Alternativen zu einem BPT: Online, Brief, ...?

Wenn die einzige Bewerbung aus Flensburg kommt, kann das schon passieren. Genauso bei Online-Parteitagen: müsste sich eben mal jemand darum kümmern, eine Satzungsregelung zu bauen und den Online-Parteitag zu organisieren.

Wir hatten vor 2 Jahren das Konzept von Programm-Konferenzen vor Ort, die nicht so richtig funktioniert haben. Ich könnte mir Online-Parteitage als “Event” über das Wochenende vorstellen, bei dem es nur um Programm geht. Programmentwicklung, -diskussion und auch -abstimmung, sobald wir das in der Satzung geregelt haben.

Für sonstige Anträge haben wir hoffentlich bald den BEO. Den können wir auch für die Vorabstimmung von Programmanträgen vor einem (Online-)Parteitag nutzen.

Gibt es für den BEO ein technisches Handbuch oder gar eine Dokumentation ? Ja so das man sich da mal einarbeiten kann wie das System denn nun so funktioniert und abgesichert ist.

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Da ich heute mal Zeit habe und deprimiert genug bin durch´s Forum zu klettern, hier mal ein paar Worte zu Online-Abstimmungen. Ich sage Abstimmung, weil das was anderes ist, als eine Wahl.

In Niedersachsen haben wir den SME, den Ständigen Mitglieder-Entscheid.

Etwas, was wir uns vor ein paar Jahren in die Satzung geschrieben haben

und was seit Anfang des Jahres in die Tat umgesetzt ist.

Angemeldet für die 1. Kammer, bei der theoretisch alle 330 stimmberechtigten Mitglieder teilnehmen könnten, sind ganze zehn. Die entscheiden, besser gesagt davon zwei bis maximal vier, was in die 2. Kammer kommt, um dort dann in einer LS-Abstimmung zu einem Positionspapier zu werden. Desweiteren legt es die Antragsreihenfolge für eine RL-Versammlung fest. Die Teilhmerzahlen daran:

Feb 20 34
Mrz 20 34
Mai 20 59
Juli 20 53
Aug 20 46
Sept20 50

In “normalen” Zeiten kann man sagen, dass so um die 40 Menschen zu einer RL-Landesmitgliederversammlung kommen. Es ist also en überschaubarer Unterschied zwischen Online- und Offline-Beteiligung. Ergo, man sollte sich nicht zuviel aus Online-Angeboten erwarten. Da stellt sich die Frage, ob der Aufwand den Nutzen tatsächlich abbildet. Die Annahme, damit a) die Beteiligung an inhaltlicher Arbeit zu steigern und b) die Attraktivität der Partei als Mitmachpartei zu erhöhen hat sich nämlich nicht bestätigt.

Jm2C

P.S.: Wenn man einen Online-Parteitag abhalten will und sei es nur, um eben das Zusammenseinmüssen vor Ort so kurz wie möglich zu gestalten, dann hätte man dafür Satzungsänderungsanträge einreichen sollen. Denn dann wäre ein Grund für eine durchaus im Raum stehende Anfechtung (wir haben immer noch genug Trolle dabei) schon mal weg gewesen. Im Antragsportal finde ich aber nichts dazu.

Nein, braucht es nicht. Das hat der Bundestag freundlicherweise für uns erledigt:

GesRuaCOVBekG
§ 5 Vereine und Stiftungen
(1) Ein Vorstandsmitglied eines Vereins oder einer Stiftung bleibt auch nach Ablauf seiner Amtszeit bis zu seiner Abberufung oder bis zur Bestellung seines Nachfolgers im Amt.
(2) Abweichend von § 32 Absatz 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs kann der Vorstand auch ohne Ermächtigung in der Satzung Vereinsmitgliedern ermöglichen,

  1. an der Mitgliederversammlung ohne Anwesenheit am Versammlungsort teilzunehmen und Mitgliederrechte im Wege der elektronischen Kommunikation auszuüben oder
  2. ohne Teilnahme an der Mitgliederversammlung ihre Stimmen vor der Durchführung der Mitgliederversammlung schriftlich abzugeben.

(3) Abweichend von § 32 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist ein Beschluss ohne Versammlung der Mitglieder gültig, wenn alle Mitglieder beteiligt wurden, bis zu dem vom Verein gesetzten Termin mindestens die Hälfte der Mitglieder ihre Stimmen in Textform abgegeben haben und der Beschluss mit der erforderlichen Mehrheit gefasst wurde.

Durch die schriftliche Stimmabgabe vor der Versammlung könnte durchaus auch eine geheime BuVo-Wahl stattfinden. Oder wir könnten diese einfach verschieben und der BuVo würde per Gesetz im Amt bleiben.

Ich kann übrigens wegen Quarantäne definitiv nicht zum BPT und bin daher meines Stimrechts verlustig, falls an den Plänen festgehalten wird.

Man möge sich doch auch noch überlegen, wie viele Piraten ihre Gesundheit höher priorisieren (müssen) und dann die richtigen Schlüsse daraus ziehen.

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Also bekommt es die IT der Piratenpartei nicht hin?

PS: Wo ist der Rage @Wutze? Einen Rage würde ich mir an dieser Stelle wünschen.

Ok, dann hier mein Rage: :rage:

Die IT entscheidet nicht wie und wo Parteitage stattfinden…

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Dann eben der Konjunktiv: Würde es die IT der Piraten überhaupt hinbekommen einen Online-Parteitag einzurichten? Und wenn nein, woran würde es scheitern?

In der IT fehlt es gewaltig an Personal und Struktur, aber das das würde ich nicht als Hindernis ansehen. Wir könnten auch externe Dienstleister beauftragen. Wir bräuchten aber ein Konzept…

Und das hat die Piratenpartei in ihrem mittlerweile 14-jährigen bestehen noch nicht ausgearbeitet?

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Das Konzept müsste schon auf die aktuelle Pandemigesetzgebung angepasst sein. Wobei diese wiederum schon einige Monate gilt und man™ sich ja hätte denken können, dass die 2. Welle im November kommen könnte.

Online-Parteitage , dezentrale Parteitage und Online Mitgliederbefragungen stehen seit Jahren auf der Agenda. Man hat von Piratenseite aber die Anforderungen im Vorfeld jeweils so erhöht, dass eine Durchführung nicht möglich war.

Es fehlte da an Mut und dem politischen Willen so etwas zu machen. Inzwischen haben die Grünen und selbst die CSU Onlineparteitage gemacht, nur Piraten können das nicht.

Ich hab mir nun schon ein paar Online Parteitage von VOLT Deutschland und VOLT Europa angeschaut und die machen das zumindest für den geneigten Zuhörer von Außen her gesehen sehr professionell. Natürlich habe ich keine Ahnung, welche Software sie verwenden und ob das den Anforderungen der Piraten entspricht.
Man sprach auf dem letzten Offline Parteitag von einer Blockchain Voting App die zusammen mit Deora und LeapDAO entwickelt worden sei, aber ob die nun tatsächlich verwendet wird, entzieht sich meiner Kenntnis


Soweit ich mich erinnere, haben sie aber auch ein Delegierten System in der Satzung verankert, so dass das Online Voting wahrscheinlich auch nicht die Verifizierungsprobleme der Piratenpartei hat.
Aber ansonsten sieht es von Außen echt top aus.

Vielleicht sollte man sich mal vernetzen und einen Erfahrungsaustausch vornehmen.

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Die Option können wir wohl vergessen. Es würden sich bei uns nicht die Hälfte der Mitglieder beteiligen.

Gruss, Lothar

Es fehlt nicht nur der Mut, sondern auch die Wut/der Rage. Da wird über Jahre hingenommen, dass es nicht richtig vorangeht. Das muss sich doch mal irgendjemand aufregen.

Mehr Wut zur Veränderung!

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Ich dachte auch eher an Absatz 2:

Und zwar in folgenden Schritten:

  1. Erst ein BPT, der teilweise Remote stattfindet und Programm, Satzungsänderungen und Kandidatenvorstellungen macht.
  2. Dann eine Briefwahl für alle geheimen Wahlen
  3. Einige Wochen später wieder ein (remote-)BPT, auf dem nur ausgezählt und die Ergebnisse verkündet werden.

Die von dir zitierte Norm ist ja vergangene Woche angepasst worden für Parteien. Damit wurde auch die entsprechende Rechtssicherheit für Parteien hergestellt.

Ausweislich des hinzugefügten Absatz 4

„(4) Absatz 1 gilt für Vorstandsmitglieder und Vertreter in den sonstigen Organen und
Gliederungen der Parteien entsprechend. Absatz 2 Nummer 1 gilt für Mitglieder- und
Vertreterversammlungen der Parteien und ihrer Gliederungen sowie ihrer sonstigen
Organe entsprechend. Dies gilt nicht für die Beschlussfassung über die Satzung und die
Schlussabstimmung bei Wahlen nach § 9 Absatz 4 des Parteiengesetzes. Die
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten kann der Vorstand auch ohne Ermächtigung in
der Satzung im Wege der Briefwahl oder auch zeitlich versetzt als Urnenwahl an
verschiedenen Orten zulassen. § 17 Satz 2 des Parteiengesetzes bleibt unberührt.“ ‘

So wie ich das verstehe, dürfen auf der Grundlage der Norm, Satzungsänderung ebenfalls nur per Briefwahl erfolgen und dürften nicht mittels einem Online Voting erfolgen.
Und Vorstandswahlen, wie du vorschlägst, wären ebenfalls nur per Briefwahl /Urnenwahl gestattet.

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Das lese ich auch so. Daher würde ich meinen Plan so modifizieren, dass erst über die Satzungsänderungen per Briefwahl abgestimmt wird und anschliessend in einer zweiten Briefwahl der BuVo neu gewählt wird.

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Könnte nicht einfach die Discourse Plattform umgebaut werden? Hier kann doch eigentlich schon ziemlich viel gemacht werden.

  1. Internen Bereich einrichten.
  2. Mehr Tools in diesen internen Bereich einbauen

Was braucht es den überhaupt für einen Online-Parteitag und macht das Konzept überhaupt Sinn? Denn die nächste Frage, die sich dann ja stellt ist, wieso ein Online-Parteitag zu einem bestimmten Zeitpunkt abgehalten werden sollte.

Als Vorteile die Discourse-Plattform als zentrales Abstimmungstool umzubauen sehe ich:

  • Discourse wird als zentrales Tool gesetzt und die Beteiligung wird dadurch erhöht
  • Die Plattform wird weiterentwickelt

Würdest du dich denn bereit erklären das zu managen? Bisher hat es sich glaub keiner getraut weil es viel Arbeit für einen ungewissen Ausgang ist. Wenn da aber jemand hinterher ist geht das vlt eher.