Detailtiefe des Programms

Tags: #<Tag:0x00007f1e6f16e628>

Hallo,
was meint ihr, in welche Detailtiefe sollte unser Programm eigentlich gehen?
Ich möchte das mal am Beispiel vom WP004 machen.
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/WP004
Ist es wirklich sinnvoll, wenn wir ins Programm schreiben, welche Art von Behandlungen Krankenkassen bezahlen sollten?
Oder sollten wir uns nicht darauf beschränken unsere grundsätzlichen Vorstellungen für ein Gesundheitssystem zu beschreiben. Ist das überhaupt eine politische Frage oder eine Sache für eine Fachkommisson?
Welche Sonderwünsche/Einzelfallregelungen wollen wir noch ins Programm schreiben?
Interessiert das die Wähler?

1 Like

Es ist eine Frage der Zielsetzung für die Präsentation des Programms.

Willst du eine lesbares Buch, dann musst du auf Details verzichten.
Machst du eine Wikipedia ähnliche durchsuchbare vernetzte Präsentation dann ist mit Details viel besser.

Ich ändere mal ein wenig die Fragen.

Ist es wirklich sinnvoll, wenn wir ins [Wahlp]rogramm schreiben, welche Art von Behandlungen Krankenkassen bezahlen sollten?

Ja.

Oder sollten wir uns nicht darauf beschränken unsere grundsätzlichen Vorstellungen für ein Gesundheitssystem [im Grundsatzprogramm] zu beschreiben.

Ja.

Besonders in diesem Anti-Homöopathiepunkt können wir uns von den Grünen unterscheiden und es propagandistisch benutzen. Aber letztlich ist doch die Frage, ob man überhaupt dem durchschnittlichen Wähler das ganze Programm vor die Nase setzen soll, oder nicht lieber ein “best of” distillieren, was ja durch Flyer etc. sowieso zwangsweise geschieht.

1 Like

Ich sehe die große Gefahr, das je detailierter das Programm ist, desto wahrscheinlicher ist es, das ein Wähler oder ein Mitglied etwas findet, bei dem er sagt also bei diesem Punkt kann ich jetzt überhaupt nicht mitgehen und dann eben nicht mehr unser Mitglied oder Wähler ist.
Wenn wir uns also explizit gegen Homöopathie aussprechen, stoßen wir allen, die daran glauben extrem vor den Kopf. Die sind wir dann als Wähler oder Mitglieder los. Gleichen wir das wieder aus durch eine propagandistische Nutzung eines solchen Beschlusses?

Wir haben noch nicht einmal eine Einigkeit darüber, wie wir uns dasm Krankenkassensystem grundsätzlich vorstellen (Einheitskasse, mehrere gesetzliche Kassen, Rolle der Privaten Kassen).
Vielleicht sollte man erstmal ausarbeiten, wie man sich das Gesundheitsystem grundsätzlich vorstellt, bevor man eine solche Detailfrage regeln möchte.

Ein anderes Beispiel BGE: (Ich klammere jetzt mal aus, dass das BGE grundsätzlich umstritten ist…)
Würden wir ein explizites Modell für ein BGE ins Programm schreiben, würden wir alle die ein anderes Modell befürworten vergraulen, obwohl sich bei der grundsätzlichen Richtung viele einig sind.

2 Likes

Mit jeder Festlegung die man macht, verliert man Zustimmung. Damit muss man leben, denn die Alternative ist inhaltslose Worthülsen zu verbreiten um möglichst vielen als Projektionsfläche erhalten zu bleiben.

Politik endet ja nicht damit, einen Programmantrag ins Parteiprogramm zu übertragen, sondern sie beginnt dort eigentlich weil man mit diesem Programm dann um den Wähler wirbt. Und erstaunlicherweise gibt es nicht wenige Wähler, die sich vom Sinn eines Beschlusses überzeugen lassen. Die Bürger sind oft sogar radikaler also die Politik, wenn sie ein Ziel als richtig und wichtig erkannt haben.

3 Likes

Die Gefahr alle vor den Kopf zu stoßen ist recht groß in der Demokratie. :wink:
Ich denke eine Partei sollte sich schon eine klare Linie geben wofür sie steht und wogegen sie ist.
Dieser Gedanke, es möglichst allen Recht machen zu wollen ist ja einer der Punkte, der die Partei seit Jahren vielleicht menschlich macht, aber eben auch nicht wählbar.,

Menschen, die es allen recht machen wollen, zahlen einen hohen Preis – nicht für andere, sondern für sich selbst. Sie sind freundlich, aber nicht echt. Um es allen anderen recht zu machen, können sie unmöglich sich selbst treu bleiben.

“Der Schlüssel zum Scheitern ist der Versuch es allen Recht machen zu wollen” (Cosby)

Ja,ich glaube auch dass dies der Gedanke der Kernthemen ist, es geht eben nicht, es allen recht zu machen, nur kann man hier die Zeit in der Partei nicht zurück drehen.
Bestimmt haben wir es wirklich zu vielen Recht machen wollen, oder haben uns von den Medien treiben lassen mit:
“Zu dem Thema haben Piraten keine Meinung” oder “Einthemenpartei”.
Nur hat sich dies geändert, wir haben eines der ausführlichsten Programme in der deutschen Parteilandschaft. Was uns aber jetzt fehlt ist die Konzentration auf die Punkte, bei denen die meisten Mitglieder (nicht alle) dahinter stehen und die sie für wichtig erachten.
Denn möglichst viele müssen dies Programm überzeugend nach außen vertreten können.
#11.000 Digitalexperten war ein Marketingversuch eines Experten, aber wurde er mitgetragen?

1 Like

Wenn man vorher die grundsätzliche Richung festgelegt hat, kann man sicherlich auch Details aufnehmen.
In diesem Fall sollten wir z.B. erstmal einen Beschluss dazu fassen, ob wir für eine Einheitskasse sind oder die Konkurrenz der gesetzlichen Kassen erhalten wollen.
Denn von dieser Frage hängt auch die Positionierung in dieser Detailfrage ab.

Wenn man für eine Einheitskasse ist, ist es sinnvoll zu regeln welche Leistungen diese erbringen soll.
Wenn man für Konkurrenz ist, sollte man eine Katalog mit Grundleistungen fordern und den Rest dem Wettbewerb überlassen.

Bei allem Respekt ist Homöopathie bewiesenermaßen unwissenschaftlicher Humbug und ich finde es schändlich, dass sie zuweilen in Konkurrenz zur “normalen” Medizin steht. Insofern ist der Antrag richtig und wichtig, denn für mich hat Esoterik keinen Platz in der Piratenpartei.

Es geht hier in diesem konkreten Beispiel letztlich um die Gefährdung der Gesundheit von Menschen, da ihnen etwas fälschlicherweise als Medizin verkauft wird, sowie der Eindämmung einer Industrie, die billigste Zuckerkügelchen mit astronomischen Gewinnmargen an Gutgläubige verkauft. Warum sollte da zuerst eine Grundsatzdiskussion über Krankenkassensysteme geführt werden? Dass an anderer Stelle im Programm Forderungen stehen, über die man zuerst eine Grundsatzdiskussion führen müsste, kann ja trotzdem sein.

2 Likes

Wichtig ist nicht, dass Homöopathie einfach nur abgelehnt wird, sondern in welcher Form es dargelegt wird. Das Wahlprogramm muss aufzeigen

  • warum Homöopathie schlecht ist (überzogene Kosten ggü. geringem Mehrwert)
  • wie es besser ginge, auch für Menschen, die weiterhin daran festhalten möchten.

Beides ist möglich und beides muss (kurz/prägnant) beantwortet werden können. Ein “Wir befürworten es.” oder “Wir lehnen es ab.” hilft weder noch. Ansonsten stößt man Menschen vor den Kopf, ohne ein Nachdenken anzuregen oder man hat eine nichtssagende Partei-Entscheidung im Wahlprogramm, die niemand nachvollziehen kann.

1 Like

Zur Detailtiefe kann ich mich nur immer wieder wiederholen:

  1. Grundsatzprogramm mit GRUNDSÄTZEN:
    Bsp.: Die Piratenpartei steht für eine Gesundheitspolitik zum Wohl der Menschen.

  2. Wahlprogramm mit KERNAUSSAGEN:
    Bsp. Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass durch Krankenkassen gesundheitsfördernde Maßnahmen, insbesondere auch Präventiv-Maßnahmen und Hilfsmittel, übernommen werden, sofern die Wirksamkeit der Maßnahme nachgewiesen ist. Hierzu wollen wir den Leistungskatalog überarbeiten und einer regelmäßigen Prüfung unterziehen.

  3. Positionspapier zum Wahlprogramm mit DETAILS:
    Wir wollen die Leistungen der Krankenkassen in folgenden Bereichen überarbeiten:

  • Zahnersatz
  • Brillen
  • Homöopathie

  • Das machen wir, weil wir folgende Gründe haben…

Was wir aktuell haben:

  • Grundsatzprogramm mit 4 Seiten Detailbeschreibung zu Gesundheit- und Pflege
  • Wahlprogramm mit 8 Seiten Detailbeschreibung zu Gesundheit- und Pflege, ggf. sogar widersprüchlich zu den Inhalten GP

Die Gesundheitspolitik ist hier nur ein Beispiel, das gilt aber für alle Themengebiete. Das Problem ist, dass es nicht besser wird. Seht auch GP002 zum Thema Bildung an. Da wurde durch den PolGF, der es eigentlich besser wissen müsste, wieder absolute Detailregelungen für das GP eingebracht, die da nix zu suchen haben. Selbst für das WP wär das viel zu Detailliert.

Klar ist, wir müssen unseren potentiellen Wählern eine Vorlage bieten, anhand der die erkennen können, was unsere Standpunkte zu verschiedenen Bereichen sind. Das grundsätzliche wird im Grundsatzprogramm geklärt, wie der Name schon sagt. Da hat aber ein Detail absolut nix verloren. Andere Parteien legen ihre Grundsätze einmal fest und die bleiben dann für die nächsten 5 - 10 Jahre erstmal stehen. So sollten wir das vielleicht auch mal tun, denn an unserer Position zu verschiedenen Sachen ändert sich nicht so schnell was.

Im Wahlprogramm darf es dann schon etwas konkreter werden. Blöd dabei ist, dass wir unser WP seit 2009 immer weitergeschrieben haben. Dadurch ist da jetzt einiges an Müll drin, was teilweise überholt ist oder angesichts der laufenden Änderungen nicht mehr zu unseren anderen Aussagen passt. Das könnte durch die jetzt anstehende Überarbeitung gelöst werden. Es zeigt aber, dass es besser ist, gar nicht sooo tief ins Detail zu gehen, sondern auch hier auf Kernaussagen zu beschränken.

Alles, was eine konkrete Regelung vorschlägt, sollte nicht ins Programm. Wir werden diese Sache so oder so niemals 1:1 umsetzen können. Also wär es besser, solche Details in einem zum WP-Antrag gehörenden PP aufzulisten. Das wird direkt mit dem WP beschlossen, steht dann aber nur im Anhang. Und interessieren tut es eh nur die wenigsten. Wer das GP und WP liest, weiß, in welche Richtung wir gehen wollen. Das reicht den meisten. Wer mehr wissen will, kann sich dann das PP Gesundheitspolitik (um beim Beispiel zu bleiben) durchlesen. Darin können wir dann gern über 10 - 20 Seiten jedes kleine Detail ausformulieren.

Nur so kann der Laden funktionieren. Und unsere offiziellen Programme bleiben kurz und lesbar.

3 Likes

Und sie sind qualitativer (sprich fehlerfreier): Details bedürfen mehr Fachwissen und deutlich mehr Gegenlesen. Dies sieht man auch am kleinen Beispiel Informationsfreiheit: Die Forderungen/Positionen im Grundsatzprogramm zu den Informationsfreiheitsgesetzen sind in Teilen fragwürdig (vermutlich gut gemeint, aber missverständlich ausgedrückt).

1 Like

Schön und gut, aber nicht jeder muss deine Meinung teilen. Wäre nett, wenn du die die nicht deiner Meinung nicht als dumm/inkompetent darstellen würdest.

Das kann man zwar so sehen, muss man aber keineswegs.

Erstens ergibt es durchaus Sinn, auch festzuhalten, was wir im gegebenen System ändern wollen würden (selbst wenn diese Änderungen bei einer von uns vielleicht ebenfalls gewollten großen Reform hinfällig würden).

Und zweitens ergibt die Position aus dem obigen Beispiel auch unabhängig vom “Zielsystem” Sinn. Ich hätte sie zwar etwas anders formuliert aber sie lässt sich sicherlich so verstehen, dass “nicht evidenzbasierte Leistungen” nicht Teil eines Pakets mit Pflichtleistungen sein sollen.

Das ergibt unabhängig vom System Sinn:
Bei einer Einheitskasse sind diese Leistungen dann einfach nicht drin (und können selbstverständlich wie jeder andere Spleen privat finanziert oder durch irgendwelche anderen Versicherungen* gedeckt werden).

Und bei einer Pflichtversicherung mit privaten Anbietern gilt das Gleiche: Sie sind nicht Bestandteil von Paketen, die den Pflichtkatalog abdecken. Irgendwelche zusätzlichen Versicherungen dafür dürfen natürlich (als getrenntes Produkt) angeboten werden.

*(so wie es ja auch völlig legal ist, eine Versicherung abzuschließen, die mir im Krankheitsfall ein Fässchen Bier nach hause liefert oder eine Versicherung, die mir den Saunabesuch bezahlt, wenn es an meinem Geburtstag regnet. Das ist einfach Vertragsfreiheit (also es ist legal, Vereinbarungen zu treffen, die bei Eintritt irgendwelcher Bedingungen irgendwelche Forderungen entstehen lassen).

Ich halte das “Weiterschreiben” an sich für eine sinnvolle Methode. Bloß sollten wir uns besser direkt darauf festlegen (also z.B. neben dem Grundsatzprogramm auch ein “Dauerhaftes Bundesprogramm” haben, dessen letzter Stand vor der jeweiligen Wahl dann das Wahlprogramm XY wird).
Der aktuelle Zustand, Wahlprogramm quasi mit Verfallsdatum zu haben, führt zu zwei Problemen:

  1. Auch Punkte, die relativ weit ins Detail gehen aber über den Wahltermin hinaus relevant sind, landen im Grundsatzprogramm (weil es dafür keinen anderen Platz gibt). Denn Detailtiefe und Ablaufdatum bedingen einander nicht.
  2. Wir räumen die “Wahlprogramme” kaum auf, weil sie offiziell sowieso ein Verfallsdatum haben. Und dann werden sie trotzdem immer wieder kopiert.

Auch abseits von Wahlen brauchen wir ja irgendwo einen beschlossenen Stand von Forderungen, die die Piratenpartei erhebt (denn es ist weder wünschenswert, dass jeder Pirat in Eigenregie im Namen der Partei alle möglichen Dinge fordert, noch ist es wünschenswert, abseits von Wahlkämpfen nicht mit Forderungen aufzutreten - und nächstes Jahr noch bei Forderungen auf ein Wahlprogramm mit Datum 2017 zu verweisen, wirkt auch nicht so gut).

Genau diese Ansicht teile ich auch. Basierend auf der Auflistung von @Murgpirat wäre ich für folgende Ordnung:

1. Grundsatzprogramm
Hier schildern wir unsere grundsätzlichen Vorstellungen für eine bessere Welt. Hier darf gerne “gesponnen” werden, also Dinge formuliert werden, die möglicherweise erst in Jahrzehnten vollständig umgesetzt weden können.

2. Programm
Dies ist der Ort, an dem wir konkrete Vorhaben formulieren, die wir zur Erreichung der im Grundsatzprogramm formulierten Ziele umsetzen wollen. Hier dürfen sich die Realpolitiker austoben.

3. Wahlprogramm
Hier haben wir einen Auszug aus unserem Programm, in dem wir die Vorhaben sammeln, die wir in der anstehenden Wahlperiode umsetzen wollen.

4. Positionspapiere
Sehr konkrete Sachverhalte, die nicht in eines unserer Programme gehören, können wir über Positionspapiere adressieren.

1 Like

Punkt 2 ist überflüssig und verkompliziert alles. Das sorgt nur dafür, dass du allein auf Bundesebene schon 3 Programme (Grundsatzprogramm, Parteiprogramm, Wahlprogramm) aktuell und vor allem kompatibel und widerspruchsfrei halten musst. Das bekommen wir ja jetzt schon nicht hin. Wenn wir unser WP so oder so dauerhaft fortschreiben, ist ein Parteiprogramm wohl überflüssig. Zumal mir auch keine Partei bekannt ist, die das so betreibt.

Wir haben mit SO008/BPT2016.1 das Parteiprogramm zwar definiert, aber man muss das ja nicht zwingend beibehalten.

Punkt 2 und 3 sind aus meinem Verständnis das gleiche, nämlich dass es in Punkt 2 um Realpolitik geht und Punkt 3 wiederum das anspricht, was in der Wahlperiode geändert werden soll - also wiederum Realpolitik ist. Punkt 2 und 3 haben für mich die gleichen Zeiträume und Aufgaben. Ansonsten würde ich das, was in 2 oder 3 nicht passt, wiederum im Grundsatzprogramm sehen. Wenn Punkt 2 und 3 dazu dienen, dass das Wahlprogramm nicht zu viel zum Lesen wird, dann sehe ich da kein Risiko: Häufig werden nur die für die jeweilige Person relevanten Artikel gelesen und wenn dabei zu viel herauskommt, dann steht höchstwahrscheinlich im Wahlprogramm Inhalt, der zu den Positionspapieren gehört.

In welcher Regierung oder welchem Parlament können wir den in einer Legislaturperiode etwas durchsetzen?

Ein “Wahlprogramm” brauchen wir also eigentlich gar nicht.

Trotzdem sollten wir den Wählern aufzeigen, wo wir ansetzen würden, wenn wir mitreden dürfen. Aber genau weil wir eben genau gar nix durchsetzen könnten, müssen wir auch nicht bis ins kleinste Detail ausformulieren. Genau das wird aber sowohl im GP, als auch im WP gemacht. Bis zur 5. Überschriftsebene runter ins klein klein hinein. Einige Anträge könnten fast 1:1 als Gesetz übernommen werden. Und das geht eben zu weit. Es reicht, wenn wir sagen, dass wir die Aufstockung des Pflegepersonals wollen. Wir müssen nicht im Programm reinschreiben, dass wir in Früh- und Spätschicht 5 Pflegepersonen pro 25 Patienten wollen und in der Nachtschicht mindestens 3 und das dieses Pflegepersonal rosarote Kittel tragen sollte, weil das hübsch aussieht.

Meiner Ansicht nach reicht es eben, die Kernforderungen kurz und knapp zu formulieren. Als Richtschnur sollten für GP ca. 100 Worte in max. 2 Absätzen reichen, für WP 300 Worte in max. 5 Absätzen. Das ganze in Fließtext ohne Aufzählungen. Die Vorgabe ist zudem für das Gesamtkapitel gedacht, nicht nur für die 5. Unterebene. Wenn das Kapitel natürlich Arbeit & Soziales heißt, dann gilt das jeweils für das Unterkapitel Arbeit, als auch für Soziales. Das führt somit dazu, dass es im Programm max. 2 Ebenen gibt.

Alles, was weiter ins Detail gehen soll, kann gern in einem Programm-Positionspapier niedergeschrieben und in den Anhang gepackt werden. Menschen, die sich für das Thema interessieren, können das dann dort lesen. Allen anderen genügt wohl die komprimierte Kernaussage.

Ist es nicht einfacher jedem Antrag eine Tl;dr; Abschitt für das Programm zu geben und den Rest auf anklicken anzuzeigen statt 2 beschlüssen …