So nachdem die Wellen sich wieder etwas gelegt haben, will ich zu der ein oder anderen Sache, die ich hier so gelesen haben nochmal Stellung nehmen.
Ich bin übrigens der Verfasser des Artikels...
1. Es werden mir mehrfach Unwahrheiten vorgeworfen - Dazu muss ich sagen, ich bin mir keiner Unwahrheiten bewusst. Zu dem Zeitpunkt, als ich den Artikel schrieb, war mir Dortens Stellungnahme zu dem Thema noch nicht bekannt - das war schlecht recherchiert, das gebe ich zu und den Schuh zieh ich mir auch an. Deswegen sind die Inhalte trotzdem nicht unwahr - nur in einem bestimmten Aspekt vielleicht nicht vollständig.
2. Es wird mir Anmaßung vorgeworfen, weil ich dachte, es kommt vielleicht eine Reaktion von der Partei.
Die Piratenpartei hat innerhalb weniger Monate tausende neue Mitglieder bekommen - das da auch das ein oder andere schwarze Schaf darunter ist, bleibt sicherlich nicht aus und daher werfe ich auch der Piratenpartei nicht vor am rechten Rand zu fischen oder ähnliches - im Gegenteil, sie kann einfach nichts dafür.
ABER:
Fakt ist, das zwei Personen versucht haben als Direktkandidaten für die Piratenpartei zur Bundestagswahl anzutreten, von denen zumindest eine (Lars Poppke) noch immer in einem rechtsextremen Bündnis aktiv ist - und ja das NWSN ist definitiv RECHTSextrem. Über die Rolle von Dorten im aktuellen NWSN besteht keine endgültige Sicherheit. Beide sind sowohl bei Staatsanwaltschaft als auch Verfassungsschutz/Staatsschutz wohlbekannt.
Ja, Söhnke Dorten hat sich auf seinem Blog von seiner Vergangenheit distanziert - nur darf ja wohl noch die Frage gestellt werden, wie es um die Glaubwürdigkeit dieser Distanzierung bestellt ist. Auf seinem Blog spricht Dorten mehrfach von T-Hemden wenn er T-Shirts meint (
http://dorten.net/soehnke/internet/pira ... d-fur-lau/). Wer es nicht weiß, der schaue doch einfach mal bei Google oder der Suchmaschine seiner/ihrer Wahl, in welchen Kreisen man gemeinhin so von "T-Hemden" spricht und in was für Online-Shops man die gemeinhin zu kaufen kriegt. Ich gebe zu, das ist kein Beweis, aber es ist ein Indiz.
Bei Poppke ist die Sache noch einfacher, denn der bekennt sich im Internet offen zu seinen Umtrieben.
Auch wenn Dorten seine Kandidatur zurückgezogen hat (ob nun vom Vorstand gedrängt oder vom eher mageren Erfolg beim Sammeln von Unterstützerunterschriften desillusioniert), so hat er doch angekündigt, weiterhin für die Partei im Wahlkampf aktiv zu sein - will die Partei wirklich mit solchen Leuten auf Stimmenfang gehen?
Ich wünsche Söhnke Dorten sicherlich viel Erfolg beim Ausstieg aus der rechten Szene - mich hat er bis jetzt nicht überzeugt. Und bei Leuten mit seiner Vergangenheit ist es durchaus angebracht mal etwas genauer hinzuschauen.
Was Lars Poppke angeht, so haben ein Ausstieg oder ein Versuch niemals stattgefunden. Da hat die Piratenpartei sich wirklich einen Verfassungsfeind erster Güte an Bord geholt - aber wenigstens einen heimattreuen Verfassungsfeind, der die Nation liebt...
Mir wurde hier außerdem vorgeworfen, Stimmungsmache gegen die Piratenpartei zu treiben. Nichts lag mir ferner als dies, denn auch ich war Wähler der Piratenpartei bei der Europa-Wahl und war froh, dass es sie gab. ABER: Erwartet hier allen ernstes jemand, dass ich eine Partei wähle, die Leute aufnimmt und deckt, die in meinem Heimat-Kreis als Nazis bekannt sind wie ein bunter Hund? Deswegen habe ich die Partei kontaktiert, weil ich davon ausgegangen war, dass man nicht wusste, wenn man da als Verstärkung des Wahlkampfteams gewonnen hatte. Eigentlich wollte ich heute zum Stammtisch der Piraten in Hannover. Die Äußerungen hier, wie auch die Nicht-Reaktion der Partei auf meine Kontaktaufnahme haben mich davon Abstand nehmen lassen.
Hinzu kam noch mein Fehler, mir die Äußerungen Aaron Koenigs in der StudiVZ-Wahlzentrale anzuhören. Dort sind besonders zwei Äußerungen aufgefallen. 1. Eine (natürlich rein hypothetische) Koalitionsaussage zugunsten von FDP und Grünen (Koalition mit der FDP? Ist das euer Ernst?) und 2. seine Aussage, wenn die PP zu einer Gesetzesvorlage keine "eigene Meinung" habe, dann stimme man halt mit dem Koalitionspartner, wenn er dann bei anderen Vorhaben, mit einem Stimme - "das ist der Deal" Politik ist also auch bei der Piratenpartei nur ein Kuhhandel. Es gilt schon der Fraktionszwang, bevor die Piraten überhaupt eine Fraktion haben. Jeder frische Wind für die Demokratie in unserem festgefahrenen Parteienapparat mit einer 45 Sekunden-StudiVZ-Mitteilung zunichte gemacht.
Vor einer Woche dachte ich noch, da wächst was, das gut werden könnte - jetzt, nach 1. Keine Distanzierung von Rechtsextremisten, 2. Koalitionsaussage zugunsten der FDP und 3. Äußerungen pro Fraktionszwang und contra freies Mandat ist dieses Bild getrübt. Eine Woche in der die Piratenpartei nicht nur bei mir, sondern auch bei vielen, mit denen ich in dieser Zeit gesprochen habe, ihren Status als Wahlalternative verloren hat. So sagte ein Freund zu mir: "Das erste Mal hatte ich das Gefühl wirklich die Wahl zu haben und nicht nur die Wahl des kleineren Übels..." Und so bleibt als resignierendes Fazit wohl am Ende wieder bloß: Denn wir haben ja keine Wahl!
von Fischtreu » 26.07.2009 10:59 
piratenpartei.de
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