Piraten = rechts = links oder z.T mit NPD?

[Kyra]

in der Mailingliste in Hessen tut sich für mich sehr Befremdliches auf. Die Piraten wollen (als Partei) nicht an Gegendemonstrationen gegen die NPD teilnehmen, es gibt Stimmen, die für die Abschiebung straffällig gewordener Ausländer sind.
Zudem finde ich, daß die deutschen Piraten sich hiervon distanzieren sollten:
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,15 ... 72,00.html

Wenn ich die ML lese, habe ich oft das Gefühl es mit der FDP zu tun zu haben, nur mit wesentlich mehr braunem Zusatz. Erschreckend!

[Hoshpak]

Ich habe die Hessenliste leider seit einer Weile nicht mehr abboniert. Aus welcher Ecke kommen denn solche Äußerungen? Handelt es sich um schon länger aktive Piraten oder irgendwelche Trolle, die nur mal ordentlich trollen wollen? Falls ersteres der Fall wäre, hielte ich das für äußerst bedenklich. Da würde es mich aber auch wundern, dass das noch niemand sonst angesprochen hat. Eine Verpflichtung an NPD-Gegenveranstaltungen teilzunehmen gibt es aus meiner Sicht nicht, auch wenn das natürlich wünschenswert wäre.

Das mit thepiratebay ist schon seit einer ganzen Weile geklärt. Einer der Admins von thepiratebay war wohl mal in einer Firma dieses Rechtspopulisten beschäftigt. Als Mitarbeiter bekam er dort einen Server zur Verfügung gestellt, eigentlich eine ganz normale Sache. Auf dem Server lief dann zeitweise zumindest ein teil von thepiratebay. Ein anderer Rechtspopulist hat diese Geschichte nun irgendwann wieder ausgegraben und aufgebauscht, um Stimmung zu machen. Von daher sehe ich da keinen Grund, sich von irgendetwas zu distanzieren.

@Kyra: Ich finde auf Anhieb nichts, was deine Behauptungen bestätigen würde. Alles was ich im Archiv der Hessen-Liste finde, sind engagierte Leute, die sich um den Wahlkampf, Pressemitteilungen oder Piratenthemen kümmern.

[thorres]

Die Diskussion zu dem Artikel gab es schonmal Kyra, das ist aber noch nicht einmal die Seite der schwedischen Piraten, obwohl die schwedische Piratenpartei ja dadurch sehr bekannt wurde.

Auf jeden Fall ist der Artikel jetzt schon nen Jahr alt...

[Malo]

Es tut mir Leid, wenn ich dein Weltbild ruinieren muss, aber es gibt mehr als nur "rechts" und "links" im politischen Spektrum und nicht jeder, der sich kritisch über Ausländer äußert ist ein Fremdenfeind und nicht jeder, der nicht aktiv gegen die NPD vorgehen will ist ein NPD-Sympathisant.
Aber vielleicht lernst du auch, wie vielfältig menschliche Meinungen sein können.

[Kyra]

Handelt es sich um schon länger aktive Piraten oder irgendwelche Trolle, die nur mal ordentlich trollen wollen?

nein, keine Trolle. Und was die schwedischen Piraten machen ist mir egal, solange die deutschen Piraten sich davon distanzieren. Aber wenn es z.B. nicht gewünscht wird, daß Piraten als Partei eine Gegendemo bei NPD Auftritten, dann finde ich es schon befremdlich. Ebenso wie zu sagen, es gäbe Gemeinsamkeiten mit der NPD was dem Umgang mit Ausländern angeht.

[thorres]

das waren nicht die schwedischen Piraten, das war PIrateBay, die haben vielleicht ähnliche Ansichten aber sind nicht das selbe.

MfG

[Kyra]

Es tut mir Leid, wenn ich dein Weltbild ruinieren muss, aber es gibt mehr als nur "rechts" und "links" im politischen Spektrum und nicht jeder, der sich kritisch über Ausländer äußert ist ein Fremdenfeind und nicht jeder, der nicht aktiv gegen die NPD vorgehen will ist ein NPD-Sympathisant.
Aber vielleicht lernst du auch, wie vielfältig menschliche Meinungen sein können.

ja, so vielfältig, daß sie am Ende beliebig sind. Klasse Aussage. Kein Standpunkt ist auch einer. Nicht ich habe gesagt, daß es Schnittmengen mit der NPD gibt, sondern aktive Piraten. Für so eine Beliebigkeit brauche ich keine neue Partei.

[Hoshpak]

@Kyra: Warum sollte es nicht erwünscht sein? Wir distanzieren uns doch schon in unserer Satzung von allen faschistischen Bestrebungen. Was ich sagen wollte war, dass es keine Verpflichtung gibt, als Partei auf so einer Veranstaltung zu erscheinen. Wenn aber jemand als Pirat hingehen möchte, warum nicht?

Wie ich schon erwähnt habe, gibt es keinen Grund sich von irgendjemandem zu distanzieren, weder von thepiratebay, noch vom Piratbyran oder der Piratpartiet.

Außerdem unterstellst du hier einzelnen Personen, die Meinung der Partei zu repräsentieren. Offiziell haben wir bis jetzt keine Stellung zur Einwanderungspolitik bezogen. Das was du auf der Liste liest (was ich auch gerne mal lesen würde, weil ich das nicht ganz glauben kann) sind nur Äußerungen von Einzelpersonen.

[Dave.Murdock]

Um hier genauer auf das Thema einzugehen. Wir versuchen derzeit einen Kreisverband in Waldeck-Frankenberg (Nordhessen) aufzubauen. Ich habe ein Preview der Webseite online gestellt und die Piraten in der ML um ihre Meinung gebeten. Eine Frage war warum in den Terminen eine Demo gegen Rechts angekündigt wird und welchen Sinn das haben soll.

Die Kernfrage ist also wie stehen wir als Piraten zum Thema NPD bzw. sollen wir hier unter Parteiflagge mitdemonstrieren. Ich bin der Meinung das dies wichtig ist um eine klare Position unserer Seitz zu beziehen. Wir als Piraten sind ja Quasi "Kinder des Webs" und somit ist uns Nationalität, Religion und andere Merkmale eines Menschen egal.

Da dies, so denke ich, zu unserer politischen Ausrichtung zählt sollten wir auch aktiv mit anderen Vereinen, Parteien und anderen Gruppierung, solange Sie friedlich vorgehen, bei einer Demonstration unterstützen.

[Hoshpak]

Das sehe ich absolut genauso. Man muss natürlich ein bisschen aufpassen, nicht gleich in eine linke Ecke gestellt zu werden. Aber in der Vergangenheit (Münchner Sicherheitskonferenz z.B.) hat das eigentlich ganz gut geklappt.

Egal von welcher Seite man es betrachtet, sind wir auf jeden Fall gegen Faschismus und damit auch gegen die NPD. Ich weiß jetzt nicht genau, wer da etwas dagegen gesagt hat, aber lasst euch nicht beeirren, wenn ihr mitdemonstrieren wollt, dann tut es.

[Kyra]

Die Frage kam heute nicht zum ersten Mal auf. Und bisher wurde immer so
entschieden, dass wir als Partei nicht zu Gegenveranstaltungen rechter
Gruppierungen aufrufen wollen, unter anderem weil wir ihnen damit mehr
Aufmerksamkeit widmen würden, als sie wert sind.

das ist die Meinung der Piraten. Falls es noch Leute geben sollte, die sie nicht kennen. Einfach ignorieren. Sie verschwinden ja von selber (wie wir aus der Geschichte NICHT gelernt haben)

Außerdem unterstellst du hier einzelnen Personen, die Meinung der Partei zu repräsentieren. Offiziell haben wir bis jetzt keine Stellung zur Einwanderungspolitik bezogen. Das was du auf der Liste liest (was ich auch gerne mal lesen würde, weil ich das nicht ganz glauben kann) sind nur Äußerungen von Einzelpersonen.

keine Einzelpersonen, sondern eine Richtungsvorgabe.

[Dave.Murdock]

Es ist ja wichtig zu Wissen ob ich da mit einer Piratenflagge auftauchen darf und somit eine öffentliche Stellung beziehe. Wie ich nun der ML entnommen habe gab es die Diskussion wohl schon einmal und man hat sich für das Ignorieren der NPD entschlossen. Somit werde ich wohl teilnehmen aber ohne Piratenflagge. Man sollte schon im Sinne der Partei handeln wenn es nicht gerade darum geht ob sich das mit dem eigenen Gewissen vereinbaren lässt.

[Kyra]

Es ist ja wichtig zu Wissen ob ich da mit einer Piratenflagge auftauchen darf und somit eine öffentliche Stellung beziehe. Wie ich nun der ML entnommen habe gab es die Diskussion wohl schon einmal und man hat sich für das Ignorieren der NPD entschlossen. Somit werde ich wohl teilnehmen aber ohne Piratenflagge. Man sollte schon im Sinne der Partei handeln wenn es nicht gerade darum geht ob sich das mit dem eigenen Gewissen vereinbaren lässt.

es ehrt Dich, aber ich finde es nicht richtig, was die Piraten angeht.

[Hoshpak]

Zumindest auf Bundesebene gab es so eine Diskussion - so weit ich mich erinnere - noch nicht. Von daher kann von einer "Richtungsvorgabe" keine Rede sein.

Das könnte aber noch interessant werden, da ich gerade dabei bin, ein regionales Treffen in Oberfranken aufzubauen. Da die NPD ihren Parteitag in Bamberg abhalten will, wird sich die Frage sicherlich auch stellen. (Wir hatten ja neulich schon einen "Naziaufmarsch" mit 29 Teilnehmern, 600 Gegendemonstranten und riesigem Polizeiaufgebot)

[Dave.Murdock]

es ehrt Dich, aber ich finde es nicht richtig, was die Piraten angeht.

Danke, danke aber es ist wichtig das wir hier für die Zukunft eine klare Position beziehen was den Umgang mit anderen Parteien angeht.

Was die Frage zu der Abschiebung von Straffälligen Ausländern angeht kann ich nur schlecht eine Stellung beziehen. Ich bin dort geteilter Auffassung. Ich würde Bagatellen niemals in den Vordergrund stellen aber schwere Straftaten sind da schon ein Problem.

Wenn ich Ausländer in der Türkei wäre dann müsste ich mich dort an die Gesetze halten und ich würde dies tun weil es der Anstand von mir verlangt. Genauso ist es in Deutschland es gibt Gesetze an die man sich halten muss. Wir haben in Deutschland genug schwarze Scharfe um die wir uns kümmern müssen und die noch nicht erkannt haben das auch Sie sich an Regeln halten müssen.

Was also mit Straffälligen Ausländern machen? Wenn in deren Land nicht gerade Krieg herrscht oder Sie als politisch Verfolgte gelten kann eine Ausweisung nicht in Frage kommen da Sie in ein Land kämmen in dem für Ihr Leben gefahr bestehen würde.

Was aber machen wenn ein Ausländer jemmanden ermordet? Solange er die Deutsche Staatsbürgerschaft hat ist er Deutscher und muss nach den hiesigen Gesetzen verurteilt werden. Wobei er dann kein Ausländer ist, ach blöde Thematik aber ich bin Grundsätzlich erstmal gegen eine Ausweisung wenn Gefahr für sein Leben besteht und auch nur dann Ausweisen wenn es wirklich schwere Straftaten sind.

Bin aber wie immer gerne bereit zu diskutieren und mir Meinungen anzuhören die mich anregen meine derzeitige Position zu überdenken!