Ausblick auf die Termine von Patirck Breyer

Moin,

aus dem Büro von Patrick Breyer bekommen wir regelmößig einen Ausblick auf seine Arbeit der kommenden Woche.

Wir werden ihn ins Forum überführen, damit ihr alle die Möglichkeit habt, dem zu folgen.

Woche 13/12 – 17/12

Montag

  • Komms (ggf): 21:00: Binnenmarktausschuss finale Abstimmung über Änderungsanträge zum Digitale Dienste Gesetz

Dienstag

  • Komms 10:00: Binnenmarktausschuss finale Abstimmung Digitale Dienste Gesetz
  • Komms (nachmittag): Finale Plenarabstimmung zum Bericht (kein Gesetz) des Innen und Gleichstellungsausschusses: Geschlechtsspezifische Gewalt: Cyber-Gewalthttps://www.europarl.europa.eu/doceo/document/A-9-2021-0338_EN.html (liegt noch nicht auf deutsch vor. Gender Based Violence: Cyber Violence) – problematischer Satz zur unterschiedslosen Identifizierungspflicht für alle NutzerInnen, die Beiträge (auch Kommentare) auf Pornoplattformen posten möchten.

Mittwoch

  • Komms: iBorderCtrl Urteil des EuGHhttps://www.patrick-breyer.de/transparenzklage-gegen-geheime-eu-ueberwachungsforschung-oeffentliche-urteilsverkuendung-am-15-dezember-in-luxemburg/ (Klage von Patrick gegen EU Kommission)
  • Komms: Interview Süddeutsche Digitale Dienste Gesetz

Thursday

Stella Gebauer

Parliamentary Assistant to Patrick BREYER
stella.gebauer@europarl.europa.eu

+32 228 37664

https://www.patrick-breyer.dehttps://www.patrick-breyer.de/?page_id=573910&lang=en
https://european-pirateparty.eu/
https://home.extranet.ep.europa.eu/,DanaInfo=european-pirateparty.eu,SSL+http://www.greens-efa.euhttps://home.extranet.ep.europa.eu/,DanaInfo=www.greens-efa.eu+


VG
Thomas

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Liebe alle,

ein frohes neues Jahr und liebe Grüße vom Team in Brüssel!

Hier, wie gewohnt, der Ausblick auf die kommende Woche:

Woche 10/01 - 15/01

Montag
Kommunkation: Erinnerung Einnladung Pressekonferenz am Dienstag, Präsentation YouGov Umfrageergebnisse zu Anonymität im Netz (anlässlich finale Abstimmung Digitale Dienste Gesetz 17. – 20. Januar/genaues Datum wird noch bekannt gegeben)

Kommunikation: Social Media Digital Dienste Gesetz Video Nr 3

Dienstag
Kommunikation: Pressekonferenz, Präsentation YouGov Umfrageergebnisse zu Anonymität im Netz (anlässlich der Parlamentsabstimmung zum Digitale Dienste-Gesetz)

Policy: JURI Children‘s Rights in Administrative Law Beratungen der Assistentinnen der Schattenerichterstatterinnen

Mittwoch
Kommunikation: Pressemitteilung: Social Media Präsentation der Umfrageergebnisse zu Anonymität im Netz

Donnerstag
Kommunikation: Roundtable Diskussion: Digitale Dienste Gesetz und Online Werbung https://targetingstartups.eu/virtual-debate/https://home.extranet.ep.europa.eu/virtual-debate/,DanaInfo=targetingstartups.eu,SSL+ – Patrick spricht auf Panel.

Kommunikation: Social Media Finale Digitale Dienste Gesetz Abstimmung 17 – 20 Januar

Stella Gebauer

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Liebe alle,
Hier der Ausblick auf die kommende Plenarwoche in Brüssel:

Woche 17/01 - 21/01

Thema der Woche: Das Parlament wird final über das Digitale Dienste-Gesetz abstimmen, voraussichtlich am Mittwoch (Änderungsanträge) und Donnerstag (finaler Text).

Patrick wird dazu am Mittwoch zwischen 14:30 und 23:00 (genauere Zeiten werden noch bekanntgegeben) eine Rede als Berichterstatter des Innenausschusses halten, die wir danach auf Social Media veröffentlichen.

Montag:
Kommunication: Delegations Pressemitteilung zu Vorstellung des Programms der Französischen Ratspräsidentschaft (tbc)

Dienstag
Komms: Social Media Digitale Dienste Gesetz (DSA) Ankündigung der Abstimmung (Cartoon)

Mittwoch
Komms: Social Media DSA Änderungsanträge - Abstimmungsgrafiken
Komms: Redezeit Patrick DSA

Donnerstag
Komms: finale Abstimmung DSA

Viele Grüße

Stella

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Liebe alle,

hier der Ausblick auf die kommende Woche in Brüssel: Woche 24/01 - 28/01

Montag

Social Media: Kommission “Call for Evidence” UN Cybercrime Konvention
Have your say>

Dienstag

Komms: Ankündigung: Patrick spricht Freitag bei „Encryption Europe“ Veranstaltung zum World Privacy Day

Mittwoch

Komms: Kommission stellt vor: Vorschlag zu Digital Decade Principles - Policy: ITRE/LIBE/JURI (Industrie, Innen- und Rechtsausschuss): Europäische Digitale Identität: technische Verhandlungen der Assistentinnen der Berichterstatterinnen

Donnerstag

Policy: Innenausschuss: Europäische Digitale Identität – Verhandlungen der Schattenberichterstatter*innen

Freitag

World Privacy Day \o/ - Welttag der Privatssphäre - Kommunikation: Offener Brief an Kommission von MdEPs: Ablehnung Chatkontrolle - Kommunikation: Patrick spricht bei „Encryption Europe“ Veranstaltung zum World Privacy Day

Viele Grüße!
Stella Gebauer

Parliamentary Assistant to Patrick BREYER

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