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Feedback: Mein erster Eindruck nach Parteiwechsel


#44

Nö. Ich habe da niemand konkret ansprechen wollen. Aber es gibt in jedem Thread hier im Forum eben regelmäßig Kommentare, die lediglich darauf ausgelegt sind, entsprechende Reaktionen zu triggern.

Auch hier hast du mich mißverstanden. Kritik ist immer gewünscht, solange sie sachlich bleibt und argumentiert wird. Ein einfaches “das ist scheiße und deine Meinung interessiert mich nicht” ist aber der falsche Weg. Und das hört man hier auch zu oft.

Stimmt. Es ist besser geworden. Aber einige zeigen noch immer die selben Züge, wie die Personen von damals. Insbesondere meine ich damit die mangelnde Kompromissfähigkeit. Es wird immer noch darauf bestanden, dass man einer Position zu 100% zustimmt. Schon wenn man kleine Änderungen vorschlägt, gilt man als Gegner. Wenn die Partei nicht endlich lernt, dass man einen Konsens finden muss, wird es schwierig.

Stimmt… manchmal sind es kritikwürdige Positionen. Aber warum nicht trotzdem diskutieren? Wenn dabei herauskommt, dass die Position Müll ist, bringt es die Partei doch schon weiter. Und sachliche Argumente kann jeder haben, nicht nur eine Person. Nur muss hier eben eine Akzeptanz auf allen Seiten vorherrschen, dass man sich andere Positionen zumindest mal anhört. Und man sollte zu einem “agree to disagree” in der Lage sein. Das Konzept von “Blocklisten” steht dem aber diametral entgegen. Die werden aber leider immer noch häufig genutzt.

Die Debattenkultur in der Partei ist eben suboptimal. Da sollten wir echt dran arbeiten.


#45

Ein Forum oder Twitter sagt nicht viel über die Partei aus. Gerne mal in einer AG oder einem Piraten-Treff vorbeischauen. Da lernt man die Leute anders kennen.


#46

Kann sein, wenn man aber als “Nichtmitglied” mit der PP in Kontakt treten ( diskutieren) möchte, bleibt nur dieses Forum. Und dazu wurde ja nun genug gesagt.

Was auch der Grund ist, warum ich ( Jetzt freuen sich einige ) um meine Löschung aus dem Forum gebeten habe.

Ich wollte eher mit denen diskutieren, die sich nicht mehr trauen hier zu schreiben.


#47

Satzung Piratenpartei Deutschland.

§ 11 - Zulassung von Gästen

(1) Sämtliche Mitgliederversammlungen des Bundesverbandes und seiner Gliederungen auf allen Ebenen haben grundsätzlich öffentlich stattzufinden. Ein Ausschluss der Öffentlichkeit kann nur zeitweise erfolgen und nur zum Schutz von Persönlichkeitsrechten.

(2) Gäste besitzen kein Stimmrecht, können aber auf Beschluss der Versammlung Rederecht erhalten.


#48

Die Antwort hast du dir quasi selbst gegeben: Unser Wirtschaftsprogramm basiert nicht auf Berechnungen, sondern auf Glauben (BGE). Es gibt aber auch Mitglieder, die ernsthafte, lösungsorientierte Politik betreiben (wollen), statt nur in utopischen Traumwelten unterwegs zu sein. Auf Wunsch stelle ich dir gerne welche persönlich vor.


#49

24 Stunden später wird dann noch das obige Zitat hinzugefügt. Nun hast Du - @Dr.French - doch so schnell schon einen Stempel auf die Stirn bekommen.

Faszinierend.


#50

Hallo ? Ich als Mitglied konnte an LPT bzw. BPT nicht abstimmen, weil meine Situation kein Fernbleiben zugelassen hat.
Und nun soll ich im digitalen Zeitalter bei einer Netzparteii durch Deutschland reisen, nur um diskutieren zu können, und zwar mit Piraten die etwas gemäßigter , dafür aber qualifizierter sind ?


#51

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#52

Schön gezeigt Thomas: es ist u.a. das spezielle “Arbeitsklima” in der Piratenpartei, was sie so wenig erfolgreich sein lässt.

Faktencheck: Sozialstaat 3.0 (Versionsstand 1.6 b) ein Modell von Michael Ebner (unter Mitwirkung der Sozialpiraten Johannes Ponader und Olaf Wegner)

Ein solcher Start mit vorsichtigen Annahmen ist dieses Konzept „Sozialstaat 3.0“, das hier in einer aktualisierten Version vorgelegt wird. Bis zum Versionsstand 1.2 war dort 2009 das Referenzjahr, da einerseits aktuellere Zahlen damals nicht belastbar vorlagen, andererseits ein Grundeinkommensmodell, dass im wirtschaftlich schwierigen Jahr 2009 funktioniert, mit hoher Wahrscheinlichkeit auch in allen anderen Jahren funktioniert. Mit dem Versionsstand 1.3 wurde auf das Jahr 2012 aktualisiert, mit dem Versionsstand 1.4 auf das Jahr 2013/2014, mit 1.5 auf das Jahr 2014/15.

Im nun vorliegenden Versionsstand 1.6 haben wir nun dort, wo die Zahlen vorliegen, das Jahr 2016 verwendet, ansonsten das Jahr 2015. Da nicht alle Leser unsere vorherigen Versionsstände kennen, stellen wir zunächst mal nur das Konzept (mit den aktuellen Zahlen) vor. Diejenigen, die unser Modell schon länger verfolgen, verweisen wir insbesondere auf die letzten beiden Abschnitte sowie die neu hinzugefügte Vorbemerkung.


#53

Das BGE ist Teil der Sozialpolitik! Ja die Piratenpartei hat auch ein Wirtschaftsprogramm und es ist erschreckend, dass es den wenigsten Piraten im Forum bekannt ist.


#54

Wirtschaft ist Punkt 14 des Grundsatzprogrammes
Arbeit und Soziales Punkt 9
https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Wirtschaft

BGE ist nicht Wirtschaft


#55

Herzlich Willkommen!
Leider eignet sich das Forum nicht gut als erster Eindruck. Als ich zu den Piraten gekommen bin haben mich die AG’s fasziniert. Die konstruktive Arbeit in den AG’s war für mich neben dem Programm der Hauptgrund Mitglied zu werden. Leider sind es mittlerweile aktive weniger AG’s. Trotzdem – geh mal ins Mumble. Trotz dieser scheinbaren unüberbrückbaren Gegensätze der beiden Flügel, die hier im Forum oder auf Twitter zutage treten, habe ich persönlich bisher bei den Piraten konstruktive, themenorientierte Zusammenarbeit erlebt.


#56

Dieser Satz aus dem wirtschaftlichen Teil eueres Parteiprogrammes ließt sich sehr schön:

“Nachhaltiges Finanzsystem: Das Finanz- und Währungssystem ist so umzugestalten, dass es den Menschen und der Realwirtschaft dient. Ein nachhaltiges Finanzsystem stellt sicher, dass gemeinschaftsschädigende Systemkrisen nicht auftreten.”

Was versteht ihr darunter, keine gemeinschaftsschädigenden Systemkriesen auftreten lassen zu wollen?

Wollt ihr den Wirtschaftskreislauf so stark abflachen, dass es zu keinen spürbaren Rezessionen kommt, oder ist darunter zu verstehen, die nationale Volkswirtschaft stärker zu schützen und zu unterstützen, oder wollt ihr die Inflationsrate stabil halten, oder wollt ihr verhindern, dass die komplette Deutsche Wirtschaft von China aufgekauft wird, oder wollt ihr, dass die Zahl der Arbeitskräfte stabil bleibt, Stichwort Vollbeschäftigung, oder geht es darum, dass der Mittelstand nicht kollabiert, oder ist damit der Wunsch nach Kommunismus oder Kapitalismus in Reinform gemeint? Ich finde es sehr oberflächlich gehalten und es werden keine konkreten wirtschaftlichen Ziele formuliert.

Existiert neben dem Parteiprogramm noch ein Grundsatzmanifest, aus welchem sich über die Grundsätze das Parteiprogramm ableitet?


#58

Subventionsabbau, Arbeitsmarktpolitik, Beeinflussung der Rahmenbedingungen des Wirtschaftens, Abschaffung des Sozialstaates, Verteilung von Einkommen, Steuerpolitik, neue Steuern, Veränderungen von bestehenden Steuern. Umschichtung von Arbeitsplätzen, Konversionspolitik für die Heere von Arbeitslosen aus der öffentlichen Verwaltung.
Ich weiss, das im Wikipedia und überall das Teil unter Sozialpolitik steht, halte aber genau diese Einordnung für schlecht für das Konzept. Es macht es den Gegnern immer so schön einfach, es als Sozialutopisch zu bezeichnen.
Das BGE schafft des Sozialstaat in der Bestehenden Form ab, da es den Begriff der Bedürftigkeit aufhebt und Zahlungen an den Begriff der Existenz koppelt. Ich werde weiterhin darin arbeiten das BGE vom Verständnis her in die Wirtschaftspolitik einzuordnen bzw. die Ökonomischen Anteile zu betonen. By the way: Milton Friedman war kein Sozialarbeiter, keiner der Vertreter des Konzeptes ist Sozialarbeiter.


#59

Frage:

Wer rechnet aktuell besser CDU (Wir dürfen das Fördern und Fordern doch nicht aufgeben." - sinngemäß AKK

oder

SPD-Nahles, die Hartz IV schleifen will?


#60

Nein. Es gibt auch keinerlei Grundsätze.
Hier ist man der Meinung, man bräuchte sowas nicht. Sowas wie “nicht links, nicht rechts, sondern vorne”, nicht weiter ausdefiniert, reiche als “Grundsatz”, oder “Philosophie”, oder wie auch immer man das nennen möchte.

Was meines Erachtens auch der Grund dafür ist, das Auseinandersetzungen hier bis auf Blut bzw.

geführt werden.

Wenn sich die Überzeugungen schon innerhalb einer Partei komplett entgegenstehen, wirds schwer mit Kompromissen. Man kann und sollte trotzdem an der Diskussionskultur arbeiten, aber die eigentliche Plattform um mit solch fundamental verschiedenen Überzeugungen um Kompromisse zu ringen, sind Parlamente.


#61

2007/2008 ist eine gemeinschaftsschädigende Systemkrise aufgetreten, die bis heute nicht behoben ist. Notenbanken fahren 12 Jahre danach noch immer im Krisenmodus mit erheblichen Auswirkungen auf Altervorsorge, Vermögensverteilung, Innovationsgeschwindigkeit, Anstieg der Verschuldung.

Das jetzige Konzept, Güter um die ganze Welt zu transportieren, um einige Handgriffe an den Orten mit den niedrigsten Löhnen auszuführen ergibt keine Sinn, wenn die Kosten des Transports und der Ausbildung der Mitarbeiter nicht berücksichtigt wird, und der Allgemeinheit auferlegt wird.
Somit dezentrale, verbrauchernahe Produktion.

Zum Kommunismus oder Kapitalismus sei gesagt, dass die IT-Branche in Deutschland kleinteilig strukturiert ist, mit vielen Mittelständlern, Freiberuflern und Selbständigen, die viel näher an der Realität der Arbeitswelt sind als Juristen oder Industriearbeiter.

Die Grundsätze der Piratenpartei findest Du an jeder Ecke und sie spiegeln sich auch in den meisten Programmpunkten wieder.

Z.B. Digitalisierung, Transparenz, OpenData, Freie Software, Datenschutz …

Die kannst Du auf fast alle Bereiche übertragen.
Nehmen wir beispielsweise die Zukunftstechnik 5G-Netz.

Man kann sich gerne mit China darüber streiten, wer wo wen abhört.
Das eigentliche Problem ist der Nichteinsatz von freier Software und die damit verbundene mangelnde Transparenz, da jeder Staat seine Bürger überwachen und schützen möchte.
Gilt für alle Cyber-Attacken.
Wer staatliche Zugriffsmöglichkeiten in Software programmieren lässt oder Verschlüsselungsprogramme unmöglich macht, hat als Staat am Ende ein Problem, da diese Löcher nicht nur vom Staat genutzt werden.
Das ist die tatsächliche Wirtschaftspolitik der anderen Parteien.

Kann man jetzt auch auf die aktuelle Debatte der Grundrente beziehen oder aber auf den Aufbau der Stromnetze.

Die Politiker der etablierten Parteien entscheiden irgendwas ohne die Daten zu hinterfragen und sich zu informieren, da die Daten zurückgehalten werden.

Gleiches ÖPNV.
Da finden in den Kommunen Verschiebebahnhöfe statt und Quersubventionen bei denen am Ende niemand genaue Daten hat, wie hoch die tatsächlichen Kosten sind, welche Kosten eingespart bzw. neu generiert werden könnten, wenn man tatsächlich die Busse kostenlos fahren lassen würde.

Die Wirtschaftspolitik der anderen Parteien ist querbeet Intransparenz, das Zurückhalten von Daten, Haushaltspläne sind in der Regel nichtmaschinenlesbar, damit auch ja keiner Daten hat.

Ich hoffe ich konnte dir ungefähr erklären, wie in Grundsätzen unsere Wirtschaftspolitik aussieht.
Dass es da ein Grundrauschen von Personen gibt, die weniger fachkundig sind, ist in allen Parteien normal.

Am Ende zählen immer unsere Grundsätze, die weltweit vertreten werden.


#62

Du kannst das gerne versuchen, 2/3 Beschlüsse der Mitgliederversammlung besagen aber etwas anderes. Die Aufteilung der Bundesministerien zwischen Wirtschaft und Arbeit/Soziales ergibt Sinn.
Es ist wichtig, BGE als das zu verstehen, was es ist, eine volkswirtschaftlich sinnvolle Form der “sozialen Absicherung” und Neugestaltung der “Arbeitswelt”.
Dann nimmt man ganz viel Kritik weg, die auch innerparteilich an dieser sozialen Absicherung besteht.


#63

Ich könnte mir denken, der Grund liegt darin, dass die PP aus einer Bewegung entstanden ist.

Wer heute in eine Partei eintritt, weiß wofür die Partei steht. Am Anfang der PP gab es nur wenig wofür sie eintrat, aber darin waren sich alle einig.

Dann kam das :“ihr habt ja kein Programm”.

Also wurde ein Programm gemacht. Nun waren plötzlich Leute in der Partei, die dieses Programm garnicht gut fanden. Das führte wieder zu Anpassungen , Streichungen , neues kam hinzu. Dann waren einige zufrieden, andere wieder unzufriedenen.

Du kannst heute in PP eintreten, mit der Aussage du willst aktiv eine Änderung herbeiführen, das ist demokratisch und legitim.
Aber wenn du das schaffst, sind andere wieder die unzufriedenen.
So kommt es nunmal zu dieser Spaltung .

Würdest du zum Beispiel in die SPD eintreten wollen mit dem gleichen Wunsch, würde man dir wohl sagen du sollst dich erstmal in der SPD bewähren, bevor du an sowas denken solltest.


#65

Hallo Dr. French
Neben einigem deiner Kritik, der ich durchaus zustimmen kann, bin ich erstmal über diese Aussage gestolpert:

Ich hab jetzt nun beruflich zwangsläufig viel mit FDP-Politikern zu tun und mich dementsprechend auch ein wenig mit deren Positionen befasst :wink:
Offene Grenzen gehören nun eindeutig nicht dazu, es sei denn, Du zählst ein ziemlich restriktives Einwanderungsgesetz dazu. Das ist bekanntlich eine zentrale Forderung der FDP zur Migrationspolitik. Erwünscht sind die, die man braucht um den ansteigenden Fachkräftemangel auszugleichen, ansonsten konsequente Abschiebung, wenn kein Asylgrund anerkannt wird oder man hier beschliesst, dass der Krieg vorbei ist. (Wodurch dieser Fachkräftemangel entsteht, mal außen vor, ist ja nicht meine Position). Dass die FDP auf Leistungsgesellschaft und zB. private Vorsorge setzt, ist kein Geheimnis, hat aber imho mit offenen Grenzen wenig zu tun, das gabs schon vorher. Der Wunsch einer kompletten Abschaffung des Sozialstaates ist mir bisher überhaupt noch nicht untergekommen. Kannst Du das mit irgendwas belegen?
Viel mehr als die unterschiedliche Sicht auf die FDP, stellt sich mir allerdings die Frage:
Wenn ein Einwanderungsgesetz, in der Form für Dich schon offene Grenzen sind, was ist dann für Dich eine ausgewogene Lösung?
Und als nächstes, hast Du das Programm der Piraten gelesen, bevor Du eingetreten bist?
Und gehörte das nicht zu den Minimalanforderungen, die man erwarten könnte?
Tatsächlich würde ich denken, hättest Du nicht erwähnt, dass Du bei der FDP raus bist, das Du schlicht die Programme verwechselt hättest. Nicht bös gemeint.

Ich stimme mit Dir vollkommen überein, dass die hiesigen Diskussionen über BGE und Gender wenig zielführend und zu einem guten Teil ad hominem geführt werden, statt sachlich differenziert und mit Studien belegt.

Du schreibst :

Die Feldversuche haben gezeigt, dass eine auf 2 Jahre begrenzte bedingungslose Zahlung nicht dazu geführt hat, Arbeitslose wieder in die Gesellschaft einzugliedern. Gerade da die Zahlung zeitlich begrenzt war, hätte der Anreiz dafür umso größer sein müssen.

Jetzt mal abgesehen von der Formulierung “Arbeitslose wieder in die Gesellschaft einzugliedern” - Arbeitslose stehen nicht außerhalb der Gesellschaft, sondern außerhalb der Erwerbstätigkeit - fehlen mir da dann doch einige Informationen um eine solche Aussage zu treffen. Die Lebenshaltungskosten in Finnland sind geschätzt ein Viertel höher als in Deutschland. Mit 560.- lebt man dort wahrlich nicht, wie die made im Speck. Meines Wissens wurde zusätzlich Wohngeld gestattet, Ist Dir bekannt, in welcher Höhe und ob auch das mit Einnahmen nicht verrechnet wurde? Mir nicht, mir liegen momentan nur Presseartikel vor, die bewerten, die Studie selber habe ich noch nicht gefunden. Wenn Du einen übersetzten Link hast, würde ich mich freuen.

Um das Ganze im Ansatz zu bewerten bräuchte ich schon etwas Information darüber, wie die soziale Zusammensetzung der Probanden war, warum die Testpersonen arbeitslos waren/sind, ob und wieviel sie vorher gearbeitet haben, ob und wieviel sie währenddessen gearbeitet haben.
Die Morgenpost schreibt: “Die Empfänger von Grundeinkommen arbeiteten im ersten Jahr des Experimentes im Schnitt etwa gleich viele Tage wie die Menschen aus der Kontrollgruppe, sagte Forschungskoordinator Ohto Kanninen vom Forschungszentrum für Erwerbstätige. Sie fanden also weder besser noch schlechter Arbeit.”
Für eine “volkswirtschaftliche” Bewertung wäre imho auch interessant, in welchen Branchen gearbeitet wurde, ob auch soziales Engagement außerhalb der Erwerbstätigkeit vorlag, usw. Zudem wurde dieses Experiment nur mit Arbeitslosen durchgeführt, ist also kein BGE, sondern eher Hartz4 sanktionsfrei und ohne Verrechnung der Einnahmen. Um wirklich bewerten zu können was BGE bewirken kann müsste die Testgruppe einen Querschnitt durch die ganze Bevölkerung stellen.
Ein reines " leben nach wie vor nicht frei von staatlichen Leistungen" ist ein ziemlich dünnes Argument, zumal man “volkswirtschaftlich” betrachtet ja nun auch die Kosten von Krankheit und Depression betrachten kann und muss. In D schätzt man die auf jährlich auf gut 22 Milliarden (Studie Allianz und RWI), es wäre also auch unter finanziellen Aspekten durchaus sinnvoll die Möglichkeit von Erwerbspausen durch ein BGE zu erleichtern :wink:

Zum Dunning-Kruger Effekt, die Erwähnung ist hier imho komplett deplaziert. Die Piratenpartei hat sich meines Wissens nie selbst als die kompetente “Wirtschaftspartei” hochstilisiert. Vielmehr geht es darum Sachverhalte neu zu denken und aus anderen Blickwinkeln und ganzheitlicher zu betrachten. Was den Piraten m.E. fehlt sind Formate für konstruktive Diskussion und Programmentwicklung und teils sicher auch Mitglieder, die sich wirklich intensiv mit Themen befassen. Einen Dr. in Wirtschaft braucht man da sicherlich nicht. Jedes Brainstorming in unkonventionelle Richtung wird hier ja schon im Keim erstickt.

Für Wirtschafts"kompetenz" im herkömmlichen Sinne gibt es wahrlich eine Fülle an anderen Parteien.

Gruß
Franzi