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Kommunalwahlen NRW 2020


#1

Moin,

vor zwei Wochen habe ich Überlegungen zu den Kommunalwahlen 2020 in NRW über die Mailingliste nordrhein-westfalen geschickt. (Ihr erinnert euch: diese Mailingliste, auf der wir früher diskutierten.)
Die Resonanz war bescheiden. Mag am Text gelegen haben.
Ich versuche es jetzt hier noch mal.

= = =
Moin,

seit deutlich mehr als einem Jahr habe ich auf allen Ebenen vom Kreisverband über den Landesverband bis hin zum Bundesverband auf die aus meiner Sicht unausweichlich kommenden Schwierigkeiten hingewiesen, gegen die wir Piraten bei den Aufstellungen für die verschiedenen Wahlen von Stadträten, Kreistagen, Bezirksräten etc. zu kämpfen haben werden.

Wir sind mit noch ca. 100 Mandatsträgern in verschiedenen kommunalen Vertretungen.
Das ist ein Pfund, aber letztlich sind wir auch jetzt nur in einem geringen Teil aller in NRW existierenden Vertretungen.

Nach meinem Dafürhalten wurden wir 2014 aus zwei Gründen gewählt:
a) an wenigen Stellen hatten wir Kandidaten mit einem Profil, das Wählerstimmen gebracht hat.
b) Im Nachgang des Piraten-Hypes 2011/2012 haben noch einige ‘Protestwähler’ ihr Kreuz bei den Piraten gemacht.

a) dürfte auch in 2020 gelten. b) dürfte nicht mehr gelten oder nur in höchst geringem Maß.

Bis hierher geht es nur um die Frage, welche Chancen wir haben (werden), gewählt zu werden.

Was mir mehr Sorge macht ist die Frage, wie wir Piraten es schaffen können, überhaupt wählbar zu sein.
Wie schaffen wir es, flächendeckend Reservelisten aufzustellen? Und, noch schwieriger: wie schaffen wir es, alle Wahlbezirke mit Bewerbern zu besetzen.
Selbst, wenn wir außerhalb der Piratenmitglieder eine Zahl von Menschen finden, die für uns für Wahlbezirke kandidieren, wird es höchst schwierig bis unmöglich, alle Wahlbezirke zu besetzen.

Wie kann $Pirat vor Ort mit diesen Schwierigkeiten dennoch erfolgreich für die Kommunalwahlen kämpfen?
Diese Frage wird imho von vielen gestellt.
Wir diskutieren sie aber nicht breit und arbeiten nicht an möglichen Lösungsansätzen.
Ob die verbleibenden 2 Jahre ausreichen, um Lösungsansätze zu finden und dann umzusetzen, darf man in Frage stellen. Trotzdem sollten wir nach Lösungen suchen.

Mir stellt es sich nach einigen Gesprächen in der Sache so dar:

  • es gibt Piraten, die in piraten-aktiven Kommunen / Kreisen den Eindruck haben, sie können auch 2020 Wahlerfolge erzielen. Prima, super. Danke für die Arbeit, die diesen Erfolg in Aussicht stellt.

  • es gibt Piraten, die die Hoffnung für 2020 aufgegeben haben und entweder damit abgeschlossen haben oder über andere Wege der kommunalpolitischen Betätigung nachdenken. Hmmpf.

  • es gibt Piraten, die kommunalpolitisch nicht interessiert sind, sondern eher bundespolitisch oder international orientiert sind. Völlig ok.

  • es gibt Piraten, die sich von einem möglichen Erfolg in der EU-Wahl einen Push für die Kommunalahlen erhoffen. Be it, ein Träumchen, wenn es so kommt.

  • es gibt Piraten, [your choice].

Welche Handlungsmöglichkeiten haben wir für 2020?

  • Aufgeben. Keine Option.

  • Mit den gegebenen Verhältnissen das Bestmögliche erreichen und an einigen Stellen wieder kommunalpolitische Mandate für Piraten erlangen. Nicht schlecht, aber wahrscheinlich eher ein Rückschritt.

  • Verbündete suchen und finden und als Listenverbindung zur Wahl antreten.
    Kann keine Präferenz sein, ist aber an vielen Stellen möglicherweise der einzige erfolgversprechende Weg.

  • Andere Vorgehensweise. Hier bitte eure Überlegungen einbringen.

Was können wir NRW-Piraten und was kann der Landesvorstand tun, um die hier dargelegten Schwierigkeiten mit Informationen und Hilfestellungen im ersten Schritt zu einer Diskussion zu bringen, die hoffentlich Klarheit für alle in der Sache schafft und idealerweise Handlungsoptionen und Vorgehensweisen
klar darstellt und für unsichere Piraten eine Hilfe bietet?

Am 4. August gibt es einen Tag der politischen Arbeit in Kerpen, bei dem jeder seine Ideen, seine Kritik, seine Sorgen und seine Motivation aussprechen kann. Ich bitte euch sehr darum, die Frage ‘Piraten und die
Kommunalwahlen 2020’ beim TdpA anzusprechen und die Diskussion um die Frage zu initiieren.

Aber auch hier darf das gerne diskutiert werden, finde ich.


#2

Man könnte darauf hinweisen, dass so ca. fast 20.000 aufgestellte Piraten-Kandidaten gebraucht werden, damit Piraten in NRW flächendeckend auf den Wahlzetteln stehen.

Alleine das zeigt schon, dass man sich auf einige wenige Hotspots konzentrieren muss…


#3

Am Text lag es eher nicht.

Wenn ich von 1300 Mitgliedern in NRW ausgehe sind das immerhin noch 8%, die noch in diversen kommunalen Vertretungen aktiv sind. Nehme ich die 10% Marke (**1) als Grundlage, gibt es 130 Piraten in ganz NRW, die an irgend eine Stelle gewählt werden könnten.

**1 - Die 10% Marke ist durchschnittlich jene Anzahl an Piraten, die immer irgendwie aktiv sind. Also zu Parteitagen kommen, Stammtischen usw. Das variiert zwar immer so zwischen 10-12%, weswegen ich die kleinste Zahl annehme. Ob diese auch in die Kommunalen Vertretungen wollten, stelle ich da erst mal nicht zur Debatte.)

Ganz klar B für 2014. Für 2020 wird es schwierig eine Prognose zu wagen. Da müsste dann eigentlich A wirksam werden, da die Arbeit in der Kommunalvertretung sicher aufgefallen sein müsste. Werden aber die Piraten - so wie in Dortmund - durch die Wortkombination Linke/Piraten “versteckt”, dürfte der Mehrwert nicht vorhanden sein. Es gibt da sicher einige Hotspots die da besser aufgestellt worden sind. Insbesondere jene, wo zwischendurch mal Bürgermeisterwahlen waren. Das könnte man unter Umständen noch als Gradmesser zu Rate ziehen. Ebenso wo wirklich viel los ist. Da ich aber die Lokalpresse weder aus Köln, Düsseldorf usw. kenne, kann ich schwer eine Aussage treffen, ob und wie da etwas möglich wäre, wie der derzeit aktive Pirat dort eine “Stimme” hat. Grenda ist da sicher als Ausnahme zu bezeichnen, würde ich mal so sagen. Aber auch da ist es für mich schwierig.

Du verlangst den berühmten Blick in die Glaskugel. Mit anderen Worten, wir würden uns auf Hoffnung und Glück verlassen. Im Grunde bleibt uns ja nichts anderes übrig - eigentlich.

Ich hätte da vielleicht ne Idee, wie wir an verlässliche Zahlen kommen können. Lasst uns eine Umfrage starten. Eine Survey-Instanz mit folgenden Fragen:

  • Postleitzahl des befragten
  • Wen würden Sie wählen wenn morgen Kommunalwahlen in ihrem Ort wären?
    • Liste von Parteien
  • Kennen Sie einen Kommunalen Piratenpartei Mandatsträger?
    • Ja, nein, weiß ich nicht
  • Wann haben Sie das letzte mal etwas von den Piraten gehört?
    • Letzte Woche, Letzten Monat, letztes halbes Jahr, Letztes Jahr, länger her, noch nie
  • Postleitzahl des Orts der Fragestellung

Fertig.

Dann innerhalb einer Woche mit dem Tab, Pad, Mobiltelefon bewaffnet, zusätzlich mit einem offiziellen Schreiben der Piratenpartei ausgerüstet, dass man offiziell als “Umfrager” unterwegs ist, durch die Strassen in NRW ziehen. Die LGS tut das gleiche, da jedoch mit einem Telefonbuch bewaffnet.

Das muss als erstes gemacht werden, bevor wir überhaupt irgend etwas anfangen. Denn nun kann man unter Umständen eine Vorauswahl treffen, wo man aktiv werden kann oder wo nicht. Und es würde eine weitere Umfrage vorbereiten.

Konzentrieren wir uns auf einige ausgewählte Orte.

So lange wir nicht wissen, ob unsere Arbeit überhaupt erkannt wird, so lange kannst Du auch keine Aussagen treffen, was man wie machen könnte und wo Hilfe nötig wäre. So lange der IST-Zustand nicht bekannt ist, kannst Du nichts tun, außer eben im trüben herum stochern.


#4

Gute Idee. Und beim ‘Umfragen’ gleich im Anschluss UU erbitten. :slight_smile:

Doch, schon. Auf dem TdpA können alle mal sagen, wo sie stehen und ggfs. abgeholt werden können.
Dann wissen wir schon mal den Startpunkt.

Sicher. Aber neben der guten Idee der Umfrage finde ich durchaus interessant, das Aktivitätspotential des Landesverbandes (hinsichtlich der LTW2020) zu eruieren und und als ein Bestandteil des IST-Zustands zu wissen.


#5

Du wirst doch da nur Aussagen erhalten die aus der Filterblase Piraten kommen, nichts von extern. Lass mich doch mal böse fragen: Hat irgend ein TdpA schon mal etwas wirklich konkretes gebracht? Also außer dem theoretisieren, $Dinge aufschreiben, dem üblichen “Chattertreffen”? Seien wir doch mal ehrlich, nicht mal eine Marina-Kassel hat irgend etwas auf langfristige Sicht in die Wege geleitet. Salopp gesagt, all diese Veranstaltungen haben für mich keinerlei Mehrwert oder gar Nutzen.

Korrekt, das dürfte dann auch das einzige sein, was Du nach dem TdpA herausgefunden haben wirst. Einfacher jedoch wäre es mMn, ein telefonat durch alle Kreisverbände.


#6

Klar. Das meine ich mit Startpunkt. (Wen haben wir noch …)

Ich weine leise und erinnere mich an vergangene Telefonaktionen bzw. die guten Absichten, mittels telefonischer Ansprache zu aktivieren.


#7

Ok, von dem Standpunkt aus machts dann Sinn, klar.

Naja, eher weniger das mit dem “aktivieren”, eher das mit dem “Wer issn überhaupt noch da, welche Chancen seht ihr noch?”.

Aber ich verstehe worauf Du hinaus willst.
Ja, es sieht mau aus derzeit. Wie gesagt, um sich ein reelles Bild machen zu können wie viel Potential bei den Wählern überhaupt noch existiert, da wäre zuerst so ne Umfrage erst mal ein Ansatz, auf den man aufsetzen kann. Alles andere macht in meinen Augen wenig Sinn.


#8

Ach ja, nicht dass ich missverstanden werde. Man kann eine Survey-Umfrage ja mehrmals beantworten lassen. Also dass eine Person (oder halt mehrere mit Zugang dazu), Leute befragen und diese Umfrage dann eben mehrfach ausfüllen. Zeitgleich könnte man sicher auch eine Umfrage so ganz allgemein in die Welt werfen. Selbe Inhalte nur mit der Zusatzfrage, ob bei weiteren Umfragen die Leute per Mail wieder informiert werden dürfen. Im weiteren kann man dann ja gezieltere Fragen stellen, durchaus auch thematisch. Dann greift zwar auch der Datenschutz, aber das sollte machbar sein.

Es gäbe da sogar noch einen Nebeneffekt - Nicht nur das Bundesland NRW würde davon profitieren, es wären Länderübergreifend Aussagen machbar und über den Bund ebenfalls. Letztlich machte sich das zu allen kommenden Wahlen gut, da man eine Datenbasis hätte über das “echte” Wahlverhalten Aussagen treffen kann. Da wir sowieso transparent sind, kann man das Material analog zu den allseits bekannten Umfrageinstituten sicher veröffentlichen. So als “Open Data” im Beispiel. ,o)

Letztlich ist das ja dann die am Beispiel gezeigte Politik, wie Transparenz und demnach der “Kampf gegen Korruption” so ganz konkret erfolgen kann. (Ich darf gar nicht weiter denken, weil plötzlich fällt mir noch viel mehr dazu sein, was sogar mit einfachsten Mitteln möglich wäre)


#9

Ich war mal so frei und habe eine kleine Testumfrage gebastelt.

https://piratensurvey.ddnss.org/index.php/856364?lang=de-informal&encode=

Sie läuft anonym bis Dienstag kommender Woche. Nutzt sie praktisch (heißt ihr könnt sie verbreiten) oder nutzt sie als Idee.


#10

Mahlzeit.

Hier mein Senf dazu:

Schon im Wahlkampf 2014 erklärten mir einige alte Hasen von den Linken und Grünen, dass wir zwar einen wirklich guten Wahlkampf machten, aber damit kaum was erreichen würden.

Mehr noch als Landtagswahlen hingen Kommunalwahlen am Bundestrend.

Zu 100% hatten sie damit nicht Recht, aber zu 90 am Ende doch. Wir hatten uns extrem ins Zeug gelegt, waren in fast jedem Bezirk vertreten plus mit mir auf Platz 2 einen Kandidaten mit einem gewissen Bekanntheitsgrad. Hatte durch mein langjähriges Engagement im “Szeneviertel Münsters” aber auch als Vorsitzender des Jugendamtselternbeirat reichlich gute Presse in den Jahren davor.
Dazu hatten wirklich viele aktive Piraten vor Ort, es hat im Wahlkampf weder an Material noch Einsatz gemangelt.

Trotzdem war das Ergebnis, wie überall, eher bescheiden - auch wenn es heute wohl eher als Erfolg gewertet würde. Unser Einsatz war jedenfalls fast wirkungslos verpufft.

Zur Landtagswahl 2017 haben die wenigen übrigen Piraten in Münster in Sachen Einsatz noch mal richtig auf die Kacke gehauen. Das Ergebnis war aber kaum besser als in Orten ganz ohne Wahlkampfteam.

Okay, genug gejammert, was ich sagen will:

Wir müssen den verdammten Bundestrend drehen.

Die kommunal engagierten Piraten können da vor Ort anstellen was sie wollen, wenn es 2020 überhaupt noch aktive Piraten in den Kommunen gibt. Auch so ein Trend…

Wahlen werden nicht mit Programmen, sondern mit einem positiven Image gewonnen!

Habe hier im Forum schon bemerkt, dass dieser Gedanke keinesfalls beliebt ist.
Man hängt zu sehr an dem, was man die letzten Jahre doch so hart erarbeitet hat:
Das im Wahlkampf leider total unnütze Parteiprogramm.

So lange 11und90 Programmpunkte bei uns mehr Gewicht haben als ein wahlkampftaugliches Image, brauchen wir zu Wahlen eigentlich gar nicht antreten.

Für alle, die in längeren Posts, bestenfalls das fettgedruckte lesen, hier mein Fazit:

Unser aktuelles Image in 1 Wort: Unwählbar.


#11

So ist es. Ganz genau so.

Aber das Piratenprogramm!!!1111!

Ja leider, so ist es. Wahlen werden zumeist über Personen gewonnen, nicht über Inhalte. Und um “Themen statt Köpfe” umsetzen zu können (der Spruch zog nämlich noch, so lange die Piraten neu waren), braucht es viel, viel Arbeit und die Arbeit IN(!) den Parlamenten. Alles andere hat keinen Sinn.

Unwählbar. Also wenn Piraten so weiter machen wie bisher. Ansonsten sehe ich durchaus Potential, aber dazu müsste ein Umdenken innerhalb der Partei stattfinden.


#12

Die Idee mit der Umfrage finde ich durchaus für sinnvoll, würde sogar mit ein paar Kollegen durch die Straßen bei uns aber auch anderswo ziehen und entsprechend die Bewohner dort befragen.
Nur finde ich eine Woche ggf. etwas kurz. Ich würde einen solchen Zeitraum für eine Umfrage, um entsprechend viele Ergebnisse einholen zu können, doch schon auf zwei bis zu vier Wochen verlängern. So kann man dann ggf. nicht nur bei sich zuhause im Örtchen die Leute befragen sondern auch in den Nachbarort oder in die nächst größere Stadt fahren.