Koalitionsverhandlungen: Wie wird das Ergebnis aussehen?

FDP, Grüne und SPD führen Koaltionsverhandlungen:
Was wird dabei herauskommen?

Jetzt, wo die Jamaika-Koalition weitgehend unwahrscheinlich ist,
führen FDP, Grüne und SPD Koaltionsverhandlungen, um eine
sogenannte “Ampel-Koalition” aufzustellen.

Die Verhandler dieser Koalition sind nun mit viel Optimismus und
ohne “rote Linien” in die Gespräche gegangen. Und das müssen
sie auch.

Viele Superoptimisten sagen sogar: “Das ist doch optimal: Die
Grünen sorgen dafür, dass endlich der Klimawandel endlich
angegangen wird, die FDP sorgt dafür, dass die Klimawandel-
Gesetze uns nicht einschränken oder behindern, und die SPD
sorgt schließlich dafür, dass die sozial niederen Gruppen nicht
aufmucken, da ja auch “Soziales” berücksichtigt wird. Ist doch
optimal, oder?”

Aber ich kann mir kaum vorstellen, dass die Ergebnisse wirklich
gut sein könnten. Frühere Koalitionen haben oft gezeigt, dass
aus allen Parteien gerade die negativsten Dinge als “Kompromiss”
vereinbart wurden.

So ein Kompromiss könnte beispielsweise so aussehen:

Wir als FDP schlagen vor, dass wir die Geschwindigkeitsbegrenzung
auf Autobahnen halt verdoppeln: 260 km/h! Und zum Ausgleich dafür
halbieren wir den Mindestlohn auf 6 Euro!” (aus der Heute-Show)

Helene Fischer schrieb über die FDP:

Seit ich 14 bin, ist die FDP meine politische Heimat. Hier habe ich
gelernt, mich vorteilhaft und vor allem gewinnbringend in Szene zu
setzen … wie der Schlager spricht auch die FDP die niederen Triebe
im Menschen an. Daran kann ich nichts Verwerfliches finden, …

(aus “Titanic”)

Wie wollen also Grüne und SPD mit der FDP über die anstehenden
Probleme verhandeln? Sobald man konkret werden will, sagt die
FDP: “Klimawandel stoppen? Ja, aber ohne die Freiheit für Autofahrer,
Konsumenten, SUVs und Vielflieger einzuschränken. Frühstücken
mal eben in Paris muss möglich bleiben!”

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Wie zuversichtlich seid Ihr? Was wird oder könnte bei den Koalitions-
verhandlungen herauskommen?

Habe bisher nur Rumgeheule über die FDP gehört, dass sie ja nicht mit “den Sozialisten” koalieren würde, dass Lindner sich ja nicht auf eine Ampel einlassen würde, jetzt dass sie die Koalitionsverhandlungen inhaltlich sabotieren würden, etc.

Was für Informationen liegen solchen Aussage zugrunde? Ich verstehe es nicht.

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Erstmal Abwarten und Kaffee Trinken !

Vermutlich sind am Ende alle beteiligten Froh wenn Sie nur Symbolpolitik machen müssen ohne wirklich was zu verändern. Kann man dann ja schön auf den jeweils anderen Koalitionspartner schieben um die eigenen Hände in Unschuld zu waschen. Ich denke also, es werden weitere Jahre des Stillstands.

Und vielleicht haben wir bald doch wieder ´ne Groko oder Wahlen weit vor 2025. Ist doch völlig wurscht, wer da regiert - wesentliche Änderungen wird es nicht geben und wenn doch, dann kaum zum Besseren. Wir werden schließlich nicht von Politikern regiert, sondern von Interessengruppen, deren Macht inzwischen so groß ist, dass sie mit den Mitteln, die die Demokratie bereit hält, nicht mehr beschränkt werden kann.

Und mit welchen Mitteln dann ? Revolution ?

Die „Ampel“ ist die einzige denkbare Koalition, in der die FDP - den Piraten mit ihrem Freiheitsgedanken näher als viele Neupiraten zugeben wollen - inhaltlich überzeugen muss und nicht bloß abnicken kann, wie sie es in „Jamaika“ (ich fand „Schwampel“ schöner) könnte. Das halte ich für einen Gewinn.

Das ist zwar nicht auszuschließen. Aber die jetzt verhandelnden Parteien,
also SPD, Grüne und FDP, wollen ja gerade die große Koalition ablösen und
wollen einen “neuen Aufbruch” wagen.

Nö, ist es nicht. Dein Fatalismus ist sehr destruktiv.

Es kommt jetzt sehr stark darauf an, wer sich wo durchsetzt, und welche
Zugeständnisse Christian Lindner machen muss. Das finde ich sehr
spannend!

Es wird sogar so sein, dass dieser Koalitionsvertrag bestimmt, wohin die
Reise geht und wie wir den Klimawandel bewältigen oder eben nicht:

  • Kommt die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 130 km/h oder doch die Mindestgeschwindigkeit von 260 km/h?

  • Wie hoch wird der CO2-Preis steigen: Auf 50€/t oder 300€/t - und mit
    welchen Ausnahmen?

  • Wie wird die Mobilität der Zukunft aussehen: Weiter so oder drastische
    Einschränkung fossilen Individualverkehrs?

  • Können wir (als Ottonormalverbraucher) noch über’s Wochenende zu
    den Azoren fliegen? Oder bleibt das ausschließlich den Bestbetuchten
    vorbehalten?

  • Wird es einen sozialen Ausgleich geben? Oder werden schwerpunktmäßig
    allein marktwirtschaftliche Instrumente (CO2-Preis) angewandt?

  • Wie stark werden Regulierungen und finanzielle Unterstützung für die
    Stahlindustrie und Zementindustrie aussehen? Und wie wird das finanziert?

  • Wird einfach nur der Soli für Bestverdiener abgeschafft (was die FDP angekündigt
    hat)? Oder wird eine Steuerreform mit gerechterer Besteuerung realisiert?

  • Wird die Krankenversicherung ultrateuer werden, da ja Pflegepersonal besser
    bezahlt werden soll? Oder wird die KV insgesamt durch eine Bürgerversicherung
    reformiert (was ja SPD und Grüne wollen)?

  • Wie werden die Auflagen für Neubauten und bestehende Immobilien bezüglich
    Dämmung, Heizung und Solarpanels aussehen? Und wie werden die Kosten
    verteilt?

usw. etc. – Also diese Entscheidungen werden unser Leben ändern, und
das bisweilen ziemlich drastisch!

Mmmh, also … es ist die Eigenheit von Parteien, dass sie sich bestimmten Interessengruppen mehr zuwenden als anderen. Eine repräsentative Demokratie funktioniert nun mal mit Parteien. Das anzuprangern ist tautologisch sinnfrei.

Wenn es aber um Transparenz bezüglich Zuwendungen aus der Industrie geht,
wenn es um den Einfluss von Lobbygruppen geht, dann hast Du recht: Deren
Einfluss ist riesengroß. Und gerade die CDU/CSU hat alle Gesetzesvorhaben in
Richtung mehr Transparenz bisher immer blockiert.

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Zurück zum Thema: Ich bin der Meinung, dass das Ergebnis dieser Koalitions-
verhandlungen entscheidend ist! Ich hoffe, dass da wirklich dicke Bretter gebohrt
werden, dass also drastische Probleme (Klimawandel) auch mit drastischen
Maßnahmen angegangen werden. Wenn überhaupt, dann besteht jetzt die Chance,
dass das in den aktuellen Koalitionsverhandlungen beschlossen wird.

Das ist Fatalismus - korrekt.
Gleichzeitig ist es aber auch Realismus.
Glaubst du etwa ernsthaft daran, dass irgendeine Regierung etwas unternimmt,um wenigstens in die Nähe der in Paris aufgerufenen Klimaziele zu kommen? Das hieße nämlich:

  • 2000 neue Windräder pro Jahr, JEDES Jahr bis 2050 (aktuell schaffen wir 400 und sind stolz darauf)
  • ca. 30 GWP Solarzubau pro Jahr, JEDES Jahr bis 2050 (aktuell haben wir insgesamt vielleicht 60 GWP, Zubau künstlich auf einstellige Werte gedrosselt)
  • massenhaft Speicher ausrollen, Kurzzeitspeicher und Langzeitspeicher (aktuelle genaue Zahlen habe ich hier nicht - aber dieser Part ist ein einziges Trauerspiel)

Ich finde das nicht spannend, weil von vornherein klar ist, was passiert. Wenn der liebe Christian L. am Ende nicht das kriegt, was er will, wird er wie Rumpelstilzchen mit dem Fuß aufstampfen und das Regierungsboot wieder verlassen → Groko lächelt gütig im Hintergrund…vielleicht ist dann die AfD schon mit dabei. Groß genug ist sie ja.
Wenn er kriegt, was er will, heißt das nicht anderes, als dass ihm die von dir aufgezählten Dinge gepflegt am Südpol vorbei gehen werden. Das nenne ich dann Manifestation des Stillstands - na ja vielleicht kommen ein paar Alibimaßnahmen, die aber definitiv nicht ausreichen werden, die immer wieder lauthals verkündeten Ziele (s.o.) zu erreichen. Erinnere dich - wir hatten schon 16 Jahre lang eine “Klimakanzlerin”.
Was die Grünen angeht - denen traue ich weniger den Bruch einer Koalition zu. Sachkompetenz aber eben auch nicht.
Über Olaf -Wirecard-Cum-Ex lasse ich mich hier lieber gar nicht aus. Hätten wir eine nur wenig gerechtere Welt, müsste der Bursche von den “freien Bürgern” durch mechanische Maßnahmen sauber separiert werden.

Funktioniert sie tatsächlich noch? Wie gut sie funktioniert, sieht man u.a. am Zustand der Piratenpartei, die anfangs eine tatsächliche Gefahr für das Establishment darstellte, aber von ebendiesem unter gütiger Mitwirkung “innerer Kräfte” einfach mal vernichtet wurde.
Die Parteiendemokratie ist nichts weiter als ein Feigenblatt, das auf den Müllhaufen gehört bzw. ohnehin bald darauf landet.

Kennst du die Filmreihe Mad Max? Darauf wird’s hinauslaufen.

Vernichtet ? Hm, immerhin schreibst du ja hier noch im Forum dieser angeblich vernichteten Partei…

Mal ab davon, das mit den inneren Kräften stimmt sicherlich… Wobei. Um Streit zu schüren reichen ja schon ein paar anonyme Twitter, Facebook und Foren Accounts die sich als Piraten ausgeben um den Diskurs zu derailen und die Wähler durch das Posten von Nonsense zu verschrecken.

Darauf wurde bisher halt keine so richtige Lösung gefunden. Weil Piraten eben Anonymität wünschen ohne so recht zu verstehen in welchem Ausmaß diese auch gegen Sie selbst verwendet werden kann.

Na, man könnte schon etwas machen:

  1. Twitter, Facebook, Instagram und co. sollte man insgesamt meiden. Das sind
    ja Plattformen, die nur kostbare Lebenszeit verschwenden.

  2. Im Forum sollte man eine “Brandmark”-Funktion einführen, gestuft nach
    a. “Anti-Pirat” und b. “verfassungsfeindlich”. Natürlich darf niemand damit
    gebrandmarkt werden, weil er mal einen seltsamen Gedanken aus Unwissenheit
    schreibt. Wer jedoch bewusst - und nach mehrfacher Richtigstellung immer
    noch - Nonsense erzählt, müsste so einen Brandmarker erhalten. Er oder sie
    kann dann immer noch frei posten, jedoch weiß jeder, dass diese Person
    nicht ernst zu nehmen ist und auch nichts beitragen kann.

Das mag für einige vielleicht krass klingen. Aber die Alternative wäre, dass
weiterhin Threads bis zur Unkenntlichkeit in Absurdität versinken - genug
Beispiele dafür gibt’s im alten Forum. Oder dass das Forum ganz geschlossen
wird - das haben alle anderen Parteien inzwischen nämlich gemacht.

Ach, noch was:

Es geht in diesem Thread natürlich schwerpunktmäßig immer
noch um die:

KOALITIONSVERHANDLUNGEN von SPD, Grünen und FDP:

Wie zuversichtlich seid Ihr? Was wird oder könnte bei den
Koalitionsverhandlungen herauskommen?

Was bleibt denn anderes übrig als eine Ampel?
Armin Laschet hat sich mit seiner Klimapolitik völlig ins Abseits gestellt.
Lindner bekommt sein Finanzministerium und wird damit scheitern.
Man kann Lindner geben was man will, all seine Versprechungen sind nicht einzuhalten.
Die Union demontiert sich in der Opposition selbst und Kanzler Scholz kann in Ruhe abwarten.
Rote und Grüne haben dann bei der nächsten Wahl Amtsbonus und Lindner ist nicht mehr.

Das würde nur in Verbindung mit einer Klarnamenspflicht funktionieren.

Erzähl das mal den Bürgern. So 2013/14 gabs da viele bizarre Fake Accounts die sich als Piraten ausgegeben haben und irgendeinen Troll Müll da gepostet haben. So und wenn die normalen Piraten solche Plattformen meiden und nicht mitbekommen was da läuft. Keine so gute Idee, denn die Bürger sind dort und informieren sich dort und wenn dann dort der Fake Content rumgeht dann ruiniert das eben die Außenwirkung.

Denn: Ernsthafte Politik Diskussionen auf Facebook funktionieren nicht gut. Um Leute zu erreichen muss man viel Geld zahlen. Was dort aber gratis funktioniert sind Fake und Troll Attacken und weite teile der Bevölkerung durchschauen das eben nicht.

Eine Bewertungsfunktion würde reichen. Daumen Hoch Daumen runter. Die Bewertung einer Person wird direkt neben dem Profil angezeigt und wer da nur negative Wertungen hat ist somit auf den ersten Blick als Troll entlarvt. Ok, ist auch eine Form von Social-Scoring. Geht aber anonym ohne Klarnamenpflicht.

Klar, da könnte ja jemand was kritisches Posten oder neue Ideen einbringen. Wer von den etablierten würde das schon wollen ?

Tchaa, das ist ein Problem. Das kann man aber als kleine Mini-Partei
nicht beheben.

Es ist ein prinzipielles Problem von Facebook, Twitter und Co., dass nur die
Sensationsmeldung, die Wutrede und die Fake-Meldung Klicks erzeugen.
“Frances Haugen” belegt diese Facebook-Problematik: Facebook
schreddert mit seinem Geschäftsmodell die Demokratie. Ich hoffe, dass
die Demokraten in den USA sich das nicht gefallen lassen.

Eine Bewertungsfunktion würde reichen. Daumen Hoch Daumen runter. Die Bewertung einer Person wird direkt neben dem Profil angezeigt und wer da nur negative Wertungen hat ist somit auf den ersten Blick als Troll entlarvt. Ok, ist auch eine Form von Social-Scoring. Geht aber anonym ohne Klarnamenpflicht.
[/quote]

Ich finde so ein “Marking”, das durch Moderatoren durchgeführt wird, besser. Es
wäre dann kein “social scoring”, sondern eine einigermaßen sinnvolle Bewertung.

So ein “Marking” geht auch ohne Klarnamenpflicht. Die Klarnamenpflicht ist
in keinem Fall eine Lösung.

Ja, dann gäbe es aber Zeter und Mordio gegen die Moderatoren, und klagen vorm Schiedsgericht wegen den Entscheidungen. So eine anonyme Bewertung von vielen, ich denke das wäre unproblematischer da dann kein klares Feindbild da wäre das Trolle angreifen könnten.

Im Heise Forum ist das nicht anders, da kriegen auch die Wutredner die meiste Resonanz. Das alles ist also kein reines Facebook Problem. Social Media Ist vielleicht so wie in einem lauten überfüllten Wirtshaus, da kriegt auch der Redner der am aggressivsten brüllt die meiste Aufmerksamkeit. Das sind dann in der Regel aber bekanntlich nicht gerade die Leute die für die Demokratie förderlich sind welche sich in solch einem Umfeld durchsetzen.

Klassische Medien z.B. Zeitung konnten das ja noch filtern, so das nur Content gedruckt wurde welcher den Redaktionsrichtlinien entspricht. Ohne Qualitätskontrolle scheint ein Diskurs in größeren Gruppen halt nicht zu funktionieren ohne das alles tot gebrüllt wird oder sich konkurrierende Filterbubbles gegenseitig angreifen. Komplett freies SocialMedia ohne Qualitätskontrolle funktioniert halt nicht richtig.

Als Beispiel das funktioniert sei die Wikipedia genannt. Da gibt es aber sehr strikte Regeln (Wissenschaftliches Arbeiten) was von den dortigen Mods/Admins durchgesetzt wird. Klar gibt es auch dort mal Trolle die Fake Inhalte in Artikel einstreuen, die fliegen dann aber auch komplett raus wenn Sie erwischt werden.

In den Heise-Kommentarspalten bekommen meiner Beobachtung nach witzige, satirische und informative Kommentare die meisten “Upvotes”.

Das tue ich wg. manchen Leuten, nicht wegen der Partei. Und es wird immer weniger werden - versprochen. Rein machtpolitisch IST die die PP vernichtet; total (noch) nicht - das muss ich tatsächlich zurückrudern. Zukunftschancen in der jetztigen Konstellation - wie schätzt ihr die ein?
Das ist alles OT- zum Thema hatte ich mich bereits geäußert.

Auch OT - aber 3 Herzchen für diese Aussage. Und Facebook ist nicht der einzige Spieler auf dem Parkett, der genau das tut. Haben Piraten (Bund und Gliederungen…) eigentlich noch Accounts dort? Wenn ja - warum?

Na ja - vielleicht nur der Beginn davon. Aber andererseits - so richtig dagegen spräche aus meiner Sicht nichts. (neuer Thread?)

Guter Vergleich. Genau deshalb müsste es eigentlich asoziale Medien heißen.

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Ohne Accounts dort wäre die Sichtbarkeit der Partei dann eben gleich nahezu null weil die Wähler die sind halt nunmal (leider) dort.

Ja - das ist genau das Argument, das ich immer wieder höre. Es ist auch nicht wirklich von der Hand zu weisen.

In einen anderem Thread ist von Fusionen und Zusammenarbeit mit anderen kleinen Parteien die Rede. Wie wäre es denn mit einer Absprache zwischen diesen Parteien, statt Facebook und Twitter zukünftig andere, nicht kommerzgetriebene Plattformen für die eigene Darstellung zu benutzen? Das würde diese Plattformen stärken und mit etwas Engagement über die kritische Masse heben. Soll ich mal bei DiB nachfragen, was die davon halten?

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