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BGE: Pro & Contra

bge

#122

Nein, das ist die Antwort, die ich jemandem gebe, dessen Benehmen mir nicht gefällt.
Wenn Du willst, dass man sich mit Dir austauscht, solltest Du mal an Deinem Kommunikationsstil arbeiten.

Und von einem mitglied dieser Partei erwarte ich tatsächlich, dass er sich erst mal selbst informiert, bevor er anderen erzählt, wie dumm deren Anliegen wären.


#123

Das heißt, diese Antwort akzeptierst auch du künftig?


#124

Eine Maschinensteuer ist vernünftig. Die Arbeit von menschen wird besteuert, die von Maschinen nicht.
Maschinen nutzen Teile derselben Infrastruktur, und dieselbe Rechtssicherheit wie Menschen. Sie schaffen reale Werte. Das sind hierzulande alles Gründe, sich auch an den Kosten der Infrastruktur und des Staates zu beteiligen.
Das Märchen mit dem Standortnachteil und den abwandernden Firmen habe ich schon oft gehört, in aller Regel verpuffen derartige Erpressungsversuche sehr schnell, insbesondere, wenn die betreffenden Firmen ihre Waren in dem Land, aus dem sie abzuwandern drohen, auch in Zukunft verkaufen wollen.


#125

Deine Ausführungen lassen vermuten, dass du selbst nicht so viel gegoogelt hast, denn meine Fragen nach Zahlen kannst du ja immernoch nicht beantworten. Daran ändert auch mein manchmal etwas schroffer Ton nichts.


#126

Maschinen werden von Menschen bezahlt, mit Geld, was bereits versteuert wurde, betrieben mit Strom, der besteuert wird und nutzt Infrastruktur, die das Unternehmen bereits über Steuern mit finanziert hat.


#127

Bitte hier keine Diskussion, ob die Piraten BGE als Thema brauchen, dafür gibt es jetzt einen eigenen Thread.

Gruß
Andi
Moderator


#128

Nein, der entsteht nicht, der ist schon jetzt real vorhanden. Bei den Klempner fehlt sogar obendrein der Nachwuchs, weil die Ausbildungsplätze nicht besetzt werden können.


#129

ganz unabhängig davon, dass es nicht passgenau für alle Menschen die Erwerbsarbeit gibt und geben wird, um die eigene Existenz und die Existenz der Familie zu sichern, gibt es doch noch mehr Pro BGE Argumente.

Es gibt bislang wenige Einkommensarten, bei denen es keine Bedürftigkeitsprüfung und keine Anforderung einer Gegenleistung gibt, man also nichts dafür getan haben muss: Einzige Voraussetzung ist das Lebensalter, also z. B. Kindergeld bis zum 16. Lebensjahr (danach bedingt durch Nachweis von Ausbildung oder Suche nach einem Ausbildungsplatz) Altersrente (zumindest Grundsicherung, einzige Bedingung das Erreichen eines bestimmten Lebensalters).

Ansonsten knüpfen wir alle Sozialleistungen an Bedingungen und Leistungsnachweise. man muss sich die Rente, das Arbeitslosengeld I aber auch Leistungen nach SGB II , KIndergeldzuschlag etc. verdient haben, entweder durch Beitragszahlung oder aber Prüfungen und Nachweise, dass man entweder trotz Erwerbsarbeit nicht genug zum Unterhalt der Familie verdient oder eben vergeblich versucht eine unterhaltssichernde Erwerbsarbeit zu bekommen. Wobei der Kindergeldzuschlag nicht gewährt wird, wenn trotz Erwerbsarbeit zu wenig verdient wird, dann wird direkt ans Job Center zum Aufstocken verwiesen.

Der Mensch darf also nur würdevoll existieren, wenn er es verdient hat. Dieses Sozialsystem ist eigentlich skandalös, es grenzt aus, wertet ab und impliziert den Gedanken, wer finanziell arm ist, wäre selber schuld.

Mein Eintreten für ein bedingungsloses existenzsicherndes Grundeinkommen für alle Menschen begründet sich vor allem aus Artikel 1 des Grundgesetzes. Es geht nicht um Schuldfragen oder Verdienste. Die Würde eines jeden Menschen ist unantastbar. Es gibt keinen Menschen, dem die Würde genommen werden darf.

Wenn in unserem Sozialsystem aber Menschen die Existenzsicherung versagt oder streitig gemacht wird, dann ist dies ein Verstoß gegen Artikel 1 des Grundgesetzes, denn zumindest die existentielle Lebensgrundlage sollte jeder erhalten ohne dass ihm dies aberkannt werden kann oder er dafür Anträge stellen muss.

Würdig Leben ist ein Recht und kein Privileg, das nur den Menschen zuteil wird, die mehr Glück haben als andere. Die Realität ist anders. Das zu ändern ist mein persönlicher Antrieb für meinen Einsatz für ein bedingungsloses Grundeinkommen.


#130

Ist Würde denn deiner Meinung nach in Euro messbar?


#131

Das ehrt dich.

Steht aber in einer Reihe mit dem Wunsch nach Weltfrieden.
Diese langfristigen Ziele brauchen Teilschritte, die vermittelt werden können.
Ansonsten werden sie abgelehnt und ihre Erreichung wird verzögert und nicht beschleunigt.


#132

Das stimmt. Das Fernziel ist das BGE und es bedarf vieler Schritte dahin, Die Realisierung werde ich vielleicht nicht mehr erleben. Dennoch ist das Ziel für mich klar, es kommt ja nicht darauf an, dass ich es noch persönlich erleben werde.

Jeder Schritt dahin wird von mir unterstützt. Es fängt kommunal an, mit der Befreiung von Gebühren für Bildung, von der Krippe bis zur Seniorenweiterbildung.

Weiter gehts mit der Abschaffung von sozial falschen Steuerprivilegien, weg vom Ehegattensplitting, hin zu familienfreundlichen Steuern, wobei der Begriff der Familie im piratischen Sinne weiter gefasst ist, als nach derzeitiger BGB Fassung. Es kann ja nicht sein, das ein kinderloses Ehepaar die Versorgung und Betreuung des Schoßhündchens als haushaltsnahe Dienstleistung steuerlich absetzen kann, hingegen eine Alleinerziehende erwerbstätige Mutter die Verschickung der Kinder in die Ferien nicht steuerlich absetzen kann, da dies ja private Erholung ist.

Es gibt so viel konkrete Defizite im Sozialsystem, die Idee des BGE muss voranschreiten, und ich trete dafür ein, damit die Resignation abnimmt und wir eine Zukunft aufzeigen können die lebenwerter und chancengerechter ist.


#133

Das klingt ja alles ganz toll, mein Problem bleibt inwieweit man das international umsetzen kann, klar geht es uns hier in Deutschland vordergründig gut, aber schon der nächste Schritt in die EU, mit den Jugendarbeitslosenzahlen die man verschärft indem man die Jugendarbeitslosigkeit Afrikas und Arabiens zusätzlich importiert machen das doch schon obsolvent, währenddessen in Indien, China und den USA keine Sau drum kümmert.


#134

Das BGE ist ein wirklich schwieriges Thema. Wie zu viele Themen wird es polemisiert und zu oft wird vergessen, dass bei der Umsetzung einer solch brisanten Änderung unseres ganzen Wirtschaftsystems ganz genau auf Einzelheiten geachtet werden muss. Eben diese Einzelheiten werden über den Erfolg oder den Misserfolg eines BGE entscheiden.

Entscheidend ist, was positives angeht, meiner Meinung nach die Frage des Warum. Warum brauchen wir ein BGE. Die Antwort darauf ist einfach. Das BGE ist vielleicht die einzige Lösung um den Folgen der Digitalisierung auf Jobebene zu begegnen. Die weiter fortschreitende Digitalisierung von Produktionsabläufen und Infrastrukturen wird, und da können wir uns alle sicher sein, den kompletten Arbeitsmarkt umkrempeln und verändern. Es werden Jobs wegfallen und neue entstehen. Die Frage ist nur, könnte es sein, dass weniger Jobs entstehen als wegfallen? Und ja, das könnte passieren. Die Digitalisierung ändert die Produktionsabläufe unserer Industrie so drastisch und elementar, dass wir unter Umständen eine komplett andere Denkweise auf Gesellschaft und Entlohnung erreicht müssen. Das Konzept “Jeder arbeitet wirtschaftlich für sein Überlebt samt Drum und Dran” ist dann vielleicht ein überholtes Konzept dass bei der Masse an Menschen und der weitgehend automatisierten Produktionsabläufe schlechtweg nicht mehr funktioniert. Und damit müssen wir uns beschäftigen.
Die Antwort auf diese Problematik kann nur ein BGE sein. Ein Einkommen, dass allen Menschen eine würdevolle Existenz verspricht und diesen, im Gegensatz zum Arbeitslosengeld II, eine Teilhabe an der Gesellschaft bietet ohne in Armut zu verfallen. Ein Argument dafür ist, dass die Diskrepanz zwischen Bevölkerung und Jobs nicht bedeute, dass es kein wirtschaftliches Kapital gibt. Gewinne werden weiterhin erzielt, allerdings nicht mehr auf viele Jobs verteilt sondern zentral bei Unternehmen. Die logische Folge eines BGE ist also eine deutlich höhere Besteuerung von Kapital und Umsatz im großen Bereich von Unternehmen.

Was die psychologische Frage betrifft, one die Menschen überhaupt noch bereit wären, zu arbeiten muss ich sagen, dass ich fester Überzeugung bin das dies geschieht. Wo es Arbeit gibt, werden Menschen dieser nachgehen. Denn so lange es sich lohnt (Sie verdienen mehr), ist jeder mit Zeit daran interessiert, seinen Wohlstand auszubauen.

Der nachte Vorteil wäre, dass Menschen viel entspannter ihren Träumen nachgehen könnten und Dinge zu riskieren. Was zuerst nach Utopie und und unwirtschaftlichem Träumeleben klingt, ist ein großes Potenzial für Wirtschaft und Gesellschaft. Nur da wo Menschen angstfrei Dinge ausprobieren können, können sieihr ganzes Potential entfalten. Existenzangst ist ein großes Problem und auch eine Blockade welche durch das BGE abgeschafft wäre.

Ein weiteres Problem, welches sieht wäre, wäre die Versorgung im Alter. Alters- und Kinderarmut hätten keine Chance mehr. Die einzige Problematik ist eben die Finanzierung. Um das zu lösen, lässt sich nur die Besteuerung von Gewinnen in der Wirtschaft weiter erhöhen um dort wo tatsächlich Einzelne Millionen scheffeln, Geld für die Gesellschaft bereitzustellen von dem alle profitieren. Denn der Konsum wird der selbe sein, die Gesinen also auch die selben, wenn aber zentralisiert auf einige wenige. Und auch eine Wirtschaft lebt nunmal von Kunden und Konsumenten, die es so ganz sicher weiterhin gibt.

Dennoch muss der erste Schritt sein, das BGE in kleinen Testumgebungen auszutesten um seine Standhaftigkeit als auch Lücken und Probleme ausfindig zu machen.


#135

Als dieser Artikel formuliert wurde, da war eine Idee eines BGE nicht mal am Horizont als Silberstreifen zu herbei zu phantasieren.

Diese Gesellschaft hat jede Menge Arbeit. Jeder der konsumiert. der konsumiert die Arbeit anderer. Ein BGE welches Menschen ermöglichen würde von der Arbeit anderer zu leben, ohne selbst etwas beizutragen, verstösst gegen die Achtung derjenigen die Arbeiten.

Erst dann, wenn sowieso fast keine Arbeit mehr bleibt, weil alles aus den Maschinen kommt, dann …

die Voraussetzung für das BGE ist die Automatisierung der meisten Arbeit. Und daran bleibt noch sehr viel zu arbeiten.


#136

Das ist schön, das sollen die Menschen alles machen. Aber leider nicht schon jetzt, nachdem die Menschen, die den Wohlstand unseres Landes erarbeitet haben nun bald in Ruhestand gehen und dann zu wenig Menschen vorhanden sind um: Straßen zu bauen, Züge zu fahren, Leitungen zu legen, Kranken zu pflegen und so weiter…


#137

Die Versorgung im Alter der Babyboomer wäre dann gefährdet, wenn junge Menschen bis Mitte 30 ihren Träumen folgen würden (und dabei viel feiern) und erst dann eine Ausbildung absolvieren. Denn so kann weder die Rente noch ein BGE finanziert werden.

Irgendwann übernimmt die KI und die Roboter das alles und wir Menschen können den ganzen Tag spielen und Serien schauen und Musik machen und unsere Kinder bespassen und so weiter.

In welcher Realität lebt ihr eigentlich? Kein Wunder, dass keiner mehr die Piraten wählt!


#138

+1

Mit den Geldern für das BGE könnte international wahrscheinlich der Hunger beendet und Bildung für viele finanziert werden.

Und noch zuvor sollten wir mal die Belastung des Klimas lösen, die unsere Maschinen-Wunderwelt erzeugt. Verantwortung ist das Stichwort dafür!


#139

Also das hier bisher keine konkrete Antwort auf die Finanzierungsfrage kam bedeutet für mich:

  • Leider ist keiner der Leute die sich bisher geäußert haben Experte in dem Thema!
  • Wilde substanzlose Spekulationen was alles passieren würde wenn es ein BGE gibt gepaart von google-doch-mal ist keine argumentative Diskussion aka Das-ist-ganz-schön-viel-Meinung-für-sowenig-Fakten.

Tatsächlich findet eine Suchmaschine aber zu “BGE Finanzierung” ein paar Treffer, z.B.


oder

der eine Link rechnet mit 800€ mnonatlichem BGE und 800Mrd pro Jahr, der andere mit 750€.

Beim Krautreporter komme ich schnell an den Level “Hui, alles gar nicht so einfach…” und dann geht der auch noch hinter einer Paywall weiter.


#140

Ein BGE ist kein Flughafen, Eine Addition von Zahlenblöcke, die wild irgendwoher gegriffen werden …Aber falls es beruhigt können ja alle mit einem BGE-Rechner spielen: http://bge-rechner.de/finanzierung.html
Es. gibt x Finanzierungsvorschläge und Modelle. Der aktuelle Programmstand der PIRATEN ist, das wir uns nicht festlegen sondern eine Enquette das machen lassen, und das auch gemacht werden soll, wenn Zugriff auf die Apparate der Ministerien da ist (und nicht mir nem Bleistift und einem Bierdeckel in der Kneipe, wo ein paar Zahlen drauf geschmiert werden) Wir haben nicht zuwenig Finanzierung, wir haben zuviel Finanzierung. Zum Beispiel, haben wir keinen Beschluss in Richtung auf eine Vermögens- und Erbschaftssteuer, Keinen zur Erhöhung der Mehrwertsteuer, keinen zur Einführung eine personalbezogenen Abgabe für Betriebe, die Einsparungen des Arbeitgebers bei den Sozialabgaben in den BGE Topf umleitet. Das ist zur Beantwortung der Frage OB!! ein BGE finanzierbar ist auch gar nicht nötig. Es ist nur nötig zur Beantwortung der Frage WIE die Piraten in der Finanzierungsdiskussion (die ja losbricht wenn die Einführung näher kommt) sich positionieren.
Wenn es so eine Finanzierungsdiskussion gibt, weil der Grundsatzbeschluss steht, werden es die Linken von der Reichen nehmen wollen und behaupten "das reicht schon kein Angehöriger der Arbeiterklasse muss da zuzahlen"und die FDP wird sagen “wir brauchen mehr Unternehmenssubventionen und weniger gängelnde Gesetze, damit starke Unternehmen das BGE erst einmal erwirtschaften können.” Und was sagen wir: ‘Lasst die Enquette in Ruhe arbeiten’. Die Forderung nach einer Enquette ist richtig, wir müssen aber trotzdem weiterdiskutieren.
Und ja, es fehlen auch noch ein paar Piraten in der Debatte, die noch etwas beitragen könnten. Die vielen Beitrgäge zeigen aber, wie tief das BGE in der DNA :stuck_out_tongue: der Piraten (Selbstbestimmung und Freiheit für Alle) verwurzelt ist


#141

PS: Übrigens kann das Parlament die Finanzierung auch wieder im zweiten Jahr der Einführung ändern und das wird es auch. Weil Haushalte und Nachtragshaushalte jedes Jahr beschlossen werden und Debatten darüber wo das Geld herkommt eben NICHT nach der Einführung beendet sein werden. Das ist ein kontinuierlicher Prozess. Und man kann nach Einführung des BGE immer noch die eine Steuer erhöhen und die andere senken. Das ist übrigens im Moment auch nicht anders. Bei Steuersätzen nicht, bei Sozialversicherungsbeiträgen auch nicht. Wenn es nicht reicht, wird der Bundeszuschuss aus allgemeinen Steuermitteln erhöht oder ein Zusatzbeitrag eingeführt.