Diskussion über die Organisation der Piratenpartei

In vielen Themen meine ich von eingefleischten Mitgliederm Kritik an der Organisation der Piratenpartei gehört zu haben. Dieses Thema ist dafür gedacht Kritiken zu sammeln, Konzepte zu erstellen, vorhandene Konzepte zu sondieren und komplexitätsreduzierte Modelle zu entwickeln bzw. in eine Grafik oder Zeichnung zu gießen.

Fangen wir mit einfachen Fragen an:

  1. wie viele Piraten kennst du an deinem Wohnort? Und kannst du sie erreichen um Aktionen durchzuführen. Habt ihr schon gemeinsam Aktionen durchgeführt? Kennst du die Piraten aus deinem Ort gut genug um zum Beispiel bei einer AV die Besten auszuwählen?

  2. wie viele Piraten kennst du in deinem Kreis? Und kannst du sie erreichen um Aktionen durchzuführen. Habt ihr schon gemeinsam Aktionen durchgeführt? Kennst du die Piraten aus deinem Kreis gut genug um zum Beispiel bei einer AV die Besten auszuwählen?

  3. wie viele Piraten kennst du in deinem LV speziell aus anderen Kreisen oder Orten? Und kannst du sie erreichen um Aktionen durchzuführen. Habt ihr schon gemeinsam Aktionen durchgeführt? Kennst du die Piraten aus deinem LV gut genug um zum Beispiel bei einer AV die Besten auszuwählen?

Spätestens hier auf diesem Niveau wirst du die meisten der Kandidaten gar nicht kennen, und nach der kurzen Vorstellung ist eigentlich niemand in der Lage Leute zu erkennen, die mit ihrem Mandat in andere Parteien wechseln, nicht Teamfähig sind, Schulden oder anderen juristischen Ärger haben, womöglich ein Parlament mit Tinder verwechseln oder aus anderen Gründen nicht geeignet sind die Piratenpartei positiv zu vertreten.

3 Likes

Wenn ein Pirat Lust dazu hat dann erarbeitet er allein ohne mit anderen eine politische Position und reicht die als Antrag bei der zuständigen Gliederung ein.

Eigentlich gar nicht schlecht, aber :

  • Was ist mit den politischen Alltagsproblemen, die jeden Tag entschieden werden müssen? Niemand bearbeitet die freiwillig und trotzdem braucht die Partei dazu zeitnah antworten.
  • Wer prüft eigentlich ob die inhaltlichen Voraussetzungen stimmen, die vorgeschlagenen Lösungen plausibel sind oder die Umsetzung überhaupt zielführend ist? Die Antragskommission kann nur formal prüfen, der Parteitag / die Mitgliederversammlung hat auch nicht die fachliche Kompetenz das zu prüfen. Die fachliche Diskussion müsste eigentlich vor dem Parteitag geführt werden, aber wie viele Fachleute haben für denn für ein gegebenes Thema manchmal viele manchmal vielleicht nur einen und manchmal vielleicht gar keinen. Parteitage haben bereits gegen die Empfehlung der Experten Unsinn beschlossen.
  • Wie kann es sein, dass mehrere Anträge zum gleichen Thema rein kommen, alle das haben wollen aber jeder der Anträge so einen Pferdefuß hat, dass man ihn ablehnen muss.
  • Wie ist die Akzeptanz der Arbeit von n-Experten (mit n sehr klein) die als einzige Ahnung von dem Problem haben und sich dafür interessieren? Wenn sich alle die keine Ahnung haben enthalten, und der Antrag dann mit 3 Stimmen angenommen wird, akzeptiert die Partei dass dann als validen Beschluss?
2 Likes

Was ist mit der “Ständigen Mitgliederversammlung” (SMV), welche von 2009 bis 2014 im Gespräch war?
Als Organ, dass für die Position der Mehrheit in der Partei steht. Ich habe mich gerade etwas in das Buch “Aufstieg und Niedergang der Piratenpartei” eingelesen und darin wird geschildert, dass, als 2009 bis 2011 viele Neumitglieder eintraten und Leute auf Bundesebene etwas bewegen wollten, jedoch einzelne lautstarke Mitglieder mit dem Argument der Basisdemokratie viele Sachen im Keim erstickt haben und das obwohl damals noch nicht mal so etwas wie ein Tool für Basisdemokratie oder einer Mischform wie Liquid-Feedback wirklich bestand, geschweige denn in einer Satzung festgeschrieben war.

Ich sehe derzeit nur den §16 der Satzung, welcher etwas über Basisentscheid und Basisbefragung aussagt. Basisentscheid und Basisbefragung kommen aber wohl nicht einem Ständigen Mitgliederausschaus gleich, zumal dem Bundesparteitag gerade in diesem Paragraphen, dann doch nochmal mehr Gewicht zugemessen wird.

Nichts. Wir haben 2013 den BEO beschlossen, der die gleiche Aufgabe erfüllen kann. Umsetzung ist noch in Arbeit…

Mit anderen Worten das Konzept eine Partei komplett neu zu organisieren wurde auf Eis gelegt, da nicht funktional und zu anstrengend?

Mir ist zudem aufgefallen, dass der LV Brandenburg als einziger LV einen Onlineparteitag über Mumble abhält. Liegt wohl daran, dass dieser Verband ziemlich klein ist… Die LVs sind also aufgrund ihrer unterschiedlichen Größe und Stärke unterschiedlich organisiert. Oder gibt es dafür auch noch andere Gründe? Könnte nicht in die Satzung eine Verpflichtung eingeschrieben werden, dass eine Beteiligung an Parteitagen, sowohl Online als auch Offline erfolgen kann?

Zudem wäre es interessant zu wissen wie groß die einzelnen AG’s der Piratenpartei sind bzw. wie viele ständige Mitglieder die einzelnen AG’s haben. Es könnte zwischen ständigen, gelegenlichen und neue Mitgliedern der AG’s unterschieden werden und dies dann in Diagrammen veranschaulicht werden. So könnte man mit einem kurzen Blick sehen, welche AG’s, wirklich arbeitsfähig sind bzw. eine hohe Anzahl ständiger Mitglieder haben und welche eine hohe Fluktuation mit wenigen ständigen Mitgliedern haben.

1 Like

Liegt nicht auf Eis, es hängt leider fast nur an mir.

Desweiteren wurden hier im Forum kurz vor dem Bundesparteitag viele Anträge veröffentlicht. Wie und vom wem können Anträge verfasst werden? Und gibt es eine zentrale Stelle wo diese Anträge gesammelt werden und sortiert werden, denn wenn jedes Mitglied einen oder mehrere Anträge stellt, wird es schnell unübersichtlich. Gibt es so etwas wie ein Tutorial über das Verfassen von Anträgen?

Von allen Mitgliedern. Einreichung bisher im Wiki im Antragsportal oder per Mail an die Antragskommission.

https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal

Noch nicht so wirklich, aber wir haben eine Antragsordnung und auch auf dem Antragsportal und dem Einreichungsformular stehen einige Hinweise.

Online-Parteitage sind eine Frage des Mutes. Würde jemand die die Rechtmäßigkeit vor einem Gericht bezweifeln, dann könnte der Online-Parteitag und alle seine Beschlüsse für ungültig erklärt werden.

Bis BEO fertig ist, könnte man seit Jahren einfach Lime Survey Umfragen machen. Ähnlich wie die zur Fraktionsbildung. Auch hier eine Frage des Mutes und der Manpower.

Aber immer gilt ein einzelnes Mitglied der Piratenpartei könnte gegen diese Praxis klagen und sie zu Fall bringen.

Etwas das ich in einer Gliederung in der ich das kann auch sofort tun würde, ganz einfach um Rechtssicherheit herzustellen.