Moin,
so, heute mal was zum Diskutieren. Ausgehend von vier von fünf Punkten innerhalb eines virtuellen Meinungsbildes der Piraten Hessen, was in der dortigen Instanz hier im Forum diskutiert wird, habe ich mal eine Inititiative im SME aufgemacht, die dort aber auch hier besprochen werden kann.
Sehr gut! Punkt 4 könnte auch ich nur im Sinne einer nationalen Notlage in voller parlamentarischer Mitbestimmung (ohne Fraktionszwang!) zustimmen.
Ein guter Antrag, der den Spirit der früheren Piratenpartei hat
Danke
Es gibt einen Alternativvorschlag zu Punkt 3:
Die Piratenpartei Niedersachsen sieht die informierte Selbstbestimmung der unmittelbar betroffenen Personen über medizinische Maßnahmen (einschließlich Impfungen) als äußerst hohes Gut an. Die Piratenpartei Niedersachsen lehnt daher eine staatliche und privaten Verpflichtung zur Impfung von Personen gegen ihren erklärten Willen ab. Unter der privaten Verpflichtung versteht die Piratenpartei Niedersachsen die indirekte Impfpflicht von bspw. Anordnungen von Personen mit Hausrecht von Bildungseinrichtungen nach dem Motto “Ohne Impfung dürfen Sie das Gebäude nicht betreten”.
Da ich sowieso vorhabe, dies modular abstimmen zu lassen, wäre das also so etwas wie 3b. Was ist Eure Meinung?
Zumindest in Einrichtungen, in denen Präsenzpflicht besteht (Schulen/Unis usw.), darf es dadurch ohne höchste Not auch keinen indirekten Impfzwang geben.
Was verstehst du unter höchster Not?
Gruß
Andi
Wenn wir eine wirklich allgemeingefährliche Infektionsproblematik hätten, die mit anderen Mitteln nicht einzudämmen wäre. Das darf aber dann nicht nur von der Regierung entschieden werden; hier brauchte es das gesamte Parlament nebst eines unabhängigen Expertenrates.
Covid gehörte für mich übrigens nicht dazu, weil wir uns dagegen ziemlich leicht mit AHAL schützen könnten. Außerdem muss der Impfstoff als sehr sicher und wirksam erwiesen sein.
Mach mal ein Beispiel, für welche Krankheit du eine Impfpflicht befürworten könntest.
(parlamentarische Zustimmung ist selbstverständlich)
Gruß
Andi
Das wäre für mich z.B. ein HI-Virus, das sich inhalativ und kontagiös verbreiten würde. Corona ist für Jüngere mindergefährlich und kann schon alleine mit Maskenschutz in engen Situationen beherrscht werden.
Aber HIV an jeder Türklinke, Treppengeländer usw. und auch noch über die Augen übertragbar …
Man überlege mal kurz, was bei uns los gewesen wäre (so unendlich unvorbereitet!), wenn solch ein Kaliber im Januar munter nach Deutschland eingeflogen …
3b gefällt mir. Genau genommen geht es auch gar nicht anders (Rechteabwägung).