Doch mal Zeit über eine Fusion nachzudenken?

Nach den doch recht ernüchternden Ergebnissen bei der BTW stellt sich für mich leider mal wieder die Frage: Ist unser Negativtrend noch aufzuhalten? Durch die EU-Urheberrechtsreform 2019 ging es zwar zwischenzeitlich mal wieder etwas bergauf (neue Mitglieder, 0,7% in BB, 1,0% in HB und 0,7% bei der EU-Wahl), abgesehen von diesen 3 besseren Monaten lief es aber was Mitgliederentwicklung und vor allem Wahlergebnisse angeht durchweg einfach scheiße (alle Ergebnisse zwischen 0,1% und 0,5%). Und mit den 0,4% bei dieser BTW haben wir es wieder nicht geschafft in die Parteienfinanzierung zu kommen. Ich hab zwar kein Plan, wie lange wir finanziell noch so weitermachen können, aber jegliche mir bekannten Vorschläge, die der PP helfen würden, waren an die 0,5%/die Parteienfinanzierung gekoppelt. Und nachdem es dafür leider nicht gereicht hat frag ich mich: Hat die PP in der jetzigen Form überhaupt noch eine Zukunft (sofern man den Anspruch hat, auch mal wieder in Parlamente zu kommen)? Wie lange können wir das finanziell noch so weitermachen? Und wie soll man bitteschön - ohne das nötige Geld - wieder mehr medial Aufmerksamkeit bekommen und damit den seit Jahren anhaltenden Teufelskreislauf durchbrechen?

Ich sehe da ehrlich gesagt keinen wirklichen Weg. Die einzige Möglichkeit, mit der wir aus meiner Sicht langfristig unsere Ziele verfolgen können und auch wieder erfolgreicher werden sowie in Parlamente kommen könnten, ist es, sich mit anderen sozial-liberalen Kleinparteien zusammenzuschließen. Auch wenn ich mir sicher bin, dass es dem ein oder anderem in der Partei nicht passen würde wäre es aus meiner Sicht der beste Weg. Solange es einem um die politischen Themen geht sehe ich ehrlich gesagt gerade auch kein Argument, was dagegen sprechen würde (falls ihr welche seht klärt mich bitte auf).

Thematisch gibt es ja einige Parteien, mit denen wir uns zu einem sehr großen Teil überschneiden, da müsste man noch nicht mal große Abstriche machen. Was uns am meisten fehlt sind (aktive) Mitglieder, Geld und Stimmen. Alles drei sollte sich durch eine Fusion mit anderen Kleinparteien bessern. Außerdem würde man sich die parallelen Verwaltungsstrukturen (die nun mal jede Partei hat) sparen, wodurch man noch mal mehr Mitglieder und Geld zur Verfügung haben sollte.

Die ersten Parteien, die mir für eine potentielle Fusion in den Sinn kommen, sind Volt und die Humanisten. Die sind thematisch nicht nur sehr ähnlich, sondern haben beide auch Wähler, Geld und Mitglieder (Geld und Mitglieder vor allem Volt). Da Volt auch 0,4% hatte (5000 Wähler weniger als wir) und die Humanisten 0,1% wäre die PP damit sogar die größte der drei Parteien, was nicht nur die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass die anderen Parteien dazu bereit wären, sondern auch was evtl. Verhandlungen anbelangt von Vorteil sein sollte. Diese Konstellation hätte außerdem den Vorteil, dass nur 2 “große” Parteien dabei sind (von denen wir eine sind), wodurch wir was z.B. den Namen und die Themenschwerpunkte angeht viel mitentscheiden können sollten. Auch der Zeitpunkt wäre optimal, da die nächste große Wahl (also Bundestags-/Europawahl) erst 2024 stattfindet.

Ob die anderen Parteien wollen würden weiß ich natürlich nicht. Genau so wenig weiß ich, ob man in Gesprächen sich auf sinnvolle Sachen einigen würde - eine Fusion um jeden Preis macht ja auch keinen Sinn. Aber sich darüber mal Gedanken zu machen und evtl. sogar mal das Gespräch mit den entsprechenden anderen Parteien zu suchen wäre doch definitiv sinnvoll - was haben wir denn schon zu verlieren?

Einen anderen zumindest halbwegs erfolgsversprechenden Weg sehe ich zumindest nicht. Ein weiter so wie bisher macht keinen Sinn. Eine Umsetzung des PR-Konzeptes wurde Anfang des Jahres angelehnt. Bei der Umsetzung von Sebulinos Strategiepapier hat die Partei meinem Gefühl nach auch mehr Gegenwind als Unterstützung gezeigt. Und Dinge wie einen Pressesprecher anzustellen waren unweigerlich mit dem Erreichen der 0,5% verbunden… Was bleibt uns denn dann noch anderes übrig, als mit anderen - thematisch fast identischen Parteien - zu fusionieren?

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Ich habe vor allem letztes Jahr hunderte Stunden in Nachdenken, Reden und Versuche, etwas zu ändern gesteckt. Im Herbst kam dann die Erkenntnis, dass es keinen realistischen Weg aus der Misere gibt. Es fehlt an Geld und noch viel mehr an Leuten, die willens und in der Lage wären, wirklich was zu bewegen. Schaut euch doch mal die Kandidierenden für die BuVo-Wahl an… Ich habe letztes Jahr mit einigen Leuten geredet und versucht, sie für eine Kandidatur zu gewinnen, aber die haben alle abgewunken. Der BPT hatte auch kein großes Interesse, was zu ändern, habe ja einige Anträge gestellt, um Dinge zu reformieren, z.B. einen größeren Vorstand zu haben, um Probleme sinnvoll aufarbeiten zu können, mehr Erfahrung reinzubekommen, und Aufwand zu verteilen. Wurde ganz klar abgeschmettert. Jetzt gehts eben weiter wie die letzten 8 Jahre. Ansonsten gab es weit und breit nichts zu sehen, was nach ernsthafter Erneuerung aussieht.

Wird eng in ein paar Jahren, wenn die EU-Hürde verpasst wird, ist es vorbei. Finanzen sind aktuell eher das kleinere Problem im Vergleich zur personellen Ausstattung. Oft hängen wichtige Aufgaben an 1 oder 2 Personen. Wenn die weg sind, wirds richtig ungemütlich. Man muss sich auch mal fragen, wie in einer “IT-Partei” die Mitglieder-DB monatelang ausfallen kann. Zerfall, wohin man schaut.

Die werden wohl alle keine große Lust haben, mit einer Partei zusammenzugehen, die so viele hausgemachte Probleme hat. Humanisten und Volt würde es evtl. gar nicht geben, wenn es bei den Piraten möglich wäre, vernünftig zu arbeiten. Die Piraten waren schon die “Sammelbewegung” vor 10 Jahren und haben versagt. Die “Einzelteile” wieder einzusammeln ohne die grundsätzlichen Probleme bei Piraten zu lösen wird nicht gehen.

Die Sozialliberalen haben sich nach jahrelangem Rumdümpeln für eine Umwandlung in einen Verein entschieden. Darüber sollten Piraten auch mal nachdenken. Ehemalige Piraten gibts ja in vielen Parteien, fände so eine parteiübergreifende Piratentruppe ganz spannend :wink:

So als Volt-Mitglied hätte ich an einer Fusion kein Interesse, bin ja nicht umsonst weg von Piraten. Wir reden bei Volt immer wieder mal über den Absturz der Piraten und ich denke, dass den meisten bei Volt klar ist, dass man sich Piraten im jetzigen Zustand nicht “ins Haus” holen möchte. Bei Volt gibts auch noch das “Problem” (eher ein Vorteil), dass Volt Deutschland an das Programm von Volt Europa gebunden und organisatorisch integriert ist. Volt Deutschland könnte praktisch nicht mit anderen nationalen Parteien fusionieren. Andere können sich natürlich auflösen und einen Beitritt bei Volt empfehlen, dann müssten die Neuen aber erstmal durch den Aufnahmeprozess bei Volt.

Der BPT hat ja schon vor Jahren beschlossen, dass Gespräche mit anderen Parteien geführt werden sollen, aber das ist auch im Sande verlaufen. War Thema als ich das 1. Mal im BuVo war, also 2018.

lol Bro was hat die Piratenpartei denn anderen Parteien anzubieten, außer einer Handvoll Kommunalpolitikern? Warum sollten sie sich drauf einlassen?

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So als Mensch der sehr aktiv mit Volt fraktionsbedingt zusammenarbeitet und viele dort kennt, würde ich sagen, dass du gerade nicht deren Agenda entsprichst in deinen Äußerungen.
Denn dieses öffentliche “mobbern” auch gegen andere Parteien wird da nicht gern gesehen. Dieses negative Agenda setting öffentlich ebenso nicht. :wink: Volt will dadurch punkten, dass sie positiv gegenüber allen auftritt. Auch gegenüber Piraten.

Der Ansatz von Piraten und Volt ist grundverschieden. Ich glaube kaum, dass die Piratenbewegung viel mit Volt gemein hat.
Realpolitische Überschneidungen ja, aber mehr auch nicht. Nach nun fast 3 Jahren intensiver Zusammenarbeit kann ich das durchaus sagen. Man kann themenbezogen sehr gut zusammenarbeiten, aber die Bewegungen sind meiner Meinung grundverschieden.

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Eine Geschichte. Die meisten anderen neuen Parteien die enstehen haben keine wirkliche Geschichte, sondern sind irgendwelche aufgeblasenen Ego-Konstrukte. Die Piraten haben eine.

Da waren einmal ein paar Nerds, die sich darüber aufregten, dass sie Sachen aufgrund des Urheberrechts nicht frei verfügbar machen konnten…

Es wird mMn in der Politik ziemlich unterschätzt wie wichtig es ist eine gute Erzählung zu haben. Meiner Meinung nach können die Piraten derzeit die beste Erzählung aller Parteien bieten, da ihre Erzählung direkt mit dem Aufkommen des Internets verbunden ist.

Wer will noch die Erzählung des ewigen Klassenkampfes hören?

Wer will eine technokratische Politk die nur noch mit irgendwelchen Prozent-Zielen arbeitet, aber inhaltlich total leer ist?

Ich will keine technokratische Polik und ich will nicht die ollen Kamellen vom ewigen Klassenkampf. Es braucht eine neue Erzählung.

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Für die Wähler scheint diese Erzählung derzeit jedoch kaum interessant zu sein… Und auch bei den Piraten hört man von diesen Kernthemen alla Freie Informationen für freie Bürger recht wenig.

An das freie Internet scheinen viele Piraten auch nicht mehr so recht zu glauben, wie auch wenn diese Freiheit von AfD Hetzern, Reichsbürger Extremisten, Leuten wie Hildmann usw. genutzt wird um Hass zu verbreiten. Von Querdenkern um Fake News zu verbreiten usw… Das Internet hat seinen ehemaligen utopischen Glanz verloren.

Vor 10 Jahren waren noch alle gegen Vorratsdatenspeicherung. Heute ist es den Leuten völlig egal oder Sie wollen es sogar um die ganzen Pöbel und Hetz Accounts identifizieren zu können. Das Internet so wie wir es jetzt haben ist Kaputt, die Erzählung um eine darum aufgebaute Utopie zieht nicht mehr.

Klar, Bürgerrechte, Freiheit, Transparenz statt Korruption sind enorm wichtig und ziehen immer noch. Das muss dann aber auch in eine völlig andere Erzählung eingebaut werden. Sozusagen ein neuer Ideologischer Kern da der alte eben verbraucht und wenig attraktiv ist.

Der Alltag der Menschen ist aber mittlerweile ziemlich mit dem Internet verflochten. Ich bin da genau anderer Meinung. Gerade, weil das Internet mittlerweile eine so große Rolle im Leben der Menschen einnimmt, braucht es eine positive Erzählung.

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Ich fände eine Fusion prinzipiell eine interessante Idee. Nur in allen beteiligten Parteien die erforderlichen Mehrheiten zu bekommen dürfte schwierig werden.

Zudem wäre auch die Frage ob Gelder von Parteikonten dann auch so einfach an eine neue Partei transferiert werden könnten. Schließlich wurde ja an Partei X gespendet und nicht an die neu gegründete Party Y und je nachdem liegt dann halt eine Zweckbindung vor.

So ist es.

Wir sind schon einmal völlig ohne Geld gestartet.

Politisch arbeiten mit denen, mit denen es Spaß macht.
Und wenn so gut wie keiner Lust hat und es auch nicht für nötig befindet etwas zu tun, dann kann ja jeder in der Zwischenzeit etwas anderes tun.

Solange es den Mitgliedern an der Ernsthaftigkeit fehlt, etwas verändern zu wollen, wird halt nichts verändert. Man braucht sich dann wenigstens nicht über andere Parteien aufregen. Ist dann so, da man es selbst nicht zu Wege bringt.

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Fusion mit irgendeiner fremden Partei, welche wahrscheinlich andere Schwerpunkte hat?*

Nein!

Gruß
Andi
*sonst gäbe es sie ja nicht und deren Mitglieder wären bei uns.

Volt ist also eine pseudo-hippyeske-aalglatte Partei, die es jedem Recht machen will?! Wie unsympathisch…

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Die Erzählung der Volt Partei lautet ungefähr so: "Ein paar Studenten aus wohlbehüteten Elternhäusern, die alle schon mindestens ein Auslandsjahr, Auslandssemester etc. im europäischen Ländern verbracht haben, gefördert von reichen Geldgebern wie internationalen Unternehmen etc. , sieht sich dazu berufen Europa zusammenzuführen.

Eine ziemliche ähnliche Erzählung wie die von Macrons Partei “En Marche”.

Ich finde es keine gute Erzählung, da sie einfach zu gescriptet ist. Die Piratenpartei hat sich hingegen weitgehend zufällig in Folge eines gemeinsamen Interesses zusammengefunden und steht für etwas mehr.

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Die Piratenpartei war ein politischer Widerstand von Admins gegen den langen Arm Amerikas, die ihre Server mit Händen und Füßen gegen den Staatsapparat verteidigt haben. Aber das war vor langer Zeit in Schweden und ist nicht mehr der Fall.

Die Frage ist aber auch, ob wir in der Position sind, großartig wählerisch zu sein. Wenn wir nicht mit anderen zusammengehen, gehen wir wahrscheinlich gaaaanz langsam unter. Jetzt oder nie!?

Große Worte von jemandem, der jahrelang den BEO “fast fertig” hatte.
(Wo bleibt der eigentlich?)

Die Humanisten gibt es, weil die Piraten jeden Kloppi reinlassen.
Volt gibt es, weil irgendwelche Erstwähler zu dämlich sind, sich mal mit schon existierenden Parteien zu beschäftigen. Die sind immer ganz erstaunt, wenn man denen von der PPI erzählt. Erst vorletzte Woche wieder ausprobiert.

Oder die anderen, die noch viel größere Probleme haben.

Stand. Nicht steht. Stand.

Welche Probleme haben denn die anderen die wir nicht haben ?

z.B. innerparteiliche Strukturen, Parteiprogramm, Verankerung in der Gesellschaft …

Bei den meisten klingt es doch sehr übergestülpt, man vertritt Positionen, mit denen man Wählerstimmen einsammeln kann.
Da gibt es wenige, die aufgrund des Programms aktiv sind, sondern es sind primär Protestwähler.
Und diese Aktiven bei der Stange zu halten fällt schwer.
Bei den Piraten gibt es aber welche, die sind einfach Pirat und lassen sich von absolut nichts beeindrucken und abbringen.

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Sehe so grob 3 Möglichkeiten:

  • die Partei bekommt ihre Probleme irgendwie halbwegs in den Griff (geht wohl nur mit externer Hilfe) und strebt danach eine Vereinigung mit anderen an
  • die Partei löst sich auf, empfiehlt ggf. einen Beitritt bei einer oder mehreren anderen Parteien
  • die Partei wird eine Art “Digital-ÖDP”: existiert, hat ein paar Kommunalmandate, macht ein paar Veranstaltungen und holt bei großen Wahlen 0,3% Prozent

Andere Parteien wissen über die Probleme der Piraten mehr oder weniger Bescheid und werden sich das aktuell sicher nicht antun. Die meisten, die in Frage kommen sind nach Piraten gegründet worden.

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