Öffentlicher Rundfunk und Rundfunkabgabe

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Brauchen wir generell einen steuerfinanzierten öffentlichen Rundfunk? Oder sollte lieber jeder selber entscheiden, welchen (privaten) Nachrichtendienst er fördern möchte? Ich finde das ein interessantes Thema, das diskutiert werden sollte.

  • Öffentlichen Rundfunk generell beibehalten
  • Öffentlichen Rundfunk generell abschaffen

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Ich möchte darauf hinweisen, dass die Piratenpartei sich vor vielen Jahren für eine Kulturflatrate als Ersatz, nicht etwa Ergänzung, entschieden hat.

Wobei ein Ersatz durch eine Kulturflatrate nicht ausschließt, daß man Bildungsinhalte/Diskussionen ins Netz stellt etc. In 10 Jahren werden bestimmt auch weniger Menschen noch den Fernseher benutzen…

Generell finden ich einen öffentlichen Rundfunk vollkommen wichtig.
Dieser muss jedoch auf Nachrichtenvermittlung und Berichterstattung begrenzt sein. Ich möchte kein gebühren- oder steuerfinanziertes (staatliches) Unterhaltungsangebot haben.

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Utthoff & Wagner würden RTL & Co wohl auch nicht verpflichten wollen.

Ich bin noch nicht davon überzeugt, dass die doch sehr BGE-freundlichen Uthoff & Wagner als Beispiel für sachliche Aufklärung geeignet sind.

Wird die Nachrichtenvermittlung / Berichterstattung nicht schon durch Online-Zeitungen gewährleistet?

Ein sponsorengesteuertes Unterhaltungsangebot, insbesondere im Bereich klassische Musik, Hörspiele etc .
halte ich für hochproblematisch

Ein brisantes Thema , dem wir uns unbedingt widmen sollten.

Mit der Forderung nach Abschaffung der Raubritterburg GEZ können wir uns nur Sympathien bei den Wählern erwerben!
Evtl. wäre auch eine AG “Transparenz bei der Verwendung der Gebühreneinnahmen” o.ä. zielführend.

Ich habe die Thematik mal umrissen, als ich von dem Volksbegehren zu einem ‘Bürgerfunk’ der bayerischen AFD erfahren habe.

Einem Kumpel bei der AFD habe ich dann folgende Stellungnahme zugeschickt:

Ich habe mir den Gesetzentwurf durchgelesen und sehe da etliche schwerwiegende handwerkliche und konzeptionelle Schwächen.

Objektivität und journalistische Unabhängigkeit

Ich denke, wir sollten uns komplett vom Gedanken einer objektiven Berichterstattung verabschieden. Ich nutze nun schon seit über 10 Jahren meine individuelle Auswahl an (Online-)Medien, um mir ein Bild von der Welt zu machen. Was mir dabei aufgefallen ist, dass bislang ausnahmslos jede Redaktion eine Vorauswahl der Themensetzung vornimmt, um damit die Komplexität des Weltgeschehens zu filtern.

Ich habe eine Zeit lang gerne Al Jazeera verfolgt. Im Gegensatz zu deutschen Medien konnte ich hier einen Fokus auf Osteuropa und (Zentral-)asien ausmachen. In der deutschen Medienlandschaft scheint mir der Transatlantik-Filter dominierend zu sein, während die eurasische Achse, die in meinen Augen auf globaler Ebene die wichtigere ist, ein Stiefmütterchen Dasein führt.

Die Problematik geht aber IMHO tiefer. In einem Interview auf Telepolis macht der investigative Journalist Walter van Rossum ein ‘erschreckendes Maß an Reflexionsunfähigkeit’[1] bei den Alphatieren in den Redaktionen aus. In ähnlicher Weise sind die Aussagen des niedersächsischen AfD-Vorsitzenden Paul-Armin Hampel zu verstehen, der in einem Interview mit ZAPP vom 27.04.2016 (leider wegen der Depublikationspflicht nicht mehr der öffentlich verfügbar) sinngemäss sagte, dass es in der öffentlichen Diskussion immer nur um Durchsetzung von Interessen des eigenen Klientels gehe, unerheblich ob es sich um die Mittelstandsvereinigung handelt oder eine x-beliebige NGO. Hier ist meines Erachtens der Knackpunkt, dem sich aber der Journalismus selber stellen muss und nicht von aussen bestimmt werden kann. In Konsequenz wird daher §1 Abs.1 Satz 1 (‘wahrheitsgetreu’) objektiv nicht erfüllbar sein.

Institutionelle Kontrolle

Der oben schon erwähnte Paul-Armin Hampel bemängelte in diesem Interview an der derzeitigen Lösung Vereinnahmung der gesellschaftlichen Gruppen im Rundfunkrat durch Parteisoldaten, wodurch Parteien indirekt noch stärkeres Gewicht bekommen. Auf welche Weise soll ebendiese Vereinnahmung durch die 1/3-2/3 Regelung des Entwurfs unterbunden werden?

Parteien, Vereinen und Verbänden billige ich allenfalls ein Vorschlagsrecht für Kandidaten zu. Der ‘Aufsichtsrat’ sprich Rundfunkrat wird dann direkt von den Bürgern gewählt.

Ausgestaltung als Pay-TV

Hier wird es geradezu grotesk. Auf der einen Seite soll der Bürger das Recht haben, das Kontrollorgan zu bestimmen, auf der anderen Seite können sie sich durch die Nichtteilnahme am Pay-TV der Finanzierung
entziehen. Abgesehen von der demokratischen Legitimation ignoriert dieses Konstrukt auch intrinsische ökonomische Gesetzmäßigkeiten.
Rundfunk ist als Wirtschaftsgut nicht marktfähig. Als typisches öffentliches Gut ist es gekennzeichnet durch Nicht-Ausschließbarkeit (Nutzer können nicht ausgeschlossen werden) und Nicht-Rivalität (kann gleichzeitig von verschiedenen Individuen genutzt werden)[2]. Dabei ist es unerheblich, ob die Verbreitung über elektromagnetische Wellen oder über ein TCP/IP-Netz erfolgt.

Durch technische Maßnahmen ist es heute zwar möglich (Verschlüsselung), einzelne Nutzer auszuschliessen, jedoch handelt man sich damit auch zusätzliche Probleme ein, die auch mit Kosten verbunden sind:

  1. Wenn Nutzer ausgeschlossen werden, so entsteht ein Anreiz dafür, die Verschlüsselung zu knacken. Ein Betreiber muss daher kostenträchtige Vorkehrungen treffen, die zu Lasten der Inhalte gehen, um nicht die berechtigten Nutzer zu benachteiligen. Bisherige Erfahrungen haben aber gezeigt, dass bislang noch jede Verschlüsselung umgangen werden konnte.

  2. Mit der Umwandlung in Pay-TV wird aus Rundfunk ein Clubgut, das wieder marktfähig ist. Damit werden aber wieder die Unwägbarkeiten des Marktes von Preisen und Mengen (=Leistungsangebot) eingeführt. Ich glaube, ich wage mich nicht zu weit aus dem Fenster, wenn ich behaupte, dass sich das Optimierungsproblem der Anfangsausstattung als nicht berechenbar erweist.

Selbst wenn wir annehmen, dass eine kostendeckende Anfangsausstattung gegeben ist, stellt sich die Frage, ob sich hinreichend viele Abonnenten finden, die das Angebot akzeptieren. Wenn das nicht der Fall ist so stellt sich die Frage, wie man darauf reagieren soll. Mengenseitig kann man das Angebot (Programm) reduzieren, preisseitig kann man die Nutzungsgebühr erhöhen. Man muss kein Hellseher sein, um zu prognostizieren, dass in beiden Fällen noch mehr Abonnenten abspringen, was das Problem nur verschärft. Man kann sich auch überlegen, durch Marketingmaßnahmen zusätzliche Abonnenten zu gewinnen. Solche Aufwendungen sind im Kontext öffentlicher Rundfunk sachfremd und gehen zu Lasten der Programminhalte wie auch der Sendezeit. Schliesslich gibt es noch die Finanzierung durch Werbeeinnahmen von Dritten. Damit ist aber die Idee eines unabhängigen 'Bürger’rundfunks vollständig konterkariert, da man sich durch die Hintertür wieder von den Wünschen der werbetreibenden Wirtschaft abhängig macht.

Schliesslich kann mit dem vorgetellten Entwurf nicht ausgeschlossen werden, dass eine künftige Regierung der ÖR wieder in ein zwangsfinanziertes Modell umwandelt.

Gibt es einen Ausweg?

In ihrer Dissertation zu einer Reform der Rundfunkfinanzierung[3] kommt Anna Terschüren zu dem Ergebnis, dass in der derzeitigen Rechtsordnung eine allgemeine Gebühr nicht verfassungskonform zu implementieren ist.
Um uns einer Lösung zu nähern, müssen wir differenzieren:

  1. Wollen wir einen öffentlichen Rundfunk?
  2. Wenn ja, dann müssem wir uns im Klaren darüber sein, dass die Produktion von Inhalten nicht vom Himmel fällt und irgendwie finanziert werden muss. Die hierfür notwendigen Kosten müssen von irgendjemand getragen werden.

Eine marktkonforme Lösung erscheint nach obigen Ausführungen nicht zielgerecht. Um die Unwägbarkeiten des Marktes auszuschliessen, erscheint es sinnvoll, die Menge (Programmangebot) zu fixieren. Anna Terschüren skizziert in der schon zitierten Dissertation Art und Umfang des neu zu formulierenden öffentlich-rechtlichen Programmauftrags.

Institutionell müsste ein solch reformierter Rundfunk als Bürgergesellschaft konstituiert werden, welche die bestehnde Struktur als Anstalt öffentlichen Rechts mit Elementen einer Genossenschaft und dem auf lokaler Ebene schon existierenden Zweckverband ergänzt.

Ganz essentiell ist die Forderung, dass die produzierten Inhalte für die Öffentlichkeit zugänglich bleiben. Das Creative Commons Projekt[4] bietet hier Lizenzmodelle, dieses Thema rechtssicher zu implementieren. So wird auch für jeden sichtbar, was er für seinen Beitrag bekommt.
Nebenbei bemerkt haben die Amerikaner erheblich weniger Probleme mit der Allmende als wir Deutschen. Die NASA Projektmanagerin für das Hubble Weltraumteleskop hat dem Kongress das Projekt mit der Begründung verkauft, dass umgerechnet für den Preis einer Kinokarte für jeden Steuerzahler die Gesellschaft 10 Jahre lang phantastische Bilder erhält.

Wir haben heute sogar die technischen Möglichkeiten, dass der Zuschauer unmittelbar ‘Programmdirektor’ wird. Das könnte so aussehen, dass ein Budget reserviert wird, dessen Verwendung per Crowd-Funding organisiert wird. Jeder kann ein Expose einreichen, das ein konkretes Projekt beschreibt und vor allem
Kosten, Dauer der Produktion und frühester Sendetermin beinhaltet. Die Bürger wählen dann unmittelbar die umzusetzenden Projekte, die optimalerweise einen festen Sendeplatz zur Hauptsendezeit bekommen. Es bestehen gute Chancen, dass auf diese Weise auch Reportagen zu Themen gesendet werden, die von Stammredaktionen ‘übersehen’ werden, für die jedoch öffentliches Interesse besteht. Wichtig halte ich die
Ausstrahlung zur Hauptsendezeit, das subjektiv die Wahrnehmung des ÖR als ‘unser Rundfunk’ fördert. BTW, ein solches Modell hätte auch die charmante Eigenschaft, dass ein Bedürfnis sowohl ‘marktkonform’ als auch demokratisch legitimiert befriedigt werden kann.

Ich habe hier ein paar Eigenschaften skizziert, die IMHO die Voraussetzung für einen ‘Bürgerrundfunk’ darstellen. Ich hoffe, damit einen konstruktiven Ansatz gegeben zu haben, der ausbaufähig ist. Den
Entwurf des bestehenden Volksbegehren halte ich für eine Modelpackung.

P.S. Das wording dieses Volksbegehrens ähnelt stark der Kampagne des Verbandes der Zeitungsverleger[5]. Ich möchte den Proponenten des Volksbegehrens nicht vorwerfen, sie seien fremdgesteuert. Wie ich oben schon andeutete, sehe ich überwiegend Interessengruppen, die im
öffentlichen Diskurs ihre Partikularinteressen durchzusetzen versuchen.
Die negative Konnotation des Begriffs ‘Zwang’ weckt das Individualismus-Teufelchen nicht nur bei konservativen Mitbürgern, sondern nach meiner Beobachtung insbesondere auch Nassauer aus dem sog.
links-grünen Milleu, die zwar gerne Solidarität von anderen predigen, aber ganz schnell bei der Sache sind, wenn der Solidarbeitrag den eigenen Geldbeutel belastet.

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[1] Rossum, Walter van: Ja, lügen die Medien denn nun oder nicht?

[2] Die mathematische Formulierung der marktradikalen Gleichgewichtesoteriker in Angebots- und Nachfragefunktionen ist zwar formal korrekt, kann aber nicht sinnvoll ökonomisch interpretiert werden.

[3] Terschüren, Anna: Die Reform der Rundfunkfinanzierung in
Deutschland: Analyse der Neuordnung und Entwicklung eines idealtypischen
Modells, Medienrechtliche Schriften
. Ilmenau : Univ.-Verl. Ilmenau, 2013
— ISBN 978-3-86360-062-4

[4] Variante by-sa der CrativeCommons Lizenz erscheint mir im Zusammenhang von ÖR sinnvoll.

[5] Aktuell etwa
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/Kampf-um-die-Zukunft-von-ARD-und-ZDF,kampfumsinternet100.html

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In den letzten Tagen habe ich, auch bedingt durch FFF und die SPD Vorstandsabstimmung mal wieder mehr TV geschaut.
Und bin doch über den ÖRR in der heutigen Form sehr enttäuscht.
In den großen Talkshows geben sich einige Spitzenpolitiker die Klinke in die Hand, der AfD wird viel unkritischer Raum eingeräumt, Moderatoren wie Anne Will sprechen offen von “Ihrer” Sendung.
Politische Themen wie humane und soziale Themen werden nach “LInks” verschoben, “die Mitte” dadurch frei gemacht, was sich die AfD zunutze macht.

Und wenn man sich dann anschaut, wo sich Menschen über Politik informieren, sehe ich nicht mehr ein, dass ich den ÖRR in dieser Form bezahlen muss! [1]
(Ja, mir ist bekannt, dass die “Zwangsabgabe” von der AfD als großes Thema bespielt wird, aber soll ich deshalb Mist als gut befinden?)

[1] https://de.statista.com/statistik/daten/studie/682115/umfrage/wichtigste-informationsquellen-fuer-das-politische-tagesgeschehen/

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Ich muss sagen, ich schauen Hauptsächlich Dokumentationen. Es gibt da fast nur noch ÖR Produktionen von Arte, NDR, etc. Das halte ich für einen sehr wichtigen Beitrag zur Gesellschaft.

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JA, schaue ich auch viel und gerne!
Aber ganz offen: Dafür sind mir 210€/a zu viel!

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Nein, sollst Du nicht. Aber man muss hinterfragen weswegen das so ist. Das Problem ist mMn weniger der ÖRR als die inzwischen arg eingestaubten Nachrichten Formate.

Die Tagesschau ist nach wie vor das Medium Nummer 1 wenn es darum geht Nachrichten zu verbreiten. Das Problem, wenn ich mir die “Weltpolitik” inzwischen so betrachte, genügen nur diese 15 Minuten mit den “wenigen” Inhalten nicht mehr. Das Format gehört auf 30 Minuten aufgebohrt. Es sei denn man widmet sich ausschließlich Innenpolitischen Themen bis hin zu Europapolitik und packt den ganzen anderen “Mist” in eine eigene Sendung, denn was interessiert irgend eine dämliche Schießerei bei den Amis?

Ein Hoch auf die “Privatwirtschaft”, die können ja alles besser. Outsourcen gab und gibt es eben überall. Denn, es ist “ihre” Sendung.

Darf man das nicht als “Den Preis der Freiheit” betrachten? (Ja vielleicht auch etwas zynisch betrachtet?)

Nachtrag
Mein Satz mit “Den Preis der Freiheit” hat mich etwas zum grübeln gebracht. (Die Frage "Warum schoss mir das so durch den Kopf?) Ich betrachte das mal etwas aus Ideologischer Perspektive, da ja “nach der Wende” endlich die freie Presse als eines der wesentlichen Merkmale für “die Freiheit” (in einer Demokratie) verkauft worden ist. Warum sind inzwischen so viele gegen einen (zwangsfinanzierten) öffentlichen Rundfunk? Weil das Geld für den privaten Konsum fehlt? Weil man sich nicht ausreichend informiert fühlt? Weil eine einseitige Berichterstattung stattfindet? Eine zensierte Nachrichtenlage vorherrscht?

Hier scheint der Gedanke es würde zu wenig über FFF und/oder SPD berichtet. Zumindest nicht ausreichend oder sogar falsch. Die Frage aber die nicht gestellt wird ist: “Was müsste verändert werden an der Berichterstattung?”. (Das folgende ist KEINE Kritik, es ist NUR ein Gedanke, ein Vergleich!) Ich meine, ich höre immer wieder aus dem Kreis unserer Öffentlichkeitsarbeit zur Art und Weise unserer Pressemitteilungen - “Das macht man so und nicht anders” - was ich nicht in Zweifel ziehen will. Jedoch, ist das noch Zeitgemäß? Offensichtlich ist die Art und Weise der gesamten Journalistischen Arbeit nicht mehr Zeitgemäß? Denn ich vermisse auch vieles in den Zeitungen. Woraufhin ich mich teils frage, ist das so oder empfinde ich das nur so, weil mir das Thema besonders am Herzen liegt? Was sich dann daran anschließt ist oft ein ganzer Schwanz an Fragen. Warum werden Piraten nicht genannt? Weil keine Zeit dafür ist? Weil ein Format wie Anne Will eben nur eine Stunde dauert? Wie viel Zeit will man “investieren” um sich umfassend informieren zu können? Wen will man fragen? Wen muss/will man ausschließen? Von jeder Partei einen Vertreter? Wer ist “wichtiger” und sollte mehr Zeit haben? Oder alle die gleiche Zeit? Im Prinzip kann man das alles drehen und wenden wie man will, mit 5 Parteien ist die Lage recht übersichtlich. Von daher ist diese “Zerfaserung” der Politik inzwischen tatsächlich etwas umfangreich geworden.

Ich habe da jetzt plötzlich noch 100 Gedanken mehr.

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Wäre es nicht gerade dann “Freiheit”, wenn ich selbst entscheiden könnte, für was ich bereit bin zu zahlen?

Genau. Regional- oder Lokalsender halte ich für unterstützendswerter, da sie Themen behandeln können, über die mangels überregionaler Relevanz sonst keiner berichtet, außer eventuell der regionale Zeitungsmonopolist, der aber medienbedingt immer weiter an Bedeutung verliert. Zudem sollten die Bürger direkt die Rundfunkkgremien wählen und dort vertreten sein, und die Parteien dort ganz herausfliegen. Ihre Vertreter können ja immer noch persönlich kandidieren.

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Die TV Sender haben schon lange die Produktion von Sendungen an externe Dienstleister abgetreten. Ihr kennt das, die ÖR haben Tarifverträge, Quoten, Probleme mit ungleichen Gehältern für “Stars” … all dies können externe Dienstleister vermeiden.
Die Privaten machen das genauso, die produzieren nicht genug selber um Produktionsteams auszulasten, zumal viel im Sommer gedreht wird und wenig im Winter …

Das Problem ist, dass dieses Konzept zu sehr auf die Einschaltquoten und zu wenig auf den eigentlichen Informations- und Bildungsauftrag schaut.

Gerade z.B. die Talkshows kämpfen mit jeder Show um ihre Existenz. Da es für die Einschaltquoten besser ist, wenn ich die Protagonisten in der Show richtig streiten (der Traum ist ja, dass sie anfangen sich zu prügeln). Dazu werden Gespräche choreographiert und Gäste mit extremen Meinungsunterschieden eingeladen. Die Gäste kriegen vor der Einladung praktisch gesagt, welche Meinung sie vertreten sollen, damit die Diskussion erregt bleibt. Wer das als Gast nicht mitmachen will, wird nicht eingeladen. Wer nicht liefert wird nie mehr eingeladen.

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Und dies MÜSSEN wir finanzieren?

Also ganz ehrlich, ich glaube nicht was ich hier lese.

Fordere Du noch ein Mal das BGE und ich werfe Dir diese Antwort um die Ohren.

Der einzig wahre Satz war nämlich der, nur leider geht der unter der Fragestellung des Threads unter.

Oh, einer der sich wirklich des Themas annimmt. Danke.

Zeit etwas zu ändern, oder?

Betrachte es als Demokratiesteuer.

Ich finde es seltsam, wie meistens der ÖR mit Tagesschau, politischen Talkshows, etc. gleichgesetzt wird, obwohl ja eigentlich vom Budget bestimmt zu 95% irgendein Schund wie Traumschiff, Schwarzwaldklinik, Tatort, Musikantenstadl und derlei produziert wird. Das einzige, was für mich Wert hat, ist Terra X, da es angenehm unamerikanische Dokumentationen sind. Alles andere könnte weg.

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