Bericht: Besuch im Europaparlament

Patrick Breyer hat einigen Piraten heute (13.12.) einen Besuch im Parlament ermöglicht. Auch mich hat man eingeladen und ich möchte euch hier einmal kurz schildern was wir alles getan haben.

Die hauptsächlichen Aktivitäten fanden alle am heutigen Freitag statt. Hinter den Sicherheitsschleußen des EP, durch die uns eine nette Mitarbeiterin von Patrick geführt hat, wartete erst ein Vortrag eines Vertreters des EP auf uns. Danach haben wir in lockerer Atmosphäre noch ein wenig mit Patrick um alle möglichen Themen diskutiert. Es ging um Sperrklauseln, Merchandise und IT-Projekte.

Zum Mittagessen in der EP-Kantine ging es dann einmal raus aus dem EP-Besucherzentrum und (nach einer erneuten Sicherheitsschleusse) rein ins “richtige” EP, ein beeindruckendes Gebäude. Nach dem gemeinsamen Mittagessen mit den Mitarbeitern der Piraten-Abgeordneten hat uns Daniel Mönch eine kurze Führung durch die Film- und Tonstudios des EP gegeben. Danach war für mich dann auch schon fast wieder der Zeitpunkt der Abreise angesagt, zum Glück war Daniel so nett und hat den “Früher-Gehern” noch schnell die Büros der MEPs gezeigt. Wo wir auch nochmal mit Patrick ins Gespräch gekommen sind. Der Rest der Besuchergruppe hat sich mit dem Team der MEPs zusammengesetzt. Vielleicht möchte da ja jemand der dabei war auch noch etwaas dazu schreiben.

Allem in allem ein kurzer, aber sehr interessanter Besuch bei dem ich mir die Arbeitsweise im Parlament und die aktuellen Herausforderungen anschauen konnte.

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Schmeiß mal meine Eindrücke mit dazu: Alles in allem kam mir das Europaparlament vor, wie eine kleine Welt für sich: Eine Fabrik, in der am laufenden Band Gesetze und Bestimmungen sowie Verträge und Agreements produziert werden. Ein Ringen um den besten Kompromiss, indem die Piraten darum kämpfen das Schlimmste zu verhindern oder, wenns gut läuft, eigene Vorschläge durchkriegen. Die Piraten arbeiten viel und sitzen in diversen Ausschüssen. Das ist wichtig, um als kleine Partei soviel wie möglich zu gestalten. Anders zu stimmen als die eigene Fraktion ist völlig selbstverständlich und Teil der Parlamentskultur. Ein positiver Unterschied zu Deutschland. Sorgen macht mir persönlich die Mehrheit an Konservativen (EPP) und Braunen Abgeordneten (ID, EKR).

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