BPT18.1, SÄA003: Aktualisierung der Regelungen zu Antragsformen und Einreichungen

Hier kann der für den BPT 18.1 eingereichte Antrag Aktualisierung der Regelung zu Antragsformen und Einreichungen diskutiert werden. Bitte beachtet, dass sich der Antrag bis zum Erreichen der Antragsfrist noch ändern kann. Änderungen können über die Versionsgeschichte im Wiki verfolgt werden.

Bedeutet dieser Antrag, dass GP-Anträge künftig keine fünf Antragsteller mehr benötigen?

Dieser Antrag wurde von der Antragskommission erarbeitet. Hier kurz die Begründung mit ein, zwei Anmerkungen:

Zu 1. Der neue Titel beschreibt nach den beschlossenen Änderungen den Inhalt besser.

Zu 2. Da wir mit der dritten Änderung ein allgemeines Kriterium für die Anzahl der Antragsteller eines Satzungsbeiordnungsantrages definieren, ist der dritte Satz überflüssig.

Zu 3. Hier wird für Satzungsbeiordnungsanträge ein allgemeine Regelung getroffen, die sicherstellt, dass diese Punkte auch ohne spezielle Norm festgelegt sind.

Zu 4. Hier ist uns ein orthografischer Fehler aufgefallen, den wir korrigieren möchten.

1 und 4 sollten klar sein und sind auch nicht inhaltlich relevant, sondern “putzen” nur.
Punkt 3: Hier sei angemerkt, dass die hier genannte Fristlosigkeit nur Satzungsbeiordnungsanträge betrifft. Satzungsbeiordnungen werden durch die Satzung außerhalb derselben begründet. Die die jeweilige Beiordnung betreffenden Satzungspassagen selbst können nur durch SÄA geändert werden, welche auch weiterhin einer Frist, einem Antragstellerquorum und einer 2/3-Mehrheit bedürfen.
Punkt 2: Da mit Punkt 3 der Default gesetzt wurde, kann man die spezielle Regelung streichen. Ein Beibehalten würde bedeuten, dass die genannte Regelung unabhängig vom neuen Abschnitt (7) gelten würde. Hierfür sehen die Antragsteller keinen Grund.

1 Like

Nein, denn ein GP-Antrag ist als Programmantrag weiterhin in Teil A, §12 (3) geregelt.

1 Like

angenommen