Fazit aus 3 LTWs im Osten Deutschlands - Wir müssen etwas ändern

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Fortsetzung der Diskussion von Landtagswahl Thüringen:

“Du bist ein Opfer von Hass und Gewalt geworden, Du hast unsere volle Solidarität.”

Ich glaube es wird mir hier jeder zustimmen, das diesem Satz die meisten zustimmen würden. Opfer verdienen Schutz.

Für den ein oder anderen mag diese Form der Realität nicht auf eine Partei passen, wir sollten uns aber genau dieser Realität endlich mal stellen, dass mehr “Hass” (da der vorherige “kleine Hass” ja nichts gebracht hat) nichts verändern wird. Mit mehr Hass kann eine A*D kann nur noch öfter die Opferkarte spielen und sich leidenschaftlich als Opfer präsentieren. “Schaut her, wie leben in einer Demokratie und man verwehrt uns das Recht auf …”.

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Es wird nun viele Interpretationen geben, mehrheitlich aus dem Westen, die nun dem Osten wenig bis kein Demokratieverständnis attestieren werden. Das würde sogar ich unterschreiben, wenn da nicht immer in den Worten mitschwingen würde, dass man deswegen weiterhin belehrend sein müsste. Im Osten wurde “Westliche Demokratie” natürlich nicht gelernt. Wie denn auch? Es kam dann nur eine Demokratie, nicht mal ein Jahr nach der Maueröffnung, von der man eine diffuse Ahnung hatte wie diese funktioniert. Und genau so wird nun gewählt.

Wahl als Denkzettel?

75% waren es laut einer Umfrage, die diesen Denkzettel verteilt haben. Ich höre schon das Geschrei “Aber dann doch keine Nazis wählen!” oder höre solche Sprüche wie “Nazis wählen Nazis”. Ja es gibt einige, die solche Ausdrucksweise gutheißen. Dabei wird dann aber vergessen, dass die Sicherungsmechanismen wie Gerichte und spätestens Bundesverfassungsgericht oder sogar Europäischer Gerichtshof existieren.

Es sei denn man geht davon aus, dass diese “Rettungsanker” in der Realität nicht funktionieren. Schaue ich mir an was 1933 passierte - “Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat” - welches alles weitere erst möglich machte, Verhaftung von Parlamentariern, Beschneidung Pressefreiheit usw., welches dann im Ermächtigungsgesetz endete.

Notstand!
Wann wurde eigentlich das Wort das letzte Mal benutzt? Erinnert sich jemand an den Kontext?

Wir haben einen Notstand, vielleicht auch einen Klimanotstand, viel existenzieller aber ist der Notstand in der Demokratie. Merkwürdigerweise wird diese Notstand der Demokratie nicht erkannt? Warum ist das so? Hängt das vielleicht - unter anderem - damit zusammen?

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Das ist nun nur ein Beispiel von vielen! Und was sagen die Umfragen?

Löhne, Rente, Soziale Sicherheit, Bildung - um nur die ersten 3 Plätze zu nennen. Das in einen Kontext gesetzt mit:

“Nicht viel geändert” und “verschlechtert” machen 64%(!!) aus?
Mehr als die Hälfte?
Ja gut, Angesichts der sich seit Jahren verschlechternden Medizinischen Versorgung, Kindertagesstätten, Schulen usw., dem Sozialen Abstieg, Angst vor mickriger Rente, fehlendem öffentlichen Nahverkehr, da kann man dann schon sagen, dass die Lebensumstände sich verschlechtert haben.

Man darf eben nicht vergessen, all das waren Dinge die vor 30 Jahren noch funktionierten. Der Westen vergleicht das doch seinerseits ganz genau so! Erinnert sei an die Diskussionen um den Soli. “Ja im Osten wird investiert und bei uns vergammeln die Strassen!” Die Hintergründe sind doch überall die gleichen. Ich rufe nur hier nochmals in Erinnerung - das Verständnis von Demokratie wurde im Osten niemals so erlernt wie im Westen, beide Vorstellungen unterscheiden sich massiv voneinander!

Bemerkenswert, wie ich finde, ist dann doch eigentlich diese Tabelle.

Eine Zufriedenheit mit der Landesregierung von fast 70% und dann doch “nur” dieses Ergebnis? Die CDU stürzt mit Minus 11% fast ins Bodenlose ab, eine SPD wird Einstellig, die Grünen gerade so über der 5% Hürde?

Natürlich sind das bedenkliche Zustände wenn man bedenkt, dass eine A’D 11% hinzugewonnen hat. Sich jetzt darauf auszuruhen, dass es ja zum Glück nicht mehr ganz so viel Stimmen wie in Brandenburg oder Sachsen sind ist Augenwischerei. Es gab ja sogar Stimmen die hier einen Abwärtstrend sehen wollten. Das solche Argumentation hilft erneut nur der A*D, weil sie sich damit erneut als Opfer stilisieren kann.

Interessant ist dann folgende Grafik. Nicht der A’D werden mehr Kompetenzen zugesprochen die Interessen der Ostdeutschen zu vertreten, es ist in Thüringen zumindest, die Linke. Wo aber stehen CDU und SPD? Ganz offensichtlich ist der Großteil der Bevölkerung der Meinung, dass weder eine CDU noch eine SPD verständen hätte wie der Osten tickt. Eine nicht ganz neue Erkenntnis, wie ich meine. Im direkten Vergleich wird dann sogar diese Grafik spannend:

Soziale Gerechtigkeit, Löhne und Renten? Ganz zu schweigen von den Interessen der Ostdeutschen? Bei der CDU nicht viel Kompetenz zu erwarten, oder? Siehe Bild zu Gabriel weiter oben. Denn das ist die einzige Kompetenz, die den Parteien noch zugetraut wird. Wasser auf die Mühlen der A’D, die hier natürlich noch nicht absahnen konnte.

Und nun?

Wie gehen wir damit um? Säen wir noch mehr “Hass”, um endlich darauf Aufmerksam zu machen, dass eine A’D kein Fortschritt sein kann? Oder gehen wir so langsam mal einen anderen Weg? Einen Weg der sich kritisch mit den Lebenswirklichkeiten auseinandersetzt? Einen Weg der durchaus Fragen zulassen muss, ob die Flüchtlingspolitik der Regierung - so wie er beschritten wurde - korrekt ist? Wenn allein diese Frage und nur diese Frage(!) genügt, rechtes Gedankengut dem Fragesteller nachsagen zu wollen, dann ist das halt so. Es zeugt aber nur davon, dass diese Person Nazis braucht und deswegen fördert. Eine der üblichen Formen - “Wenn kein Gegner da ist, schaffe Dir einen, damit Du Opfer spielen kannst um Dich beweisen.”.

Einen Höcke zum Opfer machen? Das kann das Ziel nicht sein.

UND NUN?!

Weiterhin Ossi-Bashing betreiben? Oder versuchen wir es doch endlich mal anders? Versucht man endlich mal zu verstehen, was da passiert, ohne jedoch gleich ein Verständnis dafür zu entwickeln? Denn wer etwas verstanden hat, wird am Ende seine Handlungsweise(n) verändern, alle anderen werden nur noch mehr Hass säen und genau das Gegenteil dessen erreichen als das was man möchte.

Ideen?

  • Wie können wir zukünftig damit weiter machen?
  • Welche Strategie muss entwickelt werden?
  • Wie müssen unsere öffentlichen und offiziellen Aussagen künftig aussehen?

Entschuldigung das der Text so lang wurde.

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Der Artikel und die Frage, wie es weitergeht, sind vollkommen berechtigt.
Ich glaube dass eine einheitliche Strategie mit den Kernkompetenzen der Piratenpartei zukünftig in der Bevölkerung wieder besser wahrnehmbar sein muss. Das bedeutet, dass die Themen und die Konzepte klar definiert und ausgearbeitet sind und auch zwischen den Wahlen kommuniziert werden. Wir sollten zu tagesaktuellen Themen schnellstmöglich eine kompetente Antwort haben und kommunizieren. Wichtig ist, das was die Partei ausmacht an Themen in den Vordergrund rückt und klar erkennbar ist. Die Piratenpartei sollte eine liberale Partei sein, die sich auf Kernkompetenzen wie Datenschutz, Digitalisierung, Freiheitsrechte, Liberalität und Arbeitswelt 4.0 konzentriert.

Problematisch ist doch vor allem das hier:

Die Zeit AfD Wähler für Protestwähler zu halten ist vorbei:

Manche dieser Wähler könnte man zurückgewinnen:

Aber die Situation der Piratenpartei ist ernüchternd (Hinweis für 5% brauchte man 55417 Stimmen):

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Diese Forderung ist nicht neu und wird nach jeder Wahl gestellt. Das seit ich bei den Piraten bin im übrigen. Es hilft uns aber nicht weiter. Die Strategie kann nicht sein - noch mehr zu schreiben - die Strategie muss jetzt lauten: “Kommunikation verändern”.

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Tja, die Sichtweise im Westen.

Im Osten: “Opfer gehören besonders geschützt”. Und nun? Du machst den Fehler wieder. Alle Wähler als “Alles Nazis” (oder wie auch immer) zu bezeichnen.

Eine inhaltliche Auseinandersetzung zu beschränken auf “Nazi” oder “Alles Rechte” usw., halte ich nach wie vor - heute noch mehr - für einen der größten Fehler in der Politik überhaupt.

Die Kommunikation muss wirklich verändert werden. Auch über das was im EU-Parlament passiert.

Lass doch den Leuten im EU-Parlament erst mal die Zeit sich zu sortieren. Außerdem, was hat das mit Landtagswahlen oder gar Bundestagswahlen zu tun? Die EU ist weit, weit weg.

Die Wahlen in Ostdeutschland sind durch,
die Methode Geld verteilen bringt gar nichts.

Die Themen werden jetzt ganz andere sein und die CDU, SPD und FDP werden einen Strategiewandel hinlegen müssen.

Ostdeutschland wird sehen, was ihnen die Protestwahl in der Realität bringt.
Der Einfluß auf die Bundespolitik ist nicht größer, sondern geringer geworden.
All die Stimmen für die AfD sind für die Katz und bewirken gar nichts mehr.

Mag ja sein. Aber wer den Bernd wählt, der dürfte genau wissen, auf was er sich da einläßt. Da kann sich keiner mehr mit “Protestwähler” herausreden, sondern diejenigen haben nichts gegen Systeme, die sich nicht mit einer Demokratie vereinbaren lassen.

Habe ich das Wort Protestwahl zu dick geschrieben? Oder triggert das Wort nur zu sehr, so dass alles andere in den Hintergrund tritt? Ich meinte ich habe mehr geschrieben und versucht auf eine Lösung hinzuarbeiten. Spielt mir mein Browser einen Streich und zeigt mir alles an, Euch aber nicht?

Eigentlich ist es die Aussage der AfD-Wähler in Thüringen.

Es geht auch weniger um “Nazis”, sondern darum das Protestwähler keine Parteibindung haben und bei der nächsten Wahl mit einer anderen Partei ihren Protest ausdrücken.

Es ist Zeit zu erkennen, dass in Polen, Frankreich und anderen Europäischen Ländern 20% Rechte normal sind. Man muss sich an den Gedanken gewöhnen, dass der Osten “normal” ist und der Westen die Ausnahme. Das die Politik inhaltlich besser werden muss und alle Parteien die Rechten inhaltlich als das entlarven was sie meist sind: Lügner.

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Du meinst das Gabriel oder Schröder und wie sie alle heißen mögen, keine Lügner sind? Sie lassen sich nicht vom Geld die Politik diktieren? Sie lassen sich nicht von Finanzkonzernen beraten um zum Beispiel die Renten zu privatisieren? Etwas womit man gut Geld verdienen kann, sonst wäre das nicht privatisiert.

Wer ist denn nun der alleinige Lügner?
Ich kann nicht “Lügner” rufen und nur andere damit meinen, wenn ich auf dem selben Klemmbrett stecke. Etwas das im Osten durchaus besser erkannt wird als im Westen. Wo bleibt denn die Demokratie? Oder ist sie doch nur eher Selbstzweck? Genau diesen Anschein hat es doch. Am Ende werden von Demokratischen Parteien in den Kommunalparlamenten “Notstände” ausgerufen - die sicherlich Sinn ergeben - am Ende aber nur Symbolpolitik sind. Eine gefährliche dazu.

Ja was denn nun? Polemik mit Polemik bekämpfen? Hass mit noch mehr Hass? Besseres Framing? Oder doch eher mal handfeste Fragen? Fragen die jeden im Land beschäftigen wie: “Wie kommt es dazu dass keine Lehrer ausgebildet werden?” oder “Wie kann es sein dass Politiker immer in gut bezahlten Lobbyistenjobs landen?”. Alles Fragen auf die die aktuelle Politik keine Antworten mehr hat. Die Politik reagiert dann nur noch Schulterzuckend oder - wie auch hier im Forum schon gelesen - mit “dumme Wähler, haben es nicht anders verdient”.

Ich weiß nicht, dieses Konzept ist ja bisher super aufgegangen, eine A’D wird es weiterhin danken.

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Natürlich, die CSU braucht diesen Backfire-Hass gegen Höcke, um Jeden, der in Bayern öffentlich für die AfD auftritt, vom Ansatz her schon disqualifizieren zu können.
Da geht es dann um die 10fache Stimmmenge.

Nein, dass bedeutet es natürlich nicht. Politiker und Lügner sind auch bisher beinahe Synonyme.
Allerdings haben sie versucht in einer komplizierten Welt Lösungen zu finden, die ihnen auch persönlich finanzielle Vorteile bringen.
Die Rechten leugnen die echten Probleme und bauschen Dinge die eigentlich keine Probleme sind zu Problemen auf und sie versprechen (unrichtige und gefährliche) Scheinlösungen dafür.
Sie fordern “Alleingänge” wo nur Solidarität helfen würde (Stichworte: Nationalismus oder “Amerika first”) was am Ende viel mehr schadet als die Lösungen der üblichen auf den eigenen Vorteil bedachten Politikern.

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So wie die Klimakrise? Der dann ein Klimanotstand folgt oder folgen sollte?

Ja, die A’D leugnet dieses Klimaproblem, um bei einem Beispiel zu bleiben. Was treibt die Lokalpolitik? Sie leugnen das Problem nicht und machen einen “Klimanotstand” daraus. Das mag sicher alles richtig sein, aber wir erinnern uns? Ein “Notstand” ist ein ziemlich undefiniertes Gebilde. Nicht mal die Rechtsprechung bzw. die Gesetze geben da eindeutig und klar eine Auskunft, was denn dieser “Notstand” alles bedeutet bzw. mit sich bringt.

Das ist Feuer mit Öl bekämpfen und legt die Grundlage für weitere “Notstände”, die bei Bedarf - mit entsprechend vorangegangener Polemik - ausgerufen werden können. (Versteht ihr auf was ich hinaus möchte?)

Das ist das sich jeweilige zurechtlegen oder zurechtlügen von “Fakten”. Inzwischen genügen doch schon Behauptungen oder manipulierte Statistiken. Wer kann denn hier noch zwischen Wahrheit und Lüge unterscheiden? Keiner, da überall fehlende Transparenz …

Und oh, schon wieder eine längst vergessene Piratenthematik. Und warum will keiner Transparenz? Was hat diese Regierung zu verbergen? Eine weitere Frage die sich die ganze Gesellschaft stellt und keiner beantworten kann, außer denen die Transparenter Staat in seinem ganzen Umfang vollständig ablehnen. Warum nur?

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Es könnte in der Tat vieles transparenter sein.

Aber im Bereich Klima leugnet die AfD jegliche Fakten und wirbt mit dem Wahlspruch “Diesel ist Super”.
Dieser Wahlspruch fügt doch der Bevölkerung eindeutig Schaden zu.
Es ist doch unbesreitbare, dass sich die Politik für eine Änderung in der Verkehrspolitik einsetzen muß. Die AfD verweigert diese Änderungen und fügt damit dem Wirtschaftsstandort Deutschland schweren Schaden zu, indem sie den Menschen wahrheitswidrig einredet, man könne weiterhin auf den Verbrennungsmotor setzen und es solle doch nichts geändert werden.

So wie Grüne und SPD der Bevölkerung eingeredet haben, dass H4 gut sei? Oder wie der Bevölkerung verkauft wurde, dass die Rente sicher sei? oder “Riestern muss sich lohnen” oder “Blühende Landschaften” oder - oder - oder?

Wir unterscheiden sozusagen zwischen guten und bösen Lügen. Na dann wird ja nun alles besser.

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Naja das Piraten weniger Stimmen haben als NPD oder ÖDP sollte wirklich zu denken geben.

Und ja das hat mit Kommunikation zu tun. Die Digitalen Freiheitsthemen die wir besetzen interessieren die Menschen schlichtweg gar nicht, bzw höchstens nur dann wenn die EU mal wieder Filter/Zensur oder so plannt.

Da wäre es wichtig zu kommunizieren wie Digitalisierung die Löhne, Arbeit, Renten, Lebensweise usw beinflussen wird. Warum BGE wichtig ist, das Vollbeschäftigung absehbar nicht mehr funktioniert und mehr Investitionen in Bildung notwendig sind usw. Also die ganzen Piraten Themen mal endlich mehr mit den Themen in Bezug setzen mit denen die Menschen im Alltag zu kämpfen haben.

Oder mal Transparenz zur Korruptionsbekämpfung als Thema setzen. Hat für die Piraten in Tchechien ja ganz gut funktioniert. Das wäre ein Narrativ der durchaus Stimmen einbringen könnte.

Die Piraten wie Sie jetzt sind. Kommunizieren viel zu Abgehoben, viel zu sehr im intellektuellen Elfenbeinturm und damit auf einer Ebene die für normalbürger relativ uninteressant ist. Mit faktischer Sachlichkeit erreicht man eben viele Menschen kaum, da fehlt der emotionale Zugang weitgehend.

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Gut, das hat in Tschechien funktioniert. Ist Deutschland so überaus korrupt? Ich denke nein. Der Filz ist durchschnittlichem Niveau wie in anderen europäischen Staaten (Frankreich & G-Brit).

Deine Idee finde ich sehr charmant - doch gilt es das eigene Thema zu finden und sich dann auch nicht mehr wegnehmen zu lassen. Was könnte dieses Thema sein? Um das herauszufinden, sollte man Deutschland verstehen und seine Rolle in Europa kennen.

Was soll dieser lustige Diskussionsstil, der Lügen rechtfertigen soll?
Im Endergebnis werden keine Verbrenner mehr hergestellt und die komplette Wertschöpfungskette geht in die Länder, die etwas fortschrittlicher sind.
Kann man quer Beet machen.

Das interessant aber keinen mehr, denn die AfD hat in Thüringen insgesamt weniger Stimmen erzielt, als sie zuvor in Bayern bei der Europawahl im Verhältnis zur Landtagswahl verloren hat.
Man muß ihre Bedeutung und die Bedeutung dieser Wahlen in kleinen Bundesländern einfach mal in ein vernünftiges Verhältnis setzen.
Das Thema AfD wird einfach abgehakt, es wird auch der letzte verstehen, dass dieser Protest stets in die falsche Richtung führt.
Bei uns kommt die AfD nirgends mehr vor und für ihre Themen interessiert sich auch niemand mehr, da nicht ernst zu nehmen.