Außenpolitik: Nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle

Tags: #<Tag:0x00007f290e185b08>

In den Jahren 2012-2013 gab es mal intensive Bemühungen, Positionen zu verschiedenen Themen der Außenpolitik zu entwickeln. Eins davon war nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle. Es gab hierzu eine zweitägige Piratenkonferenz mit Fachexperten. Das Resultat war eine Reihe von Anträgen, die die AG Außenpolitik beim BPT stellen wollte. Leider wurden sie nie behandelt. Die Aktiven aus der Zeit sind entweder frustriert ausgetreten oder haben die Abrüstungsagenda woanders weitergetrieben (ich z.B, ist mein Job):

Nachzulesen sind diese Anträge samt Hintergrundfachinfos und Videos aller Vorträge und Diskussionen hier:

https://wiki.piratenpartei.de/01-CIBFFM

Worauf ich hinaus will: Die Idee kam auf, dass man diese Anträge beim nächsten BPT noch mal einreicht. Ich möchte mich jetzt aber nicht nach dem Motto “Hoppla jetzt komm ich” über die Arbeit der jetzt Aktiven in der AG Außenpolitik hinwegsetzen. Nichts demotiviert mehr, als wenn jemand die Mühe missachtet und nicht wertschätzt, die andere investiert haben. Meine Aktivität hier ist ja schon fast 8 Jahre her.

Aus Zeitgründen möchte ich aber auch nicht wieder intensiv in der AG einsteigen, auch weil ich mittwochs nicht kann, wenn die AG mumbelt. Deshalb fühle ich hier vor, wie die Aktiven zu diesem Vorschlag stehen. Wenn es da Zustimmung gibt, würde ich vorschlagen, die alten Anträge einzureichen, denn sie sind nach wie vor aktuell.

5 Likes

Interessantes Material, das du da ausgegraben hast und - da gebe ich dir völlig recht - heute aktueller als vor acht Jahren. Damals wurde in der PP auch noch richtig gearbeitet - Hut ab vor den Machern der verlinkten Dokumente, denen ich inhaltlich weitgehend zustimme.

4 Likes

Vielen Dank für den Hinweis auf den CIBFFM zum Thema Atomwaffen.

Ich lese mir erst einmal die Antragsentwürfe von damals und die Hintergrundinfos dazu durch bevor ich darauf eingehen werde und informiere dann die AG.

Die letzten bzw. aktuellsten Artikel zu dem Thema an denen Du mitgearbeitet hast und die (frei zugänglich) veröffentlicht wurden, die ich finden kann sind:

  • Fokus: Nukleare Weltordnung in der Krise | 2019

  • A Nuclear Weapon-Free Zone in Europe. Concept – Problems – Chances | 2016

Da die Beschlussentwürfe vom CIBFFM schon ziemlich alt sind (2012) lese ich zunächst die aktuelleren Beiträge zum Thema - kannst Du noch weitere empfehlen?

1 Like

danke für die Antwort und für Dein Interesse. Freu mich, dass Du das lesen willst. Ja, ich habe in den letzten Jahren vor allem Politikberatung gemacht (für die UNO und für das AA, das hat mich fast meine ganze Zeit gekostet).

Eine neue Publikation findest Du hier:

Ich werde auf jeden Fall die Grundsatzanträge und Begründungen durchschauen, was aktualisiert werden muss.

1 Like

Ein Antrag, der noch hinzukommen sollte, wäre die Forderung, Deutschland solle dem Atomwaffenverbotsvertrag (2017) beitreten.