Platz zwei nun doch auf der Europawahlliste, vom Bundeswahlausschuss bestätigt?


#81

Wer sich für die Geschichte mit den Wahlunterlagen und der versuchten Streichung interessiert, hier die Aufzeichnung der Sitzung des Bundeswahlausschusses: https://dbtg.tv/cvid/7332455

Geht los ab Minute 24. Der Wahlleiter erklärt, welche Unterlagen eingereicht werden müssen und wie der Schriftwechsel mit der Partei aussah. Dann geht es um die verschiedenen Rechtsauffassungen zur Frage, wer überhaupt Unterlagen einreichen kann.


#82

Ach so, das ist doch die Aufzeichnung von der ersten Sitzung.
Den Link und die möglicherweise interessanten Details habe ich vor zwei Wochen schon gepostet.
siehe Platz zwei nun doch auf der Europawahlliste, vom Bundeswahlausschuss bestätigt?

Die einzig interessante Frage in dieser Sache ist, was hat Euer Widerspruch gebracht? Die Frist dürfte jetzt abgelaufen sein und das Ergebnis vorliegen.


#83

Informier dich doch einfach richtig …


#84

man bist Du freundlich :grin:


#85

Wahlausschuss hat entschieden: die Beschwerde war erfolglos


#86

Die GB-Geschichte ist eigentlich erst durch die öffentliche Aussage von Julia Reda und die Bekanntgabe ihres Parteiaustritts in die Zeitungen gekommen. Beim heutigen Interview hat sie erklärt, dass sie ‘nur’ aus der deutschen Piratenpartei ausgetreten sei, aber die EPP unterstützt.
Übrigens, ich werde immer mal wieder mit Namen konfrontiert, die längst der PIRATEN-Geschichte angehören, unsere Themen haben nichts an ihrer Aktualität verloren.