Hat die sogenannte „Wertegemeinschaft“ auch im 21. Jahrhundert nur AUFRÜSTUNG als Antwort gegenüber autokratischen Aggressoren?

Am 24, Februar 2022 war der Beginn des völkerrechtswidrigen Überfalls Russlands gegen die Ukraine.

72 Stunden später:

Die Bundeswehr soll 100 Milliarden Euro als Sondervermögen für Investitionen und Rüstungsvorhaben erhalten. Das Geld werde mit dem Bundeshaushalt 2022 bereitgestellt, kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einer Sondersitzung des Bundestages zum Ukraine-Krieg an.

„Die Bundeswehr brauche angesichts der Zeitenwende durch den russischen Angriff auf die Ukraine “neue, starke Fähigkeiten”, sagte Scholz. Maßstab müsse sein, dass alles getan werde, was für die Sicherung des Friedens in Europa gebraucht werde. “Klar ist: Wir müssen deutlich mehr investieren in die Sicherheit unseres Landes, um auf diese Weise unsere Freiheit und unsere Demokratie zu schützen”, sagte Scholz.
Besonders betonte Scholz auch die Aufrüstung der „nuklearen Teilhabe“.

Laut sofort stattfindenden Umfragen, steht ein großer Teil der deutschen Bevölkerung hinter dieser Maßnahme.
Im Bundestag sieht es wohl gerade so aus, dass NUR die Linken gegen diese Aufrüstung sind.

Es geht mir jetzt hier nicht darum, ob die Bundeswehr und deren Beschaffung überhaupt in der Lage sind diese 100 Mrd jetzt so einzusetzen, dass sie nicht wie hunderte Milliarden in den Jahren vorher im Nirwana versickern, sondern ob wir als Antwort auf Aggressoren nur Aufrüstung haben?

Ich habe da ganz klar die Vereinten Nationen im Blick, 1945 als Erweiterung des Völkerbundes geschaffen, um einen brüchigen Welt­frieden künftig besser sichern zu können.

Leider wurde diese Weltumfassende Organisation zu einem zahnlosen Tiger degradiert, als Beispiel gelten da die Vetomächte, bei denen besonders Russland und die USA als negativ Beispiel dienen.
(China hat als Vetomacht die bis heute mit großem Abstand die wenigsten Vetos eingelegt).

Gäbe es eine Möglichkeit, dass die UN schon im Vorfeld von Konflikten wesentlich mehr Einfluss bekommt und diese auch z.B. mit wirtschaftlichen Sanktionen durchsetzen, kann?
Eventuell sogar mit einer vorherigen “Weltgerichts-Verhandlung”?

Wäre dies in einer aufgeklärten Wissensgesellschaft nicht der bessere Weg, statt Milliarden in eine Aufrüstung zu stecken, deren Worst-Case die Vernichtung der Menschheit ist?

Die UN kann nur so “stark” sein, wie es ihre Mitglieder wollen.
Der Internationale Gerichtshof hat eine Anordnung erlassen, “die militärische Gewalt in der Ukraine zu beenden”. Die UN-Vollversammlung, hat den Angriffskrieg Russlands per Resolution verurteilt.
Konsequenzen hat dies keine - man müsste sie ja auch irgendwie durchsetzen.

So hoffnungslos falsch ich das ja selber auch finde - mir fällt leider auch nichts besseres ein. Putin hat sämtliche seiner Verhandlungspartner über Jahre an der Nase herumgeführt und schlussendlich doch militärisch eskaliert. So einem Regime kann man wohl nur militärisch begegnen, alles andere lässt die völlig kalt.

Allerdings sollte man m.M.n. vorher eben auch keine russische Energie mehr kaufen. Ich finde es, ist der blanke Hohn, Putins Krieg indirekt zu finanzieren und damit die eigene Aufrüstung zu rechtfertigen.

In meiner Rosa-Eierkuchen-Welt, geht der “Westen” in Zukunft voran und beginnt mit einer aufrichtigen Außen- und Wirtschaftspolitik. Ohne andere Staaten wirtschaftlich abhängig zu machen oder sonstwie auszubeuten. Ohne immer nur die eigenen wirtschaftlichen Interessen in der Welt zu vertreten.
Nur wenn unsere Weste tatsächlich so weiss ist, wie wir immer gern vorgeben, können wir uns den langfristigen Respekt der Weltgemeinschaft verdienen und eventuell endlich mal ein Zeitalter der Kooperation statt Konkurrenz einläuten.

Ich weiss selbst wie weit weg das von der Realität ist, aber man darf ja noch träumen :stuck_out_tongue:

Genau!
siehe hier:

Resolution gegen Russland:
Resolution Russland

Eine sehr große demokratische Einigkeit der Mitglieder!
Was fehlt sind die Maßnahmen zur Durchsetzung…
Und daran müssen wir dringend arbeiten.

Und wenn wir dann diese Abstimmungen noch im Vorfeld eines Krieges hin bekommen, wären wir auf dem Weg zu Sanktionen bevor ein Krieg beginnt.

Als Beispiel wirtschaftliche Sanktionen schon da, wo Russland nicht bereit war seine Truppen von der ukrainischen Grenze zu entfernen.
Oder gegen China wenn dort der Uiguren Konflikt nicht im Rahmen der Menschenrechte beendet wird.
Stellt euch mal vor, die UN bekäme auch nur 1/4 des Geldes, um diese Sanktionen gerichtlich festzulegen und zu überwachen, welches wir für die Rüstung ausgeben.

Natürlich ist es einfacher Bomben und Panzer zu kaufen!
Aber eben auch wesentlich tödlicher - wie wir gerade sehen!

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Es gibt die Stimmen, die sagen seitens der Waffenhersteller gäbe es kein Interesse an friedlichen Lösungen. Man kann zu dieser These stehen wie man will, aber wenn man sich das Gezerre bei der Energiewende anschaut - weder Atom noch Kohle kann die Zukunft sein - aber gegen welche Widerstände geht der Energiewandel weil sich die Kohle und die Atom Lobby mit Händen und Füßen wehrt

Der Streit und der Konflikt zwischen den Menschen wird (leider) noch lange bestehen. wenn Da jemand im Hintergrund das nötige Material für eine kriegerische Auseinandersetzung liefert…

Ich sehe einen ganz anderen Weg als mögliche Lösung. Eine weltweite Demonstration der Menschen gegen Waffengewalt.

Ein Aufstand der Mütter, die nicht wollen, dass man auf ihre Kinder schießt.

Eine Ächtung der Gewaltanwendung durch jeden und alles. Wer eine Waffe gegen einen Menschen richtet tut unrecht - egal ob Bankräuber, Soldat oder Polizist. Waffen bleiben ein Relikt des zweiten Jahrtausend.

in Rußland gibt es bereits die Soldatenmütter.

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Ja, einer Friedenspolitik (die es ja in guten Ansätzen schon mal gab) würde ich auch sofort zustimmen.
Auf jeden Fall müssten sich wieder Parteien finden, die einer “Friedenspolitik ohne Waffen” ein Gesicht geben. Ich glaube sogar, dass diese nach dem Ukraine Konflikt wieder Zulauf bekämen.

Denn Putin wird 70, er wird nicht ewig als Aggressor auftreten, und wenn dann Trump nicht wieder gewählt wird, besteht wieder Hoffnung auf einen “Weltfrieden”.

Waren seine Vorgänger friedlicher?
Trump war der erste Amerikanische Präsident der “aus eigener Kraft” die Präsidentschaft erlangen konnte. Darum war Donald Trump auch der erste amerikanische Präsident der von der Presse lächerlich gemacht wurde. So etwas war vorher undenkbar! Es war/ist übrigens die gleiche Presse, die jetzt über den völkerrechtswidrigen Krieg in der Ukraine informiert… Alle Präsidenten vor und nach ihm waren Kandidaten der Mächtigen im Hintergrund. Der Ukraine Konflikt von heute sollte bereits 2015 bzw 2016 stattfinden.
Nachdem dann endlich Biden installiert war ging es denn ja unverzüglich los. Die Unterbrechung der “Ost Erweiterungsagenda” nutzten sowohl Europa als auch Putin.

Die Waffe ist in Amerika dass Mittel zur Völkerverständigung seit 911 - also zwei Jahrzehnte Gewalt waren die Folge, seit der Perestroika und den geostrategischen Möglichkeiten die sich daraus ergaben.

Es geht nicht darum, dass sie friedlicher waren, sie hielten sich an “gewisse” Regeln…
Trump hat da, genau wie Putin, seine eigenen Regeln!

Und die Umsetzung von Regeln sehe ich als Lösung für eine Friedenspolitik, nicht gegenseitige Schuldzuweisungen.

Ja, grins Donald Trump hat seine eigenen Regeln und es war nicht schwer ihn damit lächerlich zu machen.
Bei Putin ist das ganz andres. Wechsel doch mal den Blickwinkel => schau aus den Augen eines Russen oder eines Chinesen. Die Chinesen bekommen das Geklapper der USA zu spüren. Währungskrieg, Manöver im Süd Chinesischen Meer, Huawei … Schutzzölle usw.
Die Chinesen und Russen kennen ihren Widersacher (die Inder beobachten sehr genau)

Ein großer Teil der Welt weiß, dass der Kreis um Wladimir Putin (es sollte klar sein, dass die Performance der Russen keine Einzelleistung ist) … ein großer Teil der Welt weiß, dass durch den Kreis um Putin ein Ausgleich gegen die Weltbeherrschung und somit fragiles Gleichgewicht gehalten wird. Der Druck nimmt zu, aber der Widerstand ist effektiv und der Damm hält.

Das fatale ist, durch die Globalisierung wird eine Weltregierung notwendig. Aber “die Amerikaner” sind nicht diejenigen, die 95 % der Weltbevölkerung die Bedingungen für ein weltweites Zusammenleben stellen können.

Dir ist schon bewusst, dass nicht-einstimmige Abstimmungen notfalls militärisch durchgesetzt werden müssen?

Warum nicht ausschließlich durch Wirtschaftssanktionen?

Weil das zu einer Situation wie im kalten Krieg mit zwei voneinander abgeschotteten Sphären führt und wahrscheinlich nicht die Intention des Threaderstellers ist.

Es wäre ja schon hilfreich, gäbe es eine gemeinsame europäische Agenda.
Neben der wirtschaftlichen Dominanz Deutschlands jetzt noch eine militärische Dominanz aufzubauen halte ich für bedenklich.

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Jede Abstimmung müsste so durchgesetzt werden, wenn die betroffene Partei das Ergebnis einfach ignoriert. Im Prinzip führt Russland gerade die gesamte UNO ad absurdum, mit etwas Unterstützung, z.B. durch China.

Weil das nicht funktioniert, in einer globalisierten Wirtschaft, sieht man doch gerade. Sanktionen treffen immer beide Seiten. Und wenn die Abstimmung eben nicht einseitig war und auch nicht die ganze Welt mitzieht, können Sanktionen auch leicht umgangen werden. Es gab ja gerade den Versuch Russlands mit dem Iran ein Freihandelsabkommen, zu diesem Zweck zu schließen. Bleibt abzuwarten, wie China sich in Zukunft wirtschaftlich verhält.

Von großer Einigkeit würde ich da jetzt nicht sprechen wollen. China und Indien, die sich enthalten haben, repräsentieren immerhin mehr als 1/3 der Menschheit.

Weil die ersten meistens viel zu langsam wirken.
Weil sie zweitens immer alle Bürger treffen und dazu führen, dass selbst die kritischen Stimmen sich hinter ihrer Führung versammeln.
Zu langfristigen gegenseitigen Vorbehalten führen.
Weil man sich selber manchmal mehr Schaden zufügt als dem Anderen.

Nur um mal ein paar Sachen zu nennen.

und Indien

da der Ursprungsgedanke war, die Beschlüsse (Verurteilungen) militärisch durchzusetzen - frag Dich was da mehr (Kollateral)Schäden verursacht Wirtschaftssanktion oder Militärschlag ?

Frag dich mal was wohl passiert wäre, wenn die EU 27.000 Soldaten in die Ukraine geschickt hätten und die USA und und das UK die die Sicherheit der Ukraine garantiert haben hätten auch jeweils 1.000 Soldaten geschickt.

Das hätte das Kosten /Nutzen Verhältnis für Putin enorm verschoben.

Hätte man vor 8 Jahren die nach der Besetzung der Krim, harte Wirtschaftssanktionen in Kraft gesetzt hätten die auch inzwischen gewirkt. Statt dessen hat sich Europa uneins gezeigt und Deutschland hat immer mehr Geld zur fossile Brennstoffe nach Russland überwiesen. Der Westen hat die Kleptooligarchen hoffiert.

So hat Putin gelernt er kommt mit Gewalt durch, (Krim) wenn er schnell genug oder brutal (Georgien, Tschetschenien) genug ist.

Hier zu hören : George Friedman at The Chicago Council on global affairs

Der einzige Akteur, der vom Krieg einen Nutzen hat, ist die Waffenlobby. Und je mehr Mordinstrumente (“Verteidigungswaffen”), desto mehr Margen. Dem Westen gefällt’s. Geht ja gegen “den Bösen”.