Mehr Löschflugzeuge für die Bundeswehr/Auslandslöscheinsätze

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Es ist bestürzend, dass die Bundeswehr Brände in Deutschland nicht in den Griff bekommt, ich erinnere an den Moorbrand in Meppen(2018), der 3 Wochen lang als außer Kontrolle galt und weitere Brände.
Alleine für die nationale Sicherheit ist es notwendig, dass der Bund für den Katastrophenfall mit genügend Rettungs/Löschfliegern und Fahrzeugen ausgestattet ist.

Die Brände im Amazonas zeigen allerdings auch, dass die Rettungsinfrastruktur vom Bund im Ausland benötigt werden könnte, sollte sie auf ein notwendiges Maß aufgestockt werden, sofern andere Staaten etwaige Hilfe annehmen.
Bei ausländischen Großbränden, wie sie ja ab und an stattfinden, könnte der Bund seine Löschkräfte zur Verfügung stellen, um dabei zu helfen Brände zu löschen. Geht ja schließlich um unser aller Klima, dass durch Großwaldbrände Schaden nimmt.

Warum also nicht als Partei fordern, die Rettungs- und Löschinfrastruktur vom Bund massiv aufzustocken?

Kleiner Input von mir an die AG Umwelt und die AG Außen- und Sicherheitspolitik :wink:

Dann müssten wir aber zunächst einmal über den Förderalismus und die Verteilung der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern reden.
Die Frage warum die Bundeswehr bzw. der Bund insgesamt nicht entsprechend ausgestattet ist, lässt sich recht einfach beantworten. Die Zusändigkeit für den Brandschutz liegt bei den Bundesländern.
Genauso wie die Zuständigkeit für den Katastrophenschutz.
Der Bund ist nur für die Verteidigung und den Schutz der Bevölkerung im Verteidigungsfall (Zivilschutz) zuständig. Für diese Aufgaben hat der Bund die Bundeswehr und das THW. Diese Ressourcen stellt der Bund im Rahmen der Amtshilfe den Ländern auch für Aufgaben in deren Zuständigkeitsbreich zur Verfügung. Es gibt zwar auch noch die Bundeswehrfeuerwehr, diese ist aber eine Art Werksfeuerwehr, die ausschließlich für die Liegenschaften der Bundeswehr zuständig ist, aber natürlich auch im Rahmen der Amtshilfe andere Feuerwehren unterstützen kann.

Grundsätzlich kann eine Behörde nur die Dinge anschaffen, die zur Erfüllung ihres gesetzlichen Auftrags erforderlich sind. Daher gibt es keine Löschflugzeuge in Deutschland, da man bisher der Meinung war, dass diese in Deutschland nicht gebraucht werden und auch nicht sinnvoll genutzt werden können.

Die einzige Behörde, die einen gesetzlichen Auftrag für Auslandseinsätze hat ist das THW.

Wobei auch das teilweise umstritten ist, da es im Grundgesetz dafür keine Grundlage gibt.
Aber auf jede Fall hat das THW weder personell noch finanziell die Ressourcen um Löschflugzeuge für Auslandseinsäzte vorzuhalten.

Für das Beispiel Amazons wären Löschflugzeuge aus Deutschland sowieso nicht so richtig hilfreich.
Wie sollen die denn dahin kommen? Die sind ja nicht darauf ausgelegt größere Strecken zu fliegen.
Ich denke, das Löschflugzeuge nur auf der Ebene der EU aber eben auch nur zum Einsatz in Europa sinnvoll wären. Im Amazons könnten nur Löschflugzeuge aus anderem amerikanischen Staaten sinnvoll helfen.

Was den Moorbrand in Meppen angeht, dort konnten weder Flugzeuge noch Hubschrauber sinnvoll eingesetzt werden, da diese augrund der Munitionsbelastung und der Explosionsgefahr nicht dicht genug an das Feuer fliegen konnten.

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Ausgangslage
Eine SEHR GUTE Idee, mit der Piraten gerade in dem Bereich der aktuellen “Denke” punkten könnten.
"PIRATEN fordern mehr Löschflugzeuge und Ausrüstungen für Hubschrauber zur Brandbekämpfung um bei Waldbränden in Deutschland und Europa effektiver helfen zu können.
Jeder Baum der verbrennt, weil es den Wehren in Europa anTechnik fehlt, ist ein Baum zuviel!
Nicht nur in Deutschland, besonders auch in den Mittelmeerländer steigen Brände massiv an.

Noch ein wenig “populistisch ausschlachten” (Bäume pflanzen dauert Jahrzehnte, Baumbestand retten nutzt sofort, usw) mit schönen warmen Worten, und als PM der AG Umwelt raus hauen.
Und schon hätten wir eine schöne PM, auch zum Klimawandel.

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Nur…?
An dem Beitrag von @wvincentl sieht man schon wieder eines der großen Dilemma der Partei. Vincent hat bestimmt Recht was den Förderalismus angeht, was die Trennung THW Bundeswehr angeht, also die genauere Ausarbeitung und Umsetzung unserer Forderung.

Aber…?
Das soll uns doch erst mal egal sein! Wir fordern, schaffen eine Schlagzeile für uns - und gut!
Sollen sich andere darum kümmern wie das genau umzusetzen ist.

Dilemma…?
So ein Vorgehen (Partei First - Bedenken Second) ist leider mit der Piratenpartei nicht zu machen. Wir wollen, dass unsere Vorschläge bis ins i-Tüpfelchen ausgearbeitet werden, rechtlich unangreifbar sind und wir damit unsere Kompetenz als “Experten-Politiker” aufzeigen.
Alles schön, vieles richtig, nur verschwinden genau durch diese Vorgehensweise dutzende guter Ideen, die eigentlich keinem Schaden, uns aber erst mal nutzen könnten im Nirwana.

Einfach mal wieder mutiger sein… Aufschläge machen und Themen setzen!

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Ich möchte dabei zu Bedenken geben, dass die AfD genau das letztes Jahr bei den Waldbränden in Brandenburg versucht hat.
(Löschflugzeuge in Deutschland gefordert)
Daraufhin konnte man überall die Meinung der zuständigen Experten lesen, das Löschflugzeuge in Deutschland völlig ungeeignet sind.

Wir wollen ja auch das gemeinsame Europa stärken,dem Klima helfen, und nicht nur Brandenburg wie Herr Jung forderte. :wink:

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Ich fand das jedes kontinent eine regional katastrophenschutzt einrichtung hat.
So wir flexibel sein kõnnen. Es gibt eine Nato einheit die innerhalb von 24 stunden einsatzfähig ist in ganz Europa von Nord kap bis Turkei. Eine logistik für katastrphenschutz die gleich aufgestellt ist währe eine kluge zukunfts sicherung.

Löschflugzeuge in Deutschland sind deshalb absolut ungeeignet, da kaum ausreichend große und geeignete Wasserflächen zur Verfügung stehen. Bis ein Flugzeug an geeignetem Tankort und wieder zurück beim Brand ist, um das bissel Wasser abzuwerfen, hat sich die Situation längst wieder geändert.
Über Hubschrauber kann man reden. ABER: Warum sollte Deutschland Infrastruktur anschaffen, um im Fall der Fälle weltweit einsetzen zu können? Wie wär es, wenn man einfach dort, wo Flächenbrände wahrscheinlich oder an der Tagesordnung sind (Brasilien, aber das ist Brandrodung und selbstgemacht, Griechenland usw.) dafür sorgt, dass Material verfügbar ist?

Generell haben wir aber ein Problem mit dem Katastrophenschutz. Der wurde Anfang der 90er Jahre nach Ende des Kalten Krieges quasi komplett eingestampft. Sieht man vor allem am flächendeckenden Abbau der Sirenen. Da dachte man sich, Luftangriffe kommen nicht mehr und Feuerwehr wird über stille Alarmierung benachrichtigt, also können die Dinger weg. Irgendwann Anfang der 2000er hat man dann gemerkt, dass es bei Großschadenslagen keine Möglichkeit mehr gibt, die Öffentlichkeit flächendeckend zu warnen. Seither wurden Sirenenanlagen vereinzelt wieder installiert und im Innenministerium wurde etwas umgedacht. Daher hat das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) auch wieder mehr Mittel bekommen und auch wieder verstärkt Fahrzeuge angeschafft.

KatSchutz ist zwar Ländersache aber das BBK unterstützt mit eigener Infrastruktur für den erweiterten KatS. Unter anderem werden Gemeinden auch bei der Beschaffung von Feuerwehrmaterial unterstützt, wobei diese Fahrzeuge dann als BBK-Fahrzeug gekennzeichnet sind. Die werden zwar für normale Aufgaben mitbenutzt, aber sind im Kat-Fall freizugeben. Der KatS wurde aber trotzdem sträflich vernachlässigt in Deutschland und das geht so nicht weiter. Hier muss auf allen Ebenen ein neues Konzept her, dass auch die Aufgaben klarer verteilt und durchaus auch die so oder so vorgehaltenen Kapazitäten der Bundeswehr mit einbindet. Im Bw-Thread hatten wir es ja erst über den Sinn der Pioniertruppe. Von ABC-Abwehr gar nicht angefangen.

Kurz um: Wie bei allem wären wir bei solchen Großschadenslagen wie die Brände in Kalifornien letztes Jahr weder ausgerüstet, noch personell in der Lage, angemessen gegenzuwirken. Dummerweise kommen durch den Klimawandel wohl immer mehr schwere Unwetter, Stürme, Sturmfluten und Dürrebrände auf uns zu. Es wird also nicht besser. Daher muss der KatS neu aufgebaut und gestärkt werden, sonst ist irgendwann die Kacke am dampfen.

Übrigens gibt es bereits einzelne Gemeinden, denen die freiwilligen Feuerwehrleute ausgehen und die ernsthaft über Zwangsrekrutierung nachdenken müssen. Denn das Vorhalten einer Feuerwehr ist Pflichtaufgabe und wenn das Personal nicht ausreicht, kann die Gemeinde den Feuerwehrdienst anordnen. Nur so nebenbei.