessen mit Definitionen befassen, belustigt mich sehr, denn das ist zwar auch sehr typisch Mensch, hat mich aber vollkommen überrascht. :rofl:


#5

Die Piratenpartei wurde als praktischer Rahmen angesehen, schnell Karriere und seine eigene Politik betreiben zu können.
Alles nach dem Motto, man benötigt nur eine basisdemokratische Mehrheit, dann dreht man die Inhalte schon.
Demokratie ist doof, man muß die Mitglieder nur am Nasenring durch die Manage führen.

Puste Kuchen. Funktoniert nicht.

Warum sollen sich diejenigen, die Teil einer internationalen Bewegung sind, vom ursprünglichen Parteiprogramm und den ursprünglichen Zielen abhalten lassen?
Wer meint seine Agenda und seinen Egoismus über diese internationale Bewegung stülpen zu wollen, der landet im Graben und den lässt man auch verhungern, da er alleine gelassen wird.

Da hilft auch kein öffentliches Wehklagen, Jammern, Beleidigtsein, Knochen hinwerfen und dann Mumble verlassen.

Jetzt kannst Du gerne öffene Listen betreiben und andere einbinden.

An dem Grundsatz der offenen, transparenten, nachvollziehbaren und sachorientierten Kommunikation und Entscheidung werden wir festhalten und dies einfordern.
Wer sich nicht daran hält und seine Twitter-Cliquen betreibt um Mehrheiten zu organisieren, fährt die Partei in den Graben und da kann sie auch ruhig liegen.
Mit der erkennbaren Erfolgslosigkeit ist bis jetzt jeder gegangen, es sei denn die, die das als Freizeitbeschäftigung verstehen, bei der man auf Kosten der Partei durch die Gegend reisen kann und am Wochenende nette Freunde trifft.
Denn gesund ist es auf Dauer nicht, Mitgliedern alles vorschreiben zu wollen und daran zu verzweifeln, dass niemand das will und niemand das unterstützt.

Vernetzung ist gaaaaaaaaanz wichtig, eigene Meinung ist unwichtig, Hauptsache ist Mitschwimmen.

Sorry, funktioniert alles nicht, ohne offenen Dialog hat man keine Ahnung, welcher Meinung die anderen denn nun wirklich sind.

Die Mitglieder durften über 2 Plakatentwürfe für die Europawahl abstimmen.
Super, fast 50% nein, aber Kommentarfunktion ausgeschaltet.

Es wird einfach der eigene Stiefel durchgezogen und Abstimungen dienen einzig der Durchsetzung eigener Ziele.
Das was in der Piratenpartei nicht klappt, kann man gerne auf externe Parteien und Gruppen ausdehnen, die auch mit allen Mitteln ihre Ziele durchzusetzen versuchen.

Es geht aber nicht darum den eigenen Stiefel durchzuziehen.
Es geht um das Einholen sachlich fundierter Meinungen um gute Entscheidungen treffen zu können, dann gibt es auch kein Wehklagen und Beleidigtsein.
Die Piratenpartei hat das beste Konzept, es steht nur im Widerspruch zu autoritären Führer-Konzepten, die aufgrund von rücksichtslosen Ellbogenverhalten immer wieder aufpoppen, sich etablieren und scheitern.

Welches Mitglied in anderen Parteien kann den Einfluß auf die eigene Partei nehmen?
Du sitzt dann mit Personen am Tisch, die gar keine eigene Entscheidungsefugnis haben, da ihre Partei alles vorgibt und sie sich dem fügen müssen, um innerparteiliche ihre “Karriere” nicht zu gefährden.


#6

Natürlich sollen wir mit offenen bzw. mit Bündnisslisten antreten um die Erfolgschancen und die politische Sichtbarkeit zu erhöhnen, Insbesondere auf kommunaler Ebene aber durchaus auch in Richtung Landtagskandidaturen.


#7

Leider können wir nicht in allen Landesverbänden und Kommunen offene Wahlbündnisse eingehen, da das jeweilige Wahlrecht dies nicht überall zulässt. Unsere Aufstellungsversammlungen sind offen, es können auch Nichtparteimitglieder für die Listen der Piratenpartei kandidieren, leider will dies niemand, denn das hieße dass die eigene Partei zu Gunsten der Piratenpartei auf einen eigenen Antritt bei Wahlen und damit auch auf Parteienfinanzierung verzichten müsste.
Eventuell könnte man mal für eine Landtagswahl probieren gemeinsam mit den anderen Kleinparteien eine Bündnispartei zu gründen und alle Kleinparteien inklusive der Piraten verzichten einmal darauf selber anzutreten, Voraussetzung wäre, dass alle Parteien eine Doppelmitgliedschaft in der Ursprungspartei und der neuen Bündnispartei haben und vorab sehr viele Dinge zu klären wären, kompliziert aber nicht unmöglich. Ich bin in Gesprächen.


#8

@GG79:
Heißt das jetzt, dass du für oder gegen eine offene Liste bist?

Die Probleme, die du gelistet hast, verstehe ich sehr gut. Basisdemokratie und damit einhergehend eine faire Chance für ehrliche Menschen ist eben Neuland. Dass es hier keine Seilschaften gibt, müssen die meisten Menschen erst noch lernen. Dann bleibt halt mal jemand im Graben, das ist schon ok, wenn man’s anders nicht lernen will. Und auch die Medien, die sich zuletzt ja nur noch darüber beschwert haben, dass wir mit den Leuten streiten, die nur Karriere machen wollten, haben noch einiges zu lernen.
Aber ich gebe trotzdem nicht auf, denn andernfalls fängt die AfD die ganzen Protestwähler ein und es gibt genauso Klimawandel wie mit der GroKo. Es dauert halt einfach noch, bis genügend Menschen reif genug sind.

@Elfelealuft:
Das freut mich zu hören. :slight_smile:

@Harmonie:
Ich bin in Sachen Wahlrecht nicht auf dem Laufenden. Aber Änderungen kann man ja beantragen und ggf. einklagen. In welchen Ländern müssten wir das denn erst erstreiten? Für Bundestagswahlen geht es ja glaube ich schon.
Ob wir dafür extra eine Bündnispartei gründen müssen, bezweifle ich aber, denn das bedeutet nur sehr viel redundante Extra-Arbeit. Mir wäre es recht, wenn die Piraten in den Ländern wo es erlaubt ist die Listen öffnen, aber es darf auch gerne unter der Flagge einer anderen Partei geschehen.


#9

Offene Listen mögen sich auf kommunaler Ebene anbieten, aber bereits da wird es schwierig ehrliche Politik zu betreiben, bei der weder die eigenen Wähler noch die Wähler der Partner enttäuscht werden.
Eine Koalition einzugehen, damit man Sitze in Ausschüssen bekommt halte ich aber für sinnvoll.

Ansonsten halte ich die Entscheidung für eine offene Liste für eine persönliche Entscheidung einer Gliederung, die ich nicht allgemein regeln möchte, da der Erfolg einer solchen Konstellation eine Sache der Chemie zwischen den beteiligten Personen ist.

Eine offene Listenverbindung einzugehen ergibt für mich persönlich nur dann einen Sinn, wenn der Wähler am Ende auch die Mischung bekommt, die er gewählt hat und das bedeutet von Piratenpositionen abzuweichen.

Genau dies möchte ich eigentlich ungern tun, da ich persönlich auch gerne das Feedback von Mitstreitern und Wählern haben möchte, dass unsere Ideen und Ziele ok sind.
Für mich ist es ein durchaus ernst zunehmender demokratischer Filter Feedback zu bekommen.

Zu Tricksen, dass man tun kann was man für richtig hält ohne Rückhalt und Ermutigung von anderen zu erhalten entspricht nicht meinem demokratischen Verständnis.
Andere mögen dies aber anders sehen, da will ich kein Moralapostel sein.


#10

Der Kernpunkt, warum ich für offene Listen bin insb. gemeinsam mit #Aufstehen, ist die Tatsache, dass die vielen linken Bewegungen sich zu gefühlt 80-90% einig sind, und diese 80-90% sind in der Politik unterrepräsentiert, weil man nicht zusammenarbeiten will aufgrund der restlichen 10-20%.

Natürlich muss die Chemie stimmen und ich bin auch dafür, dass es überall individuell entschieden können werden soll. Von Piratenpositionen brauchen wir aber nicht abzuweichen, denn wir haben ja keinen Fraktionszwang und es ist auch nicht notwendig, dass man sich irgendwie zu 100% einig wird. Der Abgeordnete ist laut GG nur seinem Gewissen verpflichtet und daher halte ich auch nichts von Geschlossenheit um jeden Preis. Wenn man sich freiwillig zu 80-90% einig werden kann, ist das sehr sehr schön, und auch die restlichen Themen bekommen wenigstens hier und da in den Parlamenten etwas Aufmerksamkeit.

Von Tricksereien halte ich auch nichts. Natürlich muss im Vorfeld klar kommuniziert werden, wer da so alles auf Listen will und wie der Cocktail am Ende aussieht.


#11

Also bevor ich wirklich in die Diskussion einsteigen kann, muss ich erstmal fragen, was eine “offene Liste” überhaupt ist.
Bei den genannten eventuellen Partnern halte ich zumindest die MLPD für nicht partnerfähig.
Siehe z.B.:

Gruß

Ulli


#12

In dem verlinkten Artikel finde ich nun nichts was die MLPD für Bündnisse partnerunfähig macht, besonders die Verschärfung der polizeilichen Repressionen trifft doch alle gleich.


#13

@Mike_Wall: 10 Sekunden startpage.com ergibt folgendes: https://de.wikipedia.org/wiki/Wahlliste#Offene_Liste

Die MLPD ist tatsächlich eine der wenigen Parteien, bei denen ich das Wahlprogramm zumindest quergelesen habe. Bei den meisten anderen, die ich aufgelistet habe, habe ich das (noch) nicht getan. Das Wahlprogramm finde ich gut. Der Unterschied zu uns ist halt, dass sich Worte wie “Klassenkampf” und “Rechte der Arbeiter” wie ein roter Faden durch das Programm zieht, während wir unabhängig von Ideologien einfach das beschließen, was eine Mehrheit findet. Kann man so oder so machen, mir gefällt das Piratige besser, aber ein Ausschlusskriterium für ein Bündnis ist das für mich nicht.

An dem Artikel habe ich auch nichts auszusetzen. Dass es allgemein Ausreißer und Spinner in jeder Partei gibt, will ich gar nicht bestreiten, aber deshalb gleich die ganze Partei als nicht bündnisfähig abzustrafen ist so, als wenn die Medien die Piratenpartei daran messen würden, was es bei uns so alles an Streitereien gegeben hat… also sprich: Dann wären wir auf demselben Niveau wie die Schlagzeilenpresse.

Genau das ist übrigens der Grund, warum linke Politik so unterrepräsentiert ist: Man konzentriert sich immer nur auf die Unterschiede, über die man meckern kann, statt auf die Gemeinsamkeiten. Jeder kocht sein eigenes Süppchen und am Ende gibt’s halt noch mal ne Amtszeit mit Merkel.


#14

Naja, mein politischer Kompass sagt mir das die MLPD nicht in irgendein Bündniss gehen wird und das uns diese Diskussion erspart bleiben wird. Viele Gliederungen werden kommunal nicht die Wahl haben zwischen alleine oder offen kandidieren sondern nur zwischen im Bündnis oder gar nicht kandidieren, es sei denn ich täusche mich arg über unsere Personalstärke.
Politisch kommen für mich die PDH, die neuen Liberalen, BGE zuallerest in Frage. Die PARTEI fände ich spitze nur fällt mir bis heute nicht ein wie Satirepolitik und ‘ernsthafte Kandidatur’ verbunden werden können.
Total lustig fände ich die Verbindung mit V³ aber auch das wäre politisch-inhaltlich ein spannendes Meisterwerk. Demokratie in Bewegung kommt glaub ich nicht in Frage, weil die beschlossen haben auf das gendern zu bestehen und das darf ich als Pirat ja nicht. Ich persönlich würde das mit dem Veganismus -unabhängig davon das ich Fleischesser bin - gerne machen, da ich vieles davon politislch einfach richtig finde.
Aufstehen’ lehne ich ab, hab schon vor ca 22 Jahren ne Bündnisskandidatur mit der PDS gehabt. Brauch ich nicht - gehen wir auch unter, weil unserer Kader keine Kader sind. ausserdem ist das eine Werbeveranstaltung für ‘die Linke’ - also eine Vorfeldorganisation.

Und damit es nicht organisatorisch so kompliziert werden muss gibt es zumindest in RLP die Wählergemeinschaft die auch als Nicht-Partei kandidieren kann und das ist glaub ich überall in Deutschland so - oder irre ich mich da?


#15

In “Aufstehen” sind auch zahlreiche Grüne organisiert, auch welche mit Pöstchen. Die stehen einigen Piraten politisch doch recht nahe, wie mir scheint.

Ansonsten würde ich ein Bündnis mit der BGE-Partei dahingehend befürworten, dass wir dieses Quatschthema dann hoffentlich endlich ihnen überlassen werden. Mir fiele sonst noch die AfD ein, die als einzige chancenreiche Partei ebenso konsequent Volksentscheide befürwortet wie wir, aber die wollen vermutlich eher nichts mit uns zu tun haben. (So einen miesen Ruf muss man erst mal haben, dass einen nicht mal die AfD noch will…)

Zur PARTEI fällt mir nur ein, dass Sonneborns Kriegsrhetorik den meisten unserer Ideale widerspricht. Ein Smiley macht schlechte Ideen noch nicht zu einer witzigen Satire.


#16

Was mir eben an “Die PARTEI” und den Piraten auffällt ist, dass sie etwas grundsätzlich am Politiksystem kritisieren. “Die Partei” kritisiert meiner Meinung nach den Politikersprech, die Parteienfinanzierung, das Interessen verschleiert werden und nicht offen kommuniziert werden und das die Parteien zu viel Macht haben. Sie stehen zudem für ein offenes Europa und haben Köpfe wie Sonneborn. Künstler haben als öffentliche Personen, nicht das schlechteste Vermarktungspotenzial. In Island konnte Jón Gnarr Bürgermeister, mit “Besti flokkurinn” („die beste Partei“), werden und die Piraten haben sich mit 6 Sitzen im Landesparlament etabliert. In Umfragen haben die Piraten sogar noch wesentlich höhere Umfragewerte erzielt.
Wenn Jón Gnarr unter der Flage der Piraten kandidiert hätte, hätten die Piraten in Island eine öffentliche Person in ihren Reihen gehabt, welche sie gut vermarkten könnte. Zudem hat er in seiner Amtszeit, Ansätze der direkten Demokratie vertreten:

Es müsste eigentlich nur aus der “Piratenpartei Deutschland” und “Die PARTEI”, “Die PIRATEN” gemacht werden und schon wäre die Fusion perfekt.

Andere Möglichkeiten :face_with_raised_eyebrow::wink::
Bündnis JETZT “Die PIRATEN”
Fusionierung JETZT “Die PIRATEN”
Fusion Jetzt gleich… “Die PIRATEN”
Digitalisierung JETZT “Die PIRATEN”


#17

Also ich verstehe das so, das Du eine Sammelbewegung der Piraten machen möchtest. Das scheint momentan ein Trend zu sein.
Ich denke, das macht wenig Sinn.
Die von Dir aufgeführten Parteien sind schon sehr speziell.
Was ich nicht so ganz verstehe ist, wieso Du “linke Politik” mehrheitsfähig machen möchtest?
Und wie Du dabei z.B. auf die MLPD kommst, verstehe ich noch weniger.
Die MLPD ist eine Politische Sekte!
Sie haben in Niedersachsen das Bündnis #noNPOG beinahe gesprengt. Bewusst und absichtlich.
Sie sind gefährlich. Arbeiten mit übelsten Tricks, Unterwanderung und Lügen.
Stellen sich als Mitglied von Verdi vor. Sprechen dem anwesendem Deligierten der Verdi Jugend das Recht zu Entscheidungen ab, nur um dann via Suchmaschine als Kandidat bei der Bundestagswahl 2017 in Peine für die MLPD zu finden sind.
Ich bin in einer Weise beschimpft und beleidigt worden, wie noch nie zu vor in meinem Leben.
Und Antideutsch oder Antideutscher Spalter war da noch das netteste.
Wer das Programm wirklich liest, findet da z.B. das:
“um so die Massen zu erziehen” oder
“Die MLPD erzieht die Arbeiterklasse und andere Werktätige im Geist des wissenschaftlichen Sozialismus und hilft ihnen, mit der kleinbürgerlichen Denkweise…”
Nein danke, ich möchte nicht erzogen werden.
Das hier kann ich auch noch empfehlen:


oder das:

Soviel zur MLPD.
Was Deine offenen Listen anbetrifft, ich denke, das es Situationen geben kann, wo das Sinn macht. Aber generell sicher nicht.
Mehr Erfolg haben wir damit nicht. Das wir momentan keinen bis wenig Erfolg haben, ist unsere eigene Schuld. Wir müssen professioneller werden und mehr zusammenarbeiten, statt uns verbal den Schädel einzuschlagen.
Das wäre schon hilfreich.


#18

Die Frage ist doch, warum würde ein Kandidat in einer offenen Liste einer Anderen Partei antreten wollen.

Mir fällt da ein:

  • gut funktionierende Strukturen und Pressearbeit
  • Unterstützung als Mandatsträger bei der Arbeit in Räten und Parlamenten
  • finanzielle Unterstützung für den Wahlkampf (Plakate etc.)
  • personelle Unterstützung im Wahlkampf

Leider muss ich sagen die ersten beiden können nicht angeboten werden, weil die Piratenpartei das nicht hat, Geld ist knapp und ehrenamtliche Hilfe klappt nicht überall.

Unabhängig davon ob wir dürften oder wollten, warum sollte jemand auf eine offene Liste der Piraten wollen?


#19

Weil er oder sie unser Programm gut findet und am allerwichtigsten: weil er oder sie von einer Person angesprochen wird, die glaubwürdig und sympatisch ist.


#20

Könnt ihr nicht einfach Piratenpolitik machen.

Mich nervt diese ganze Taktiererei innerhalb und außerhalb der Partei, wie Mehrheiten organisiert werden sollen.

Was fangt ihr bitte mit einem Amt an, dass durch Taktieren, Täuschen und Irreführen gewonnen wurde?

Es ist ein prinzipielles Mißverständnis, man könne nur etwas tun, wenn man Macht hätte und um dieses Ziel zu erreichen, sei jedes Mittel recht.

Ich brauche niemanden in eine Machtposition befördern in der wagen Vermutung, der könne das schon richten.

Bis auf wenige erfreuliche Ausnahmen konnten sie das nicht, weil sie nicht verstanden haben, dass man tatsächliche Mehrheiten für seine Politik braucht, statt manipulierte Mehrheiten.

Mir ist das alles inzwischen völlig gleichgültig.
Ich mache Piratenpolitik, kritisiere das Taktieren und Manipulieren von Meinungen und vertraue darauf , dass ich dafür auch irgendwann für ehrliche Politik Mehrheiten finde.
Zumindest mich befriedigt mein Handeln.
Ist ja auch schon was, wenn man mit dem zufrieden ist, was man tut.


#21

Warum soll denn mit anderen etwas zusammenzumachen keine ehrliche Piratenpolitik sein? Was für einen tieferen Sinn hat denn die Aufteilung der Wähler und vor allen Dingen der Arbeitskraft und des Geldes auf die Parteien PIRATEN , PDH und BGE? Das ist nicht ehrlich, das ist Unsinn. Da kannste genausogut aus den Linken 25 Parteien machen, die einzeln antreten. Da sind die Unterschiede innerhalb der Partei wesentlich grösser als zwischen den 3 oben genannten Parteien. Alles nur Minifürstentümer von Ansammlungen von eigensinnigen Pseudofürsten. Allerdings kann man Kooperation natürlich nicht am Reissbrett und nur für eine Wahl entwerfen, sondern müsste aus Kooperation an gemeinsamen Projekten wachsen.