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Meinungsfreiheit


#1

"Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und wird in Verfassungen als ein gegen die Staatsgewalt gerichtetes Grundrecht garantiert, um zu verhindern, dass die öffentliche Meinungsbildung und die damit verbundene Auseinandersetzung mit Regierung und Gesetzgebung beeinträchtigt oder gar verboten wird. In engem Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit sichert die Informationsfreiheit den Zugang zu wichtigen Informationen, ohne die eine kritische Meinungsbildung gar nicht möglich wäre. Das Verbot der Zensur verhindert die Meinungs- und Informationskontrolle durch staatliche Stellen. Im Unterschied zu einer Diktatur sind der Staatsgewalt in einer Demokratie die Mittel der vorbeugenden Informationskontrolle durch Zensur ausdrücklich verboten. "

Dies ist eine Kopie aus Wikipedia. Das ist Meinungsfreiheit. Der bei Piraten gepflegte Umgang die Meinungsfreiheit als Schutzrecht des Individuums gegen den Staat ständig zu Vermischen mit Fragen der wechselseitigen Kommunikation zwischen Personen, ist ein Grund dafür, das man die Piratenpartei nicht wirklich ernst nehmen kann. Eine politische Partei sollte in der Lage sein, den ein oder anderen politischen Grundbegriff richtig anzuwenden und sich nicht ständig mit ihrer Unwissenheit und Inkompetenz blamieren.


#2

Danke für diesen klarstellenden Beitrag, dem ist nichts hinzuzufügen.


#3

Mutiger Thread von jemandem, der Liberalismus vor ein paar Tagen erst rechtsradikal genannt hat. Noch mal drüber nachgedacht?


#4

Danke für diese Gegenrede. Ich habe nicht Liberalismus rechtsradikal genannt sondern rechtsradikale Positionen. Desweiteren lieferst du den Beweis. Was ich geschrieben habe waren Beiträge in der Debatte über innerparteiliche Meinungsvielfalt und ihre Grenzen. Diese hat wie oben ausgeführt nichts mit Meinungsfeiheit zu tun. Üblicherweise gehst du nie wirklich auf ein vorgetragenes Argument ein., …Troll …aber damit kommst Du nicht durch denn ‘hier ist ein starker Pirat’. (Ich entschuldige mich hiermit bei allen Lesern, die hier ohne Kenntnisname anderer Debatten beginnen zu lesen, müsst Ihr doch bei dem Spruch mit dem Troll denken, ich hätte einen an der Waffel. Aber Merle ist im Forum als Troll bekannt und es ist klar, das kein Interesse an einem ernsthaften Gespräch besteht) Versuch mal auf ein Argument einzugehen, statt immer nur Worte zu verdrehen und dich in whatabboutismus und derailing zu ergehen.(Das ist die Chance die Trollrolle aufzugeben)


#5

Was ist eine Meinung?
Was ist Freiheit?
Was ist ein Staat?
Worauf begründet sich ein Rechtssystem?
Ist freie Rede das gleiche wie Meinungsfreiheit?
Ergibt die Wortkombination aus Meinung und Freiheit einen Sinn?

Sprache ist keine Abbildung der Wirklichkeit, Sprache ist ein ‘Zeigen’, kein ‘Sein’.

Des Menschen Vorstellungen bestimmen, wie er Sprache wahrnimmt und nicht umgekehrt. Sprache kann nicht eindeutig sein.


#6

Grundsätzlich ist Liberalismus tatsächlich rechtsradikal, denn er ruft Wettbewerb aus. Er betreibt daher eine Identitätspolitik, die zwingend in ein ‘Wir gegen Die’ mündet.

Wenn ‘Links’ für Aufklärung steht, ist jede, wirklich jede Identitätspolitik eine ‘rechte’ Politik.

Das ist das tragische an Liberalen, daß sie ernsthaft glauben, Wettbewerb ermittelte keine Sieger.


#7

Wird hier jetzt eigentlich weiter gegen unliebsame Leute geschossen, anstatt etwas für die Partei zu tun? So kann man auch Engagement sinnlos verpuffen lassen.


#8

Eine Diskussion ist nicht gegen Leute schießen…sie dient, zumindest dem Sinn nach zur Klärung, was überhaupt ausgesagt werden soll.

Ein Punkt, der von Beginn an nie gemacht wurde, da immer irgendwelche Wahlen anstanden, die natürlich viel wichtiger waren, als überhaupt eine gemeinsame ‘sprachliche’ Grundlage zu schaffen.

Klasse, als neuer Benutzer auf 3 Anworten beschränkt…
So macht eine Diskussion sehr viel Sinn.

Formalienreiter brauchen keinen Verstand.

Edit:
Jedes Rechtssystem beruht einzig auf Moral.
Ein Staat ist eine juristische Person, die nicht existiert. Er ist eine geschaffene Gottheit.
Wer Moral durch Moral begründet unterliegt einem Zirkelschluß.

Moral gerade in Form von Recht/Regeln/Vorschriften nichts anderes als Anweisungen, weist Sprache eine Fähigkeit zu, die diese nicht hat.

Das ist nichts mit mündigen Menschen, keine Emanzipation, und schon gar nicht selber denken, denn wer selber denkt, der benötigt keine Anweisungen.

Also erzählt gefälligt nicht, ihr würdet für Freiheit eintreten, denn das macht ihr faktisch nicht!


#9

Gut, dann haben wir hiermit hochoffiziell geklärt, dass Privatmeinungen auf unserer eigenen, privaten Infrastuktur keinen staatlichen Schutz genießen. Und jetzt?


#10

Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht und Grundrechte regeln das Verhältnis zwischen Bürger und Staat.
Das Verhältnis Mitglied / Partei wird durch die Satzung geregelt.


#11

Und ihre Ausführungsbestimmungen, also weitere Beschlüsse wie zum Beispiel Geschäftsordnungen der Organe, das Programm oder z.B. Forenregeln


#12

Nein, haben wir nicht. Zum einen haben wir keine private Infrastrukur. Wir benutzen das Forum einer Partei. In diesem Forum gibt es Regeln und diese Regeln gestatten jedem innerhalb eines gewissen Rahmens seine Meinung zu äussern. Über das Regelwerk wacht die software gemäss gewählter Voreinstellungen und die Forenmoderatoren,
Private Meinungen sind an keiner Stelle Gegenstand des Gespräches, denn diese gehen uns nichts an. Ausschliesslich öffentlich gemachte Meinungen sind hier von Interesse.


#13

Eine öffentlich gemachte Privatmeinung ist immer noch Privat- und nicht Parteimeinung.


#14

Natürlich kann ein Pirat eine Meinung haben, die von der Parteimeinung abweicht, selbst bei einer 2/3 Mehrheit bleiben Menschen übrig, die anderer Meinung waren.

Natürlich können die auch neue Argumente sammeln und versuchen eine Meinungsänderung herbeizuführen.

Problematisch wird es erst wenn die Meinung den Grundsätzen der Partei entgegensteht.
Dann stellt sich die Frage ob Mitglied und Partei noch zueinander passen.


#15

Nein. Die Parteigrundsätze greifen nicht in private Überzeugungen ein. Mitglieder der Piratenpartei sind in ihrer Freizeit nicht an die Parteigrundsätze gebunden.

Einfache Verständnisfrage: Darf der Papst fluchen?


#16

Genau, Parteien sind ja nur Labervereine. So Karnevalsvereine mit Reichszirkuszelt. Mit genug Bier geht alles.

Wie gesagt, entweder Gegentrollen oder ignorieren, alles andere ist Verschwendung.


#17

Natürlich darf dar Papst fluchen, dass ist konform mit dem Grundsatz, dass alle Menschen Sünder sind.

Die Frage ist also eher, passt ein Mitglied in den Vegetarierverein, wenn es Fleisch konsumiert und fleischkonsum propagiert. Und hier kommen wir dann in einen Bereich der mit Glaubwürdigkeit des Vereins und des Mitglieds zu tun hat. Ein Mitglied, dass gelegentlich aus Gründen der Sozialisation mal etwas Fleisch ist, geht wohl noch. Werbefigur des Metzgereiverbandes wohl eher nicht.


#18

Das ist Meinungsfreiheit. Aber genau wie die “Würde des Menschen” besonders vom Staat zu beachten ist, so sehe ich auch die Bürger untereinander diese Würde zu achten. Gewisse Grundrechte sind für mich mehr als nur auf den Staat bezogen.

Was mir aber bei den Piraten aufgefallen ist: Gleiches Recht für alle, scheint Menschen zu überfordern. Besonders Psychopathen - und den bin ich bei Piraten reichlich begegnet - beharren auf Rechten (wie Meinungsfreiheit), die sie aber gleichzeitig dem anderen nicht zugestehen.

Wer Psychopathen Raum gibt, weil diese anfangs interessant, engagiert und überzeugend sind, der wird am Ende jedoch selbst verlieren. Denn wenn die Psychopathen mit ihren anfänglichen Feinden durch sind, dann werden sie sich gegen ihre Verbündeten wenden. Da wächst am Ende kein Gras mehr - nirgends. Genau so habe ich das bei meinem Stammtisch erlebt :wink:


#19

In Frankfurt gibt es so einen Metzger, der vegetarisch lebt und vegetarische Produkte anbietet. Und doch von Beruf Metzger ist und bleibt. Vielleicht sind genau solche Menschen inspirierend, die neue Ansichten einbringen. Wichtig ist, dass sie nicht erwarten, dass ihre Sicht der Welt die einzig richtige ist.

Und da wird es schwierig und arbeitsintensiv: bei der inhaltlichen Auseinandersetzung.


#20

Da fragt sich jeder dann zurecht, was machen oder wollen diese Menschen dann bei den Piraten?