Gründung Regionalverbände in Oberbayern

Ahoi Piraten,

auf dem letzten Bezirksparteitag wurde die Idee bekräftigt, Regionalverbände in Oberbayern zu gründen.
Erstmalig diskutiert wurde ein Regionalverband OBB Süd/München (mindestens München, München Land, Freising; eventuell Erding, Starnberg, Ebersberg, FFB, Mießbach, Rosenheim) sowie ein Regionalverband Nord (mindestens Neuburg-Schrobenhausen, Pfaffenhofen, Eichstätt, Ingolstadt).

Für mich persönlich erschließt sich nach wie vor der Nutzen eines solchen Regionalverbandes nicht. Auch in Gesprächen habe ich bisher maximal das Argument „Der Vorsitzende kann dann sagen, er ist Vorsitzender des Regionalverbandes“ gehört.

Die gesamten Überlegungen basieren auf dem SÄÄ 005 des LPT191.

In diesem angenommenen Antrag findet sich die Formulierung „(2) 1Die Bildung einer Untergliederung im Landesverband bedarf einer Gründungsinitiative von mindestens 10% der Mitglieder der Piratenpartei Deutschland mit Wohnsitz im jeweiligen Bezirk, Kreis oder in der jeweiligen Gemeinde, aber mindestens 5 Mitglieder. 2Die Gründungsversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens die zur Gründungsinitiative notwendige Anzahl an Mitgliedern erschienen sind“

Wenn ich mir unsere aktuelle Mitgliedersituation ansehe, halte ich es in OBB Nord für ausgeschlossen und in OBB Süd für sehr sportlich das überhaupt die notwendige Anzahl an Mitgliedern erscheint.

Meiner persönlichen Meinung nach, reicht die derzeitige Praxis Kreissprecher mit Handgeld und Budget zu ernennen aus. Einen Vorteil durch einen Regionalverband sehe ich erst einmal nicht.

Ich sehe folgende Argumente die für/gegen einen Regionalverband sprechen:

  • Zusätzliche Verwaltungsebene (Mitgliederverwaltung, Anpassungen an der Mitgliederverwaltung etc.)
  • Mehraufwand für die Rechenschaftsberichte und damit Mehraufwand für die Bundesschatzmeister
  • direktere Ansprechpartner für Mitglieder der betroffenen Gebiete (könnte aber auch über die bestehenden Kreissprecher realisiert werden).

Dazu jetzt einige Fragen:

  1. In Brandenburg gibt es bereits Regionalverbände, kann mir jemand aus den dortigen Gliederungen seine Erfahrung damit schildern?
  2. Welche Pro und Contra Argumente seht ihr für bzw. gegen einen Regionalverband!
  3. Wäre die Beibehaltung der aktuellen Situation (Ernennung Kreissprecher) für euch ausreichend?
  4. Welche Aufgaben und Kompetenzen seht ihr in einem Regionalverband?
  5. Gerade auch im Bezug auf die anstehende Kommunalwahl in Bayern: Seht ihr den Aufwand zur Gründung von Regionalverbänden VOR der Kommunalwahl als sinnvoll?
  6. Seht ihr es, bei der momentanen Mitgliederdecke, als sinnvoll an zusätzliche Mitglieder in weitere Vorstandsämtern zu heben?

Ich freue mich auf euer Feedback,

Sebastian

Der LV könnte problemlos für jeden Region, Kreis oder Ort einen “Büropiraten” ernennen, der Verwaltungsaufgaben erledigen kann und vor Ort als Ansprechpartner dient. Wenn das gewünscht ist.

Eine Gliederungsebene die mindestens 3 aktive Piraten zu Vorstandssklaven macht, statt dass sie für Piratenpolitik werben halte ich nicht für sinnvoll. Aber ich bin ja auch nicht aus Bayern. Darüber hinaus verweise ich auf das Konstrukt der virtuellen Kreisverbände aus NRW hin.

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na, ein, zwei Vorteile mehr sehe ich schon …

Ich begleite den Gedanken schon etwas länger und durchaus auch positiv …
wobei ich jetzt nicht zwingend gleich einen Verband sehen würde, so richtig mit Vorstand etc. sondern vor allem erst einmal in einem großen Bezirk regionale Untergliederungen, auf dessen Ebene Mitgliederversammlungen stattfinden.
Ich kann mir schon vorstellen, das es dem ein oder anderen Piraten zum Umherreisen in Oberbayern, das von Fläche und Bevölkerungszahl ja schon mit dem ein oder anderen bundesland mithalten kann die Motivation fehlt.
Dadurch kommen Bezirksparteitage zustande, die mit knapp 20 akkreditierten Piraten besetzt sind und außerhalb “der üblichen Verdächtigen” weil “amtlich anwesend” eben doch fast nur (wenige) Piraten zusätzlich von vor Ort.
Mit Regionalversammlung könnte regelmäßiger näher ans Mitglied heran eine Mitgliederversammlung stattfinden und somit möglicherweise wieder mehr Mitglieder motiviert werden etwas zu tun.
Dort, wo die Mitgliederdecke relativ gering ist werden eben “nur” Sprecher gewählt, dort wo bereits (aktive) Gliederungen vorhanden sind (zB München) wird die Gliederung flächentechnisch vergrößert, mehr Aktive (dann auch mit Stimmrecht) eingebunden und die Gliederung wird aktiver.
Ich halte es für wenig sinnvoll jetzt in OBB 5 Regionalverbände zu gründen (das zumindest wäre mein Zuschnitt), die dann mit Vorständen und allem arbeiten müssten, aber 5 möglicherweise erstmal virtuelle Regionalverbände zu initieren halte ich da schon für sinnvoll.

auch bei mir im KV ist inzwischen recht tote Hose, so ein Regionalverband Allgäu war auch von mir mal so ein Gedankenspiel. Klar müssten Mitglieder dann auch weiter reisen um aktive Mitpiraten zu treffen, aber es gäbe in der untersten Ebene wieder mehr.
Und malehrlich, für nen Bezirksvorstand wäre es auch einfacher, wenn mann sich um 2,3 oder 4 (virtuelle) Regionalverbände kümmern müsste als um 30-40 Landkreise kümmern zu “dürfen”.
hier meine Gedanken, die ich mir mal bezüglich der Aufteilung gemacht hatte:

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FunFacts am Rande …
eure Satzung in OBB bezieht sich in diesen Fragen explizit auf die Bundes-, nicht Landessatzung :wink:
aber, macht schon Sinn, diese mit einzubeziehen …

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Das ist ein wichtiger Hinweis. “In der Tat: § 7 - Gliederung (1) Die Untergliederung des Bezirksverbands wird durch die Bundessatzung geregelt” Satzung des BzV OBB

Korrigiert mich, wenn ich das richtig sehe gilt für dewn BzV OBB in diesem § EXPLIZIT die Bundes, nicht die Landessatzung, richtig?

Wenn ich mir jetzt den am BPT 19.1 abgelehnten SÄA001 ansehe, kennt die Bundessatzung nach wie vor keine Regionalverbände…?

Liege ich damit richtig, das ohne eine Änderung der Satzung des BzVs überhaupt kein Regionalverbanf gegründet werden kann?

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Als OBB Nord Einwohner muss ich sagen, dass ich eine regionale Instanz sehr sinnvoll fände.
Es hat für mich folgende Vorteile:

  • Ein (oder mehrere) Ansprechpartner, den man auch mal leicht persönlich treffen kann
  • Bessere lokale Organisation für Kommunalpolitik (Auf höherer Ebene ist das einfach mehr Aufwand, da man sich mit den lokalen Gegebenheiten möglicherweise nicht so gut auskennt)
  • Eine Organisation eines Stammtischs pro Regionalverband würde ggf. mehr Piraten zusammenbringen (ohne weite Strecken fahren zu müssen) (auch ggf. als Wanderstammtisch in den Landkreisen)
  • Auch das finde ich eine gute Idee
  • Insgesamt denke ich würde eine regionale Gliederung mehr Mitglieder wieder motivieren aktiv zu werden

Diese Punkte sollten aber auch alle ohne die Gründung eines “echten” Verbands möglich sein.
Man könnte also wie von Fulleren angesprochen die Regionalverbände nur virtuell machen mit dem gleichen Nutzen.

Eine einzige verantwortliche Person halte ich aber für zu wenig, ich denke es sollten eher so 2 - 3 Personen sein, damit sie sich auch gegenseitig die Arbeit abnehmen können.

Auch fände ich es sinnvoll, die Verbände bereits vor der Kommunalwahl einzurichten, da sie wie gesagt meiner Ansicht nach für kommunale Angelegenheiten den größten Nutzen bringen.

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Jaein …
in der Landessatzung, auch wenn der Bezirk sich nicht darauf bezieht steht:

§ 7a - Gliederung, Gründung von Untergliederungen
(2) 1 Die Bildung einer Untergliederung im Landesverband …

somit ziehen diese §§ schon auch, frei nach “Ober sticht Unter” kann die Bezirkssatzung mE nicht die Regelungen des Landes einfach aushebeln, höchstens
"Abweichende Regelungen der nachgeordneten Gliederungen dürfen die Regelungen des Landesverbandes nicht unterschreiten. "

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Wie stellst du dir das vor?

Ok, Valides Argument, meiner Meinung nach aber kein zwingendes Argument FÜR einen Regionalverband mit Vorstand. Stammtische kann ich auch mit piratigem Mandat und Bewerbung durch den BzV abhalten.

Ist für dich Regionalversammlung gleichbedeutend mit Regionalverband? Oder ist die Regionalversammlung ein Regionalverband ohne Vorstand?

Meinst du etwas wie das Modell aus NRW?

Und nochmal zur Mitgliederdichte: Wenn ich mir jetzt mal die vorgeschlagenen Regionalverbände ansehe komme ich zu folgenden Mitgliedszahlen:

Nord (Eichstätt, Neuburg-Schrobenhausen, Ingolstadt, Pfaffenhofen) Mitglieder Mitglieder > 4/22/5/15 und zahlend davon 2/12/2/9
Mitte/München (Dachau, Ebersberg, Erding, Freising, FFB, München, München Land, Starnberg) 20/8/15/19/32/180/45/17 und zahlend davon 9/5/7/8/23/95/17/11

Damit hat sich aus meiner Perspektive die Gründung eines Regionalverbands Nord sehr warscheinlich erledigt oder wie seht ihr das?

Danke für deine Argumente. Ich finde es super das sich ein Mitglied aus dem betroffenen Gebiet zu Wort meldet.

Wie du ja auch selbst schreibst, spricht keines der Argumente zwingend FÜR einen Regionalverband, meiner Meinung war nichts dabei was von einem oder mehreren Kreissprechern nicht auch erledigt werden könnte.

Das OBB als Verband allein schon Flächenmäßig zu groß ist, da stimme ich dir vollkommen zu. Ich fände tatsächlich die Idee eines Regionalsprecherteams extrem charmant, da es die Bürokratie nicht wesentlich erhöht und glechzeitig lokalere Ansprechpartner für die Mitglieder greifbar wären. Aus meiner eigenen Erfahrung in mehreren Jahren Vorstandsarbeit in OBB kann ich dir sagen, das in der Vergangenheit leider nie mehr als einige wenige Einzelpersonen bereit waren, sich als Kreissprecher zur Verfügung zu stellen, Ich habe noch keine Idee wie wir dieses Problem lösen können, und künftig mehr Personen für so ein Amt zu motivieren.

Aus meiner Sicht geht und ging die Diskussion stets darum, braucht man da unbedingt eine Gliederung und der Verwaltungsaufwand und die Buchführung.

Die Erfahrung hat aber gezeigt, dass plötzlich aus heiterem Himmel Landtagswahlen kommen und man eigentlich überall Stimmkreiskandidaten braucht, aber keine hat.
Gleiches bei Kommunalwahlen.
Wo nichts ist, kann auch nichts gewählt werden.
Das da nichts ist, basiert auf der Grundlage, Untergliederungen braucht man nicht, Verwaltungsaufwand, Buchführung…

Als ich die Touren für das Plakatieren durch Unterfranken festgelegt habe, war die Grundlage stets, wieviele Wähler gab es denn in diesen Gemeinden bei den letzten Wahlen.
Dies führt immer wieder zu verblüffenden Ergebnissen.

Diese Wähler und damit Parteimitglieder oder potentielle Parteimitglieder würden nie durch halb Unterfranken fahren, um an einem Parteitag teilzunehmen.
Diese Personen müssen wir aber irgendwie erreichen.
In Orten mit 20, 50 oder gar 100 Wählern sollte es möglich sein, 1, 2 oder 3 mehr oder weniger aktive Parteimitglieder zu gewinnen, die sich dann selbst organisieren oder sich z.B. regelmäßig im Mumble treffen.

Insofern ist dies

völlig richtig und notwendig.

Die sich tatsächlich darüber befindliche Gliederung muß solche Keimzellen aber auch wollen und fördern. Daran ist es bis jetzt meistens gescheitert.

Von Regionalsprechern halte ich wenig, da wir keine Regionalfürsten oder Delegierte brauchen, sondern Teams, die etwas gemeinsam tun, gemeinsam entscheiden und das auch gemeinsam umsetzen.

Mir sind 20 oder 30 aktive kleine Gruppen lieber als Gliederungen, die mehr behindern denn nutzen.
Damit eine kleine Gruppe entsteht, müssen die aber auch räumlich eng beisammen sein, es nutzt da nichts, irgendwas zusammenzuzählen, das 50 km auseinander wohnt.
Gleichzeitig müssen aber auch Lösung für Personen gefunden werden, die weit und breit auf einsamer Flur stehen. Auch dies müssen irgendwo aktiv eingebunden werden.

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Du meinst die Mitgliederversammlungen?
Ich stelle mir das so vor, wie wir das derzeit auch in Niederbayern versuchen, es gibt dort derzeit keine Gliederung außer dem Landesverband. Da ich den Leuten aber trotzdem ne Möglichkeit geben möchte sich neu zu organisieren, werden wir demnächst zu so einer Mitgliederversammlung einladen.
Gut, Niederbayern hat jetzt ne klare staatliche Gebietsgrenze, das macht es etwas einfacher …
aber letztlich laden wir normal ein wie zu einem Parteitag, lassen (vermutlich) auch die selben rechte und Möglichkeiten zu.
Auf einem Vorbereitungstreffen wurden Wünsche bezüglich der Tagesordnung genannt, zu dennen wir uns vor Ort ein Meinungsbild geholt haben und was ne entsprechende Mehrheit bekam kommt auf die TO und kann besprochen und auch beschlossen werden …

In eurem Fall wäre es ne Überlegung wert im Vorfeld für Bereiche wie den um Ingolstadt ne Art “Gebietsreform” in der Satzung OBB zu machen, die zB wie in meinem Beispiel genannt diese Regionen “festlegt”. Dann kann innerhalb dieser geladen werden …

Ich sehe halt nen Unterschied ob Mitglieder in einer Region aus ihrer Mitte eine Empfehlung an den Bezirksvorstand für nen Sprecher wählen oder ob da wer (der Lauteste oder der, dessen Nase dem BzVo am besten gefällt) vom BzVo “einfach so” bestimmt wird …

Ja, aber auch da müssen wir halt Landes- und Bezirkssatzung nochmal überprüfen und eventuell überarbeiten um das möglich zu machen … wobei da ja im §15 der Landessatzung so einiges schon drin steht ^^

Jein, ich würde immer erstmal ne Gebietsversammlung machen, schauen was da an Leuten kommt, Dinge besprechen und beschliessen, die grad anliegen und die Mitglieder fragen, ob mehr gewünscht ist …
per Orde de Mufti würde ich da eh nichts gründen, bräuchtest ja auch erstmal Piraten, die bereit sind Verwaltung zu machen …
also erst ne Gebietsversammlung, dann die vielleicht (wenn gewünscht) mit gewählten (und dann vom Vorstand beauftragten Sprechern “teilselbständig” werden lassen und schauen, wie es sich weiter entwickelt …

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Es gibt in Brandenburg keine Bezirke als übergeordnete Gebietskörperschaften. Deshalb kann schon mal ein Satzungsänderungsantrag auf Bundesebene durchfallen, weil es eben nicht in allen Bundesländern gleiche politische Strukturen gibt.

Die Grenzen der Regionalverbände in Brandenburg sind deckungsgleich mit denen von aneinandergrenzenden und/oder zusammenhängenden Gebietskörperschaften. Ein Regionalverband hat quasi den Status eines (größeren) Kreisverbandes. Das bedeutet, in einem Regionalverband gibt es keine untergeordneten Kreisverbände. Die nächste untere Ebene wären Ortsverbände, welche wir aber nicht haben.

Die Regionalverbände sind momentan viel zu groß, für die Anzahl der Mitglieder in den Flächen. Für Aufstellungsversammlungen hat es z.B. den Nachteil, dass immer alle Wahlberechtigen eines RV eingeladen werden müssen.

Bevor die Fläche verteilt wird würde ich erst mal klären, wer will wo mit wem was tun und wie kann das in den BZV bzw. LV integriert und eventuell wieder umorganisiert werden.

Ich wollte ja eigentlich nichts mehr schrieben in diesem Forum aber sei es drum:

Ich sehe das ganz pragmatisch. Wenn sich nicht genug Leute finden bleibt die Diskussion akademisch. Finden sich genug Leute zur Gründung eines Regionalverbandes und es zeigt sich nach irgendeiner Zeit, das es nicht funktioniert (warum auch immer), dann kann man denselben genauso schnell und schmerzlos wieder auflösen, wie er gegründet wurde.

Ich würde mir wünschen wenn es in meinem Gebiet (Mühldorf-Altötting-Traunstein-Berchtesgaden laut Aufteilung von Martin) so einen Verband geben würde und da ich die hauptsächlichen Aktiven kenne (Dorothea Beinlich, Martin Schön usw.) bin ich überzeugt davon das es hier keine Probleme/Reibereien gäbe. Es hätte zumindest einen offiziellen Anstrich, man wäre bei bestimmten Aktionen (und wenn es nur ein Infostand wäre) nicht ganz allein wie in meinem Falle und es wäre vielleicht einfacher neue Leute “einzusammeln”. Weil heute zu sagen “fahr mal eben nach München zum Stammtisch wenn du mal einen Piraten treffen möchtest” ist in meinen Augen nicht zielführend.

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Danke euch allen für das bisherige Feedback! Nachdem die meisten der bisherigen Posts sich für die Einrichtung von mindestens einer Regionalversammlung, viele sogar für die Gründung eines Regionalverbandes ausgesprochen haben: Wie seht ihr die nächsten Schritte?

Ich sehe folgendes:

  • Durchführung einer Mitgliederbefragung. Vorschläge für Fragen im PAD
  • Parallel Klärung mit dem Justiziariat welche Schritte erforderlich sind (Satzungsänderung Obb?)
  • Doodles für Gebietsversammlung zur Terminfindung
  • Durchführung von Gebietsversammlungen
    • Abklärung ob Gründung Regionalverband gewünscht
    • Wahl von Regionalsprechern
  • Erarbeitung von Satzungen für die Regionalverbände
  • Einladung zu Gründungsversammlungen für Regionalverbände

Seht ihr weitere Punkte, Ideen oder Verbesserungsvorschläge?

Es ist meines Erachtens nicht zielführend, Mitglieder, die gar nichts tun wollen, darüber entscheiden zu lassen, wie diejenigen, die etwas tun wollen, sich organisieren sollen.

Was wir eigentlich brauchen ist eine Mitgliedermail,
inwieweit das Mitglied bereit ist oder wäre
1.) jetzt aktiv in der Partei mitzuarbeiten oder
2.) sich vorstellen kann, später aktiv mitzuarbeiten

und ob dies

  • inhaltlich,
  • regional oder
  • verwaltungsmäßig
    sein könnte.

Desweiteren ist zu klären, ob er sich für bestimmte Themen oder Aktivitäten interessiert, er dies lieber online machen möchte oder vor Ort.
Wohnort?, Aktivität erwünscht im Radius von X km, bzw. im Raum XY.

Dies ist doch erst mal die Basis, um überhaupt irgendwelche Piraten mit gleicher Zielrichtung zusammenzubringen.
Dann hat man die erst einmal zusammen und muß sie anschließend wieder aufteilen, wenn Interessenlage, Grundeinstellung unterschiedlich oder Chemie nicht stimmt.
Bleiben dann noch Gruppen übrig, sollte denen im Rahmen der Möglichkeiten Verantwortung, Entscheidungsbefugnisse und Selbstverwaltung übertragen werden, in welcher Form auch immer.

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Ich würde da, wo ich mir einen Regionalverband vorstellen könnte, mal ganz unverbindlich zu einem Kennenlerntag einladen.

“Lerne die Piraten in deiner Gegend kennen. Komme zum Grill und Kennenlernfest am xx.xx.xxxx nach Musterort”

Dort kann man dann eine kleine Ansprache halten, und per Handzeichen abfragen, ob denn Interesse besteht.

Gruß
Andi

+1 so habe ich beim letzten Treffen in Niederbayern auch angefangen, wobei ich davor noch via einer doodle-Umfrage versucht habe einen Termin zu finden, der möglichst vielen Interessierten passt.

Da halte ich die Kritik von

berechtigt.
Wer mitreden will und Interesse hat, der kommt auch aufein Treffen, wer zuhause vom heimischen Schreibtisch bei “Mag I net” nen Haken setzt und somit den anderen Interessierten nen Strich durch die Rechnung macht …
Wir wollen aktivität aufbauen, das ist hier zumindest so glaube ich Konsens …
Bei einer Umfrage könnte da durchaus eine Mehrheit im Sinne von “Das is mir zu weit, da mach ich nicht mit” entstehen, die dann eine Minderheit, die aktiv werden wil überstimmt. Und dann?

Ich würde auch nicht den Schwerpunkt auf “schaffen wir ganz schnell ne Gliederung” setzen, teilt den Bezirk auf, in X Teile, jeder im Vorstand kümmert sich um einen und schaut, das er die Leutz vor Ort vernetzt, die dann vielleicht auch mal ohne “Bezirksaufseher” :wink: sich treffen und wenn daraus eine gewisse “kritische Masse an Aktivität” entsteht, dann kann man den nächsten Schritt machen.

die Leute zu fragen:" willst du ein vorstandsamt übernehmen?" wird keinen vom hocker reisen, die warten da nicht drauf, sonst hätten wir auf Parteitagen schon ne echte Auswahl aus mehreren Kandidaten …
die Leutz zu fragen:" willst du mal ein paar Meter weiter fahren ( aber nicht gleich durch die halbe Republik), um mal wieder andere Piraten zu treffen, mit dennen du was aufbauen könntest? dagegen birgt glaub dann doch Chancen in sich …

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