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Präzisierung und Vertiefung unserer Aussagen zum BGE

bge

#142

Mit den “Gegenargumenten” wurde sich bis zur Besinnungslosigkeit auseinandergesetzt. Und in diesem Thread geht es um eine konstruktive Ausarbeitung. Letzplay hatte auch ausdrücklich darum gebeten, dass die BGE-Hasser fernbleiben mögen, und nicht, dass nicht sachlich über Inhalte diskutiert werden solle.


#143

Könnte die AG BGE eine Argumentatioshilfe erstellen für den Infostand und den Wahlkampf auf der Straße? Das wäre ziemlich konstruktiv und könnte nebenbei auch Leute überzeugen. Die Argumentationshilfe dürfte auch ruhig ausführlich sein und sich mit den Kritikpunkten auseinandersetzen.

Ich gebe offen zu, dass ich keine Ahnung vom BGE habe, dieses aber trotzdem auf der Straße vertreten können sollte.


#144

Einfach mal ein wenig mit Sozialpolitik beschäftigen.
Das kann nie schaden.


#145

Habe ich. Nur nicht mit den verschiedenen Formen des BGE.


#146

Das mußt Du auch nicht, denn die bisherigen Vorschläge schaden eher der Idee, als sie nützlich wären.
Es gibt zwar viele Vorschläge, aber nach meiner Kenntnis nichts, das gemeinsam erarbeitet worden wäre,


#147

Hi!
Ich bin noch ein ganz neues Mitglied der Partei und hatte noch nicht die Zeit, mich tiefer in die Materie einzulesen (sorry!), daher bitte nicht gleich hauen, wenn eine Antwort von mir doof ist. Ich würde mich viel mehr über Hilfe freuen, die mir erklärt, warum die Antwort doof ist oder allgemein den Hinweis, wo genau ich Infos zum BGE finden kann.
Aktuell fehlt mir nämlich noch ein bisschen der Überblick und da würde ich mich über jegliche Hilfe freuen…

Ich persönlich habe mit dem Begriff meine Probleme - “steuerpflichtig” ist für mich ziemlich unklar. Das Einkommensteuergesetz bezeichnet als “steuerpflichtig” jede natürliche Person, die “im Inland einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt” hat.
Eine natürliche Person ist, soweit ich das im BGB nachlese, jeder existierende und geborene Mensch, also auch ein drei Monate altes Baby. Nimmt man an, dass das BGE die oben genannten 1150 Euro beträgt, würde eine fünfköpfige Familie stolze 5750 Euro erhalten. Von jetzt auf gleich eine für den Staat nahezu unmöglich zu stemmende Summe. Dazu könnte dann ein Elternteil weiterhin Geld verdienen, womit die Einkunft der Familie je nach Bezahlung des arbeitenden Elternteils durchaus in den Bereich der 10k Euro kommen könnte. Natürlich gönne ich es den Familien, wenn sie möglichst viel Geld verdienen, aber so etwas wird doch dann die ganze Wirtschaft auf den Kopf stellen und ist damit ein zu krasser Schritt, oder?
Andere Definitionen von “steuerpflichtig” halte ich in dem Kontext für unsinnvoll und damit nicht zutreffend.

Von daher stellt sich mir die Frage, wie die Partei dazu steht - soll wirklich jede Person ab Geburt die x Euro erhalten? Oder wollen wir es nicht im ersten Schritt doch an eine Bedingung knüpfen (z. B. BGE bekommt man nach Abschluss der Schule, vorher erst mal noch eine Art Kindergeld)?

Schwierige Frage, auch weil ich es durchaus für möglich halte, dass sich die Preise durch die Einführung des BGE ändern werden.
Ich würde es wohl versuchen, das BGE langsam in die Gesellschaft zu intergrieren und es erst mal so gestalten, dass es noch nicht die Existenz sichern kann - wenn jeder 200 Euro extra kriegt, dann hilft das auch schon vielen Leuten, selbst wenn davon noch keiner leben kann. Und dann kann man es ja immer noch nach und nach erhöhen. Ein direktes Umstellen ist wohl eher nicht möglich, oder?

Wird nicht mindestens die (gesetzliche) Krankenversicherung durch das BGE obsolet?
Ein Hauptziel der Krankenversicherung ist es ja, den Verdienstausfall durch Krankheit zu kompensieren - aber man hat mit dem BGE keinen (existenzbedrohenden) Ausfall, weil das BGE auch kranken Personen zusteht, die nicht mehr arbeiten und damit auch kein Geld mehr erarbeiten können. Was bleibt, sind je nach Höhe die Kosten für die Behandlung und Pflege, bei denen dann das BGE nicht mehr reichen könnte. Da müsste man überlegen, wie das finanziert wird.

Allgemein denke ich aber, dass das Konzept “Versicherung” mit dem BGE an manchen Stellen überdacht werden muss / sollte. Oder zumindest diese beiden Versicherungen.

Ich glaube, dass man den Begriff von der konkreten Ausgestaltung abhängig machen sollte. “BGE” halte ich aber auch für eher ungünstig.


#148

Na gut,
dann melde ich mich hier als Neuling auch mal zu Wort,
Bestimmt muss noch sehr viel über ein (das) BGE ausgearbeitet werden.
Aber es ist mir sehr wichtig, dass eine Partei in die Zukunft denkt. Deshalb bin ich auch in die Partei eingetreten. Und da gehört das BGE definitiv zu.

An den alten Systemen herum zu schrauben, dies machen doch die Parteien im Bundestag seit Jahren, ohne aber wirkliche Erfolge zu erzielen. Ab 2025 wird es bei der Rente sehr große Probleme geben.
Die Diskussion um die soziale Zukunft eines Landes wird in den Fokus kommen. Und wenn dann durch das BGE mal eine andere Sichtweise hinein kommt - Sehr gut - wird auch Wähler ziehen.

Und bitte auf keinen Fall den Namen “BGE” ändern. Damit würden wir dann doch ein Wording betreiben, welches angeblich verbrannte Worte durch neue ersetzt. Wird ja von den etablierten Politikern schon massiv betrieben. (Mindestdatenspeicherfrist statt Vorratsdatenspeicherung, usw.)
Gerade jetzt, wo immer mehr Menschen von einem BGE reden, wie gestern auch Obama, muss dieser Begriff beibehalten werden.

Wer Zukunft wirklich ernst nimmt muss neue, auch nicht zu 100% ausgearbeitete, Ideen im Programm haben.


#149

Und was heißt das dann für den Infostand? Wir sind grundsätzlich für ein BGE, aber alle Arten desselben sind hinderlich und wir können nicht genau sagen, wie wir das ausgestalten wollen, noch ob das BGE den Sozialstaat ersetzt oder nur ergänzt und überhaupt finden wir nur den Begriff an sich gut, doch jegliche Ausgestaltung desselben wird von verschiedenen innerparteilichen Gegnern behindert, aber wir sind grundsätzlich für das BGE, doch soll eine Enquete-Kommission erst überprüfen, ob es grundsätzlich machbar wäre?


#150

Könntest ja erstmal schauen, was es hier zu dem Thema alles gibt.

Einerseits betrachtest du das BGE einfach als “1000€ für alle” (vergleichbar mit Freibier für alle), andererseits stellt es direkt “ganze Wirtschaft auf den Kopf”.

Das BGE soll aber eben genau keine leichte Hartz4-Erhöhung sein. Es geht nicht um solidarische Existenzsicherung “für Unfähige”, sondern es geht um ein “bedingungsloses Grundeinkommen” für alle. Es geht um einen Paradigmenwechsel, hoffentlich weg vom bedingungslosen Konkurrenzprinzip bei dem wir alle angeblich gegeneinander mit unseren “Ellenbogen” um unser täglich Brot auf dem Teller kämpfen müssen (der typische neoliberale Müll halt, der unsere Gesellschaft dominiert).

Nein.

Ein anderes “Hauptziel” ist es, jedem Menschen die gleiche medizinische Versorgung zu Teil werden zu lassen. Also beispielsweise wird auch ein “Niedrigverdiener”, nach seinem Autounfall für zig tausende Euro wieder zusammengeflickt, ohne das vorher jemand aufs Konto schaut.


#151

Für den Infostand heisst das m.E.:

  • Die Piratenparte möchte ein solidarisches Grundeinkommen einführen.
  • Die Piratenpartei möchte eine Einquètekommission einrichten, um die Details auszuarbeiten, da ein möglichst breiter Konsens betreffend Höhe und Ausgestalting sowie Finanzierungsmodell erreicht werden sollte.
  • Die oft angesprochene Finanzierung ist ohne Zweifel möglich (es ist sehr viel mehr als genug Geld vorhanden), die Details sind im Wesentlcihen eine Frage des politischen Willens.
    An der Stelle weise ich immer gern darauf hin, dass bereits heute die allermeisten Menschen existenzsichernd leben. Neu wäre da vor Allem mal das Bedingungslose, also der Rechtsanspruch, während heute all jene, welche nicht von Erwerbsarbeit existenzsichend leben entweder auf wohlwollende Unterstützung von Privatpersonen, meistens Ehepartner / Familie, oder aber auf Leistungen einer Behörde angewiesen sind, wo der Bedarf zunächst nachgewiesen werden muss.

#152

Wunderbar, danke. So etwas meine ich.


#153

Desweiteren sei darauf hingewiesen, dass es eines gigantischen bürokratischen Aufwandes bedarf, diese Prüfung des Bedarfs und seine Kontrolle durchzuführen.


#154

Interessanter Artikel, welcher eine Studie paraphrasiert, nach der jeder vierte Job durch Automatisierung verschwinde und der ein BGE vorschlägt:


#155

Den technischen Fortschritt durch Gesetze zu bremsen, um den Fetisch Arbeit weiterhin am Leben zu erhalten, traue ich in der Tat allen gegenwärtig konkurrierenden Parteien problemlos zu…


#156

Aus der Vergangenheit wissen wir, dass der technische Fortschritt stets mehr Arbeitsplätze geschaffen denn vernichtet hat.

Als Beispiel sei Gutenberg und seine beweglichen Lettern genannt.
Auch wenn einige Mönche ihre Job verloren arbeiten heute dennoch viel mehr Personen in der Werbe- Papier Computer und Druckindustrie.

Die Zahl der arbeitslosen Hufschmiede ist ebenfalls deutlich niedriger, als Personen in der Automobil- und Nutzfahrzeugindustrie arbeiten.

Irgendwann sollte man Vorurteile und Phrasen durch Fakten ersetzen.


#157

Aus der Vergangenheit wissen wir, dass Kriege von der Menschheit überlebt wurden.
Dies wird aber trotzdem nicht für einen globalen thermonuklearen Krieg gelten.

Es geht ja auch nicht nur um die Ersetzung von menschlicher Arbeit sondern auch um die Schonung von Ressourcen. Wenn Dinge länger halten, wird auch weniger produziert.

Es geht auch um Globalisierung, in anderen Gegenden der Welt sind andere Löhne realisierbar.

Gutenberg hat nicht nur Arbeitsplätze vernichtet, er hat auch neue Märkte geschaffen.
Hier muss sich erst noch zeigen ob die Digitalisierung, dass leisten wird.

Im Moment sieht es mehr so aus als würden höchsten Jobs mit geringer Qualifikation entstehen, wo eine Automation teurer käme als der Einsatz Mindestlohnempfänger. Bei Jobs mit höherer Qualifikation muss sich eine relevante Erhöhung des Bedarfs erst zeigen.


#158

Das hat sich aber immer und immer wieder gezeigt und trotzdem hält sich hartnäckig die These technischer Fortschritt würde Arbeitsplätze vernichten.

Die Erfindung des Dampfmaschine, des Traktors, der Waschmaschine, der Ölheizung, Kaba fit, Pfanni Knödel, der Strumpfhosen, des Computers, der Verhütungsmittel, um nur einige zu nennen, haben Freiräume für eine menschenwürdigeres Leben geschaffen.

Menschen mit der Hacke auf den Acker zu stellen, damit sie beschäftigt sind, kann kein politisches Ziel sein.

Am Ende ist es doch eher das Eingeständnis, das eigene Leben mit sinnloser Arbeit vergeudet zu haben, da die Arbeiten, die man früher erledigt hat, nun nicht mehr notwendig sind.

Das Problem der prekären Arbeitsverhältnisse ist ein ganz anderes, das seine Ursache in Fehlern hat, von denen man gerne ablenken möchte.


#159

Genau! Menschen wollen nämlich gar nicht nützlich sein!


#160

Es war in der Geschichte des Fortschritts nie so, dass bei Wegfall von Arbeitsplätzen zeitgleich neu Jobs entstanden sind. Aber die Veränderungen waren meist auch “langsam”. Die Dampfmaschinen mussten ja erst gebaut werden.

Und genau hier ist das Problem beim Digitalen. Die Software wird kopiert und nicht einzeln gebaut. Damit ist die Einführung viel schneller und es braucht auch kaum staatlich Genehmigungen (Baugenehmigungen, Umweltauflagen etc.) die den Prozess bremsen können außer beim selbst fahrenden Auto.

Bisher hat der Fortschritt auch meist jeweils nur einen Teil der Wirtschaft betroffen. Das Digitale spielt aber überall rein.

Amazon und Co lassen die Läden sterben, dafür entstehen Jobs in der Logistik vor allem Lager und Auslieferung. Die sind geringer qualifiziert.

Die Vorstellung es bräuchte hunderttausende Programmierer ist falsch. Software wird vor allem angewendet.

Ich bezweifele nicht, dass irgendjemand neue Jobs erfinden wird, die kein Computer machen kann, die Frage ist wann und wie viele und warum sollte das eine Software mit kaum Menschen, eine KI oder ein Roboter nicht billiger und besser machen.


#161

Zu Deinen Ausführungen gab es einen interessanten Artikel.
https://m.heise.de/tr/artikel/Prognose-bis-2030-Dekaden-der-Disruption-4126887.html