Der antidemokratischen, deutschen 5%-Hürde ein Schnäppchen schlagen!

Das Thema muss immer wieder hoch! Die Macht koaliert pseudobunt zum Regieren, geht es dann nicht auch zum Gewähltwerden?

Finde, dass man mit Klimaliste und Tierschutzpartei ganz gut zusammenpassen würde und jeder könnte seine Eigenständigkeit behalten!?

Eine Verfassungsklage dazu wäre ggf. sicherlich erfolgreich, wenn wir Gewaltenteilung hätten oder wenn man damit bis zum EuGH käme!

Ideen zu gemeinsamen Wahllisten gab es schon, wurden aber aus verschiedenen Gründen mehrheitlich abgelehnt.

Ich kann jetzt schon sagen, dass die Klage keinen Erfolg hätte. Da Mitgliedschaften nicht festgeschrieben sind und eine zersplitterte Parteienlandschaft ihren politischen Auftrag nicht erfüllt.

Bsp.
Wenn es Tanzlokale bzw. Clubs gibt und in den großen Club gehen ziemliche viele und in den kleinen Klub gehen drei Leute, dann muss der eine Klub irgendwann dicht machen und darf sich dann aber nicht darüber beschweren, dass es keine Tanzlokale gibt. Weder der Besitzer noch die drei Tanzenden, die vllt dort die Zeit ihres Lebens hatten. Denn auch er der Klubbesitzer ist an wirtschaftliche Zwänge gebunden und die drei Tanzenden können auch in den anderen Clubs tanzen, auch wenn sie dann vllt mehr untergehen und mit Spießern abhängen müssen. Den der politische Auftrag eines Staates besteht eben nicht darin für alles ein Angebot zu schaffen, sondern möglichst viele Menschen zu erreichen UND Vereinendes zu schaffen. Um im Beispiel zu bleiben, wenn die drei Leute für sich tanzen wollen, dann können sie auch privat bei sich feiern. Wenn der Clubbesitzer weiter seinen Klub betreiben will, dann muss er damit leben, dass es nicht wirklich wirtschaftlich ist und er eben auch nicht die Clubszene besonders verändert, wenn er sich dem Wettbewerb nicht stellt.

Wir haben durch die Digitalisierung ohnehin eine zunehmende Zersplitterung in immer diversere oder auch bizarrere Filter blasen. Ein Ende der 5% Hürde würde also zu deutlichmehr Sektierertum führen und dieses immer weiter aufblähen. Ohne 5% Hürde könnte sich so jede kleine Reichsbürger und Querdenker Sekte in Land, Bund oder EU Parlamentssitze und Steuergelder sichern. Sowie Aufmerksamkeit durch Rederechte.

In einer Gesellschaft die ohnehin immer mehr zersplittert wäre das nicht gut. Ich sehe daher die 5% Hürde mittlerweile als richtig und wichtig an. Auch um kleine Parteien dazu zu motivieren die Bürger emotional zu erreichen und an der Meinungsbildung mitzuwirken. Wer ins Parlament will muss halt etwas dafür leisten und wer das nicht schafft/unwillens ist die Bevölkerung für sich zu gewinnen hat dort auch nix zu suchen.

Wenn ich mir die Piraten so ansehe, z.B. Webseiten als Textwüste so ganz ohne symphatische Photos von Verantwortlichen und Kandidaten usw. Vergleicht das mal mit den Tschechischen oder Isländischen Piraten… Wer nicht die emotionale Verbindung mit der Bevölkerung sucht kommt eben in kein Parlament. Die 5% Hürde sorgt also dafür das sich Parteien, auch die kleineren darum bemühen müssen mehr mit der Bevölkerung zu kommunizieren um genug Stimmen zu bekommen. Ich denke das das ein ganz wichtiger Faktor ist welcher für die 5% Hürde spricht. Parteien sollen ja schließlich ein verbindendes Element zwischen bedeutenden Bevölkerungsteilen und der politischen Macht sein.

Piraten haben gute Themen, Überwachung, BEO, Basisdemokratie, Transparenz nur wenn ich mir Social Media und Webseiten angucke als auch die Wahlplakate in letzter Zeit dann wird da eben nix wirklich kommuniziert. Keine Emotionen geweckt keine Bindung zu den Menschen aufgebaut. Die ist aber die Voraussetzung für das Funktionieren einer parlamentarischen Parteien Demokratie.

Eine Firma die kein funktionierendes Marketing und keinen Ruf bei den Kunden hat bekommt in einer Marktwirtschaft ja auch nicht sonderlich weit und bekommt keinen unbedeutenden Gnadenplatz irgendwo am Rand zugewiesen der dann auch noch von der Allgemeinheit bezahlt werden soll. Parteienpolitik ist wie Marktwirtschaft man muss eben etwas leisten das bei den Menschen ankommt um Zugang zum Markt oder zum Parlament zu erhalten.

D.h vielleicht mal Zeit das Piraten ihre Strategien komplett überdenken und das alles mal irgendwie ganz anders angehen als bisher. Ohne die 5% Hürde und mit entsprechenden Gnadenpöstchen im Parlament wäre die Motivation irgendetwas tatsächlich grundlegend zu ändern vermutlich noch deutlich geringer ausgeprägt als es das anscheinend ohnehin schon ist.

Jep, es brodelt halt einjeder am liebsten in der eigenen Kleingruppen Filterblase vor sich hin. So kann und wird das natürlich nix werden.

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Nein, anders: würden die anderen mit den Piraten zusammen Politik machen wollen, wären sie ja bei den Piraten.

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In unzähligen anderen Demokratien gibt es keine 5%-Hürde und diese “Zersplitterung” ist ein Gespenst der Machtbesessenen.

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Dabei haben Piraten, Klimaliste und Tierschutz große Überschneidungen. Man könnte Synergien entwickeln und jeder bliebe für sich eine Fachabteilung der ParteienGemeinschaft. Meine Güte, Koalitionen laufen doch auch!

Und die Menschen würden doch auch die Piraten viel eher wählen, wenn sie die Hoffnung haben können, dass ihre Stimme nicht in die Tonne kommt, weil es einen Parteienverbund gibt, der über die widerlichen 5% kommen kann!

Der Meinung bin ich auch, Piraten machen Transparenz und Kernthema Netzpolitik und überlassen andere Themen den anderen. Dann wäre da auch wieder mehr Kernthemen Kompetenz vorhanden.

Piraten, DIE PARTEI, Volt, Klimaliste, DiB, zusammen. Ich bin mir sicher das würde für die 5% Hürde reichen.

Wäre auch vom Marketing viel besser, eine gemeinsame Kampagne zieht halt besser als wenn jede Kleinpartei irgendwie für sich plakatiert. Wäre dann ja auch viel mehr gemeinsame Ressourcen vorhanden um Aufmerksamkeit zu schaffen. Gerade jetzt wo sich die LINKE selbst zerlegt wäre ja durchaus Raum da was wirklich neues aufzubauen. Aber die Chance die da ist wird halt nicht genutzt, da wollen halt einige lieber an ihren bedeutungslosen Pöstchen in ihren bedeutungslosen Kleinstparteien festhalten. So wird das halt nix.

Es gab 2016/2017 schon mal Treffen auf Vorstandsebene mit anderen Parteien zu diesem Thema. Als dann von uns Piraten dann gesagt wurde, dass so langsam der Stand sei, dass wir die Treffen mal etwas öffentlicher machen sollten, sind die Gespräche schnell eingeschlafen. Ist ja auch eine Aussage :wink:

Allgemein gilt natürlich: Bei Parteien ist die Summe immer kleiner als die Addition der Einzelbestandteile.

Gruss, Lothar

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Das ist aber sehr oberflächlich betrachtet. Tierschutz ist eine Eso-Partei, Klimaliste ist monothematisch und viel in Richtung Degrowth unterwegs.
Wie schon jemand schrieb: Wenn das so gut passt, warum sind die nicht alle bei uns?

Trotzdem sind die Tierschützer noch die Stärksten z.Z.! Wir sollten dem #TeileUndHerrsche jedenfalls nicht weiter auf den Leim gehen!!

In Israel gibt es eine 8 Parteien Regierungs Koalition… Da kommen tatsächlich sehr viele mini Parteien ins Parlament rein mit der Folge das die Regierungsbildung richtig kompliziert wird. Wer die aktuellen News liest wird feststellen das die Regierung komplett unfähig ist überhaupt irgendwas zu beschließen. Die haben wegen der Zersplitterung dort gerade eine richtig fette Staatskrise und die Regierung steht wegen den Konflikten zwischen den kleinen Parteien kurz vor dem Zusammenbruch.

Solche Systemen funktioniere dann halt genau in dem Maße, dass sie nicht zusammenbrechen, aber immer kurz vor dem Zusammebruch stehen.

Die haben das Problem imho nicht wegen der “Zersplitterung” (demokratischer wäre der Begriff Parteienvielfalt - der die Vielfalt der Menschen widerspiegelt), sondern wegen der Korruptheit der “Volksparteien” dort und der nicht wenigen Radikalen.

Auch viele kleinere Parteien, falls es Demokraten sind, können -ohne FraktionsZwang- gute Politik machen, denn Mehrheiten findet man bei jedem Thema.

Wie kommst du darauf das Kleinparteien weniger korrupt sind ? Wenn man sich da mal die Machtkämpfe der Piraten anguckt, Lauer vs. Ponader… Oder das genze hauen und stechen um irgendwelche angeblichen Sexismus Gates rund um Katharina Nocun… Also was die Fähigkeit zu korrupten Intrigen angeht, das können Kleinparteien ganz genau so gut wie die großen.

Nur dann eben keine Regierung mehr die in der Lage wäre Richtungsweisende Entscheidungen zu treffen. Je mehr Parteien desto mehr faule Kompromisse sind nötig.

Im Libanesischen Parlament sind es wenn ich richtig gezählt habe 33 verschiedene Parteien und Bündnisse im Parlament. Das System dort ist bereits zusammengebrochen und völlig total handlungsunfähig ganz nah dran ein failed state zu werden.

Viele “faule Kompromisse” in guten VielparteienDemokratien sind sehr oft weit besser und bürgernäher als die übliche eiskalte Lobbypolitik!

Junge Kleinparteien sind klar weniger korrupt als unsere “Volksparteien”. Das “kaum gewählt und schon gekauft” muss endlich unterbrochen werden, was die fetten Schweine am Trog nie machen werden!

Die Piraten usw. können so gut sein wie sie wollen, dank der krassierenden Hirnwäsche deutscher Medien werden sie alleine auf sich gestellt, nie mehr über 5% gewählt.

Ehemalige Piratenmitglieder sind jetzt, vielleicht aus gutem Grund, bei der Klimaliste. Wie die das wohl finden, wenn das zusammenwächst?

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Vielleicht sollten sich gute Kleinparteien endlich mal zum BündnisGegenKorruption zusammenfinden?