BPT Abstimmungsoption: Antrag an Antragssteller zur Überarbeitung zurückgeben

Bei den Parteitagen hat man bei einem Antrag ja nur die Möglichkeit Ja oder Nein zu stimmen. Bei der Ablehnung eines Antrags wäre eine 3 Option “Nein, zur Überarbeitung an Antragssteller zurückweisen” ganz praktisch. So könnte man einen Antrag zwar in der Abstimmung ablehnen aber signalisieren das man einen Antrag nicht aufgrund der Intention sondern wegen Mängeln in der Ausformulierung ablehnt.

So könnte der Parteitag bei einer Abstimmung direkt ein Meinungsbild mitliefern welche die Antragssteller trotz Ablehnung dazu motiviert weiter zu machen und den Antrag in überarbeiteter Form beim nächsten BPT erneut einzureichen.

Das sollte alles im Vorfeld über das Antragsportal laufen. Bei den Anträgen sind auch genug Hinweise dazu enthalten, die von den Antragstellern aber offensichtlich nicht berücksichtigt wurden.

1 Like

Ja, so was sollte im Vorfeld laufen.

Dazu brauchen wir ein leistungsfähigeres Antragsportal. Im Rahmen des BEO sollte es ja wohl ein ständiges Antragsportal geben? Das haben wir in Brandenburg schon eine Weile, da es sich prima mit dem Onlineparteitag ergänzt.

Da kann man jederzeit einen Antrag einreichen und dann haben andere die Gelegenheit sich dazu zu äußern. Die Antragsfrist läuft erst, wenn ein Parteitag angesetzt wird, so lange kann noch an den Anträgen gearbeitet werden.

1 Like

Steht schon im Antragsportal:

Der BPT 2017.2 hat beschlossen:

Discourse ist ja für die Ausarbeitung von Anträgen gedacht. Dort sollten sich vor der Einreichung schon viele Verständnisfragen klären lassen und Verbesserungen einfließen können. Ist halt aktuell nicht effektiv, weil zu wenige mitmachen und Anträge schon “fertig” ins Antragsportal kopiert und danach nicht mehr angefasst werden.

Dazu haben wir letztes Jahr diverse Antragsmumbles angeboten vor und nach der Antragsfrist. Beteiligung war so um die 5 Personen und es waren größtenteils dieselben…

Offline-Programmkonferenzen gab es früher auch, aber leider wurde das nicht richtig eingeführt und dann wieder eingestellt.

Wie schon gesagt wurde: solche kaputten Anträge sollten gar nicht zu Abstimmung kommen, weil das auch bei Zurückweisung die Zeit des BPT verschwendet.

Wenn bei eingereichten Anträgen noch was auffällt, kann noch bis 2 Wochen vor dem Parteitag korrigiert werden. Wenn Leute die Anträge vor der Frist nicht lesen wie üblich, fallen Fehler eben nicht auf.
Noch schlimmer war es, als Anträge auf dem BPT geändert werden konnten. Als AKO hatte ich den Eindruck, dass dadurch die Qualität der Anträge noch weiter gesunken ist und Antragsentwicklung auf den BPT verlagert wurde! Zum Glück wurde das abgeschafft.

3 Likes

Aber Gesetze werden doch auch im Bundestag verändert und dann sofort abgestimmt…

Qualitätssicherung von Anträgen ist ein stetiges Problem. Wir hatten das 2013 mal im Griff mit dem MWPA (Massiver WahlProgramm Antrag). Da haben wir uns wochenlang damit befasst alle Anträge durch zu gehen und die sowohl nachzuarbeiten, als auch die unstrittigen in große Blöcke zusammen zu fassen.

Das aktuelle Antragsportal macht da aber die Arbeit nicht leichter.

Gestern kam das wieder auf, als ein SÄA mit einer falschen Referenz behandelt wurde, die der AKO wohl entgangen war. Und dazu noch das Problem mit dem Zurückziehen von Anträgen, hier speziell beim SÄA014. Der war vor dem Parteitag im Antragsportal eine Zeitlang nicht abrufbar, und sein Status auch nicht bekannt, wurde aber gestern als “korrekt eingereicht” behandelt. Obwohl sich der Antragsgrund mittlerweile erledigt hatte, konnte er selbst von einem der Antragsteller nicht mehr zurückgezogen werden. Das sind alles Dinge, die eigentlich vor den BPT hätten erledigt sein sollten, damit sie keine knappe Abstimmungszeit verbrauchen.

Dann müssten Antragssteller bzw. die Partei die Antragsentwürfe vielleicht ein wenig vermarkten, damit mehr Leute das auch vor dem BPT lesen. Sonst bleibt immer das Problem das die Leute sich erst auf dem BPT damit befassen und dann die Probleme erst diskutiert werden.

Vielleicht einen Twitter Bot anlegen der jeden neuen Entwurf twittert usw, damit etwas Diskurs dazu in der #piraten Bubble schon im Vorfeld mehr in Bewegung kommt.

Anscheinend funktioniert es halt nicht wenn man darauf wartet das die Leute da in der Hinsicht selbst aktiv werden uns sich die Infos von sich aus raus suchen.

Das ist grundsätzlich denkbar, allerdings ist dann auch wieder genau darauf zu achten, ob die Bewerbung eines Antrags wirklich der ganzen Partei nützt, oder nur einem interessierten Kreis. Ganz einfach ist die Angelegenheit nicht.