BEO Abschaffen?

Das trifft es recht gut. Die Summe, die in der Partei für die BEO-Entwicklung ausgegeben wurde, dürfte ziemlich genau bei 0€ liegen, falls ich nichts übersehen habe… Über die Jahre gemittelt haben 2-3 Leute an dem Projekt gearbeitet, niemand davon durchgehend.

Wir nutzen im BEO-Team die Entscheidsordnung bzw. Satzung als Grundlage für die Softwareentwicklung. Ich finde es schon hilfreich, dass die Partei etwas beschlossen hat, mit dem man arbeiten kann. Genauso lief es bei der Entwicklung der Prozesse zur Mitgliederverifizierung.

Vor allem für das fehlende pseudonmyme Abstimmungsmodul hatten wir letztes Jahr eine Ausschreibung. (bezahlt!)

https://vorstand.piratenpartei.de/2020/06/02/ausschreibung-unterstuetzung-bei-der-entwicklung-der-basisentscheid-software-beo/

Beworben hat sich ein einziger Kandidat, den ich darum gebeten habe. Die Anforderungen für den Entwickler habe ich dann natürlich auch auf der Grundlage der bestehenden Entscheidsordnung geschrieben.
Die Zusammenarbeit kam dann leider nicht zustande und ich habe aufgrund von BuVo-internen Problemen auch nichts mehr in der Richtung versucht. Andere Aktionen aus dem BuVo sowie der Zustand der IT haben auch nicht gerade zum Fortschritt beigetragen, aber ich will die konkreten Geschichten jetzt nicht weiter ausbreiten. Stattdessen müsste man sich mal grundsätzlich Gedanken zur Arbeitsweise in der Partei und insbesondere von Vorständen machen. Ist ja nicht der erste Vorstand, der eher suboptimal funktioniert. Wurde ja schon gesagt:

Und es wird erstaunlich wenig an Verbesserungen gearbeitet. Ein paar Gedanken (sehr “meta”) habe ich hier schon mal reingeworfen: Warum scheitern wir bei der Problemlösung und was können wir dagegen tun?

BEO ist ein Thema von vielen, aber ein schönes Beispiel, wie die Partei an komplexen Herausforderungen scheitert.

Nach dem kleinen Exkurs wieder zurück zum BEO:

Es gibt auch noch mehrere Länder, die sehr ähnliche Regelungen haben, die die gleiche Software entsprechend selbst einsetzen oder auch gemeinsame Systeme wie die den Piratenlogin nutzen können. Im Bund die Regelungen abzuschaffen oder über den Haufen zu werfen wäre nur wenig sinnvoll, um es mal vorsichtig auszudrücken. Es sind natürlich im Laufe der Zeit einige Dinge aufgefallen, die geändert werden sollten, um z.B. die Umsetzung in der Software oder die Handhabung für die Verantwortlichen leichter zu machen. Das bereiten wir im BEO-Team für alle Gliederungen vor, damit das einheitlich bleibt.

In letzter Zeit haben wir vor allem an der Umsetzung in NRW gearbeitet, da dort VVVote als Abstimmungsmodul eingesetzt werden kann, was schon funktioniert, Admins sowie geeignete IT-Systeme vorhanden sind und der LaVo die Arbeit unterstützt.

Wir können auch im Bund die Satzung anpassen, um das Softwaresystem wie in NRW einsetzen zu können:

Wäre auch noch schön, wenn sich mehr Leute als BEO-Verantwortliche bewerben würden:

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Diese notwendige Änderung von Satzung und Entscheidungsordnung zeigt doch, dass der Weg nicht ganz optimal war.

Du schreibst, dass die Entscheidungsordnung Grundlage für die Softwareentwicklung war. Aber als Entwickler solltest du auch wissen, dass sowas mit einem Pflichten-/Lastenheft besser zu gestalten ist. Dazu hätten wir keine Satzungsregelungen und -beiordnungen gebraucht, sondern eine Liste der gewünschten Funktionen. Was wir damals gemacht haben, ist eine Entscheidungsordnung zu beschließen, für die es zu dem Zeitpunkt weder eine Software gab, noch eine Idee, ob es überhaupt umzusetzen ist.

Außerdem ist die Satzung in der aktuellen Form nicht mit dem PartG vereinbar. Wir schreiben in §16 Abs. 1: “Urabstimmungen gemäß §6 (2) Nr.11 PartG werden in Form eines Basisentscheids durchgeführt.”
Dumm nur, dass der BE in der beschriebenen Form nicht funktionsfähig ist und selbst wenn, das Problem mit der Real-Verifizierung der Mitglieder noch besteht. Damit verstößt unsere Satzung de facto gegen das PartG und wir haben keine satzungskonforme, umsetzbare Lösung, wie wir eine Urabstimmung durchführen oder über die Auflösung der Partei beschließen können, wie es das PartG verlangt.

In meinem oben geposteten Antrag schreib ich in Abs. 6 "Die Urabstimmung erfolgt durch geheime postalische Abstimmung und/oder durch ein technisches Verfahren, das einer geheimen Briefabstimmung gleichsteht. " Dieses technische Verfahren ist der BEO, sobald der zur Verfügung steht.

Alles, was ansonsten im aktuellen §16 unserer Satzung steht, gehört eigentlich schon in die Ausführungsbestimmungen bzw. in die Entscheidungsordnung und hat in der Form in einer Satzung eigentlich nichts verloren.

Wenn wir den Antrag von mir annehmen würden (so er denn noch im Antragsportal erscheint, fristgerecht eingereicht war er, nur eben per E-Mail), dann hätten wir alle Möglichkeiten in der Hand. Urabstimmung per Post oder auch online per BEO. Und den Rest können die Ausführungsbestimmungen regeln. Im Antrag steht allerdings drin, dass die der BuVo beschließt. Das wird bei vielen wieder sauer aufstoßen. Aber soviel Vertrauen sollte man da schon haben, dass die Leute, die das dann umsetzen müssen, auch entscheiden könne, wie es läuft. An den grundsätzlichen Beschlussverfahren und notwendigen Quoren ändert sich ja nix.

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Der fleißigste Troll ist doch Piratenparteimitglied :wink: , auch wenn er anderen Parteien vermutlich näher steht.

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