Die Beliebtheit des Ständigen Mitgliederentscheids

4 Mitglieder in Niedersachsen stimmen ab, 4 Mitglieder in Niedersachsen sind “die Basis”.

Wäre es vielleicht sinnvoll, für so was ein Quorum einzuführen, also “mindestens 1/50 der Mitglieder sollte wenigstens teilgenommen haben, bevor es gilt”?

Wann und wie hat denn die zweite Kammer darüber abgestimmt?

Bei einem Quorum besteht immer das Problem, auf welche Grenze dieses gelegt werden soll, da es sich ja um eine radikale “alles- oder-nichts”-Auswirkung handelt, so wie bei den Parlamentsteilnahme-Quoren. Es sollte daher den Mitgliedern selber überlassen werden, inwieweit sie die Beteiligung an Abstimmungen für wichtig erachten, also keine Quoren geben. Bei der ersten Kammer besteht ja sogar eine Delegationsmöglichkeit, die aber offensichtlich auch nicht wahrgenommen wird.

Das Ergebnis im vorliegenden Fall als Stimmungsbild der NDS-Piraten zu verkaufen, ist natürlich gewagt; der Schluß “weitgehende passive Enthaltung” wäre dagegen zutreffend.

Wer ein Mindestteilnahmequorum für die 1. oder 2. Kammer einführen möchte, müsste einen Satzungsänderungsantrag schreiben. Und mal ganz abgesehen davon, zumindest von einem Menschen weiß ich, dass der mal gesagt hat, an der 1. Kammer beteiligt er sich sowieso nicht, nur an der 2. Mir fällt absolut nicht mehr ein, wer das war…

Wann ein Beschluss der 1. Kammer in der 2. Kammer abgestimmt wird, entscheidet der SME-Verantwortliche. Und das bin zum Glück nicht ich. Wobei mir neu wäre, dass Meinugsbilder überhaupt in die 2. Kammer kommen. Die ist eigentlich dazu da, solche Positionspapiere zu erzeugen, die auf einer LMV in Programmpunkte überführt werden können.

Ist es nicht trotzdem etwas gewagt, aus „ich und drei Kumpels waren dafür“ ein „die Basis fand es gut“ zu machen? Vielleicht wäre ein offenes „wir haben das piratische Mandat genutzt und es einfach gemacht“ klüger gewesen.

Für reine Meinungsbilder wäre die zweite Kammer doch wesentlich geeigneter:

  • Feste Fragestellung
  • Jeder Teilnehmer stimmt selber ab

Die erste Kammer dagegen könnte die Ermittlung der Fragestellung vornehmen.

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