Reden wir über die AfD und die Piraten

Frage haben wir als Piratenpartei beim Thema mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung versagt?
Und warum, was haben wir falsch gemacht?

Weil das Thema von der Piratenpartei nicht mehr nach außen transportiert wird, keine Tweets, Blogsposts oder PMs zur direkten Demokratie. Einfach nix. So sind wir für die Leute halt einfach die “Irgendwas mit Internet” Partei und das wars dann.

Damals, als wir über 5% waren war das denke ich vor allem weil damals der Basisdemokratische Ansatz zusammen mit Transparenz sehr offensicht und agressiv vertreten wurde. Davon ist aber nix mehr übrig geblieben, was ist mit iquid Feedback, BEO, Dezentrale Parteitage usw ?

Direkte Demokratie wird von den Piraten derzeit nicht mehr konsequent besetzt und voran getrieben. Daher klar das die Leute die das wollen dann eben was anderes wählen.

Wobei eben die AfD das auch kaum glaubhaft besetzt, eine Partei die von Authoritär denkenden Faschos geführt wird wird letztendlich sicher keine direkte Demokratie einführen wollen wenn nicht garantiert ist das Sie Mehrheiten für ihren Shit bekommen.

Genau da könnten die Piraten eigentlich angreifen, tun es aber nicht.

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Interessanter Test in der Zeit:

Extrem gut, das amerikanische Original fand ich schon extrem lehrreich auch übertragen für die hiesigen Verhältnisse.

Damals waren die Piraten im Zusammenhang mit der Finanzkrise 2009 die gehypedte Protestpartei. Unabhängig von der Güte unserer Prinzipien wählt ein erheblicher Anteil der Leute die Protestpartei, unabhängig ihrer Inhalte (siehe Wechselwähler von Linke zu AfD). Es ist zu einem großen Teil also eine Frage des Stils und der Authentizät.

Jup, und wir waren damals auch ein gutes Stück populistischer als heute… Vielleicht braucht es ja einen Linksliberal Progressiven Populismus als gegenstück zum Rückwertsgewandten Populismus der Reaktionäre. Sozusagen einen “guten” Populismus.

Nicht vielleicht, sondern notwendigerweise! Mit moralischen Verweisen á la “Rechts ist böse” ist meiner Erfahrung nach nichts zu reißen, man muss schon ein reizendes Gegenangebot liefern. Wenn ich mit “normalen” Leuten über Politik rede, dann geht es anfangs fast immer darum, was “die da oben” mal wieder verkackt haben.

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Das Eine ergibt das Andere.

Zunächst ist es nur eine Unzufriedenheit, die man verändern möchte.

Wenn dies im klassischen politischen System nicht geht, dann versucht man es halt mit direkter Demokratie.

Verkannt wird dabei, dass das politische System ein bestimmter Filter ist, der Vernünftiges von Unsinnigem trennt.

Oft ist der Filter zu stark, sodaß nichts durchdringt und nichts verändert wird.
Auf der anderen Seite bildet dieser Filter einen rechtsstaatlichen Rahmen.

Einfach hingehen, sich nicht informieren, seinen Frust durch Abstimmen artikulieren, Abstimmungen manipulieren etc. ist aber bestimmt auch kein vernünftiger Lösungsansatz.

Solange man nicht versteht, dass es darum geht die bestmöglichen Informationen zu sammeln, um dann eine vernünftige Entscheidung gemeinsam zu treffen, solange muß man mit schlechten Ergebnissen des politischen Prozesses leben.

Viele haben das Tool nicht verstanden, mit dem tatsächlich bessere Ergebnisse herbeigeführt werden könnten.

Sich oberflächlich informieren, einen Antrag stellen, uninformiert Abstimmen, taugt nunmal nicht für gute Ergebnisse.

CDU, CSU, SPD, FDP und letztlich auch die Grünen haben in den vergangenen Jahrzehnten das Regieren immer mehr in ein Verwalten umgewandelt. Probleme wurden nicht gelöst sondern auf die ganz lange Bank geschoben.
Der “Pillen-Knick” war 1965. 1970 wusste jeder Rentenexperte, dass die Rente so nicht funktionieren kann. Eine vielleicht unpopuläre Entscheidung zu diesem Zeitpunkt als die geburtenstarken Jahrgänge ihr Berufsleben noch nicht begonnen hatten und das Rentenproblem wäre nie eines geworden. Erst 1997 also 27 Jahre zu spät wurde von der Politik reagiert.
Das gleiche passiert jetzt mit dem Klimawandel. Ende der 60er Jahre bereits als wissenschaftlich gesichert vorhergesagt, hat die Politik viel zu lange das Problem ignoriert.
Gleichzeitig wird der Staat kaputt gespart, falsch Rahmenbedingungen geschaffen und das Gefüge der Gesellschaft geschwächt.
Die verwaltenden Politiker erklären sich immer weniger und beziehen die Bürger immer weniger ein. Weil es nicht genug Richter gibt dauern Prozesse ewig, größere Bauvorhaben brauchen 30-40 Jahre Vorlauf.
Die Bürger sind mit den Parteien unzufrieden, zuerst mit der SPD die mit der Agenda 2010 ihre eigene Wählerschaft verraten hat. Inzwischen auch die CDU die keine eigenen Ideen mehr hat und daher der SPD in der GroKo inhaltlich viel überlässt.

Die Menschen wollen etwas anders Wählen und die Piraten haben 2011/2012 ihre Chance vergeigt.
Die AfD hat die Chance genutzt die “neue Partei” zu werden. Wer von den “alten” Parteien genug hat, der wählt entweder gar nicht oder die AfD.

Während wir hier über Kernthemen oder Vollprogramm diskutieren und auf BEO warten, wartet der Wähler auf eine Partei die Probleme benennt, Lösungen für diese Probleme bewirbt und vertrauenswürdige, überzeugte und möglichst charismatische Kandidaten die ihnen die komplizierte Welt erklären und und sich um die Probleme kümmern. Das gilt sowohl in Europa als auch in den Kommunen.

Die AfD schickt ihre Leute überall hin, benennt (erfundene) Problem, verbreitet (ungeeignete) einfach Lösungen benennt (falsche) Schuldige und erweckt so den Eindruck genau das zu tun, was die Bürger sich wünschen. Natürlich hat ihnen das viele Geld geholfen, dass sie beschaffen konnten und sie haben auch sofort profesionelle Strukturen aufgebaut.

Die Piratenpartei hat ein Problem mit Spenden, verzichtete auch darauf alle Möglichkeiten der rechtzeitig Parteienfinanzierung auszuschöpfen (wirtschaftlich Betriebe und Mandatsträgerabgaben) und hat lange gezögert ehe Angestellte für Verwaltungsaufgaben möglich wurden.

Die Frage ist doch wollen wir als Piratenpartei erfolgreich sein.

  • Dann brauchen wir Geld
  • professionelle Strukturen
  • funktionierende inhaltliche Arbeit
  • Beteiligung an den politischen Entscheidungen
  • Köpfe die für Themen stehen
  • wir müssen den Bürgern die Probleme und Lösungen näher bringen

Mein Eindruck ist, dass viele Piraten die Punkte gar nicht erfüllen wollen.
So bleibt dann auch der Erfolg aus.

Teilweise gebe ich dir recht, es braucht professionelle und einfach zu verstehende Strukturen. Klare Ansprechpartner für diverse Themen. Da ist bei uns (noch) zu viel Chaos vorhanden.

Dennoch der Erfolg 2012 kam ja auch daher das wir eben nicht so waren wie die anderen Parteien. D.h eine offene, transparente und partizipative Struktur angestrebt haben. Also nicht die Partei die meint die Wahrheit und die Kompetenz mit Goldenen Löffeln gefressen zu haben und dann dem unwissenden Volke zu verkünden. Sondern eben diese gemeinsam zu erarbeiten, zusammen mit allen Mitgliedern und Bürgern.

Doof nur das wir damals zu schnell gewachsen sind und dabei eben dann auch ungeeignete Leute, Trolle, Querulanten usw angezogen haben die dann dauernd Streit provoziert haben. Die eigentliche Idee war schon richtig, nur wir waren nicht in der Lage diese in so kurzer Zeit richtig stabil umzusetzen bzw. dafür zu sorgen das eben Querschläger draußen bleiben und den demokratischen Diskurs nicht kapern/kaputt machen.

In sofern brauchen wir denke ich beides. Mehr kompetente Leute die auch die Chance haben ihre Fähigkeiten einzubringen und gewisse Führungsaufgaben anzunehmen. Dazu braucht es natürlich mehr Struktur und auch Geld. Als auch eben die dezentrale Einbindung der Mitglieder durch mehr Basisdemokratie zu verbessern.

Gerade heute ist es einfacher Neumitglieder mit dem Versprechen zu werben das Sie mitmachen können als wie bei anderen Parteien eben erstmal 20 Jahre Infostand und Plakate aufhängen, dann ja vielleicht mal ein kommunal politisches Mandat zu bekommen usw. Denke der Faktor ist einfach wichtig um dazu fähig zu sein Menschen dauerhaft für eine digitale Partei mobilisieren zu können.

Da sollten wir uns auch nicht zu viel Zeit lassen, sonst macht die AfD oder die CSU irgendwannmal sowas BEO mäßiges, oder dezentrale Parteitage. Dann wäre es kein Alleinstellungsmerkmal von uns mehr.

Die Grünen und die CSU haben sich sowas wie Politikplattformen bauen lassen. Die SPD war auch dran. Auf dem Gebiet sind die “reichen” Parteien sicher längst an uns vorbeigezogen.

Sehr schwierig,
was du da forderst ist für eine Partei dieser Größe nur sehr schwer zu leisten.
Und Frustration, also Wahlergebnisse, sind nicht der benötigte Ansporn.
Natürlich kann man daran arbeiten, sagen Politik ist kein Sprint sondern Marathon.
Wobei aber jeder weis, einen Marathon zu laufen bedeutet eine gesunde Konstitution, sehr viel Training, sehr viel Disziplin und scheitert trotzdem an profanen Dingen wie Krankheiten oder Selbstüberschätzung. Und trotz all dieses Trainings und der Selbstdisziplin müssen selbst Profis oft einen Marathon abbrechen.

Warum gehen wir nicht wieder den Weg den wir schon mal gegangenen sind, uns nehmen uns erst mal wieder die Protestwähler und Nichtwähler als Zielgruppe vor?
Ich denke es gibt mittig und links von der AD viele Menschen die mit der jetzigen Politik unzufrieden sind und eine Partei suchen.
Selbst dies würde sehr viel Disziplin und eine gemeinsame Strategie fordern.
Aber man muss sich nicht vordergründig mit den Wechselwählern anderer Parteien auseinander setzen, und auch das eigene Programm muss nicht bis ins Detail ausgearbeitet sein.
Dies kann, oder muss man dann machen wenn zumindest aus einem Teil der Protestwählern Stammwähler geworden sind. Siehe A
D und Grüne.
Der Zeitpunkt wäre jetzt ideal, da sowohl SPD und CDU in einer Identitätskrise stecken und keine Option für Protest- und Nichtwähler darstellen.