[AG Umwelt] 17-Punkte - Plan zur Klimapolitik

Hierzu würde ich gerne mehr wissen. Das klingt für mich nach einem Sicherheitsrisiko für Steuerung und Regelung. Smarte Systeme sind nicht nur ein mögliches Datenschutzproblem.

Ansonsten endlich mal etwas (aus der Politik), das mich überzeugt die Klimawende schaffen zu können, auch wenn es den Einen oder Anderen nicht schmecken wird (insbesondere fossile Mobilität). “Raus aus Kohle bis 2023 + Sicherheit für Energieversorgung und Arbeitsplätze” - da sehen selbst die Grünen im Vergleich Schwarz aus. Auch von mir ein Dankeschön ans Team!

Klasse! Sehr gute 17 Punkte. Insbesondere der Kohleausstieg bis 2023 - ist zwar sehr ambitioniert - sollte aber auf jeden Fall gefordert werden!

Was mir fehlt: Abbau der Subventionen für Dienstwagen.

Auf der einen Seite fordern wir weniger Verbrenner, was ja auch richtig und erforderlich ist - gleichzeitig werden Firmenwagen erheblich vom Staat bezuschusst. Ein Großteil der SUVs und “großen CO2-Schleudern” sind steuervergünstigte Firmenwagen. Bitte einen Punkt 18 hinzufügen: Steuervergünstigungen auf Firmenwagen abschaffen (und stattdessen Fahrräder oder OPNV-Scheine begünstigen).

Kleine erste Info: Dienstwagen-Subventionen

Guten Arbeit an alle die da mitgewirkt haben. Ist super geworden und gefällt mir sehr gut! :slight_smile:

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Was ist denn hier los? Bin ich über Nacht in einem Paralleluniversum gelandet? Lob für geleistete Arbeit? Bei Piraten? Unglaublich.

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Vielen Dank allen Beteiligten, gute Arbeit!

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Hallo Liesel,
Im letzten Satz haben wir Folgendes stehen.

Die PIRATEN legen natürlich ein besonderes Auge auf den Datenschutz. Das beginnt schon bei der Datensparsamkeit.
Siehst Du weitere oder spezielle andere Probleme, die wir nicht berücksichtigt haben?

Danke für die Antwort, du hast mich aber etwas missverstanden. Den Satz habe ich natürlich auch gelesen und meinte “abgesehen davon” gibt es noch Sicherheitsrisiken bei smarten Geräten. Die sind logischerweise mit dem Internet verknüpft und damit grundsätzlich von überall aus der Welt angreifbar/hackbar. Deswegen wollte ich gerne mehr über eure Ideen wie es gesteuert, geregelt und geschützt werden soll. Vielleicht ist das Risiko von größeren Schäden schon durch die Art und Weise wie das System erdacht ist gering, vielleicht aber auch nicht.

Da zu jeden Punkt noch ein Blogbeitrag erstellt werden soll, mit weiterreichenden Infos, wollte ich den dazugehörigen einfach abwarten. Aber wenn du mir schon jetzt was erklären möchtest, würde ich mich natürlich auch freuen.

Hab’s leider zu spät gelesen zum Mitdiskutieren.

Kurzes Feedback:
Finde einige Teile sehr gut gelungen (z.B. ÖPNV), wundere mich aber vor allem über zwei (m.E. zum derzeitigen Diskussionsstand schlicht unnötige) Punkte:
Steuern auf Heizöl auszuschließen und beim Kraftstoff sehr niedrigen Beträge zu nennen (ohne einen Vorbehalt, dass es hier um eine Sofortmaßnahme geht und natürlich im Rahmen einer umfassenden Reform auch da was gemacht werden könnte), ist ja praktisch ein Bekenntnis zu dauerhaft billigem Öl und Benzin.

Beim Fleisch so ähnlich:
Ohne ein Anhänger irgendeines konkreten Fleischsteuer-Modells zu sein, sehe ich nicht, warum es an der Stelle nötig ist, die pauschal auszuschließen.

Es hätte für das Papier m.E. gereicht, ein paar Maßnahmen zu nennen, die wir wollen (das leistet das Papier auch) und nicht ungefragt welche auszuschließen.

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Den Satz finde ich so isoliert problematisch. Also wenn man einseitig eine Trennung vom Straßenverkehr aber nicht vom Fußgängerverkehr fordert, kann das so verstanden werden, als würde man im Zweifel auch gemeinsame Rad- und Fußwege (m.E. die schlechteste Lösung, die einzig Platz für Autoverkehr freimacht und Radverkehr auf schlechtere Wege verbannt, auf denen man auch noch schlechter gesehen und oft behindert wird) akzeptieren (die bei Ausgestaltung mit Benutuungspflicht dem Radfahrer verbieten, die Straße zu nutzen, auf der man in aller Regel besser vorankommt).

Hier auch was vom ADFC dazu:

Die Blogbeiträge werden wir noch in der AG besprechen, deshalb jetzt mal meine persönliche Meinung:

Dein Blick richtet sich jetzt auf Smart-Home, 5G Steuer- und Regelungstechnik geht aber noch viel weiter, wie Verkehrssteuerung bis Niederschlagsmessung und Temperatur auf dem Acker.
Die technische Umsetzung sollten wir den Firmen überlassen, aber als Partei mit entsprechender Kompetenz grundsätzliche Regelungen vorgeben, insbesondere im Wege der Datensparsamkeit. Für wen sind die Daten bestimmt, wer darf über diese Daten bis hin zur Löschung verfügen, wie lange dürfen die Daten gespeichert sind, sind nur summierte Werte zu übermitteln etc.
Wenn der Weg von Außen nach innen geht muss es natürlich vielfältige Möglichkeiten geben, Offline zu gehen und eine Verbindung nur bei tatsächlichem Bedarf und Verifizierung zu öffnen.
Abhören a la Alexa dürfte allen unseren Grundregeln widersprechen und zeugt davon, wie notwendig es wäre, in den Parlamenten vertreten zu sein, da erheblicher Regelungsbedarf besteht.
Umgekehrt wird Technik auch nur angenommen werden, wenn dieser auch vertraut werden kann. Auch bei den Herstellern besteht da noch weitgehend Naivität.

Es war unser Ziel, die Menschen mitzunehmen und Handlungsalternativen aufzuzeigen. Piraten unterscheiden sich im Lösungsansatz von den Grünen und das gilt es in so einem Papier auch herauszuarbeiten.
Also Chancen erkennen, unsere Digitalkenntnisse und Technikfreundlichkeit nutzen, Innenstädte neu gestalten, Verkehr umgestalten, gesünder und menschlicher leben, Orientierung und Richtung vorgeben.
Aber auch Dinge, die machbar sind, wie der Kohleausstieg, auch tun.

Diese Herangehensweise sollte in einer solchen Empfehlungsliste erkennbar sein.
Darin unterscheidet sich unser Vorschlag von dem der anderen Parteien.

Heizöl: Der Einsatz von Ölheizungen sinkt kontinuierlich. Viele wohnen zur Miete und haben gar nicht die Möglichkeit das Heizungssystem zu ändern. Wird der Ölpreis erhöht, ist die Alternative die Heizung herunterzudrehen und im Kalten zu sitzen.
In Schweden und der Schweiz hat man die CO2-Steuer eingeführt, mit der Folge, es wird mit heimischen Holz geheizt. Dann braucht man aber nicht mehr über NOx diskutieren und Dieselautos aus den Innenstädten verbannen. Wer von Öl auf Gas umstellt wird auch relativ schnell merken, dass auch der Gaskessel nicht sehr lange erwünscht ist. Ziel sollte sein elektrisch heizen, entweder mit Wärmepumpe (Anreize und Zuschüsse) oder gleich mit 100% regenerativen Strom.

Ansonsten ist es kein Bekenntnis zu dauerhaft billigem Öl und Benzin (denn der Ölpreis an sich schwankt ja schon), sondern es fehlt derzeit die Alternative 100% regenerativen Strom zu haben und es fehlen auch die Produktionskapazitäten für Elektroautos. Einfach nur die Preise anheben ist Menschen vor den Kopf stoßen und Abwehrreaktionen hervorrufen.
Wir stehen zum Ausbau der 100%igen regenerativen Stromgewinnung, wollen Kohlekraftwerke abschalten, von Städten festgelegte fossilfreie Verkehrsmittelzonen, fördern Wärmepumpen.

Das Fleischsteuer-Modell wird doch ebenfalls als Provokation wahrgenommen, nötig ist aber die Einsicht, weniger Fleisch und mehr pflanzliche Nahrung.

Ansonsten haben wir nicht ungefragt Maßnahmen ausgeschlossen, sondern in der AG Umwelt darüber diskutiert, welche Maßnahmen wir derzeit für sinnvoll erachten, dies rechtzeitig zu Papier gebracht und stellen es den Vorschlägen der anderen Parteien entgegen.

Anregungen und Mitarbeit in der AG ist erwünscht.

quote=“ChristianH, post:13, topic:4121”]
als würde man im Zweifel auch gemeinsame Rad- und Fußwege (m.E. die schlechteste Lösung, die einzig Platz für Autoverkehr freimacht und Radverkehr auf schlechtere Wege verbannt, auf denen man auch noch schlechter gesehen und oft behindert wird) akzeptieren
[/quote]

Es steht aber oben fett “sichere Radwege” darüber. Deine Szenario würde ich jetzt nicht als “sicher” einstufen. :upside_down_face:
Daneben gibt es Priorität Fußgänger, Räder, Roller in den Innenstädten, eigenständige Radwege, also völlige Umgestaltung der Fahrbahnen.

Nein. Es geht mir eben nicht um Daten, sondern um Systemsicherheit, um mögliche mutwillige Zerstörung von Infrastrukturen. Je mehr vernetzt ist, desto mehr ist angreifbar und die Daten sind nur die eine Seite. Zumal ich nichtmal weiß um welche Daten es überhaupt geht - smarte Feldtemperaturmesser sind jetzt nicht so wild, Verkehrssteuerung ist/kann hingegen aber wieder eine kritische Infrastruktur (sein), die im schlimmsten Fall zu Todesopfern führen kann, wenn z.B. alle Ampeln an der selben Kreuzung grün gehackt wurden (um mal etwas drastischer zu formulieren), auch wenn sie den Verkehr flüssiger und damit die Umweltbelastung geringer macht.

Auf das Thema habe ich ein besonderes Augenmerk und hier schaue ich auch immer kritisch drauf. Das bedeutet nicht, dass ich automatisch eine ablehnende Haltung einnehme, aber um etwas beurteilen zu können, muss ich auch erstmal wissen, was gemeint ist bzw um was es konkret gehen soll. Und ehrlich gesagt kann ich mir immer noch nicht wirklich etwas unter den Punkt in eurem Plan vorstellen.

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Das ist natürlich völlig richtig, insbesondere, da andere das nicht auf dem Schirm haben oder gleich technikfeindlich sind.

Wichtig ist, dass man dies frühzeitig beachtet.
Bei den Gesundheitsakten haben wir stets darauf hingewiesen, dass diese Daten mit dem WWW nicht vermischt werden dürfen, sondern eigene, getrennte Netze im Gesundheitswesen aufgebaut werden müssen.
Patientendaten gehören nunmal nicht aufs Handy.
So wird es in vielen Bereichen sein, eigene, kleine abgeschirmte Netze, in kritischen Bereichen auch komplett neue Software, Chips etc.
Das führt jetzt aber ein wenig über das eigentliche Problem hinaus.
Wichtig ist, es gibt Lösungen, man muß sie nur bedenken. Technik sollte und muß auch genutzt werden, um die Herausforderungen der Umwelt zu meistern.

Gaaanz falscher Ansatz @Liesel. Du solltest dich am Schreiben dieses (und anderer Blogs) beteiligen.

Das haben wir schon in einem Artikel zum Thema auf der Website erklärt.


In Kurzform: Wenn die umfangreiche Subventionierung der Massentierhaltung beendet wird, wird Fleisch automatisch teurer und, so zumindest die Hoffnung, in der Qualität besser. Der “freie Markt” kann zwar nicht alles, aber vieles regeln, wenn er tatsächlich frei ist.

Eine Fleischsteuer auszuschließen war Anfang August breiter Konsens. U.a. auch deshalb, weil die Steuer für alles Mögliche, vielleicht sogar die weitere ungesunde Agrarsubventionierung verwendet werden könnte. Steuern landen im ganz großen Topf und dieser Topf ist das Füllhorn, aus dem heraus die gewählten Politiker vor allem ihr eigenes Klientel bedienen.

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Ich denke wir sind uns in den Punkten grundsätzlich einig. Aber ich kann mir trotzdem nichts unter

vorstellen - zumindest nicht in welche Richtung die AG dabei gedacht hat (und einzig darum ging es mir bei der Frage am Anfang). Deshalb wollte ich ein paar Details dazu wissen was wie angedacht ist.

Wie soll ich mich bei etwas beteiligen, bei dem ich den Hintergrund nicht kenne über den ich schreiben sollte? Davon mal ab bin ich (noch) kein Parteimitglied.

PS: habe den Plan in einem anderen Forum geteilt. Ich werde später mal Feedback geben, wenn sich paar Leute an der Diskussion beteiligt haben.

Z.B. im Stromnetz muss dringend etwas getan werden. Aktuell ist das ein Top-Down-System. Wenige große Kraftwerke reichen Strom runter zu den Verbrauchern. Das ist in Zeiten von Photovoltaik und Windkraft nicht mehr praktikabel. Das Netz muss besser geregelt werden und Kleinanlagen zu und abschalten können. Auch sind Umspannwerke i.d.R. nur in eine Richtung effektiv, das beist sich auch mit Kleinanlagen. Pufferspeicher wollen auch bedient werden, dabei können heute nicht nur große Speicherkraftwerke sondern theoretisch auch E-Autos, Hausakkus, etc. genutzt werden.

Anwendung sehe ich auch beim Verkehr, bei Haushaltsgeräten (Peak-Leistung senken)…

Danke, deine Antwort geht schon eher in die Richtung, die mich interessiert. Das bedeutet, teils kann die Technik ohne Internet auskommen (Autoakkus laden/entladen durch Netzspannungsmesser am Parkplatz - die Lade-/Entladegeschwindigkeit kann angepasst werden), teils kommt man nicht um Internetangehängte Geräte herum (Ein-/Ausschalter für Erzeuger). Zumindest kann ich mir das mit meinem (besseren) Laienverständnis so vorstellen. Aber gerade bei den Erzeugern sehe ich ein großes Angriffspotenzial. Die Niederspannungsnetze haben geringere Tolleranzen (weshalb smarte Ein-/Ausschalter sinnvoll sind), können bei einem Angriff auf eben diese Schalter (und da reichen wahrscheinlich schon eine Hand voll private Dachphotovoltaikanlagen aus, die gegebenenfalls geringere Sicherheitsstandards haben) das ganze Regionalnetz lahmlegen.

Auf jeden Fall muss man sich hier gute Gedanken um solche Szenarien machen und natürlich Experten auf dem Gebiet ins Boot holen. Wenn das AG Umwelt mit berücksichtigt, dann bin ich zuversichtlich, dass die Pläne funktionieren werden.

So, der große Wurf der Bundesregierung liegt ja jetzt als Eckpunktepapier auf dem Tisch:

Für den 17 Punkte Plan oben bedeutet das:
Punkt 4: EEG-Umlage soll gesenkt werden, gilt wohl auch nur für Endverbraucher
Punkt 6: Luftverkehrssteuer wird erhöht

Wenn das der “große Wurf” war, dann sollte die Regierung besser bei keinem Wurfsport-Wettkampf mitmachen. Da ist der 17 Punkte Plan, wenn auch im Detail noch verbesserungsfähig, insgesamt deutlich besser als das, was von der Regierung abgeliefert wurde.

Der Regierungsplan ist mehr ein “Wasch mich, aber mach mich nicht nass”, bei dem man es wieder allen recht machen wollte, ohne der Wirtschaft auch nur im geringsten weh zu tun.

Faszinierend ist insbesondere die 1 Mrd. jährliche Kapitalerhöhung bei der DB. Damit werden eher versteckt die Kosten von S21 und Co bezahlt, als großartig das Netz ausgebaut. Das kann man im Plan vielleicht auch irgendwo unterbringen, dass die DB Netze wieder verstaatlicht werden sollen, damit die Regierung endlich die Oberhand beim Schienenausbau zurückerlangt. Die Bahn lässt eh alles verfallen, weil dann in jedem Fall der Staat zahlt. Dann kann man es auch gleich selbst machen und die Kosten vernünftig auf die Nutzer abrechnen.

Viele Teile der Steuerung/Regelung müssen vernetzt sein, das muß nicht zwingend das Internet sein, kann aber. Klar macht das angreifbar (heutige Kraftwerke hängen oft auch am Netz), durch die Dezentralität kann man das aber auch abfedern.

Es gibt wesentliche Unterschiede. Große Kraftwerke werden zentral gesteuert. Es arbeiten Leute direkt vor Ort, die im Notfall eingreifen können. Mach das mal, wenn ein smartes Gerät an Wind- oder Sonnenanlagen durch einen Hackerangriff ein- oder ausgeschalten wird. Dort sitzt keiner am Gerät und kann notfalls vor Ort eingreifen. Oder schalte sie nach Bedarf ein/aus, wenn das Internet an bestimmten Knoten lahm liegt und die Verbindung nicht aufbaut.
Dazu kann das Hochspannungsnetz vergleichsweise größere Spannungsschwankungen abfangen, was das Niederspannungsnetz in der Form nicht kann.

Dezentralität hilft sicherlich. Wenn ein einzelnes Modul ausfällt, passiert sicher nichts. Aber Schadsoftware befällt in der Regel nicht nur ein Gerät.

Irgendwo habe ich mal gelesen, dass dank alter Technik besonders ältere Kraftwerke weniger Anfällig gegen Angriffe sind (wahrscheinlich auch weil weniger vernetzt) und neuere Kraftwerke mit mehr Problemen aus dem Netz zu kämpfen haben. Aber ich werde die Quelle wahrscheinlich nicht mehr finden.

Ich denke bei kritischer Infrastruktur wäre das ein guter Ansatzpunkt, über den man zumindest mal nachdenken sollte.