Alternativen zu einem BPT: Online, Brief, ...?

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Schade, dass ausgerechnet die Piraten keinen Online-Parteitag machen. Insbesondere weil längere Reisen eigentlich wegen Corona gerade nicht opportun sind.

Rechtliche bedenken hätte man längst problemlos ausräumen können, wenn denn der Wille dazu da gewesen wäre.

Ein Onlineparteitag (OPT) ist wegen der Vorstandswahlen nicht möglich.
Diese sind geheim durchzuführen.
Selbst wir Brandenburger Piraten, die wir schon viel Erfahrung mit OPT´s haben, haben noch keine Möglichkeit einer geheimen Wahl gefunden.

Wie wärs mit einer Briefwahl im Anschluss an die Vorstellung auf dem OPT?

(Mir ist bewusst, dass das nicht besonders rechtssicher wäre, weshalb es mal auf Kreisebene hätte getestet werden sollen.)

Die Briefwahlunterlagen könnte man ja z.B. mit einem QR code kryptographisch signieren welcher die Authentizität sicherstellt. Per QR code könnte dann per APP abgestimmt werden, der Brief muss aber nochmal angekreuzt zurückgeschickt werden damit eine Papierauszählung möglich ist.

Wenn man dabei für den QR code einen Zufallswert generiert der keinem einzelnen Mitglied zugeordnet werden kann es dann aber nur soviele Werte gibt wie es Mitglieder insgesamt gibt sollte sich doch sicherstellen lassen das keine Wahlformulare ausgetauscht werden können und keine zusätzlichen Formulare eingeschmuggelt werden können um so die Wahl zu verfälschen.

Wird bei der Auszählung der Formulare betrogen so passt das Ergebniss nicht mehr mit jenem überein welches von der APP erfasst wurde. Wurde der APP-Server gehackt so weicht dessen Ergebnis von der Papierauszählung ab. Ein Betrug würde somit dann auffallen.

Diese Sicherheit wäre dann von einem potentiellen Angreifer nur sehr schwer zu brechen.

Ich kenne Briefwahl so, dass es einen Stimmzettel gibt, auf dem angekreuzt wird und der dann in den inneren Umschlag gelegt wird. Der äussere Umschlag enthält zusätzlich den sogenannten Stimmrechtsausweis, der das stimmberechtigte Mitglied identifiziert und auch unterschrieben wird.

Beim Auszählen werden zunächst nur die äusseren Umschläge geöffnet und die Stimmrechtsausweise kontrolliert. Die inneren Umschläge werden dann bei gültigem Stimmrechtsausweis in die Urne gegeben und durchmischt. Anschliessend werden die inneren Umschläge geöffnet und die Stimmzettel ausgezählt.

Damit ist sowohl aufgrund des Stimmrechtsausweises, welcher auch mit einem QR-Code versehen werden kann, gewährleistet dass jedes Mitglied höchstens ein mal abstimmen kann und gleichzeitig auch, durch den inneren Umschlag und das Mischen auch dass das Stimmgeheimnis gewahrt wird.

Aber ich glaube die briefliche Abstimmung ist das kleinere Problem. Die grosse Frage ist, ob ein Onlineparteitag mit anschliessender brieflicher Abstimmung ein zulässiger Parteitag für eine Wahl ist.

Das sollten wir man an einem Kreisverband testen und am besten durch alle Instanzen ziehen.

Würdest du dich denn bereit erklären das zu managen? Bisher hat es sich glaub keiner getraut weil es viel Arbeit für einen ungewissen Ausgang ist. Wenn da aber jemand hinterher ist geht das vlt eher.

Offline BPTs kosten doch ebenfalls sehr viel Geld und auch Zeit für Vorbereitungen usw. Wäre doch wert das mal durchzutesten da so langfristig ein hohes Einspar Potential vorhanden wäre.

Wir haben 7.000 Mitglieder, alleine das Porto für einen Brief (und wenn’s nur Zugangsdaten sind, für Wählen sollte man neben Mail auf einen 2ten Faktor setzen) an alle kostet mit 5000€ mehr wie ein BPT.

Soll aber nicht heißen, dass man es nicht dennoch probieren soll. Es ist nur nicht ganz so einfach wie manche es darstellen.

Ich denke schon, dass wir eine solche Veranstaltung an einem Wochenende brauchen, aber wir sollten davon wegkommen, alles mit Abstimmungen und Wahlen auszufüllen und andererseits Leute davon auszuschließen, die nicht hinfahren können. Andere Piraten aus ganz Deutschland und mehr zu treffen hat eine wichtige Funktion für die Partei.

Was wir sofort tun können: wir sollten möglichst viel zum BPT online vorbereiten. Das hat auch Auswirkungen auf den BPT und die Abstimmungen dort. Wir haben das Antragsportal, um Pro-/Contra-Argumente zu sammeln, die auf dem BPT vorgelesen werden, können in Antragsmumbles über die Anträge reden und wir sollten auch Kandidatenmumbles veranstalten, damit wir uns vorher schon eine Meinung zu den Kandidaturen bilden können.

Einfach wäre ja auch langweilig. Bin dafür, viel mehr auszuprobieren, auch wenn es dann schiefgeht. Lernen durch Schmerz ist auch gut, wir dürfen nur das Lernen nicht weglassen :wink:

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Die Beschlusslage von BEO würde es Erlauben überall in D Wahlurnen aufzustellen und so Dezentral auch Personenwahlen durchzuführen. Aber man müsste es machen wollen.

Mit dem BEO kann man u.a. die BEO-Verantwortlichen wählen, sogar online. Der BEO ist aber kein BPT, daher wird Vorstand damit nicht verbindlich gehen. Was aber gehen sollte ist eine unverbindliche Empfehlung per Basisbefragung. Andere Parteien haben ja auch ihre Mitglieder zu Vorstandsämtern befragt. Bindet den Parteitag nicht, hat aber natürlich Wirkung.

Das beisst sich meinem Amt als Schiedsrichter, da ein solches Vorhaben fast sicher beim Bundesschiedsgericht als Verfahren aufschlagen würde.

Der LV Rheinland-Pfalz hat seit 2013 eine SDMV. Ständige Dezentrale Mitgliederversammlung mit übers Land verteilten Urnenstandorten.
Siehe Satzung: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Satzung

Anfangs wurde das auch recht rege genutzt, zuletzt eher weniger.

Schade. Ich sehe halt gerade keine treibende Kraft dahinter, weswegen es versumpft.

Wäre deutlich weniger. Da der BPT über den Vorstand entscheidet, nicht alle Mitglieder, wären auch per Brief nur diejenigen stimmberechtigt, die am (online) BPT akkreditiert waren.

Allerdings bräuchte man dann ein Wahlverfahren, dass in einem einzigen Wahlgang einen kompletten Vorstand bestimmt. Wenn man so eine Situation hat “ich kandidiere auf Posten x, wenn ich nicht auf Posten y gewählt werde, und auch nur dann, wenn $nase nicht auf Posten z gewählt wird” und pro Position mindestens einen eigenen Wahlgang braucht, wäre es wohl ziemlich unpraktikabel,

Onlineparteitag in einem Computer Game wäre cool. So 3D Virtuelle Halle und jeder hat n Piraten Avatar der dann die Stimmkarte erheben kann.

Mit Headset usw könnten die Avatare dann ja auch miteinaner Labern oder Reden halten. Die Unreal Spieleengine kann ja ein paar hundert Spieler im Multiplayer zusammenführen. Ok, braucht man halt auch einen richtich fetten Server dafür.

Den Wahlantritt von der Wahl eines anderen abhängig zu machen finde ich grundsätzlich schlecht. Alles andere lässt sich per GO regeln.

Es gibt einen triftigen Grund von seinem eben erst erhaltenen/gewählten Mandat noch innerhalb des BPTs zurückzutreten.

Erst nach der Wahl des Vorstandes werden SÄAs abgestimmt und wenn da z.B. verpflichtende Änderung in die Satzung aufgenommen werden die wesentliche Einschränkungen oder Erweiterungen mit Sanktionen dem Vorstand gegenüber bestimmt werden, tritt man einfach zurück. Fairerweise noch während des Parteitages damit umgehend nachgewählt werden kann.

Als Kandidat zu einem Vorstandsamt geht man ja zunächst von bestehenden Satzungen und meist gleich lautenden GOs aus.

Das ist aber nicht wirklich ein Problem von OPTs. Auch bei Präsenz kann am Sonntag um 17:00 noch ein SÄA angeommen werden, der den ganzen Vorstand zum Rücktritt bewegt. Im Gegenteil, da SÄAs ja häufig offen abgestimmt werden könnten diese ja beim OPT schon vor den geheimen wahlen bekannt sein.

Zudem ist das Problem meines Wissens so noch nie aufgetreten, obschon die Geschichte der BPTs ja schon einer recht bewegte ist.