Mögliche Neuwahlen Bundestag

Nach dem Rücktritt von Frau Nahles, dürfte klar sein, dass SPD in der GroKo keine Zukunft hat.
Neuwahlen im Herbst werden damit ein Thema.
Die Frage ist: Könnten wir das stemmen, die Europawahl hat ja alle schon sehr gefordert und das mit dem Geld ist auch eine Frage?

Das mit den Neuwahlen sehe ich noch nicht.
Wenn es Neuwahlen gibt werden wir das stemmen. :wink:

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Die Prozesse in der Piratenpartei sind in der Regel langsam und wenn wir im Herbst ein aktualisiertes Wahlprogramm haben wollen, vielleicht schon mal ein paar Kandidaten motivieren wollen, dann wäre es gut sich mal mit dem Gedanke zu beschäftigen.

Die Grünen haben kein Interesse (und es wäre sogar bescheuert) sich ohne Neuwahlen an einer Regierung zu beteiligen. Damit sehe ich keine Alternative zur GroKo ohne Neuwahl.

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Weder die CDU noch die SPD haben nach der EU Wahl ein Interesse an Neuwahlen.

Stimmt im Moment, aber die SPD ist in den Umfragen im freien Fall, die Parteiführung in Panik.

Ja genau deswegen werden die keine Neuwahlen riskieren.

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Neuwahlen sehe ich, aktuell, auch noch nicht. Die SPD fällt zwar wirklich sehr frei gerade, aber so kurz vor knapp wird jetzt keiner Neuwahlen riskieren wollen. Es sei denn, man möchte der AfD massiven Vorschub leisten, dann kann man jetzt natürlich auf Neuwahlen pochen. Ich sehe allerdings bei der SPD auch gerade keinen, der diesen free fall sinnvoll auffangen könnte.

Und so beginnt es …

Es gab aber im Februar schon neue Sondierungsgespräche mit FDP und Grünen. Da wollte man noch seitens der CDU aus der Koalition aussteigen, wenn die SPD Bremen verlieren würde. Passiert ist da bisher auch nix.

Chance für Neuwahlen? Unter 5%.

Wenn die SPD einen Kopf aufbauen will, dann muss sie in die Opposition. Als Juniorpartner in einer Koalition geht das nur sehr schwer und ist jetzt schon dreimal schiefgegangen. Es sei denn die SPD hat gar nicht mehr die Ambition die nächsten Jahre einen Kanzler zu stellen.

Halte Neuwahlen auch für relativ unwahrscheinlich. Man will eher erst mal ein bisschen Gras über die aktuelle Situation wachsen lassen, bis sich alles wieder beruhigt hat.

Momentan erwarte ich auch noch keine Neuwahlen, da diese weder der Union noch der SPD nutzen würden. Aber die Dynamik im Politikbetrieb ist aktuell sehr hoch.

JA

Einige haben das sehr locker gesehen, diejenigen die gerackert haben sind motiviert und haben Erfahrung

Viele Plakate liegen sauber wie im Keller. Am nächsten WE könnten wir wieder starten. Die anderen könnten wir hängenlassen.
Da jetzt unser Stimmenkonto der limitierende Faktor ist, könnten wir ein bundesergebnis über 0,5% gut gebrauchen.

Wahrscheinlichkeit:
gering, da kein Lösungskonzept für die Klimafrage und die Grünen den Kanzler stellen würden.

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Wenn es nach dem wollen geht, wird es eher keine Neuwahlen geben.

Aber ihr wisst ja wie das mit Sachzwängen und der Realität manchmal ist.

Wenn sich CDU/CSU und SPD beide profilieren wollen, dann wird es zunehmend rumoren.
Wenn sich die Umfragewerte nicht bessern, wird man sich stärker profilieren wollen.
Das neue Personal bei der SPD wird Ministerposten haben wollen um Medienwirksamer zu sein.

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Zustand der AfD:
Spaniel beklagte in Pforzheim eine “Selbstbedienungsmentalität” in der Landesgeschäftsstelle. Der ordnungsgemäße Umgang mit Parteigeldern sei keine Petitesse. Er werde die Machenschaften nicht decken. Spaniel nannte die vergangenen Tage schockierend und katastrophal für die AfD. Wer die Debatte über Facebook oder die Medien führe, “der versündigt sich an den Idealen der Partei”.

Unter den Mitgliedern war viel Frust zu spüren. “Wenn wir so weiter machen, lösen wir uns selber auf”, sagte ein Parteimitglied. Wenn jeder Parteitag den Vorstand in Frage stelle, sei man nichts anderes als die Piratenpartei, sagte ein anderes.

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JA, die Dynamik in der Politik wird dann höher, wenn jahrelang eingefahrene Wege verlassen werden…
…Z.B. wenn eine Partei ihre Vorsitzenden von der Basis wählen lässt.

OK, es wird nächstes Wochenende noch mal spannend in Berlin, aber so ganz können die neuen Vorsitzenden von ihren vorher gegebenen Versprechen doch nicht abweichen.
Deshalb liegt der Ball auch im Feld der CDU.
Klar ist, die CDU ist bis nächstes Wochenende erst mal kategorisch gegen “Nachverhandlungen”.
Nur dann wird sie diese Haltung ändern müssen, da sie sonst das Ende der GroKo mit herbei führt.
Will sie das? Was käme dann auf sie zu? Eine Koalition mit den Grünen?
Oder verhandelt sie lieber nach und hofft, dass die Grünen zum regulären Wahltermin wieder schwächer geworden sind?
Ich denke, da laufen diese Woche die Drähte heiß…

Die CDU wird sich in der Groko nicht rühren. Interessant würde es, wenn sie nach einem SPD-Regierungsaustritt die Grünen als potentiellen Juniorpartner ansprechen. Einmal, inwiefern diese überhaupt auf das Angebot eingehen werden, obwohl sie von Neuwahlen profitieren würden (voraussichtlich zweitstärktste Fraktion), und zum anderen, welche Ziele sie dann der Union abtrotzen können.

Genau deshalb werden sie sich bewegen…
OK, sie werden die SPD los, aber der Bund ist nicht BaWü, da werden die Grünen andere Vorgaben setzen. Und dies weis die CDU auch.

Die Union will die handzahme SPD ja gar nicht loswerden; höchstens umgekehrt (wenn das Pattex nicht zu stark auf den Sitzen hält).

Aber die neue SPD kann nicht handzahm bleibe, sonst ist es ihr Ende… Die neuen Vorsitzenden sind gezwungen zu handeln, wie auch immer. Dazu waren die Sprüche gegen die GroKo zu laut.
Da müssen die neuen Vorsitzenden schon was vorweisen…Und das weis die CDU auch.
Mal sehen was das Wochenende da bringt.