Open Source Ansatz im Patentrecht

Patentrecht denke ich ein sehr wichtiges Thema für die Zukunft Europas, und die Positionierung der Piraten.
Um es offen zu sagen, die Positionierung geht mir nicht weit genug.

Gerade auch im Rahmen von Corona, kann man sehen, wie verherrend diese aktuelle Rechtslage zB für Unternehmen aus Entwicklungsländern ist

Mein Vorschlag

  • Alle Patente “open sourcen” und im Patentamt (Datenbank) hinterlegen

  • Wenn man/frau Patente nutzt, dann muss klar ggü. den Kunden und dem Patentamt kommunizieren
    und
    man/frau soll 5% des Umsatzes an das Patentamt abführen.

  • will man/frau von dieser 5%-Soll Bestimmung befreien, so bedarf es guten Begründung, aus welchem Grunde dies eine ganz spezielle Ausnahme-Situation ist. Ansonsten kann und wird das Patentamt Straf-Zahlungen auferlegen.

  • Als Original-Hersteller, Official Download, etc, soll man 10% mehr als die Konkurrenz der “Kopierer” verlangen. Weicht man/frau davon ab, braucht es einer guten Begründung der besonderen Ausnahme-Situation. Ansonsten kann und wird das Patentamt Straf-Zahlungen auferlegen.

  • Die max. Zeit der Gültigkeit wird auf 10 Jahre in besonderen Fällen, und auf 2 Jahre im Regelfall begrenzt.

  • Wer das nicht möchte, meldet das Patent nicht an, und behält die Informationen für sich. Hat aber den Nachteil, dass man/frau im Fall einer “Kopie” keine Rechts-Ansprüche hat.

Das Entscheidende ist, dass die Nutzung des Wissens aus dem Patentamt, nicht der Genehmigung des Patentinhabers bedarf.

Das zweite ist dies gilt auch für Film- oder Musikrechte oder jede andere Form von Entwicklungen.

In heutigen Zeit sind Entwicklungszyklen so kurz, dass das veraltete jetzige System einfach so nicht mehr funktioniert.

Das Patentamt soll die Datenbank mit einer Blockchain verbinden, damit die Bezahlung automatisiert werden kann und die Transaktionskosten niedrig sind.

Die Kosten des Patentamts sind von der Gemeinschaft zu tragen.

Markenrechte sind davon unberührt.

Starke innovative Unternehmen brauchen keine Patente.

“youtu.be/IcIzaqSnBdA”

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