Durchgerechnetes und Bezahlbares Grundeinkommen (wie in Berlin beschlossen)

Tags: #<Tag:0x00007f086606e008>

Liebe Piraten, hier habe ich Euch mal die gewünschte Abschätzung zu

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2019.1/Antragskommission/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001

eingestellt:

Die Piraten Berlin haben die folgende Position betreffs einer möglichen konkreten Ausgestaltung eines Grundeinkommens am 26.10.2019 beschlossen:
Jeder erwachsene Steuerbürger erhält 600,- €/ Monat . Kinder unter 18 Jahren erhalten 200,- € / Monat zuzüglich zum Kindergeld. Alle Einkünfte sind gleichermaßen einkommensteuerpflichtig. Die Berücksichtigung des Grundeinkommens erfolgt über die Einkommensteuererklärung.
Das angerechnete Grundeinkommen wird bei Besserverdienenden somit gar nicht ausbezahlt, sondern verringert die Einkommensteuerlast.
Wer bedürftig ist und unter dem Einkommensteuerfreibetrag liegt, bekommt den Betrag ausbezahlt.
Durch dieses Verfahren müssen Bedürftige in Zukunft den Regelsatz nach § 20 Absatz 1 SGB II oder Mehrbedarf (Aufstockung) nicht mehr beantragen.
Sämtliche weiteren möglichen Leistungen bleiben unberührt und sollen sich wie bisher berechnen, wobei der oben genannte ausgezahlte Betrag nicht zur Anrechnung kommt. Die Struktur aller Sozialleistungen des Staates, die nicht Bestandteil des Regelsatzes der Grundsicherung sind, bleibt bestehen.
Die gesamte Beantragung und Verwaltung der Grundsicherungsanträge fällt weg.
Insbesondere fallen Sanktionsmöglichkeiten weg, die den Regelsatz reduzieren, und es fallen Rückzahlungsverpflichtungen beim “Dazuverdienen” weg.

Die Kosten für dieses Modell belaufen sich nach Prof. Oliver Günther, Präsident der U Potsdam auf 530 Mrd. Euro / Jahr. Dies wurde auf der LMVB 2019.1 als Grundlage für die Beschlussfassung angenommen.

Wir haben nachgerechnet und stellen fest, dass die Werte von Prof. Günther eher konservativ angesetzt sind und voraussichtlich sogar niedriger ausfallen, denn bei Prof. Günther sind manche Effekte noch gar nicht berücksichtigt. Für eine genaue Abschätzung muss z.B. der Rückfluss der Gelder über die Mehrwertsteuer oder eingesparte Verwaltung mit berücksichtigt werden

Die Kosten lassen sich wie folgt abschätzen:
12,3 Mio Kinder und Jugendliche < 18 Jahre ohne Job * 2400,- EUR / Jahr = 32,6 Mrd. EUR / Jahr

44,3 Mio. Erwerbstätige (davon ca. 2 Mio. Aufstocker) mit einem mittleren Einkommen von 2860 Euro brutto/Monat und mittlerer Steuerlast von 390 Euro/Monat steigen mit Grundeinkommen auf 3460 Euro/Monat, wodurch der mittlere Steuerbetrag auf 550 Euro/Monat steigt. Dies reduziert das Grundeinkommen im Mittel um 160 Euro/Monat (Einkommenszahlen von Statista)
Summe: Erwerbstätige erhalten im Mittel 440 Euro / Monat = 234 Mrd. Euro

23,8 Mio. Rentner ohne Erwerb haben eine Durchschnittsrente von 1200 Euro, davon sind 80 % zu versteuern, also im Mittel 960 Euro im Monat bzw. 11520 Euro/ Jahr. Durch Grundeinkommen sind schließlich 18720 Euro/Jahr. Das durchschnittliches Steueraufkommen liegt pro Kopf/Jahr bei 800 Euro, werden also im Mittel 6400 Euro/Jahr ausbezahlt = 152 Mrd. Euro (Rentenwerte von Statista)

2,3 Mio. Arbeitslose * 7.200 = 16,6 Mrd. Euro
In Summe kostet das Ganze damit „erst einmal“: ca. 435 Mrd. Euro
Allerdings entstehen durch dieses Grundeinkommen einige positive Effekte. Zum einen wird keine Grundsicherung mehr ausgezahlt (derzeit ca. 10 Mrd. Euro). Das Geld, welches ausgegeben wird (Die Deutschen geben im Mittel 90 % ihres Einkommens aus, Sparquote = 10 %), bringt dem Bund direkt wieder Umsatzsteuer.

Abzuziehen sind also unter anderem:

  • Anteil Grundsicherung, der ausgezahlt wird = 10,3 Mrd. /Jahr
  • Umsatzsteuer: 0,9 * 0,13 * 435 Mrd. = 50,9 Mrd. Euro Umsatzsteuer (gemittelt über Steuersätze zu 13 % mittlerer Umsatzsteuer)

Somit kostet das BGE etwa 375 Mrd. Euro
Verwaltungseinsparung etc… ist noch nicht berücksichtigt.

3 Likes

Ich habe im Moment weder komplett nachgerechnet noch Zahlen geprüft.
Dennoch drei Fragen:
Bekommt jede in Deutschland dauerhaft lebende Person dieses Geld?
Gibt es keine weiteren altersbezogenen Staffelungen (Kinder & Jugendliche - Erwachsene)
Wie rechnet sich das Grundeinkommen bei Bezug von Bafög ? (Studierende und Menschen in der Ausbildung) ?

Sehe ich das richtig, dass der Landesverband Berlin, das Auszahlen von ca. 530 Mrd. EUR im Jahr als rein technisches Problem ansieht, also ob Bargeld, Überweisung oder Verrechnung?

Zur Erinnerung: Die Gesamteinnahmen des Staates liegen bei ca. 360 Mrd. EUR.
Würde man jetzt Eure optimistische iScht teilen, würde der Staat in Zukunft jedes Jahr doppelt soviel ausgeben, als er einnimmt.

Frage:
Warum zahlt der Staat dann nicht einfach doppelt oder 3x soviel aus?
Müßte doch von der Technik des Auszahlens keinen großen Unterswchied ergeben.

1 Like

Es geht nicht um “die Technik des Auszahlens” sondern um ein durchgerechnetes Konzept wie man ein Grundeinkommen umsetzen könnte.

Du (GG79) meinst also, der Staat hätte dann gar keine Einnahmen mehr?

Ich sehe, das Deine Rechnung nicht stimmen kann, denn es wird ja den einen oder anderen Besserverdienenden geben. Wenn es gar keine Besserverdienenden gäbe, dann wären es
600,- Euro Grundeinkommen x 12 Monate mal 69,42 Mio Menschen = 499,8 Mrd für Erwachsene
und 13,6 Mio Kinder und Jugendliche (je 200 Euro) = 32,616 Mrd

Und da man davon ausgehen kann, dass das Grundeinkommen auch “für Konsum” ausgegeben wird - allein davon kämen 100 Mrd in Form von Mehrwertsteuer zurück.

Also sieht es so aus, dass wenn der Staat von jedem Bürger

  • die Mehrwertsteuer von nur 600 Euro Konsum bekommen würde
  • plus Einkommenssteuer in gleicher Höhe wie die Mehrwertsteuer
    plus 80% der Rente versteuert würden
    Dann hätten man schon fast die Gesamteinnahmen des Staates (350 Mrd p.A.) zusammen - holy shit

dann ist ja klar, wie die Umschichtung funktioniert. Vielleicht ist die Luft da oben so dünn, weil es dort so viele Schlupflöcher gibt :grin:

Kann ich auch:
Durchgerechnetes Konzept, wie man ein Grundeinkommen umsetzen könnte.

80 Mio Einwohner x 1000 EUR / Monat = 960 Mrd EUR / Jahr.

und womit finanzierst Du die 50 Mrd jährlich für die Rüstung ?

Ist es dann nicht so dass zwar keiner mehr Sozialhilfe beantragt aber alle Wohngeld ??? Und wo und wie verknüpft sich das mit dem Bezahlen von Krankenversicherungsbeiträgen ?

1 Like

Steht im Bundeshalt.
Ganz grob geschätzt ist es möglich bei 360 Mrd. Einnahmen 50 Mrd. für Rüstung auszugeben. :heart_eyes:
Ob man das Geld nicht anders verwenden könnte oder sollte, ist eine andere Diskussion.

Wenn man aber bei 360 Mrd Einnahmen 530 Mrd ausgeben möchte sollte man sich schon überlegen wenigstens eine Gulaschkanone zu finanzieren, damit einige Beamte das virtuelle Geld vor dem Bundestag auch verteilen können.

Hallo, danke für Deine Fragen. Bisher ist vorgesehen, dass jede Person mit Wohnsitz in Deutschland dieses Geld quasi durch die eigene Steuererklärung beantragen kann. Nach §1 Abs. 1 EStG sind das natürliche Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Inland. Die Frage, ob man diesen Kreis noch erweitern oder einschränken möchte würde ich gerne zur Diskussion stellen. Ebenso die anderen Punkte: Bisher sind keine weitere Staffelungen vorgesehen und auch keine Einschränkung des BaföG. Bei der Berechnung des Bafög Anpruchs würde also das Grudeinkomen nicht zum Tragen kommen.

Hallo, es kann und braucht niemand mehr den Regelsatz der Grundsicherung (also die 424 Ero/Monat) beantragen - und dementsprechend fallen auch die unsäglichen Sanktionen weg, denn die erstrecken sich ja gerade auf die Grundsicherung. Alles anderen Leistungen wie Übernahme der Krankenversicherung durch das Jobcenter oder Wohngeld bleiben bestehen und die Ansprüche berechnen sich ohne Berücksichtigung der gezahlten 600 Euro Grundeinkommen (wer nichts außer den 600 Euro bekommt wird behandelt wie jemand, der kein Einkommen hat, was alle übrigen Ansprüche angeht.).

Soll ich das in der Form verstehen, dass eine Art Grundsicherung bedingungsfrei ausgezahlt wird und erwerbslose Menschen, müssen sich nach wie vor beim mein Jobcenter melden und in Folge einen Antrag auf Übernahme der KdU gem. § 22 SGB II und Beiträge zur Krankenkasse stellen ? Anerkennung der Zeit zur Rentenversicherung usw.
Sprich alle Regelungen des SGB II bleiben für alle über die Grundsicherung benötigten Leistungen bestehen?

So ganz erschließt sich mir das System gerade nicht, da ich nicht sehe, wo man in diesem Fall Kosten der Verwaltung und Bürokratie einspart.

Hallo, so lautet der aktuelle Vorschlag. Deshalb ist auch noch keine eingesparte verwaltung in den Vorschlag mit eingerechnet. Genau dieser Punkt ist auch derjenige, der derzeit weiterbearbeitet werden müsste. Leider gibt es noch überhaupt keine Vorschläge, die die Verwaltungseinsparung beziffern oder sämtliche Sozialleistungen problemlos ersetzen. Nehmen wir mal den Vorschlag von 1200 Euro/Monat Cash auf die Hand. Das reicht nicht, um in teurer Wohnlage Grundsicherung, Wohngeld, Krankenkasse und Ansprüche an die Rentenkasse zu sichern und bliebe selbst da (noch ohne Zusatzleistungen wie Erstausstattung / Medikamente etc…) hinter den aktuellen Regeln von Hartz IV zurück. Es existiert also kein akzeptabler Vorschlag, der wirklic mit einem grundeinkommen sämtliche Sozialleistungen ersetzt. Hier sollten wir die Diskussion führen, ob wir das wollen oder ob das Grundeinkommen erst einmal als Zusatzleistung eingeführt werden könnte, die nicht gleich sämtliche Sozialleistungn ersetzt. Das ist nämlich eine fundamentale Voraussetzung dafür, wie man am Schluss rechnen muss. Viele Grüße und danke für die Anregung!

1.) Woher kommen die Einnahmen für die 375 Mrd. Euro die das BGE kostet?
2.) Soll das ganze als Modellversuch in Berlin eingeführt werden oder inwiefern ist das eine Angelegenheit für die Berliner Landespolitik?

1 Like

Sind unter dieser Voraussetzung die zusätzlichen Kosten für den dadurch zu erwartenden Zuzug von EU-Bürgern im Rahmen der EU-Freizügigkeit einkalkuliert? Wenn jede Person mit Aufenthalt im Inland das Geld bekommt, dürfte das ein lukrativer Anreiz sein.

Was mich an dem ganzen Antrag aus Berlin aber am meisten stört und was hier scheinbar keinem auffällt… der kleine LV Berlin beschließt hier eine Forderung im Landesprogramm, die ein Bundesland gar nicht betreffen. Das Thema ist Bundespolitik und sollte dementsprechend ausschließlich auf Bundesebene behandelt werden.

Durch den Beschluss haben wir nun Inhalte in einem untergeordneten Landesprogramm, die dem Bundesprogramm widersprechen oder zumindest in eine völlig andere Richtung gehen. Zumal der Hauptwortführer BGE, Michael Ebner, im Vorfeld klar davon abgeraten hat, den Beschluss anzunehmen.

Soviel dann mal zu kongruenten Programmen in der Piratenpartei. Vielleicht sollte mal jemand™ einen Antrag stellen, dass jede Gliederung Beschlüsse ausschließlich in Ihrem Wirkungsbereich und den zugehörigen Untergliederungen treffen darf, nicht jedoch auch Beschlüsse, die Themen übergeordneter Gliederungen betreffen.

1 Like

Ich tendiere durchaus in deine Richtung …
möchte aber zu bedenken geben, das:

das auch hiesse, das wir auf Bundesebene dann keine Beschlüsse im internationalen Bereich mehr fassen dürften, da wir übergeordnet ja quasi PPEU und PPI haben …

Auch in der “richtigen” Politik gibt es Themen, die eben auch die Länder betreffen, die dann über den Bundesrat mitsprechen und -beschliessen können …

4 Likes

Hallo, das Ganze als ein Modell für ein Bundesland zu denken wäre sicher ein interessanter Ansatz. Bisher ist es ja nur eine Aussage, dass wir das von Oliver Günther (U Potsdam) inhaltlich unterstützen. Der Antrag ist kein Programmantrag gewesen! (das vielleicht noch mal an alle, die hier mit dem Finger auf Gliederungen zeigen und implizite Denkverbote erteilen).

Zur Finanzierung schlage ich konkret vor:

  • Finaztransaktionssteuer einführen, Maschinensteuer einführen und ausbauen, Vermögenssteuer, Mineralölsteuer erhöhen … da wird man sicher einiges gestalten müssen, wenn man ernsthaft Politik machen möchte
3 Likes

Womit die Finanzierung dieses BGE auch nicht ansatzweise belegt ist und das ganze Prozedere doch völlig wertlos ist.

Wie man etwas fordern kann, das weder “durchgerechnet” noch “bezahlbar” ist, wird ein Gehemnis des Antragstellers bleiben.

Einfach behaupten, es wäre “durchgerechnet” und “bezahlbar”, ohne auch nur ansatzweise Zahlen zu liefern, ist doch Muckefuck.

Finanztransaktionssteuer: 45 Mrd. Euro/Jahr (https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/finanztransaktionssteuer-bringt-hohe-einnahmen-a-1022507.html)

Vermögenssteuer: 10 Mrd. Euro / Jahr (https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/vermoegensteuer-spd-will-die-steuer-fuer-multimillionaere-durchdruecken/24942950.html?ticket=ST-51116819-zbJMWnQn2kTcBx4JCGtg-ap2)

Umsatzsteuer auf 25 % - 56 Mrd . Euro/Jahr

Mineralölsteuer verdoppeln: 40 Mrd./ Jahr (https://www.welt.de/wirtschaft/article173181909/Mineraloelsteuer-Einnahmen-auf-hoechstem-Stand-seit-14-Jahren.html)

Gewinnsteuern der Unternehmen / Neudefinition z.B. über Maschinensteuer: 40 Mrd. Euro Mehreinnahmen

Erbschaftssteuer verdoppeln: + 7 Mrd. Euro

Gewinnsteuern der Konzerne / Gewerbesteuer / Körperschaftssteuer 25 % erhöhen:

  • 15 Mrd. Euro

Summe: 213 Mrd. Euro Mehreinnahmen.

Verbleiben 160 Mrd. Euro an geringeren Steuereinnahmen für den Bund
https://www.destatis.de/DE/Themen/Staat/Steuern/Steuereinnahmen/_inhalt.html

Einsparpotenzial: verteidigung: 50 Mrd. Euro, Sozialausgaben: 80 Mrd. Euro (dafür gibt es ja ein BGE, genaue Einsparpotenziale folgen noch), Heimatministerium: 10 Mrd. Euro, Schuldendienste: 20 Mrd. Euro

So viel nur auf die Schnelle. genauere Zahlen folgen …

2 Likes

Also mir ist das BGE sympatisch, weil es die ganze Sozialstaatsbürokratie entfernen würde. Bei €600/m ist das aber nicht der Fall, das reicht doch allein nicht zum Leben. :thinking:

Die Ersparnis an Grundsicherung hast Du oben schon eingerechnet, andere Sozialversicherungen willst Du hoffentlich nicht einsparen (nach dem Motto: Krankenversicherung darf jeder aus den 600€ BGE zahlen, wer das nicht leisten kann soll halt sehen wo er bleibt). Das mehr an Mehrwertsteuer wird allenfalls in Einkommensbereichen deutlich größer Null aber insgesammt niedrig, da die Grundsicherung wegfällt und höhere Einkommensbereiche nicht komplett in den Konsum gehen.

Des Weiteren wird sich auf dem Arbeitsmarkt die Einkommensstruktur deutlich verändern, wenn weniger Einkommen für den Lebensunterhalt erarbeitet werden muss (teils durch weniger Arbeitszeit, teils aber auch durch entsprechende Lohnentwicklungen).

Wenn Du Steuern in dieser Größenordnung erhöhst und werden auch die Verbraucherpreise entsprechend höher, fehlende Investitionen, damit reicht der geplante Betrag von 600 eher nicht mehr aus.

Die letzten beiden Punkte sind auch der Grund, warum man meiner Meinung nach ein BGE nicht wirklich mal als solches einführen kann, das sind Effekte, die niemand im Voraus berechnen kann. Sinnvoller wäre ein langsames entwickeln ("B"edingungen bei der Grundsicherung langsam abbauen, Zuverdiens bei Aufstockern langsam mehr bei den Menschen lassen, Entwicklung eher über Jahrzehnte als über Jahre)

Gruss, Lothar

2 Likes