Ist es normal oder schon radikal mehr Demokratie in einer Demokratie zu fordern?

Natürlich nicht, ich will nur, das die ganze Gesellschaft beachtet wird und nicht eine Diktatur der Mehrheit haben, die aber halt immer noch demokratischer ist als die Diktatur der Minderheit.

Beides ist nicht demokratisch. Da gibt es kein mehr oder weniger demokratisch.

Ich werde die Frage wahrscheinlich bereuen, aber wie - wenn nicht nach Mehrheit - würdest du das Ergebnis einer Abstimmung auswerten?

Es könnte zum Beispiel nach Präferenzen bei verschiedenen Lösungsansetzen gefragt werden, um dann zu schauen ob es eine Lösung gibt die alle haben wollen. Oder wenigstens eine Lösung die gut genug für fast alle ist und nicht nur für 50, 66 oder 75 %. Aber eigentlich muss die Diskusion vor der Abstimmung stattfinden, um eine gemeinsame Lösung bei allen Beteiligten zu finden.

Da haben wir dann wieder die Diktatur der Minderheit, denn „fast alle“ sind nun mal ebensowenig das Volk wie „die Mehrheit“.

Deswegen stimme ich ja zu das Demokratie nicht binär ist sondern ein Spektrum :wink: Manchmal ist es halt wirklich nicht Sinnvoll zu sagen, nicht alle haben zugestimmt, jetzt machen wir nichts, das ist ja auch eine Position. Ich habe bis jetzt einmal bei einer Volksabstimmung mitgemacht, und die über Stuttgart 21 ist wirklich nicht sehr Zielführend gewesen.

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Interessantes Thema, ein paar Gedanken dazu

Demokratie ist ein Ideal, das sich kaum vollständig erreichen lässt.
Das Volk herrscht lässt sich in vielen Bereichen nur indirekt umsetzen allein schon aus logistischen Gründen.
Das Schöne an einem nicht vollkommen erreichbarem Ideal ist aber, dass es immer Möglichkeiten gibt sich diesem weiter anzunähern

Von daher ist es eigentlich zwingend, dass in einem Staat der sich dem Ideal der Demokratie verschreibt permanent nach mehr Demokratie gefordert wird

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Das Jeder der Betroffen ist auch beteiltigt wird, kann theoretisch umgesetzt werden. Nennt sich Bürgerbeteiligung. Und durch die die Digitalisierung fällt das mit der Logistik weitgehend weg.

Die Volksabstimmung war sogar der Versuch einer Irreführung, da man “Nein” ankreuzen musste um “Ja” zu meinen. Die lautete nämlich so: " Stimmen Sie der Gesetzesvorlage ,Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21’ (S-21-Kündigungsgesetz) zu?" Und trotzdem haben nicht genug für “Ja” gestimmt.

Ich habe mich auch beteiligt und eben genau diese Irreführung hat mich enorm aufgeregt. Das hat sich dann nämlich von Seiten der Initiatoren für mich unausgesprochen so angehört: “Wir wissen, das eine Mehrheit für Stuttgart 21 ist, aber vllt können wir durch eine irreführende Fragestellung doch mehr Stimmen rausholen. Viele Bürger sind ja so dumm und lesen Bild und wenn doch nicht, dann haben wir es wenigstens probiert und müssen nicht zugeben, dass die Abstimmung sinnlos war.”

Mit Logistik meine ich vor allem, dass Du Leute brauchst, die das vorbereiten - allein schon die Themenwahl, der notwendige Informationsgrad etc.etc. - und wie Du am S21 Volksentscheid damals sehen konntest ist das sehr beeinflussend.

Das Optimum ist sicher eine Mischung aus Bürgerräten, Bürgerentscheiden und Parlament. Alles andere ist viel zu korrupt oder unkoordiniert. Wir haben imho eine Lobbykratie mit wenig “Volksherrschaft”.

Muss es aber nicht. Und genau, dass hat mich ja enorm aufgeregt. Die Volksabstimmung sollte ein möglichst einfaches, transparenter und neutrales Instrument sein und nicht derart beeinflusst.

Niemand, wirklich niemand, hätte sich einen abgebrochen, wenn die Fragestellung bei der Abstimmung: “Sind sie für oder gegen das Projekt Stuttgart 21?” gelautet hätte und wenn ein paar mehr Fragen gestellt worden wären.

Ich bin da voll d’accord mit Dir und hab mich ähnlich damals drüber aufgeregt

Der Punkt ist eben, dass diese Möglichkeit der Einflußnahme aus rein logistischen Gründen immer besteht.
Irgendjemand muss das formulieren, irgendjemand muss die notwendigen Informationen um entscheiden zu können aufbereiten und verbreiten.

Von daher wird es immer die Forderung geben nach mehr Demokratie und es sollte immer das Ziel sein dem auch nachzukommen, wenn man sich selbst als demokratisch bezeichnet

Wenn es z.B. um Volkszählungen geht, dann wäre der Staat sofort mit an Board, aber bei einer Volksbefragung wäre das wieder weitgehend anders. Volksbefragung wären etwas mehr Fragen, als bei einer Volksabstimmung die meist nur über eine Frage entscheidet und sie wären im Gegensatz zu einem Zensus anonymer.


Meiner Meinung nach wäre ein regelmäßige Volksbefragung bereits ein rießen Fortschritt für die Demokratie in der BRD und über die Fragen in diesen Volksbefragungen könnten dann Bürgerräte entscheiden, und diese Bürgerräte werden wiederum zufällig ausgelost.

Also nochmal aufgegliedert:

  1. Es finden sich jeweils 16 Bürgerräte mit jeweils 16 zufällig ausgelosten Bürgern zusammen und erstellen innerhalb eines Monats Fragen zu Themen die sie bewegen zusammen.

  2. Die Fragen die die 16 Bürgerräte ausgewählt haben werden in einem Fragebogen zusammnegefasst.

  3. Der Fragebogen wird über eine Online-Portal für eine Woche an jeden Bürger in der BRD freigegeben oder per Brief zugeschickt und ist anonym.

  4. Wenn sich über 50 Prozent an der Volksbefragung beteiligen hat sie Gewicht und kann bei entscheidenden Fragen in einen Volksabstimmung münden.

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Welche wären das und könnte man sie irgendwie lösen?

Wäre sie, wenn wir eine direkte statt einer parlamentarischen Demokratie hätten.

Interessantes Beispiel; haben die nicht das ganze Bundesland abstimmen lassen?

Halte ich für falsch, weil über 50 km außerhalb Stuttgarts hatten die Abstimmer imho gar keine ausreichende Befugnis!

Es wurde halt von der Landesregierung getrieben, aber du hast recht, es hätte vermutlich mehr Abstimmung um Stuttgart herum geben sollen. Es ist soviel ich weiß jetzt auch nicht so extrem teuer das es ein Riesen Loch in den Landeshaushalt reist sondern mehr ein Problem dass es nicht gut geplant ist.

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Eine gute Demokratie ist der Zustand, in dem alle mit dem erzielten Kompromiss zufrieden sind, da ihre persönlichen Wünsche mit denen der Gemeinschaft synchronisiert sind.

Praktisches Beispiel.
2 Personen mit insgesamt 0 bis 2 Autos.
Wieviele Parkplätze sollen vorgesehen werden?

Man kann von 3. demokratisch gewählter Seite Anordnen,
die Betroffenen können aushandeln oder
man kann den Zufall durch Würfeln entscheiden lassen.

Alles demokratisch legitimiert, aber am Ende kommt es auf die Akzeptanz der Entscheidung an.

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Das hat dann aber mit der Staatsform nur noch wenig zu tun, das kriegst du auch in Diktaturen hin.

Ist mir keine bekannt, die das auch nur ansatzweise erreicht hätte, da es das Kennzeichen von Diktaturen ist, Individualtät zu mißachten.