Kernthemen

Es scheint manchen Leute nicht klar zu sein, was die Kernthemen der Piratenbewegung sind. Auf der entsprechenden Wikipedia-Seite sind sie zusammengefasst. Unsere Kernthemen umfassen demzufolge:

  • Stärkung der Bürgerrechte
  • direkte Demokratie und Mitbestimmung
  • Reform des Urheber- und Patentrechts
  • freier Wissensaustausch
  • Datenschutz
  • Privatsphäre
  • Transparenz
  • Informationsfreiheit
  • freie Bildung

Alle anderen Themen sind vielleicht wichtig, aber bilden nicht unser Profil. Wenn man andere Kernthemen haben möchte, sollte man sich nicht mehr Piratenpartei nennen, denn dann fehlt die Verbindung zur Piratenbewegung.

Das heißt natürlich nicht, dass wir eine Ein-Themen-Partei sind. Alles andere, auch die wichtige Klimapolitik, sind notwendige Themen, zu denen wir unbedingt Stellung beziehen sollten.

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Ja, ist ist so, dass es Leute gibt, die uns wegen der Kernthemen wählen, gewählt haben oder wieder wählen. Die schauen dann auch, ob sie mit unseren Positionen zu anderen Themen einverstanden sind.
Leute, die unsere Kernthemen nicht interessieren, mögen uns wegen anderer Themen sympathisch finden, aber dafür wählen sie uns nicht. Sie wählen trotzdem die Parteien, deren Kern diese anderen Themen sind. Daher machen wir sogar Wahlwerbung für andere Partein, wenn wir uns zu stark auf diese Themen konzentrieren.

Es gibt sehr viele, die uns früher gewählt haben, aber jetzt nicht mehr, weil sie uns nicht zutrauen, die Kernthemen in die Poltik zu bringen. Dieses Vertrauen müssen wir zurückgewinnen. Dann kriegen wir auch mehrere Prozente, eine Volkspartei werden wir jedoch nie, und das ist OK so.

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Und ich behaupte mal 90% aller anderen Themen lassen sich auf diese Piraten Themen prima herunterbrechen.

Gruß
Andi

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glaube ich auch, aber das passiert nicht von allein. Dafür sollten wir arbeiten

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Wenn man andere Kernthemen haben möchte, sollte man sich nicht mehr Piratenpartei nennen, denn dann fehlt die Verbindung zur Piratenbewegung

Halte ich für eine gewagte These. Die deutsche Piratenpartei ist das was ihre Mitglieder auf den Parteitagen beschließen. Niemand hat einer Partei vorzuschreiben was für Themen sie beackern darf.

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Noch gewagter halte ich die These, die Kernthemen oder sagen wir eher den Gründungsmythos aus der deutschen Wikipedia zu entnehmen und nicht aus dem Gründungsprotokoll bzw. Gründungsprogramm.

Das sollte man doch die Primärquelle vorziehen.
https://wiki.piratenpartei.de/Gründungsprogramm

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Stimmt. Aber der Name Piratenpartei impliziert Zugehörigkeit zur internationalen Bewegung. Wenn das nicht mehr gegeben ist, sollte man einen anderen Namen wählen.

Da gebe ich dir recht. Das Gründungsprogramm stimmt gut mit dem verlinkten Wikipedia-Artikel überein.

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Nicht wirklich, wenn du das Gründungprogramm genau liest. Dort steht:

  • Urheberrecht und nicht-kommerzielle Vervielfältigung
  • Privatsphäre und Datenschutz
  • Patentwesen
  • Transparenz des Staatswesens
  • Open Access
  • Infrastrukturmonopole

Nur das Bürgerrechts auf Privatsphäre und die Meinungsfreiheit wurde im damaligen Programm genannt und beides sind eigentlich keine Bürger- sondern Menschenrechte.

Kam erst später ins Programm. Ist das nun deswegen kein Kernthema mehr ?

Word! Deshalb halte ich auch wenig davon, Themen “kapern” zu wollen, die im öffentlichen Bewusstsein klar - z. B. - grün konnotiert sind. Dafürssind wir schlicht zu klein und helfen höchstens dem Original ihre Themen zu pushen. Wenn, dann müssen wir aus eigener Stärke heraus agieren. Und das sind eben genau jene Themen, mit denen man uns am ehesten assoziiert. Und das sind jene, die Jens aufgezählt hat.

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Das Wort “Piratenpartei” besteht aus

a) “Partei”
die Aufgaben und die Stellung innerhalb unserer Verfassung werden im Grundgesetz und im Parteiengesetz geregelt.
Wer eine “Partei” sein möchte und zudem öffentliche Gelder für seine Tätigkeit erhält, sollte sich daran halten.

b) Piraten

Wasser, Schiff, Seegang, Sturm, Segel, Navigation

Bringt einfach mal die Kernthemen in die Reihe, überzeugt Wähler und habt keine Angst, dass der Wähler bei seiner Wahlentscheidung andere Prioritäten setzt.
Diskutiere und überzeuge doch einfach die Wähler, sie sollten ihre Wahlentscheidung einzig von unseren Kernthemen abhängig machen.
Wir, die Parteimitglieder, die Du überzeugen möchtest, sind da die falsche Zielgruppe.
Wir merken nur, dass es in der politischen Auseinandersetzung nicht nur um unsere Kernthemen geht.
Der Wähler hat in der Regel nur eine Stimme.

Wer ein NGO sein möchte, der kann das, aber bitte nicht innerhalb unseres Parteiensystems.
Gründe einfach eine Piratenbewegung ohne das Wort “Partei”.

Da haben wir das Problem, dass Bürgerrechte eigentlich nicht so einfach zu definieren und von anderen Rechten abzugrenzen sind, siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Bürgerrecht.
Wobei Bürgerrechtsbewegungen eigentlich für Grund-, Menschen- und in gewisser Weise auch bürgerliche Rechte kämpfen. Zumindest wirst du keine Bürgerrechtsbewegung finden, die sich nicht für z.b. Meinungsfreiheit und Privatsphäre einsetzt. Aber an Wortdefinitionen sollten wir uns nicht aufhalten.

Gute Frage. Wie sieht es eigentlich bei den anderen Piratenparteien aus, haben die Basisdemokratie oder Delegierte? Ich glaube, darüber könnte man tatsächlich streiten.

Ich hoffe, ich muss meine Parteikollegen nicht überzeugen. Im Gegenteil wollte ich nur mal sicherstellen, dass wir die gemeinsame Sprache sprechen, wenn wir von unseren Kernthemen reden.

Piraten: Spass habende outlaws; machen, was sie wollen; eigener moralischer Kompass; kuemmern sich nicht um Buerokratie und Formalitaeten; tun das, was sie fuer richtig halten; halten zusammen gegen “die Welt”.

Die gemeinsame Sprache kann man aber nicht auf die Kernthemen reduzieren, denn in der Logik entsteht dann eine stark unterschiedliche Sprache, in allen anderen Bereichen.

Es gibt auch keine grundsätzliche Gemeinsamkeit mit Vertretern anderer Parteien, selbst wenn die einige Forderungen der Piraten übernehmen würden.

Am Ende wählt man immer aus dem Menü der Speisekarte. Der Hinweis Vegatisch, Rind, Huhn, Schwein genügt als alleiniges Kriterium nicht.
Manchmal stört ein Gewürz.

Das ist nicht ganz korrekt. Piraten waren (und sind vermutlich) recht straff organisiert. Der Kapitän wurde aber nicht vorgesetzt, sondern von der Mannschaft gewählt. Die Beute wurde nach klar definierten Regeln relativ zu gleichen Teilen (+ Postenzulage) aufgeteilt. Verwundete/Versehrte erhielten eine Art Pension, für Angehörige von Toten wurde teilweise auch gesorgt. Der “moralische Kompass” war wohl eher so lala. Man nahm sich eher, was man haben wollte. Aber es gab zumindest einen Kodex unter den Piraten. Sie waren skeptisch gegenüber der Obrigkeit und hielten sich natürlich nicht an Gesetze. Zumindest nicht, solang sie die nicht selbst aufgestellt haben. Aber Vergehen wurden dennoch hart bestraft. Und wenn es Vorteile brachte, hat man sich auch auf die Obrigkeit eingelassen und sich mit Kaperbriefen zu staatlich geförderten Freibeutern erheben lassen. Dass sich Piraten nicht um Bürokratie und Formalitäten gekümmert haben, ist also falsch. Aber man ist lockerer mit dem Thema umgegangen. Die selbst-aufgestellten Regeln wurden einfach ohne großes Tam-Tam berücksichtigt. Das erleichtert die Bürokratie. Aber es galt unter Piraten auch: Wer keine Leistung bringt, bekommt kein Brot. Die Piraten haben sich unter einander nicht nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht usw. bewertet, sondern die Taten zählten.

Von daher liegt der ursprüngliche Gedanke der Piratenparteien durchaus auf der Linie der namensgebenden Gruppierungen. Wo nötig und sinnvoll können wir Regeln akzeptieren. Allerdings muss nicht das ganze Leben durchgeregelt sein. Wo man sich auf Regeln geeinigt hat, sind diese aber einzuhalten. Ansonsten sind Piratenparteien ursprünglich weitgehend liberal eingestellt, ohne den Sozialfaktor zu vergessen. Und neuen Technologien sind wir aufgeschlossen.
Ich denke also, die “alten” Kernthemen sind noch immer die absolute Grundlage für Piratenparteien. Und alle weiteren Themen, sollten sich an den durch den Kern vorgegebenen Leitlinien ausrichten.

Vielleicht wird es einfach nur Zeit, diesen Kern neu zu bestimmen. Dazu gehört vor allem, das Grundsatzprogramm endlich auszumisten, auf echte GRUNDSÄTZE statt der bestehenden Textwüste zu reduzieren und etwas tun, was wir seit 2011 nicht mehr hatten: Endlich eine klare Linie nach außen zu präsentieren, wofür wir überhaupt stehen.

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Es wurde nun

  • 7 Jahre Markenkernpolitik betrieben,
  • AGs aufgelöst,
  • Programmarbeit eingestellt
  • die Mitgliederzahl um 95% reduziert,
  • die Wahlergebnisse um 80% gesenkt
    und es reicht immer noch nicht.

Die Markenkernvertreter werden auch bei einer Mitgliederzahl von 500 nicht zufrieden sind, denn wenn >1 besteht die Gefahr von Streit, abweichender Meinung und katastrophaler Außendarstellung.

Das wahre Problem liegt in mangelnder Lockerheit andere Positionen zulassen oder gar tolerieren zu wollen.

Das ist ein Punkt, den so manches Mitglied in der Piratenpartei aufgrund eigener Lebenserfahrung noch nicht verarbeitet hat.

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So ist das wohl.

…wenn man ™ wenigstens in der Lage wäre, das Herunterbrechen zu tolerieren.

Ich kann diese ewige Kernthemendiskussion einfach nicht mehr hören; vor allem deshalb nicht, weil ich außer Patrick Breyer kaum jemand wahrnehme, der die o.g. Kernthemen mit operativer Arbeit bespielt. Was ist denn mit den ganzen Kernthemen-AGs? Warum findet sich denn niemand, der die wiederbelebt, wo es doch auch in dieser Diskussion genügend Leute zu geben scheint, die so total auf die “Kernthemen” abfahren. Positioniert euch, macht einfach was aber hört endlich auf, anderen vorschreiben zu wollen, wie diese Partei zu funktionieren hat. Sie funktioniert nämlich nur durch operative ARBEIT und nicht durch multiple Diskussionen über die Rolle der Bedeutung.

Das “grüne Original” wird noch heute wegen seiner Befürwortung einer Fleischsteuer per PM von Maurice Conrad (Themenbauftragter für Umwelt, Klima und Tierschutz) eine gewinkt bekommen. Und am WE folgt dazu höchstwahrscheinlich ein ausführlicherer Blogbeitrag. Das meinte ich mit “operativer Arbeit”, über die sich vermutlich wieder ein paar Leute aufregen werden, weil wir damit “die Grünen befeuern”.
Wo aber sind - abgesehen von Patrick - die Beiträge zu den “Kernthemen”? Her damit!

Not really amused - Tensor.

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Wobei die AG Datenschutz mit @Orangebay und einigen anderen durchaus produktiv arbeitet. Aber sonst ist kernthemenbezogen wirklich kaum neuer und aktueller Output wahrzunehmen.

Stimmt @Orangebay tut noch was, steht aber meist auch allein auf weiter Flur. Die “einigen anderen” - wer sind die? Zur Erfüllung des Plurals bräuchte es mindestens zwei Namen.

Ad hoc fallen wir da aktuell zumindest noch pab, Lutz, Anja, Tux sowie der @kompalaw als externer Hinweisgeber ein.

In aller Bescheidenheit: https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/06/26/hessentrojaner/
Und dazu Tweets und weiteres. Verschiedene Piraten, nicht nur aus Hessen, haben übrigens aktiv geholfen und tun dies immer noch.

Wäre super, wenn Tweets, Blogbeiträge und Videos zu piratigen Aktivitäten aktiv weiterverteilt würden, gerade auch von denen, die behaupten, dass andere Piraten nichts machen.

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