Nachfrage zu Vorstandsaktivitäten in Niederbayern

Es würde mich interessieren, welche Einfluss hatte das “in NdB nicht weiter geleitete Belege an Kassenwart” an unsere Höhe der Finanzierung ? War die Schlacht um die Finanzsatzung wert?

ich hoffe, du weißt selbst, was du hier fragen wolltest, ich verstehe kein Wort.

Dann übersetze ich Dir das mal in Hochdeutsch.

Jiri fragt, welche finanzielle Auswirkungen auf die Parteienfinanzierung die Nichtweiterleitung von Belegen im Jahre 2013 konkret hatte.

Persönliche Anmerkung:
Gedroht wurde ja schließlich mit der persönlichen Haftung eines Millionenbetrages aus der Parteienfinanzierung, für den jeder der Vorstandsmitglieder gesamtschuldnerisch, persönlich zu haften hätte.

Um die Drohung zu verstärken mußten ja mehrere Satzungsänderungen vorgenommen werden, wobei die Interessanteste ja das Einfügen eines neuen Abschnitts war, mit der der Landesvorstandes in eigener Sache die Geschäftsführung übernehmen konnte.

In der Satzung stand, dass bei Handlungsunfähigkeit eines Vorstandes, die Dienstälteste Untergliederung das Amt übernimmt.

Ist natürlich doof, wenn die übergeordnete Gliederung nicht mit Amtsenthebung drohen kann, um dann selbst die Geschäfte zu übernehmen und auf diesem Wege auch der Untergliederung den Rechtsweg abschneiden zu können.

So kam es, wie es kommen mußte.

Es wurde in die Satzung des Landesverbandes der interessante Punkt eingefügt, wonach die Untere Gliederung der Landesverband, also die Gliederung darüber sei.

Damit war der Rechtsweg abgeschitten, da der kommissarische neue Vorstand in Vertretung und Mißachtung der Sorgfaltspflicht “vergaß”, gegen sich selbst in Personalunion zu klagen.

War jetzt nicht optimal von Jiri formuliert, man hätte ich Frage aber auch auf Augenhöhe galant beantworten können, ohne dass ich das Skalpell so tief in die Wunde hätte legen müssen.

Als Nachtrag nochmal gerne der Link auf die geänderte Satzung Bayern:
$9a (11)
(11) 1Tritt der gesamte Vorstand geschlossen zurück oder kann seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so führt der dienstälteste Vorstand der direkt untergeordneten Gliederungsebene kommissarisch die Geschäfte bis ein von ihm unverzüglich einberufener außerordentlicher Parteitag einen neuen Vorstand gewählt hat.

Eingefügter neuer Satzungspunkt:
§9a (14)
14) 1Kommissarische Vertretung eines Vorstands unterhalb der Landesverbandsebene iSd Abs. 10 und 11 ist der Vorstand der nächst höheren Gliederungsebene.

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Super Idee, dann muss ich erneut fragen. Warum hast Du&Co. (als Vertreter NdB) mich nicht geholfen, wenn ich Euch (LV) gebeten habe, im Passau die Aufstellungsversammlung zu organisieren?

@Mods, könntet ihr bitte diese Teildiskussion abkoppeln und nach BY verschieben?

zur Frage: Wenn PIRATEN aus Passau es nichtmal schaffen zu einer Mitgliederversammlung zu kommen, dort bei den letzten Wahlkämpfen auch keine Unterstützung für die (dann von aussen durchgeführte) Plakatierung gestellt wurde, sehe ich dort vor Ort eben auch keine Aktivität. Auch in diesem Fall sehe ich die nur im “Forderungen stellen und selbst nichts aktiv einbringen”.

Wenn nichtmal wir als zuständiger Vorstand sehen, das es da vor Ort PIRATEN gibt, haben wir eben auch Schwierigkeiten das nach aussen zu zeigen …

Hier oder her, die Wählerstimmen sind weg.

Schade, dass ich Dich&Co. (zuständige für NdB) seit 19.4.2019 über meine Strategie zur Kommunalwahlen nicht überzeugen kann.