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Basisdemokratie


#1

Bezugnehmend auf einen Beitrag von @CeglarM möchte ich ein paar Teststellungen machen

Basisdemokratie funktioniert nie

Beteiligungsexperimente wie Bürgerhaushalte oder Liquid Friesland haben gezeigt, dass das Interesse an Beteiligung sehr schnell schwindet. Das liegt natürlich daran, dass Politik ein sehr zeitaufwändig ist. Berufstätige Bürger, Mütter haben in der Regel bereits einen Tag mit sehr wenig Zeit und kaum Gelegenheit sich zu informieren um qualifiziert an Entscheidungen mitzuwirken.
Wer findet, dass z.B. auf dem BPT zu wenige Piraten waren um eine Angemessene Repräsentation der Piraten zu sein, der wird staunend feststellen, dass bei Beteiligung bei z.B. eVoting oder BEO noch schlechter sein wird.
Wir haben bei vielen Entscheidungen im Bundes Liquid Feedback (2012-2014) viele Entscheidungen gehabt an denen sich nicht mehr als 20 Personen beteiligt haben (bei damals über 30000 Mitgliedern) und selbst mit den Stimmen von “Superdelegierten” kaum 200 Stimmen für oder gegen einen Antrag abgegeben wurden.
Tatsächlich führt Basisdemokratie zu einer noch deutlicheren Dominanz einer Geld- und Zeitelite. Eine Lobbyorganisation die es schafft 10-20 Leute in die Piratenpartei einzuschleusen, die dafür Bezahlt werden an solchen Abstimmungen teilzunehmen, kann vermutlich viele Entscheidungen einfach dadurch beeinflussen, dass sich sonst kaum jemand an der Abstimmung beteiligt.

Wann hat die Piratenpartei die Basisdemokratie beschlossen?

Eigentlich nie! Das Parteiengesetz sieht Delegiertenparteitage oder Mitgliederversammlungen vor. Da sich Piraten gegen Delegierte entschieden haben, müssen sie Mitgliederversammlungen machen.
Basisdemokratie ist ein “notwendiges Übel” kein angestrebtes Ziel.


#2

Beteiligung ist keine Argument.
Entscheidend ist, daß man kann.
Viele können gar nicht auf einen Parteitag.
Die könnten nur online.
Und online muß es eben funktioneren.
Die Leute müssen informiert sein.
Es muß einfach sein usw.
(Füge alle Kriterien ein für erfolgreiche Internettools :wink:

Daß sich Leute an “unverbindlichen Experimenten” nicht beteiligen ist doch klar.
Wie du schreibst, ist es mit Aufwand verbunden.
Den spendiert keiner, wenn’s nicht gilt.
Da wo es gilt, haben sich viele beteiligt.
In Bochum gab es 700 Anträge.
Was haben wir gemacht?
Sie in die Mülltonne geworfen, weil wir sie nicht behandeln und abstimmen konnten.
10000e Arbeitsstunden von Piraten für die Katz.
Und weil in Neumarkt auch kein Evotung beschlossen wurde, das sofort anwendbar war, hat keiner mehr Bock gehabt, noch viel Antragsarbeit zu machen.
Danach, weil man ja den Kurs der Partei nicht mehr sonderlich gut mit Beschlüssen beeinflussen konnte, hat das ideologisch-persönliche Fetzen begonnen.
Einigermaßen nach der BTW 2013 und ganz schlimm nach der EPW 2014.
Ich habe gedacht, nicht die Piraten sondern Linke und FDP diskutieren miteinenander, die Ideologien des 19. Jahrhunderts neu erfindend :wink:
Die Halbwertszeit dieser Partei liegt jetzt bei 2 Jahren.
Und nun?

Das Parteiengesetz sieht Mitgliederversammlungen vor.
Es sieht auch Delegiertensysteme vor, weil man 1 Million Leute halt nicht auf einem Parteitag unterbringen kann, es sei denn man hätte Internet, was es aber noch nicht gab als das Gesetz gemacht wurde.
Jetzt ausgerechnet damit zu argumentieren ist dünn.
Durch Nichteinführen des Delegiertensystems, haben wir beschlossen Basisdemokratisch zu sein. Du kannst ja gerne einen Antrag schreiben.
Schaumer mal, wer das will :wink:

Nein, wir müssen schauen, daß alle Piraten über das Internet alles tun können, was ein Basispirat tun können soll.
Ich kann ja nicht mal die Piraten im Nachbarlandkreis zu eine Aktion einladen.
Ich müßte zum Landesvorstand gehen, der dann den Leuten Briefe schickt. Briiiiiefe!?!
Und wenn wir endlich das das können, was wir sollten, nämlich als Internetparei online Politik machen, können wir unsere Politik nicht nur von allen, sondern auch gut und schnell beschließen und dann auch wieder massive Mitglieder-Werbung machen.

Und dann kannst du vielleicht mal einen nachhaltigern Hype generieren.


#3

Zumindest in RLP wurden die zunächst in der Satzung enthaltenen, optionalen Delegiertenregelungen auf einem LPT bewußt aus der Satzung herausbeschlossen.

Daß repräsentative Systeme nicht funktionieren, ist derzeit allerorten in Europa zu sehen. In der Nachkriegszeit lief es einigermaßen, da es einen weitgehenden Konsens in der Gesellschaft gab, so daß die Entfernung der Politik von den Bürgern nicht zu groß wurde. Dieser Konsens ist mittlerweile aufgehoben, und es sieht nicht so aus, als könnte er mit den derzeiigen Strukturen wiederhergestellt werden.


#4

So ist es. Und nur so.

Du erklärst diese Disharmonie tatsächlich so?

Das kann ich nicht glauben.

Du hast Dir aber nie die Frage gestellt warum das so ist, oder? Könnte es unter Umständen vielleicht d aran liegen, dass “meine” Entscheidungen - auch wenn ich im Pulk der Mehrheit bin - dann letztlich zu keinerlei Wirkung wurde, weil dieser “Rat der Stadt” dann doch anders entschieden hat? Gegen meine Stimme?

Eben!

Treffer und versenkt.

So in der Art.

Mehr kann ich dazu nicht sagen als - Ja, so ist es.


#5

Ok wenn ihr Fakten ignorieren wollt, dann hat eine Diskussion natürlich keinen Sinn.


#6

Welche Fakten? Woher willst du z.B. wissen, daß Basisdemokratie hierzulande nicht funktionieren könnte? Sie wurde ja bisher nie realisiert. Alibiprojekte ohne Potential kann man dazu nicht heranziehen, denn mit ihnen ist keine nachhaltge Wirkung beabsichtigt, was die Bürger ja auch merken, oder sie sind, wie das Liquid, nicht barrierearm.


#7

Welche Fakten? Fakten die nur deswegen existieren weil sie irgendwann mal ausprobiert wurden, sich als durchführbar erwiesen und deswegen aufgeschrieben worden sind? Bedeutet das nun, dass man sich nun sklavisch und auf ewige Zeit hin an diese “Fakten” halten muss? Wo ist der Fortschritt, wenn man nicht irgendwann beginnt Dinge mit den inzwischen neu entwickelten Methoden erneut abzugleichen?

Piraten wollten sich mit Online-Abstimmungen beschäftigen. Sie wollten diese etablieren. Leider mussten sie feststellen das der Wunsch so nicht funktioniert, geheim und gleichzeitig sicher ist Online nicht möglich. Das fällt für mich unter das Thema “Try and Error”. Viele haben sich nun dadurch einlullen lassen, lassen sich nach wie vor beeinflussen von jenen Krawallköpfen, die schon eine Weile nicht mehr dabei sind. Weil nun der eine Weg gescheitert ist steckt man den Kopf in den Sand und bewegt sich wieder rückwärts?

Ich bin mir nicht sicher, aber den Piraten-Slogan “Demokratieupdate” verstehe ich genau so, Dinge anzupacken um Dinge gänzlich neu zu durchdenken und sich auch nicht von Rückschlägen beeindrucken zu lassen.


#8

Das nennt mensch Experiment und so macht mensch Wissenschaft. Genau so werden Erkenntnisse gewonnen.


#9

Es könnte sein, dass Du keine Ahnung hast, was Basisdemokratie bedeutet.
Basisdemokratie funktioniert jeden Tag Milliardenoft.
Man nimmt einfach Rücksprache, welche Preferenzen andere haben.
Warum sollte das nicht funktionieren?


#11

Ob Du es glaubst oder nicht, es funktioniert sogar mit 2 Menschen.
Die Form ist völlig nebensächlich.
Manche benutzen das Tool nur falsch und wundern sich dann, wenn es falsche Ergebnisse gibt oder nicht genutzt wird.


#13

Ja und? Weswegen schreckst Du dann bei allem was Dir unbekannt erscheint zurück? Weil Du es lieber mit “Selbsterfüllenden Prophezeiungen” wie dem nachfolgenden Zitat zu entnehmen ist versuchst?

Das Problem hierbei, Du erkennst zwar die Auswirkungen recht genau, machst Dir aber wenig Gedanken, warum das so ist. Du bleibst hier im rein Technisch-Wissenschaftlichen Bereich, statt Dich mit den Menschen mal zu beschäftigen. Ich umschreibe das immer gern mit folgendem Satz, der bei Piraten generell recht häufig zutrifft (Achtung: Zynismus!):
“Sie haben eine innige Beziehung zu einem kalten, toten Gegenstand - auch Computer genannt. Direkte Kommunikation und Sozialkompetenz mit dem Menschen ist den meisten da zu schwierig.”

Man möge mir die Worte verzeihen, aber genau das stelle ich immer wieder fest.

Also, was machen wir nun? Über ein Update nachdenken oder ahmen wir weiterhin lediglich all diese beliebigen Parteien nach?


#14

Dann dann schau doch mal was ich 2014 dazu geschrieben habe:


#15

Das war (ist) längst geschehen.


#16

Das kannte ich sogar und habe damals schon nicht zugestimmt. Was hat denn unsere Fraktion damals gemacht? Sekt saufend ein Millionenbudget auf Steuerzahlerkosten durchgebracht.

Ich sag mal so, Basisdemokratie ginge auch etwas anders … mit der Verpflichtung sich selbstständig zu kümmern. Nur mal so, alle Anträge werden automatisch auf “Ja”, also auf Zustimmung gesetzt. Es sei denn es lehnen in der Mehrheit die Leute ab bzw. wollen sich dabei enthalten.

Ja, ich höre schon wieder das Geschrei - das geht so nicht, du kannst keinen zwingen - … aber doch, kann ich. Warum sonst bist Du Mitglied in einer Partei geworden? Nur um auf dem Podium zu stehen, um einen guten Listenplatz ergattern zu wollen?! Zuerst zeige mal was Du gemacht hast, dann reden wir weiter.

Ich denke es ist auch mal an der Zeit über die Pflichten zu reden, nicht nur über die Rechte. Aber da ist diese Gesellschaft inzwischen so weit entfernt … das macht auch bei den Piraten nicht Halt.


#17

Interessant sind z.B. auch die Zugriffszahlen für Videos aus dem NRW Landtag bei YouTube

Taag der Medienkompetenz hat 73 Zugriffe im ersten Monat
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