Jahresrückblick 2020

Das Jahr 2020 hätte für die Piratenpartei ein super Jahr werden können.

Digitalisierung

  • Home Office
  • Digitalisierung an Schulen
  • Digitales Lernen

Digitale Demokratie

ist das aktuelle politische Thema und die Piraten hätten da ganz weit vorne sein sollen.

Evidenzbasierte Politk

  • Grundrechte in der Pandemie
  • “Lockdown” wann und wie gut
  • Schulschließungen (und KiTas)
  • Schutzkleidung für Pflegekräfte
  • Mehr Lohn für Pflegekräfte
  • Retten der Kulturschaffenden
  • Bessere Staatshilfen für Selbstständige und Soloselbständige nicht nur für Großkonzerne

Der letzte Punkt wäre auch geeignet mal das Thema Lobbyismus und Korruption anzusprechen
was dazu führt dass man auch bei

Klimawandel und Energiepolitik

  • dezentrale Energiekonzepte können Stromtrassen einsparen
  • Vermieter können Wohnkomplexdächer und Südflächen nutzen um unbürokratisch günstigen Strom für Mieter zu liefern
  • Energiespeichertechniken z.B. Presslufttanks, Wasserstoff oder Akkus
  • Neue Verkehrskonzepte Verkehrsvermeidung, Fahrradinfrastruktur, Bahnen und ÖPNV

Die Grünen sind zur Zeit damit beschäftigt eine Machtoption mit der CDU möglich zu machen und vernachlässigen das Thema Umwelt deswegen.

Fazit

Einzelne kleine Gruppen (AG Umwelt, AG Pflege, AG Bildung, AG Drogenpolitik) haben sich sehr bemüht, aber es sind viele Chancen auch mangels Personaldecke verpasst worden.

Innerparteilich ist es wie die letzten 10 Jahre nicht gelungen Fortschritte auf dem Weg zu erzielen die Partei zu einer funktionierende Organisation zu machen.
Es fehlten:

  • Strukturen für die innerparteiliche politische Arbeit
  • eine Online Politikplattform (die einheitlich Prozesse ermöglicht)
  • eine zentrale Anlaufstelle für Mitglieder und Wähler um sich über die Aktivitäten und Erfolge der Piratenpartei zu informieren
  • eine funktionierende zersplitterte Kommunikation und Dokumentation
  • ein gemeinsames Selbstverständnis für was die Partei steht
  • ein Anspruch dem eigenen Transparenzversprechen zu entsprechen

Wie ist euer Fazit für 2020?

Interessanter Link
Deutschland hat die Digitalisierung unterdrückt

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Die BPT-Story hat alles offenbart, was man über diese Partei wissen muss.

Ist die BPT-Story schon zu Ende? Ich dachte da kommt noch was.

Zitat aus der aktuellen Rundmail des Bundesvorstands („der Mitgliederbetreuung“):

Was hinterlässt uns das letzte Jahr politisch? Wieder wurde uns ein Ball auf den Elfmeterpunkt gelegt.

Und wieder wurde er nicht verwandelt, sondern der Schütze hat eine saubere Schwalbe hingelegt.