Angeregt durch die Nachfrage von @Buchstabenprinzessin bzgl der Qualität der Arbeitsweise von AGs und dem allseitigen Wunsch nach Abstimmungstools und Bürgerräten, erlaube ich mir die Frage zu stellen, wie denn die Qualität dieser Abstimmungen oder Abstimmungen auf einem Parteitag gewährleistet werden?
Wie wird z.B. sichergestellt, dass ein Satzungsentwurf verfassungsgemäß ist oder Forderungen im Programm umsetzbar sind?
Dafür haben wir doch eine AKO
Die Antragskommission prüft nur nach formalen Kriterien.
Für den Inhalt ist sie nicht zuständig.
Ja das wird natürlich durch den Parteitag selbst sichergestellt, schließlich werden nicht verfassungsgemäße oder umsetzbare Anträge vom Parteitag abgelehnt!
Warum muss das sichergestellt sein? Ok, für mich sollte eine Satzung eher auf Rechtsgültigkeit, als auf eine Verfassung geprüft werden.
Ansonsten;
Auch eine Verfassung sollte an Änderungen in der Gesellschaft angepasst werden können.
Was bedeutet umsetzbar bei Anträgen?
Vor 40 Jahre hätten sie dich ausgelacht, wenn du gefordert hättest, Schüler können von zu Hause, auf einem Gerät welches kleiner ist als eine Schiefertafel, dem Schulunterricht folgen!
Also?